zurPolitik.com

Ja, eigentlich eh. Warum nicht einfach mal was Schönes?

„Alle Tiere sind gleich. Aber manche sind gleicher.“ (George Orwell, Farm der Tiere)

Es gibt im österreichischen Strafrecht einen terminus technicus, der so genannte Vorfelddelikte mit einem sehr passenden Wort beschreibt. Man nennt diese Delikte – Geldwäscherei, kriminelle Organisation, Terrorismusbekämpfung fallen darunter – gerne auch Schuhlöffel-Delikte. Das deshalb, weil sie im Strafrecht genau diese Funktion erfüllen: sie öffnen Möglichkeiten, gegen die Verdächtigen schnell und relativ unbürokratisch vorzugehen, ohne dass überhaupt bereits eine strafbare Handlung gesetzt wurde. Sie sind sozusagen der Schuhlöffel für intensivere Ermittlungen (Handypeilung etc.) bis hin zu Eingriffen wie Wohnungsdurchsuchungen oder gar U-Haft. (more…)

Nun geht es bereits in die vierte Runde der Politikblogger-Serie auf zurPolitik.com. Wir befassen uns mit den PolitikbloggerInnen und gehen der Frage nach, ob wir von einer Szene sprechen können. Wir werfen einen Blick auf die politischen Einstellungen der BloggerInnen und sehen uns an, welche Stärken und Schwächen sie selbst innerhalb der österreichischen Blogosphäre erkennen. (more…)

Ich wurde gebeten morgen an der FH Wien einen kleines Impulsvortrag über die persönlichen Erfahrungen bezüglich den Unterschied zwischen BloggerInen und JournalistInnen zu sprechen. Das ist ein Thema zu dem man eine ganze Menge sagen kann, ich habe dafür etwa 10-15 Minuten Zeit. Einige der Dinge, die ich sagen möchte, habe ich hier zusammen getragen. Anmerkungen, Ergänzungen und Diskussionen sind ausdrücklich erwünscht: (more…)

Ich führte die Diskussion zuletzt mit einem aus Brasilien stammenden Mitbewohner, der den “Es gibt keinen Gott”-Sticker der Atheismuskampagne auf meiner Tür entdeckt hatte. Es war nicht ganz leicht ihm zu erklären, dass die Aussage eben keine Beleidigung für Christen oder andere Konfessionelle darstellt. Immerhin spornte mich das an, mein Selbstverständnis als Atheist wieder aufzufrischen. Und das lässt sich nach außen immer noch gut umschreiben mit “Glaubt doch, was ihr wollt”. Freilich nicht bedingungslos. (more…)

Wie sehr mich dieser Post stört, habe ich heute erst beim zweiten Drüberlesen gemerkt. Die Verantwortlichen für den Zeit im Bild-Facebook-Account kommentieren die Kritik des US-Außenministeriums an wachsender Islam-, Juden- und anderer Minderheitenfeindlichkeit in Europa folgendermaßen: (more…)

Selten lese ich ein Interview mit der österreichischen Innenministern Maria Fekter ohne mich aufzuregen. Das heutige Standardinterview ist keine Ausnahme. Die üblichen Ausflüchte und Verallgemeinerungen böten genug Angriffsfläche für einen Kommentar. Wo mir dann allerdings fast der Morgenkaffee aus der Hand gefallen ist, hat mich doch überrascht.

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Tolle Aktion der Kollegen aus Deutschland zum Welttag gegen Internetzensur (ausgerufen von Reporter ohne Grenzen, die dazu passend einen Unterdrückungs-Bericht veröffentlicht haben (PDF)).

Der Präsident drängt mit einem weiteren Auftritt in St. Louis heute für den Abschluss der Gesundheitsdebatte, die ihm bereits “ein verlorenes Jahr”, so US-Medien, bescherte. Unterstützer wie Gegner der Reform demonstrieren dazu in Washington.

Inzwischen verpufft die Attacke des renitenten Demokraten-Abegordnete Eric Massa. Zuerst hatte der behauptet, er sei wegen seinem Widerstand gegen die Reform zum Rücktritt gedrängt worden – wodurch die Rechten sofort “Skandal” schrieen und Aufwind verspürten.

Doch: Jetzt berichtet die Washington Post, dass er mehrere Mitarbeiter sexuell angefasst haben soll. Massa, längst als “Psychopath” beschrieben, setzte zur Kehrtwende an: Seine Behauptungen seien falsch gewesen – seine vorschnellen, rechten Fans sind blamiert.

Musste heute arbeiten und konntes deshalb leider nicht an der großen Bildungsdemo zum Bologna-Gipfel in Wien teilnehmen. “Geilste Demo ever”, nannte ein anderer zurPolitik.com-Autor das Ganze hinterher. Als ich dann um halb 12 Dienstschluss hatte und über die Hauptuni nach hause ging, bekam ich noch einen kleineren Demozug zu sehen, der vom Ring in Richtung NIG abzog. Begleitet wurde er von einem Polizeiaufgebot, das mir so bislang noch nicht untergekommen ist. Das Video dazu gibt es nach dem Klick. (more…)

Mittlerweile dürfte die Nachricht selbst im hinterletzten Kuhdorf bekannt sein: China hortet Währungsreserven – vor allem in US-Dollar. Oft wird kolportiert, dass China dadurch starken Druck auf die Vereinigten Staaten ausüben kann. (more…)

Eine interessante Anfrage erreichte uns über unsere Hinweisbox auf der Startseite. B. wollte – ziemlich besorgt über den Gesundheitszustand unseres Präsidenten – wissen: “Wird Barbara Rosenkranz Bundespräsidentin, wenn Heinz Fischer im Wahlkampf etwas passiert?”. Klingt absurd, wäre aber gar nichts Neues. (more…)

Mit dem dritten Teil der BloggerInnen-Untersuchung nähern wir uns der ersten Halbzeit dieser sechsteiligen Serie. Wie angekündigt widmen wir uns heute den Selbstverständnissen österreichischer PolitikbloggerInnen, deren Motivationen zu bloggen und den Themen die vorwiegend behandelt werden. (more…)

Dieses Bild da oben war heute mein Blick auf eine Pflichtveranstaltung. Es wäre ein Seminar. Seminare hält man idealerweise mit höchstens 15 Menschen ab, denn da soll eifrig diskutiert werden. Im Raum vor den Leuten vor dem Raum sind zu diesem Zeitpunkt ungefähr 120 Menschen. Etwa 60 werden auch tatsächlich aufgenomen. Das sind zwar 50% weniger Menschen als eigentlich studieren wollen, aber immer noch 400% von dem was höchstens sinnvoll wäre.

Diese Veranstaltung wäre eine meiner letzten Pflichtveranstaltungen im Studium. Ich versuche seit vier Semestern in diese Veranstaltung zu kommen. Erfolglos. Auch dieses Mal. In Zeiten wie diesen bewundere ich meine Ruhe. Ich habe Routine darin, eine Lehrveranstaltung nicht besuchen zu dürfen. Dass ich jetzt aber nicht mal mehr den Boden zu sehen bekomme, auf dem ich einst sitzen durfte, das ist neu. Neu ist gut. Darüber lässt sich besser scherzen. Ich überstehe solche Situationen gerne mit Humor. (more…)