100 Tage große Koalition

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100 Tage große Koalition

Die Meinungen über die bisher erbrachte Leistung der großen Koalition, die am Freitag ihr hunderttägiges Jubiläum feiern wird, divergieren naturgemäß. Denn dieser Tage kann man sich auf dreierlei Dinge verlassen: Zum Ersten darauf, dass ÖVP und SPÖ, die zankfreudigen Regierungspartner, jede sachpolitische Debatte nützen werden, um sich medienwirksam neue Nettigkeiten auszurichten; zweitens wird das rot-schwarze Regierungsteam nicht müde werden, nebst Auffassungsunterschieden und täglichen Pöbeleien die grandios konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle Österreichs zu bekunden; und schließlich bietet auch die Opposition eine Sicherheit, auf die Verlass ist: Grün-Blau-Orange lässt an der Darbietung der großen Koalition kein gutes Haar.

Die Zusammenarbeit der großen Parteien stand von Beginn an unter keinem guten Stern: Die ÖVP hatte bei den Nationalratswahlen eine herbe Niederlage einstecken müssen und präsentierte sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen störrisch, bockig, unnachgiebig und beleidigt; seitens der SPÖ wurde die Aufgebrachtheit der Anhängerschaft durch den Beschluss zu einem rot-schwarzen Koalitionsabkommen besiegelt, das zum einen nicht die lautstark propagierte Abschaffung der Studiengebühren beinhaltet und zum anderen eine für die SPÖ zweifelsfrei unvorteilhafte Ressort-Verteilung mit sich bringt. Die ersten Monate unter der neuen Regierung führten zu keiner Abmilderung der Frustration und Enttäuschung von Wählerschaft und Parteibasis. Vor allem die SPÖ machte sich durch inhaltliche Niederlagen weiter unbeliebt. Sie schürte durch den Rückzieher punkto Studiengebühren und die Nachlässigkeit im Falle der Facharbeiter-Regelung weiteren Unmut.

Der kindische mediale Show-Kampf, den sich die Männer fürs Grobe, VP-Generalsekretär Missethon und SP-Bundesgeschäftsführer Kalina, liefern, bedingt ebenfalls nicht gerade Popularität. Und weil die letzten Jahre ohnehin eine Entwicklung hin zu steigender Politikverdrossenheit unter der Bevölkerung förderten, verwundert es auch nicht, dass Umfragen, die der Regierung ein zwischenzeitliches Zeugnis ausstellen sollen, allgemeiner Unzufriedenheit mit der bisherigen rot-schwarzen Performance Ausdruck verleihen.

Das öffentliche Bild der Arbeit der großen Koalition ist jedoch ein verzerrtes. Die Regierung bot in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit weder eine Leistung der Sonderklasse, noch zeugt das Gesamtbild von ausufernder Inkompetenz und politischer Unfähigkeit. Die öffentliche Meinung ist noch von der schmerzvollen Erinnerung an den schmutzigen Wahlkampf geprägt, der nunmehr durch die Parteisekretariate und einige Quertreiber der beiden Parteien im kleineren Rahmen seine Fortsetzung findet. Positive Auffälligkeiten wie die auffallend zügigen und reibungslosen Budgetverhandlungen oder der rasche Beschluss zu einer drastischen Aufstockung des Lehrpersonals fanden deshalb nicht nur keine Anerkennung, sondern wurden allem Anschein nach bestenfalls am Rande wahrgenommen. Auch die Debatten über Erbschaftssteuer, Facharbeiterregelung oder die Finanzierung des Pflegemodells wurden und werden voreingenommen verfolgt. So entsteht in einigen, wenn auch nicht in allen Fällen, ein Bild, das nicht die Realität der tatsächlichen Arbeit der Regierung widerspiegelt.

100 Tage sind vergangen. Die große Koalition machte vieles richtig und einiges falsch. Über der Arbeit der Regierung schwebt jedoch ein Damoklesschwert: Der Streit um den Eurofighter-Vertrag ist nicht nur der Hauptgrund für das unnachlässig angespannte Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP, sondern könnte im Falle eines Ausstiegs aus eben diesem letztendlich sogar zum Ende der großkoalitionären Zusammenarbeit führen. Damit wäre der endgültige innenpolitische Kollaps besiegelt; der folgende Wahlkampf wäre sicherlich noch unausstehlicher als der letzte. Dementsprechend werden die nächsten Wochen und Monate schicksalsbestimmend sein. Wird es zu einem einseitigen Vertragsausstieg kommen (müssen)?

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Die Meinungen über die bisher erbrachte Leistung der großen Koalition, die am Freitag ihr hunderttägiges Jubiläum feiern wird, divergieren naturgemäß. Denn dieser Tage kann man sich auf dreierlei Dinge verlassen: Zum Ersten darauf, dass ÖVP und SPÖ, die zankfreudigen Regierungspartner, jede sachpolitische Debatte nützen werden, um sich medienwirksam neue Nettigkeiten auszurichten; zweitens wird das rot-schwarze Regierungsteam nicht müde werden, nebst Auffassungsunterschieden und täglichen Pöbeleien die grandios konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle Österreichs zu bekunden; und schließlich bietet auch die Opposition eine Sicherheit, auf die Verlass ist: Grün-Blau-Orange lässt an der Darbietung der großen Koalition kein gutes Haar. Die Zusammenarbeit der großen Parteien stand von Beginn an unter keinem guten Stern: Die ÖVP hatte bei den Nationalratswahlen eine herbe Niederlage einstecken müssen und präsentierte sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen störrisch, bockig, unnachgiebig und beleidigt; seitens der SPÖ wurde die Aufgebrachtheit der Anhängerschaft durch den Beschluss zu einem rot-schwarzen Koalitionsabkommen besiegelt, das zum einen nicht die lautstark propagierte Abschaffung der Studiengebühren beinhaltet und zum anderen eine für die SPÖ zweifelsfrei unvorteilhafte Ressort-Verteilung mit sich bringt. Die ersten Monate unter der neuen Regierung führten zu keiner Abmilderung der Frustration und Enttäuschung von Wählerschaft und Parteibasis. Vor allem die SPÖ machte sich durch inhaltliche Niederlagen weiter unbeliebt. Sie schürte durch den Rückzieher punkto Studiengebühren und die Nachlässigkeit im Falle der Facharbeiter-Regelung weiteren Unmut. Der kindische mediale Show-Kampf, den sich die Männer fürs Grobe, VP-Generalsekretär Missethon und SP-Bundesgeschäftsführer Kalina, liefern, bedingt ebenfalls nicht gerade Popularität. Und weil die letzten Jahre ohnehin eine Entwicklung hin zu steigender Politikverdrossenheit unter der Bevölkerung förderten, verwundert es auch nicht, dass Umfragen, die der Regierung ein zwischenzeitliches Zeugnis ausstellen sollen, allgemeiner Unzufriedenheit mit der bisherigen rot-schwarzen Performance Ausdruck verleihen. Das öffentliche Bild der Arbeit der großen Koalition ist jedoch ein verzerrtes. Die Regierung bot in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit weder eine Leistung der Sonderklasse, noch zeugt das Gesamtbild von ausufernder Inkompetenz und politischer Unfähigkeit. Die öffentliche Meinung ist noch von der schmerzvollen Erinnerung an den schmutzigen Wahlkampf geprägt, der nunmehr durch die Parteisekretariate und einige Quertreiber der beiden Parteien im kleineren Rahmen seine Fortsetzung findet. Positive Auffälligkeiten wie die auffallend zügigen und reibungslosen Budgetverhandlungen oder der rasche Beschluss zu einer drastischen Aufstockung des Lehrpersonals fanden deshalb nicht nur keine Anerkennung, sondern wurden allem Anschein nach bestenfalls am Rande wahrgenommen. Auch die Debatten über Erbschaftssteuer, Facharbeiterregelung oder die Finanzierung des Pflegemodells wurden und werden voreingenommen verfolgt. So entsteht in einigen, wenn auch nicht in allen Fällen, ein Bild, das nicht die Realität der tatsächlichen Arbeit der Regierung widerspiegelt. 100 Tage sind vergangen. Die große Koalition machte vieles richtig und einiges falsch. Über der Arbeit der Regierung schwebt jedoch ein Damoklesschwert: Der Streit um den Eurofighter-Vertrag ist nicht nur der Hauptgrund für das unnachlässig angespannte Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP, sondern könnte im Falle eines Ausstiegs aus eben diesem letztendlich sogar zum Ende der großkoalitionären Zusammenarbeit führen. Damit wäre der endgültige innenpolitische Kollaps besiegelt; der folgende Wahlkampf wäre sicherlich noch unausstehlicher als der letzte. Dementsprechend werden die nächsten Wochen und Monate schicksalsbestimmend sein. Wird es zu einem einseitigen Vertragsausstieg kommen (müssen)?