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Dieser Mann muss weg #3
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ist Journalist und studiert Politikwissenschaft in Wien. Der Hutträger ist der Gründer von zurPolitik.com und 
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25 Reaktionen bisher
Völlig richtig. Dieser Mensch ist ein Unmensch sondergleichen. Ich hätte nie gedacht, dass dieser Mensch so menschenverachtend sein kann.
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!!! | 2. October 2007 | 23:05
Aber geh…
(Aus der Zib2)
Armin Wolf:
Herr Minister, Josef Cap hat heute über Sie gesagt, Sie sind solchen Entscheidungen menschlich nicht gewachsen.
Günther Platter:
Das ist eine Aussage, die ich sehr stark zurückweisen muss. Wer mich kennt, weiß, dass ich gerade im menschlichen Bereich besondere Qualitäten habe…
Wo er doch gerade im menschlichen Bereich besondere Qualitäten hat…
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!!! | 3. October 2007 | 07:29
mir würde schon reichen, wenn das dazugehörige gesetz weg ist.
platter selbst übernimmt ja nur eine öffentliche rolle. er ist von der parteispitze als „mister law-and-order“ auserkoren worden, denn man braucht irgendwen, der angriffe von rechts glaubwürdig abwehren kann. bei der mehrheit der österreicherInnen kommt härte gegenüber asylwerberInnen eben gut an, da braucht man sich im land der krone keine illusionen machen. und wer könnte diese härte besser personifizieren als der innenminister persönlich?
kurz: platter verhält sich nicht so, weil er so ist, sondern weil er den auftrag seiner partei hat, so zu agieren. warum es das mit sich tun lässt, ist eine andere frage …
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!!! | 3. October 2007 | 09:09
ich bin da ganz stark dafür, dass jemand der als innenminister die verantwortung übernimmt, auch voll und ganz für das verantwortlich gemacht wird. ob er nun menschlich wirklich so ist (was ich nicht wirklich ausschließen kann…) tut da erstmal gar nix zur sache. wenn in österreich (in diesem Fall sogar gegen den willen der eigenen bevölkerung!!!) asylanten abgeschoben werden (in einer diktatorisch anmutenden nacht und nebel aktion, wo ihr haus wie das von schwerverbrechern von polizeitruppen aus 6 einsatzfahrzeugen umstellt wird), dann ist der innenminister derjenige, der dafür sofort seinen hut zu nehmen hat. dass sich einige ganz wenige dieser vielen ähnlich gearteten fälle bereits seit monaten ihren weg ins öffentliche bewusstsein schaffen, macht die sache nur noch schlimmer, weil damit das wissen um handlungsbedarf lngst gegeben ist.
es gibt aber keinen notfalls-erlass, sondern nur eine reaktionäre aussage nach der anderen und ein humanitäres verbrechen nach dem anderen…
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3. October 2007 | 10:30
“Das ist eine Aussage, die ich sehr stark zurückweisen muss. Wer mich kennt, weiß, dass ich gerade im menschlichen Bereich besondere Qualitäten habe” –> Dieses Zitat veranlasste mich, ob seiner Absurdität, bedenkt man das tatsächliche Handeln des Ministers, zu einem Posting.
“kurz: platter verhält sich nicht so, weil er so ist, sondern weil er den auftrag seiner partei hat, so zu agieren. warum es das mit sich tun lässt, ist eine andere frage …”
Das mag schon so sein, doch immerhin ist der Innenminister kein Roboter und hat die Möglichkeit, seinen “Auftrag” auch anders auszuführen. Wir reden hier von keinem Politiker der vierten Reihe rechts, sondern immerhin von einem Minister, der mit genügend Macht in seinem Ressort ausgestattet ist, dass er auch selbst Veränderungen herbeiführen könnte. Alles andere ist purer Opportunismus, der zwar bei dem typischen “Das freie Wort”-Leserbriefschreibern der “Krone” gut ankommt, aber eine Schande für dieses Land ist.
Aber leider ist es ein Faktum, dass seit Caspar Einem noch jeder österreichische Innenminister einen drauf setzte, wenn es darum ging, “Härte” zu zeigen und im rechten und rechtesten Lager des Landes Stimmen abzugraben. Wer Verantwortung übernimmt gestaltet und reagiert nicht bloss mit Ignoranz und parteipolitischen Kalkül. Ich habe kein Verständnis dafür.
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!!! | 3. October 2007 | 12:26
… ähm, es sollte natürlich nicht “seit Caspar Einem” sondern “nach Caspar Einem” heißen – er war der letzte Innnenminister Österreichs, der noch nicht im rechten Becken fischen ging. Sry, dass ich dafür einen weiteren Comment anpatze
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!!! | 3. October 2007 | 12:34
kein problem, man kann ja gar nicht genug comments haben =)
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3. October 2007 | 13:13
Zu den derzeitigen Vorkomnissen gibt es übrigens eine nette Aktion der Oberösterreichsichen Grünen. Zu finden ist sie unter:
http://ooe.gruene.at/bleiberecht/
Normalerweise liegt es mir fern, auf Zügen von Parteien aufzuspringen, in dieser Hinsicht sind aber die Grünen die einzige Partei, die hierbei einen “Kurs” fährt, der sich auch mit meinem Wertesystem vereinbaren lässt.
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!!! | 3. October 2007 | 14:12
nette idee, aber filter im mailprogramm eingerichtet und schon landen alle mails mit diesem betreff direkt im papierkorb…
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!!! | 3. October 2007 | 14:15
Was bei der ganzen Diskussion etwas unter geht ist die Tatsache, dass diese Familie keinen Anspruch auf Asyl hat. Das wurde wie der Innenminister gestern in der ZIB 2 erläutert hat, bei der Familie aus Oberösterreich bereits 2003 in I + II Instanz festgestellt und auch ein humanitärer Aufenthaltstitel wurde bereits abgelehnt.
Die Familie aus der Steiermark, die immer wieder in einem Atemzug damit in der Berichterstattung erwähnt wird, kam erst 2005 aus dem Kosovo nach Österreich. Der Kosovokrieg fand im Jahr 1999 statt.
Keine Frage es handelt sich dabei um menschliche Schicksale und es kann sicher jeder verstehen, dass diese Familien lieber in Österreich leben würden, weil sie hier wirtschaftlich eher eine Zukunft sehen. Aber es handelt sich dabei schlicht und ergreifend nicht um Asylfälle, sondern um Zuwanderung.
Platter hier Unmenschlichkeit vorzuwerfen halte ich daher für verfehlt. Bezüglich seiner Antwort auf den Kommentar von Josef Cap musste ich zwar auch schmunzeln, aber was soll man auf so einen Kommentar erwiedern.
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!!! | 3. October 2007 | 14:19
@martin:
Es gibt – so wie ich gehört habe – im Europäischen Menschenrecht einen Passus, dass Menschen, die um Asyl ansuchen, nach 5 Jahren automatisch ein Bleiberecht zu bekommen haben. (Wenn ich das richtig gelesen hab).
Es ist ein riesen Skandal, dass eine Familie 7-8 Jahre in Österreich ist, und dann die ganze Familie abgeschoben wird. Ob sie damals Recht hatten um Asyl anzusuchen oder nicht ist wurscht. Wir haben sie hier ihren Lebensmittelpunkt aufbauen lassen, und dann haun wir sie raus. DAS ist menschenunwürdig.
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!!! | 3. October 2007 | 16:11
Es gibt eine Meinung, die durch die Auslegung des Art 8 MRK ein Bleiberecht sieht. Ich vertrete diese Meinung zwar nicht, weil es meiner Meinung nach eine zu weitgehende Auslegung ist, aber dazu haben wir Höchstgerichte, die das festlegen und der VfGH wird sich vermutlich der Meinung anschließen, dass aus der MRK ein Bleiberecht abzuleiten ist.
Es wird dann die Aufgabe der Politik sein dieses Bleiberecht auszugestalten und gewisse Kriterien festzulegen. Für die Familie aus Oberösterreich fände ich eine erneute Prüfung der Gründe für einen Aufenthaltstitel auch angebracht. Es ist aber schwer dazu etwas zu sagen, da wir den genauen Sachverhalt nicht kennen und aus den Aussagen des Innenministers geht hervor, dass gegen zumindest ein MItglied der Familie neben der Verurteilung auch weitere Anzeigen anhängig sind. Wie gesagt ohne den genauen Sachverhalt zu kennen ist es schwer zu sagen, ob diese Familie in Österreich bleiben können soll oder nicht.
Durch die Medien geistert zu dem Thema aber leider sehr viel Blödsinn und die Darstellung der Fälle ist sehr einseitig.
Das Problem sehe ich vor allem darin, dass hier einerseits Zuwanderung mit Asyl vermischt wird. Dabei handelt es sich aber um zwei verschiedene Sachen.
Für die Zuwanderung bräuchte es einen Kriterienkatalog. Wenn die Informationen stimmen, dass die Familie aus Oberösterreich deutsch spricht, der Vater einem Beruf nachgeht und keine weiteren Straftaten vorliegen, dann fände ich ein Aufenthaltsrecht auch angebracht. Aber nicht über Asyl, sondern über Zuwanderung, wo es hingehört.
Da der Fall auch beim VfGH anhängig ist wird auch abzuwarten sein, wie der entscheidet. Allerdings wäre hier ein ein anderes Verfahren wünschenswert, dass die Wartezeiten hier stark verkürzt.
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!!! | 3. October 2007 | 16:21
das automatische bleiberecht ist ein längst überfälliges und sinnvolles recht. platter ist jeder tag vorzuwerfen, an dem er sich nicht dafür stark macht. ob diese familie nämlich vor über einem halben jahrzehnt das recht hatte, hier um asyl zu werben, ist heute einfach egal. sie lebt heute hier. sie aus dem land zu deportieren ist unmenschlich.
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3. October 2007 | 17:25
Ich seh es so wie Laurenz, der Platter ist der treue Parteisoldat, der in manchen Sachen vielleicht persönlich anders entscheiden würde.
Die SPÖ würde wenn sie den Innenminister hätte, nicht anders halten. Immerhin haben sie dem unmenschlichen Asylgesetz zugestímmt.
Platter ist meiner Meinung nach Straches bester Mann in der Regierung so wie die Herren Löschnak und Schlögel Haiders beste Männer waren.
das Gesetz muss weg oder stark humanisiert werden. Aber da spielen ja die kalkulativen Machtspielchen mit der Stimme der “krone-affinen” Menschen gewaltig mit. Da sorgt sich nicht nur der “Sicherheitsminister” um die “Sicherheit” Die Krone hat heute den Fall in Frankenburg nicht ein einziges mal erwähnt. Da ist sogar das “ÖVP-Parteiblatt” objektiver. Die haben es zwar nicht als Aufmacher gebracht, aber immerhin. Sie haben es gebracht.
Trotzdem Platters Handeln, finde ich zum Speiben!!!
Das zeugt nicht gerade von seiner menschlichen Qualität, die er uns aufschwätzen versucht.
Als Innenminister, sind menschliche Qualitäten eben nicht gefragt.
Wobei ich mich sowieso frage, wieso Integration im Innenministerium ressortiert ist, wieso nicht das Sozialministerium?
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!!! | 3. October 2007 | 17:47
Weil der Sozialminister momentan mehr am weiblichen (jungen!) Geschlecht interessiert ist.
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!!! | 3. October 2007 | 19:32
ui, vor lauter Bücher wälzen über Integration und so entfallen mir so wichtige details
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!!! | 3. October 2007 | 19:41
@martin:
Es ist vollkommen egal, ob Asyl oder Zuwanderung oder Urlauber. Es ist unmenschlich, wenn ich jemanden 7 Jahre lang in Österreich leben lasse, ihn hier eine Existenz aufbauen lasse, die Kinder in die Schule schicke so dass sie möglicherweise nur mehr Deutsch sprechen, so dass sie voll integriert sind, und dann schick ich sie nach Hause weil sie kein Recht haben hier zu sein??? Oder noch besser (Wie jetzt der Fall): Ich schick den Vater mit dem sechsjährigen Sohn nach Hause, weil er kein REcht hat hier zu sein, da aber die einjährige Tochter in Ö geboren ist, darf die hier bleiben, gnadenhalber lassma die Mutter auch hier? Sorry, aber das ist menschenverachtend, widerlich, abstoßend.
In meinen Augen hat ein Asylverfahren maximal 6 Monate zu dauern, wenns länger als 2 Jahre dauert, dann ist das die Schuld vom STAAT und nicht vom Antragsteller. Und dann muß der Staat schlicht und einfach sagen: ok, sorry, wir haben Dich 7 Jahre warten lassen, Du bist hier integriert, Du darfst hier bleiben.
Ob es zur Zeit Recht oder Unrecht muß ich ganz ehrlich sagen interessiert mich relativ wenig, wenn ein Gesetz unmenschlich ist muß es geändert werden.
Verdammt nochmal, da gehts um ein paar 1000 Schicksale, die schon integriert sind! Die tun niemanden weh! Aus welchem Grund hau ich die jetzt raus????
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!!! | 4. October 2007 | 08:05
Ergänzung: “Zu Hause” ist bei denjenigen, die hier seit Jahren sind, in Wirklichkeit oft eh “Österreich”.
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!!! | 4. October 2007 | 08:08
Die Zogaj-Tussi, die versucht Platter und unseren Staat zu erpressen sollte schnellstmöglich abgeschoben werden (samt der Familie). Sie haben keinen Rechtsanspruch hier bei uns zu leben und ihr Asylantrag wurde abgelehnt. Teile der Familie sind außerdem laut Innenministerium mit dem Gesetz in Konflikt gekommen.
Raus mit denen!!!
Lassen Sie sich nicht erpressen Herr Minister!!!!
Viele Menschen stehen hinter Ihnen!!!!!
Weiter so!!!
MFG
Ares
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!!! | 9. October 2007 | 02:01
du bist also dafür, dass es rechtlich in ordnung sein sollte, dass menschen aus ihrer heimat deportiert werden?
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9. October 2007 | 12:06
@Ares
du hast kein Herz!
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!!! | 9. October 2007 | 18:16
Heute hab ich mit einem Arbeitskollegen über den Themenkomplex des Bleiberechts angefangen zu diskutieren, und unser erster Schluss war, dass die ganze “Diskussion” eine absolut verlogene ist. Österreich war und ist seit Jahrhunderten ein klassisches Einwandererland. Dieser Umstand wird in dieser Diskussion völlig ausgegrenzt, als wäre der Slogan “das Boot ist voll” implizit in allem Handeln, wenn es um Einwanderung geht.
Hinzu kommt noch, und das ist noch verlogener als das historische Erbe Österreichs als solches, dass in den 60er und 70er Jahren echte viele Österreicher ins wirtschaftlich damals wesentlich besser gestellte Deutschland gegangen sind, um dort zu arbeiten. “Wirtschaftsflüchtlinge”, im Grunde genommen. Was der Unterschied zu sich bestens integrierenden “Wirtschaftsflüchtlingen” aus dem Kosovo sein soll, wird allerdings kaum jemand plausibel erklären können.
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!!! | 10. October 2007 | 01:22
@ Ares:
Nachdem in einer Demokratie das Volk der Staat sein sollte und ich mich von Arigona Zogaj kein bisschen erpresst fühle, und es noch mehr Menschen genau so geht, kann man eigentlich davon ausgehen dass Platters Versuch eine 15jährige zum Quasi-Staatsfeind zu erklären einfach nur der widerwärtig-verlogene Versuch einer Selbstrechtfertigung war. Soll sogar Leute geben, die darauf auch noch reinfallen, und lieber eine integrierte Familie in die Krisenregion Kosovo abschieben als einen Minister mit Law & Order Mentalität und deutlichem Hang zur Schieflage nach rechtsaussen in Frage zu stellen. Traurig, was?
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!!! | 10. October 2007 | 10:17
die 10.000 demonstranten gestern in wien waren ja schon ein ziemlich deutliches, schönes zeichen. das ist für so ein thema wahrlich nicht wenig…
fragt sich nur, wann die spö endlich aufwacht, von der övp ist offensichtlich nichts zu erwarten.
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10. October 2007 | 12:47
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