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Arigona nicht vergessen

Vor ein paar Tagen hat die Regierung quasi im Vorbeigehen in einer Sitzung 38 Menschen in Österreich eingebürgert. Eishockeyspieler, Fußballer, andere Sportler, Künstler. Manche haben noch nie etwas geleistet und sind irgendwelche Bankerldrücker bei irgendwelchen Vereinen. Stört mich eh nicht, ist eh ok. Nur komisch, dass die Popularität des Sports und die Freunderlwirtschaft hinter den Kulissen sie schnell zu Österreichern werden lassen. Ein Stararchitekt der zufällig die Blau-Schwarze-Regierung kritisiert hat muss hingegen weiter auf ein OK von Innenminister Günter Platter warten. Er hat einst gegen Schüssels FPÖ-ÖVP-Koalition mit der Zurücklegung seiner österreichischen Staatsbürgerschaft protestiert. Vielleicht verleiht dem Mann ja irgendjemand eine Ehrenmedaillie für Zivilcourage, würd mich freuen. Was mich nicht freut ist, dass die Gesetzgebung dieser rechten Regierung noch heute Menschenleben derer zerstört, die nicht bei Rapid oder im Eishockey-Nationalteam spielen.

Wechseln wir da kurz vom Einbürgerungs- zum Asylgesetz. Weil es ja eh wurst ist. Weil die Menschen nichts dafür können, dass die Gesetze schrecklich deppert und abweisend sind, und deshalb viele den Weg über das Asyl ins Land suchen. Wir erinnern uns an den dramatischen Fall im vergangenen Jahr, als die Familie Zogaj in einer mulmig anmutenden Nacht-und-Nebel-Aktion von zuhause abtransportiert wurde. Eine Tochter, Arigona, ein liebes Teenager-Mädel mit oberösterreichischem Akzent, hatte das Glück nicht daheim gewesen zu sein und konnte untertauchen.

Was folgte war ein Medienspektakel und ein seltener Aufschrei von zivilgesellschaftlicher Vernunft. Die Grünen sahen die Stunde gekommen für ein Bleiberecht zu demonstieren. Und dem Aufruf der kleinen Oppositionspartei zur Demo folgten immerhin mehr Leute als dem kampagnenartigen der Kronen Zeitung zum Protest gegen den EU-Reformvertrag. Die Grünen haben längst wieder aufgehört an dieser wunden Stelle zu drücken und gebracht hat das alles nichts. Menschen werden weiterhin von der Abschiebung bedroht (wir haben ja auch Neugeborene erlebt, die das über sich ergehen lassen mussten), Familien und Liebende werden weiterhin zerrissen, bestens integrierte Menschen in Bürgerkriegs-nahe Länder abgeschoben, Zuwanderungsrückgänge werden weiterhin als Erfolge gefeiert.

Ja sogar Arigona Zogaj selbst muss raus. Am 4. Juli ist Schulschluss in ihrem Bundesland, dann ist die “Gnadenfrist” vorbei, die ihr der von irgendeiner andere ÖVP-Politikerin als “menschlich” bezeichnete Platter gegeben hat. “Du bist zwar strebsam und gescheit, beliebt und integriert, das ansonsten nicht gerade ausländerfreundliche Volk will dich großteils da haben, aber du schleichst dich bitte trotzdem, weil sonst ist mein Image als hartes Spitzbüble im Eimer”, das ist die Message die man ihr quasi mitgibt.

Warum Langzeit-Asylwerber überhaupt abgeschoben werden? Das weiß eigentlich niemand. Leute wie die Zogajs, die hier leben und ihren Lebensmittelpunkt haben, sprengen nach über einem halben Jahrzehnt anscheinend “unsere Kapazitäten”. Dann, wenn sie die Sprache sprechen, zur Schule gegangen sind und nach dem ewig langen Asylverfahren endlich wieder arbeiten dürften. Das ist ökonomischer Irrsin, das ist menschlicher Schwachsinn, das sind österreichische Gesetze.

Von den Nationalisten (und vielen die es auf keinen Fall sein wollen) wird dann immer so getan, als würden schon bis zum Großglockner hinauf Flüchtlingszelte aufgeschlagen sein, weil Österreich so richtig voll sei. So voll, dass sogar “unsere” Freunde rausgeschmissen werden müssen. Denn Arigona, ihre Geschwister, ihre Eltern und die vielen anderen nach Jahren Abgeschobenen waren auch die besten Freunde von irgendjemandem. Irgendwelchen Österreichern, denen nun ein wichtiger Mensch in ihrem Leben fehlt. Und so geht es den Bekannten der tausenden Menschen, die das jährlich mitmachen müssen. Vielleicht ist das der Denkansatz, der so manchem Verkalkten auf die Sprünge hilft. Wenn man schon nicht an die Abgeschobenen denken will, wenn man schon in seinem begrenzten, bürokratischem Denken gefangen ist, vielleicht denkt man dann wenigstens daran, wie weh einem das selbst tun würde.

Aber “Gesetz ist Gesetz”, sagen die vielen Bürokratiefanatiker in diesem Land stattdessen. Gesetz ist Gesetz, egal wie dämlich es auch ist. Und ein halbes Jahr nach dem großen Geschrei haben längst wieder alle vergessen, dass dieses abscheuliche und wahrscheinlich eh menschenrechtswidrige Gesetz immer noch gilt, obwohl alle gesehen haben, wie schlecht es ist. Wir sollten Arigona nicht vergessen. Von tausenden Anderen hören wir ja eh nie etwas.

Tom Schaffer | 3. May 2008