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LIF hat durch ORF-Diskriminierung einen kleinen Vorteil
Der ORF hat sich im Verlauf des Wahlkampfes in desaströser Manier gezeigt (auch wenn man nicht übersehen darf, dass ATV das mit seiner Elefantenrunde noch einmal maßlos unterboten hat). Es darf eigentlich nicht sein, dass zur Wahl zugelassene Parteien vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen unterschiedlich behandelt werden (andere Punkte möchte ich hier ausblenden). Damit hatte Hans Peter Martin schon vor zwei Jahren recht. Trotzdem ist diese Diskriminierung ein kleiner Segen – und zumindest ein Aspekt ist für das LIF sogar ein kleiner Vorteil.
[ad#ad-1]Warum wir dem ORF trotz prinzipieller Bedenken dankbar sein müssen, das hat die Ameisenrunde heute gezeigt: Wir sparen uns alle eine Menge Haare. Die können wir im Alter sicher noch brauchen. Denn was der Adam von den Christen in der Sendung abgelassen hat (Wenn die Mutter nicht beim Kind bleibe, sei das Kindesmisshandlung…), das geht auf keine Kuhhaut. Auch das polemische Gerede des “Bürgervertreters” Auerbach (RETTÖ) geht keinem ab – er selbst sagt ja, dass die Leute über politische Ziele nichts mehr hören wollen (unpackbare Aussage). Und der Fritz Dinkhauser mag schein “tirula Hertsch” am “reschtn Fleckch” haben, aber so wirklich genieß- und unverzichtbar sind seine Phrasen auch nicht.
Der Mirko Messner (KPÖ) hat zum Teil seltsame Ideen für die Welt (ein paar davon mag ich auch, zugegeben), aber zumindest hat er Anstand und so etwas wie eine erfreuliche Diskussionskultur. Das teilt er unter den Ameisen nur mit Heide Schmidt. Sie ist der einzige echte Verlust, der aus der vom ORF gelebten Diskriminierung entstanden ist. Heide Schmidt steht politisch und intellektuell Klassen über ihren kleinen Konkurrenten, und hat das in der großen Puls 4-Runde auch bewiesen.
Es schmerzt nicht nur uns Zuseher, dass sie nicht mit den Großen spielen durfte. Natürlich trägt das gesamte LIF dieses Leid. In unserer Zeit wird politische Öffentlichkeit zunehmend von Parteiapparaten losgelöst und in die Medien getragen. Nicht in den wichtigsten TV-Sendungen zur Wahl sein zu dürfen, ist Wettbewerbsverzerrung. Darüber muss man eigentlich nicht streiten und da muss man für die Zukunft auch dringend etwas machen.
Ein kleiner Vorteil bleibt dem LIF aber daraus. Heide Schmidt überstrahlt die Messners, Adams, Dinkhausers und Auerbachs so hell, dass das perfekt in die “Österreich muss gerettet werden”-Argumentation passt, der sie folgt. Ihre Darbietung und klare Abgrenzung von christlich-fundamentalistischem Wahnsinn, populistischem Gepolter, unrealistisch wirkenden Idealen und europafeindlichen Gepöbel können von potentiellen WählerInnen nur gut in Erinnerung bleiben. Wer im Moment noch zwischen LIF und einer zweiten Partei wankt, könnte so den letzten Anstoß erhalten.
Fotocredits: sugarmelon.com
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ist Journalist und studiert Politikwissenschaft in Wien. Der Hutträger ist der Gründer von zurPolitik.com und 
35 Reaktionen bisher
Ja, gebe Dir damit Recht! Nicht auszudenken was passieren würd wenn Strache mit den Auerbachs und Adams diskutieren würd. Strache würde vermutlich für jeden objektiven und mitdenkenden Zuschauer als intelligent rüberkommen, die FPÖ hätte auf einmal ein ernstzunehmendes Programm (im Vergleich zu diesen…)
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!!! | 22. September 2008 | 08:53
Was hat dir eigentlich an der ATV-Konfrontation nicht gefallen? Ich war live im Studio in Linz (zum ersten Mal) und fand es eigentlich ganz nett. Aber okay, im Fernsehen kommt sowas ganz anders herüber …
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!!! | 22. September 2008 | 08:54
“Heide Schmidt steht politisch und intellektuell Klassen über ihren kleinen Konkurrenten und hat das in der großen Puls 4-Runde auch bewiesen…”
Also mal ganz ehrlich, Heide Schmidt strahlte im Gegensatz zu ihren Konkurrenten bei der Puls 4-Konfrontation dermaßen vor Inkompetenz, dass es mir schon in den Augen weh tat.
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!!! | 22. September 2008 | 09:02
@ Markus H.: Und die Begründung dafür sollen wir uns denken?
Ich fand Schmidt gestern großartig. Sie war clever, wortgewandt und inhaltlich sattelfest. Schmidt wäre wirklich eine Bereicherung im Parlament, was man von den anderen Herrschaften nicht behaupten kann, mit Ausnahme von Messner vielleicht.
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!!! | 22. September 2008 | 09:24
@Zwischenrufer: ich hab auch nicht von gestern gesprochen, sondern von der im Artikel erwähnten Konfrontation auf Puls 4.
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!!! | 22. September 2008 | 09:50
Das LIF wird nicht diskriminiert. Wenn jede Pimperlpartei gleich behandelt werden würde, würdw sich bald keiner mehr für die Fülle der Konfrontationen interessieren. Abgesehen davon, ist das in jeder Demokratie so üblich. Bei 10 kandidierenden Parteien kämen wir auf eine echt unüberschaubare Anzahl an Konfrontationen. Da bräuchte man einen eigenen TV-Sender dafür – vielleicht TW1?
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!!! | 22. September 2008 | 09:59
Vor allem: Die TV-Diskussionen, die bis jetzt nicht im ORF stattgefunden haben, sind in einigen Bereichen über die Debatten mit der Moderatorin Thurnher zu stellen. Bessere Moderatoren, besserer Aufbau, besseres Konzept.
@Gerhard: Eine “Pimperlpartei” ist für mich Rettet Österreich oder die Christen, Parteien ohne Programm. Das LIF hat sehr wohl ein umfangreiches Programm, interessante Kandidaten, und betreiben bis auf den Zach-Ausrutscher für eine “Pimperlpartei” einen beachtlichen Wahlkampf – Stichwort Internet.
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!!! | 22. September 2008 | 10:09
Die Heide war gestern einfach Spitze! Eigentlich ist sie das immer. Hoffe für Sonntag. Wir brauchen eien Heide Schmidt im Parlament. Wir, meine amit Österreich!!!!
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!!! | 22. September 2008 | 11:56
Neueste Info: Laut einigen Gerüchten soll Zach übrigens den Hut genommen haben.
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!!! | 22. September 2008 | 12:36
@Loub: Ehrlich gesagt ist jemand von der ÖVP der letzte, der im Moment etwas über interessante Diskussionen erzählen sollte. Molterer konnte man nur gegen Strache zuhören. Gegen VdB und Haider war der Mann so dermaßen in schwafeln, nichtssagen und langeweilen versunken, dass ich nur unter größter Mühe nicht den TV ausgeschaltet hab (vermutlich bin ich einfach so eingeschläfert worden, dass ich zu faul dazu war, nach der Fernbedienung zu greifen). Bei Puls 4 war er auch nicht besser. Gestern bei ATV wenigstens in Ansätzen – auch wenn man ihm dringend davon abraten sollte, Witze vorzubereiten. ^^
Im Übrigen geht es mir bei demokratischen Grundprinzipien weniger um Einschaltquoten als um Chancengleichheit. Wenn es zu viele Konfrontationen werden, muss man sich halt neue Formate überlegen. Ausführliche Interviews zur Hauptsendezeit wären eh um einiges interessanter, als taktikverseuchte Pseudo-Diskussionen. Und wenn das nicht reicht, kann man den Parteien auch eine Stunde Zeit für eine eigene Sendung geben. Auch wenn es lustig anzusehen ist, wenn sich zwei Typen ggf. eine Stunde lang beschimpfen – brauchen tut das wahrlich keiner so dringend, dass man dafür eine demokratisch hochbedenkliche Benachteiligung im ÖR-Fernsehen akzeptieren muss.
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22. September 2008 | 12:52
@Philip: Woher hast du das?
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22. September 2008 | 13:01
Gibt so Gerüchte. Außerdem lies dir mal die Apa-Aussendung von Fußi durch.
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!!! | 22. September 2008 | 13:26
http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20080922_OTS0196&ch=politik
“Fußi: “Nachdem Alexander Zach nun meinen
Informationen nach kurz davor steht als LIF-Chef abgelöst zu werden
und so die Affäre beendet werden soll, …”
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!!! | 22. September 2008 | 13:43
Das LIF war bei der letzten Wahl bei der sie angetreten sind (2006 war ja nichts) bei etwa einem Prozenz…
tut mir leid, aber irgendwo muss man doch eine Grenze ziehen.
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!!! | 22. September 2008 | 19:04
Gerade gesehen wie das LIF Wahlwerbung betreibt
http://derstandard.at/?url=/?id=1220458632699
Sehr enttäuscht, sowohl vom standard, als auch vom LIF.
Dachte bei beiden eigentlich das man über soetwas stehen würde.
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!!! | 22. September 2008 | 19:12
Ich wähl LIF, und bin trotzdem der Meinung dass es schon ok ist, dass man, wenn man ein Format wie die Konfrontationen hat, nur die im Parlament vertretenen nehmen muß. Allerdings natürlich nicht mit dem Argument “sonst interessierts bald keinen mehr”. Mit dem Argument müsste man – bei dem was z.B. die VP im Moment zusammenlügt (Siehe der 21 Mio/5500 Lüge, das hoffentlich nichtmal die allerdümmsten glauben), Wahlen abschaffen. Ausserdem müsste man beim ORF schon ein halbes Jahr vor der Wahl mit den Konfrontationen beginnen (bei 10 Parteien wenn ich mich nicht verrechnet hab 45 Sendungen), und dazu müsste man direkt in der VP sitzen um zu wissen, wann die wieder Neuwahlen planen.
Was zu hinterfragen ist ist aber natürlich das Format der Konfrontationen selbst. Demokratiepolitisch ist es natürlich schon fragwürdig, wenn 10 zur Wahl stehen, und 5 Parteien dermaßen bevorzugt werden.
Zum Zach nur ein Wort: Ähm, und selbst wenn er von der EADS direkt Geld bekommen haben sollte (was ich absolut nicht glaube): Und? Es geht hier NICHT um die Entscheidungsträger bei der VP, FP und BZÖ, die durch sehr sehr verdächtige Geldflüsse in Verdacht der Nähe von Korruption standen, sondern um einen Abgeordneten, der nochdazu GEGEN den Eurofighter gestimmt hat. Also, was soll das ganze????
Achja, hab ich schon mal erwähnt dass ich mich maßlos ärger, dass die Volkspartei so ungeniert lügt, die Leute für dumm verkauft, und trotzdem ziemlich sicher wieder den Einzug ins Parlament schafft????
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!!! | 22. September 2008 | 20:52
Wurde mein zweiter Kommentar mal wieder in diesem bösen antispamdingens gefangen, oder war ich diesesmal wirklich zu blöd ihn abzuschicken?
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!!! | 22. September 2008 | 22:57
Witzig – ganz genau so hat mir mein Vater die Diskussionsrunde heute auch beschrieben. Leider wusste ich erst davon, als ich eine Bericht in der heutigen Zeitung gelesen habe, hoffentlich findet sich auf Youtube was.
Ansonsten uneingeschränkte Zustimmung. Das nahezu völlig Außerachtlassen einer ehemaligen 6%-Partei, die sich schon auf Stil und Professionalität bezogen hundertprozentig von den Christen oder RETTÖ unterscheidet, gebührt sich für den ORF ganz und gar nicht. Was für einen Verlust hätte dieser Sender darin gehabt, Heide Schmidt als regelmäßige Kandidatin für die TV-Diskussionen einzuladen?
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!!! | 23. September 2008 | 05:14
“Was für einen Verlust hätte dieser Sender darin gehabt, Heide Schmidt als regelmäßige Kandidatin für die TV-Diskussionen einzuladen?”
Vermutlich wär das der Turnher zu hoch gewesen.
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!!! | 23. September 2008 | 07:58
Heute um 11 Uhr wird die Causa Zach beendet werden.
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!!! | 23. September 2008 | 09:21
Zach ist als Bundessprecher zurückgetreten!
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!!! | 23. September 2008 | 10:09
Sorry, aber ich bin dermaßen enttäuscht und sauer, was Pilz und einige andere Grüne jetzt gerade wieder für ein Bashing betreiben. Das ist doch keine politische Kultur mehr!
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!!! | 23. September 2008 | 12:27
das ist bei pilz allerdings immer dasselbe: zuerst wird er böse angeschaut, weil er gar so garstig ist, am ende hatte er aber noch immer recht, wenn er sich so weit aus dem fenster lehnt.
und bei grün gegen LIF geht es jetzt um die wurst. gestärkt hat das lif seine chancen so sicher nicht…
spaßig finde ich jetzt vor allem die ÖVP reaktion, die lobbying für eads bei LIF un SPÖ vermutet. ausgerechnet die einzige partei neben dem bzö, die als einzige die eurofighter wollte. ^^
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23. September 2008 | 12:37
Das LIF hat die eigene Situation sehr wohl gestärkt. Die Reaktionen sind eigentlich durchwegs positiv.
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!!! | 23. September 2008 | 12:47
“Bei grün gegen LIF geht es jetzt um die Wurst” – Herrschaften, es kommt darauf an, wieviel beide gemeinsam haben, das ist viel wichtiger als “Grün gegen LIF”. Tuts ma also net vergessen, dass hinsichtlich LIF darum geht, ob der Intention von Pilz gemäss knappe 4% der Stimmen links der Mitte “verjuxt” sein werden oder eben voll zählen. Und in die Zukunft gehts noch um viel mehr. Weil ein im ORF vertretenes LIF Wähler ansprechen kann, an die die Grünen nie herankommen werden. Wir waren ja bereits einmal haarscharf an der Ampelmehrheit…
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!!! | 23. September 2008 | 16:16
naja, zum einen sind die grünen eine eigenständige und auf die eigene stimmenmaximierung bedachte partei, die selbst auch unter dem gehörigen druck steht, diesmal wieder zulegen zu müssen. die grünen “stagnieren” in der öffentlichen wahrnehmung ja schon, wenn sie bei einer wahl “nur” 2% zulegen. bei der letzten wahl wurden ihnen sogar die verluste anderer parteien zur last gelegt. würden die grünen jetzt tatsäclich stagnieren und dank der liberalen in eine regierung kommen, seh ich jetzt schon die kommentare…
man kann von den grünen nicht erwarten, dass sie das LIF mit offenen armen und ohne gegenwehr im parlament willkommen heißen, wenn die nunmal gezielt genau dieselben wähler ansprechen. zumal ich die einwände und fragen für berechtigt halte, die rund um die mittlerweile doch zwei oder drei korruptionsverdächtigungen und die haselsteiner-unvereinbarkeit gestellt worden sind. für mich hat das LIF in dieser frage nicht befriedigend geantwortet.
zum anderen ists tatsächlich nicht verkehrt, liberale stimmen zurückerkämpfen zu wollen, wenn man davon ausgeht, dass das LIF nicht reinkommt. dann zählt für österreich nämlich wieder jede stimme, die Grün mehr bekommt.
so sehr ich mir den einzug der liberalen wünsche. man kann nicht die grünen dafür verantwortlich machen, dass das LIF hart am rande der existenz herumgurkt und in den letzten 10 jahren einfach geschlafen hat.
@philip: welche reaktionen meinst du? das lif braucht hunderttausende stimmen, die paar eh schon überzeugten poster in internetforen und blogs, sind nicht die entscheidende masse. wenn das lif vorher 4,2% erreicht hätte (falls überhaupt), dann reicht es schon, wenn nur 0,3% der stimmberechtigten jetzt ihre meinung geändert hätten. das halte ich nicht für unwahrscheinlich. dass man mit dem zach-rücktritt noch stimmen mobilisieren konnte, die vorher nicht ohnehin schon tendentiell lif gewählt hätten, bezweifle ich hingegen doch.
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23. September 2008 | 16:36
Zu verübeln ist es den Grünen natürlich nicht auf die eigene Stimmmaximierung zu schauen, befremdlich ist allerdings der Stil. Den Versuch einer inhaltichen Auseinandersetzung mit dem LIF gibt es von grüner Seite nicht mehr. Die Auseinandersetzung bewegt sich vielmehr (einseitig wohlgemerkt) zwischen “die schaffen es eh nicht, schmeißts eure Stimme nicht weg” (ein einer Demokratie unwürdiges Argument) und den inzwischen bekannten Vorwürfen unter anderem eines Herren der sich zwar gegen jegliche Überwachung auflehnt, die Verwendung von Daten und Dokumenten aus dubiosen Quellen offenbar aber für wenig schlimm hält, solange es der Sache dient. Dass sich Schwarz/Grün oder Rot/Grün ausgehen kann, glaubt wohl niemand ernsthaft, dass sich bei einem Scheitern des LIF Rot oder Schwarz/Blau ausgeht ist derzeit äußerst realistisch.
Durch die aktuelle Form grünen Agierens entsteht leider der Eindruck, dass die Umsetzung wichtiger Ziele weniger entscheidend ist, als der Umstand dass die Umsetzung durch die Grünen geschehen muss.
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!!! | 23. September 2008 | 16:57
@Tom: Deine Reaktion ist diesmal leider wirklich eine aus partei-emotionaler Sicht, für mich keine der Sache dienliche.
Es geht nicht nur um diesmal. Es geht vermutlich ganz generell und für sehr lange um die Frage, ob in diesem Land überhaupt eine liberale Partei installiert werden kann. Und Rot-Grün (bzw. auch Schwarz-Grün) werden diesmal gerade noch bei rund 40% landen. Bissl an die Zukunft denken…?
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!!! | 23. September 2008 | 17:25
bin ja voll dafür, aber was erwartest du von den grünen? eine partei nicht anzugreifen, die eben vorrangig im grünen wählereich fischt?
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23. September 2008 | 20:17
Ich erwarte mir immer von allen das Beste und Nobelste
Nach den mir vorliegenden Informationen kommen ca 40% der LIF Wähler von den Grünen, es kostet diesen daher, wenn das LIF 4% bekommt ca 1,6%-Punkte. Wesentlich ist: daran ändert sich nichts mehr oder nur noch marginal, egal ob das LIF reinkommt oder nicht…
Ich weiss dass diese Art der Debatte nur von der (von mir abgelehnten) 4% Hürde ausgelöst wird. Aber wir haben sie nunmal – und die Grünen sind ihr 1986, 1990 und 1995 nur arschknapp entronnen, das Liberale Forum 1999 arschknapp gescheitert.
(Was durch diese Marktabschluss-Regel an Pluralität und menschlichem Potential vergeigt wird ist eigentlich unfassbar. Wir könnten das ja auch mal auf die Privatwirtschaft anwenden: Wer in seinem Markt nicht auf Anhieb über 4% kommt darf nicht mitmachen, wer irgendwann einmal unter 4% Marktanteil rutscht, wird staatlicherseits liquidiert… eine Art oktruierte Oligopolförderung. Ich weiss schon, dass so ein Vergleich hinkt, aber es ist trotzdem wert über ihn nachzudenken.)
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!!! | 24. September 2008 | 08:24
@Tom
>bin ja voll dafür, aber was erwartest du von den
>grünen? eine partei nicht anzugreifen, die eben
>vorrangig im grünen wählereich fischt?
Naja, da hast Du natürlich nicht unrecht. Wär aber eine Möglichkeit an Österreich und nicht nur an die eigene Partei zu denken. Es geht auch nicht um “offene Arme”, sondern darum von mir aus den leider Gottes GAU zu ignorieren, und nach der Wahl loszuhacken. Weil mit LIF im Parlament wird sich vermutlich keine Zweierkoalition mit Strache ausgehn, ohne LIF ziemlich sicher schon. Reine Wahlarithmetik. Allein das wäre es Wert einmal mehr den Mund zu halten, anstatt bashing zu betreiben.
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!!! | 24. September 2008 | 08:33
@Thomas
die grünen vertreten die ihrer meinung nach besten interessen für österreich. das lif ist aus ihrer sicht einfahc nur ein kleineres übel – und als kleinpartei kann man darauf imo wenig rücksicht nehmen.
nebenbei: obs wirklich so gut ist, alles dafür zu tun um strache noch einmal zu verhindern und wieder eine große koalition zuzulassen, bezweifle ich, wenn ich daran denke, was für stimmenanteile bzö-fpö dann beim nächsten mal haben werden …
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24. September 2008 | 12:01
@Thomas: warum sollten sich die Grünen auch nur irgendwas um das LIF scheren? Das LIF ist, überspitzt ausgedrückt, programmatisch im wesentlichen eine Kopie der Grünen, minus “Öko”-Themen. Und sollte das LIF unter die 4 % kommen, ist dieses letztendlich Schuld an dem daraus resultierenden Kannibalisierungseffekt, der dann wohl wieder eine Schwarz-Blau/Orange Koalition oder ähnlich schreckliches möglich machen wird.
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!!! | 24. September 2008 | 12:47
Diesen Artikel kann ich nur vollinhaltlich unterstützen. Es wäre die Pflicht eines Öffentlichen Rechtlichen Mediums, das von den Gebühren ihrer Kunden (Beitragszahler) lebt, allen zur Wahl zugelassenen Parteien und Gruppierungen die gleiche mediale Aufmerksamkeit zu schenken und damit ihrer Informationspflicht nach zu kommen. Wie weit sich diese Gruppen dann in den Diskussionen bewähren liegt wohl an ihnen selbst.
Die Zuseher hätten damit eine faire Wahlmöglichkeit, die Gruppen/Parteien wären nicht auf die Verfügbarkeit von großen Werbebudgets angewiesen um die vertretenen Meinungen in die Öffentlichkeit tragen zu können. Im Übrigen, die Site gefällt mir.
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!!! | 30. September 2008 | 06:15
danke, kehren sie wieder.
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30. September 2008 | 11:54
Jetzt sag doch was!