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Traut Faymann sich den Kreisky?
Die SPÖ sendet zwar weiterhin Signale in Richtung Großer Koalition, aber klug wäre das nicht. Das Ergebnis der heutigen Nationalratswahl kann eigentlich nur eines bringen: Minderheitsregierung.
[ad#ad-1]Im künftigen Parlament wird die SPÖ vier bis fünf Möglichkeiten haben, um Mehrheiten herzustellen. Mit den Schwarzen, mit den Blaurangen, mit Blau-Grün, mit Grün-Orange und vielleicht sogar noch mit der FPÖ allein. Da dürfte für so ziemlich jede rote Idee ein Beschluss möglich sein. Natürlich besteht in einer Minderheitsregierung immer die Gefahr, dass die Opposition sich zu Misstrauensanträgen hinreissen lässt, aber jetzt wieder schnelle Neuwahlen zu provozieren, wäre für niemanden gut.
In der ÖVP kann jetzt fast nur Josef Pröll nach vorne geschickt werden. Das ist natürlich für Faymann wegen der seltsamen Wahlstrategie schon fast eine Verpflichtung, um eine erneute Große Koalition anzugehen. Aber wie wir wissen, kann man Koalitionsverhandlungen ja scheitern lassen.
Das Risiko, dass Blaurange, dann beim nächsten Mal 35% haben würden, ist aber definitiv viel zu groß.
Fotocredits: Werner Faymann
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ist Journalist und studiert Politikwissenschaft in Wien. Der Hutträger ist der Gründer von zurPolitik.com und 
23 Reaktionen bisher
ich weiß, ich wiederhole mich, aber Blau-Grün geht z.B. schon mal definitiv nicht.
(auch alle anderen optionen sind kaum realistisch, maximal noch blaue duldung.)
minderheitsregierung setzt auch ein abkommen voraus, Ö hat keine tradition im freien parlamentarismus, nicht mal n stück’chen.
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!!! | 28. September 2008 | 17:05
Warum geht Blau-Grün nicht?
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28. September 2008 | 17:07
weil das niemand innerhalb des durchaus breiten spektrums der grünen auch nur denken kann.
ich glaub ja schon nicht, dass die faupen das könnten, aber in die kann ich mich nicht reinversetzen.
die grünen kenn aber sicher ausreichend, um das sicher sagen zu können.
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!!! | 28. September 2008 | 17:24
es geht nicht um koalitionen, sondern um mehrheiten bei einer minderheitsregierung. wie gesagt, für die plädiere ich hier.
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28. September 2008 | 17:26
das weiß ich, aber was heißt minderheitsregierung?
das heißt: keine koalition, kein koalitionspakt, keine aufteilung der regierungsposten, aber minderheitsregierung heißt nicht, dass dazu keine abkommen nötig wären.
und es gibt zwischen grün und braun keine abkommen auf einer derartigen ebene. abkommen zw. grün und blau/orange sind schon im parlament nur für kleinigkeiten in ausschüssen immer äußerst schwierigst.
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!!! | 28. September 2008 | 17:30
Ich kann es mir net vorstellen. Ich glaub da ist das Selbstvertrauen bzw. Selbstüberschätzung der FPÖ bzw. auch deren Wähler zu groß, als das sie sich für den Beigstügelhalter Faymanns hergeben. Und im Grunde ist es eine rein kosmetische Geschichte, ein Abkommen würde es auch so brauchen und natürlich müssten dabei beide Stützenden auch Zugeständnisse machen. Im Grunde würden also die Stützenden die Verlierer sein und die SPÖ der Gewinner.
Im Vergleich zu Kreisky muss man dieser Tage glaub ich auch die europäische Dimension mitberücksichtigen. Minister vertreten Ö im Rat und stimmen dort für Ö ab. Daher verlören die Stützenden einen wesentlichen Teil des Regierens an die gestützte SPÖ.
Da erschiene mir momentan sogar ein Beamtenkabinett realistischer.
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!!! | 28. September 2008 | 17:38
Ganz ehrlich Tom, ich bin daheim und bin fix und fertig. Es ist so erschütternd. Der Rechtsruck ist unfassbar. Das er kommt, war klar, aber so arg, sicherlich nicht. Die Grünen – Eine Katastrophe, aber leider vorhersehbar. Und das LIF – erschütternd. Es war klar, dass es schwer werden würde, aber 1,9 % ist für eine Heide Schmidt unwürdig.
Österreich hat den Intelligenztest absolut nicht bestanden, und nicht ohne Grund sehe ich mich mehr als Europäer als Österreicher.
Aber ich weiß, wie ich ganz persönlich gegen DIESES Österreich ankämpfen werde. Mehr dazu später.
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!!! | 28. September 2008 | 18:04
Ich hab auch schon die ein oder andere Initiative im Kopf – für diesmal bin ich da leider zu spät dahinter gekommen, was da abgeht.
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28. September 2008 | 18:19
Noch schockiert oder schon voller Wut – diese Frage muss man sich jetzt selbst stellen. Beinahe ein Drittel der Österreicher wählten die Kronen-Zeitung, ein Viertel der Österreicher wählten die Angst, ein weiteres beinahe Drittel (die rechtsradikalen Parteien zusammengezählt) wählten den Hass, den Provinzialismus und die Dummheit. Dies lässt für die Zukunft, auch durch eine von mir vermutete Rechts-Rechtsradikal-Rechtsradikal-Koalition kaum Gutes erhoffen. Dies ist der beste Weg für Österreich, wenn es zum Freilichtmuseum der Idioten verkommen will – denn in einem Klima aus Angst, Hass und Dummheit wird man gut ausgebildete, intelligente Leute nicht ewig halten können. Übrig bleiben die Deppen, die sich in ihrer Dummheit suhlen können, und jene, die mitgegangen/mitgehangen viel zu lange völlig unbeteiligt verharrten.
Und da das Thema ja eig. eine Minderheitsregierung ist? Kreisky war ein Politiker mit Format und Risikobereitschaft. Faymann hat beides nicht – und will er wohl auch nicht haben.
Green Card hear I come bzw. gut, dass es die Europäische Union und die Freiheiten in ihr gibt.
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!!! | 28. September 2008 | 18:35
nur in dem ersten punkt muss ich dir widersprechen. würde eher sagen, wenn eine ehemalige volkspartei wie die spö trotz dieser kampagne der größten zeitung der welt gerade mal nur 5-6% verliert, dann zeigt das doch eher, dass die macht der krone überschätzt wird.
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!!! | 28. September 2008 | 18:39
Auch ohne “Krone” hätte die SPÖ die Wahl gewonnen. Dafür hat die ÖVP zu viel falsch gemacht.
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!!! | 28. September 2008 | 18:43
Ich halte das für sehr unwahrscheinlich – wenn Faymann sich nicht mit der ÖVP einigt, wird diese das mit BZÖ/FPÖ tun…
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!!! | 28. September 2008 | 20:51
Ich bin froh, auf dieser Seite noch einige Österreicher/Inn en anzutreffen, die so ähnlich denken, wie ich. Auch ich bin erschüttert über das Ergebnis von FPÖ und ÖVP. Dass SPÖ und ÖVP abstürzen hab ich erwartet, auch, dass die Grünen verlieren. Aber ich hätte gehofft, dass sich die Unzufriederen ein bisschen mehr auffächern, dass es auch links und im liberalen Bereich mehr Unzufriedene gibt, die sich von dieser Seite frischen Wind wünschen. Leider ist es aber auch so, dass die Parteien alle keinen wirklich frischen Wind bieten. Trotzdem, dass so viele Österreicher/Innen, und sogar so viele Wiener/Innen, auf HC und Haider reinfallen…das spricht für das Scheitern unseres Allgemeinbildungssystems, auch in seiner Form als Wiener Modell.
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!!! | 29. September 2008 | 01:29
Die unzufriedenen wechseln leider nicht zu einer Partei die ein möglichst gutes Programm hat. Die unzufriedenen wechseln zu der Partei, mit der man die Parteien, mit denen man unzufrieden ist, möglicht arg ärgern kann.
Hätte (blödes Beispiel) VdB den Faymann als Schafficker bezeichnet, und es geschafft, dass VP und SP eine Koalition mit Grün ausschliessen würde, weil diese Grünen eine Partei sind zu der man eine “Firewall” aufbaun muß, wären die Protestwähler zu Grün gegangen. Das ist auch in meinen Augen der größte Fehler der Grünen im Wahlkampf gewesen. Sich gleich zu Beginn an die schwarzen anzubiedern, und so sich als “Teil” von denen da oben zu positionieren, und nicht eine Trennlinie zu ziehen. (Natürlich ohne Beschimpfungen)
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!!! | 29. September 2008 | 09:41
@ Isabel: Ich halte es für einen großen Fehler, die FPÖ- und BZÖ-Wähler, alle als “dumm” und nicht “genug gebildet” zu betrachten. Alleine mit der Bildungsfrage wirst du dem Phänomen nicht gerecht. Die haben Zulauf, weil in Österreich tatsächlich einiges im Argen liegt, und von den etablierten Parteien darauf keine Antworten gegeben werden. Dann wählt man halt jene, die Antworten finden, und seien sie noch so falsch.
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!!! | 29. September 2008 | 10:11
ich weiß nicht genau, worauf die “etablierten parteien” (die fpö ist eine der etabliertesten parteien imo) keine antwort gegeben wird? dass die grünen auf die sicherlich bestehenden probleme im bereich der integration halt keine falschen, gelogenen und supereinfachen antworten geben, die selbst der ortsdodel versteht, heißt ja nicht, dass sie keine antwort geben.
nur hören die blunzer im gemeindebau da anscheinend nicht zu, weil “aussi mit da sau” halt ein bisserl leichter vorstellbar ist als “wir müssen die wohnungspolitik ändern”. und “die ausländer san so böse” ist halt auch leichter verständlich als “das ist ein vorrangig soziales problem”.
im übrigen is es schon so, dass die fpö einen niedrigeren bildungsgrad anzieht (vor allem aber in politischer hinsicht völlig uninteressierte und ungebildete menschen). dass es allerdings auch unter gebildeten menschen genug hirne gibt, is eh klar. ein studium garantiert ja keine intelligente meinung.
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29. September 2008 | 11:47
Tja, da ist es wieder, dieses elitäre Gehabe: “blunzer im gemeindebau”.
Und mit so einer Einstellung wunderst du dich, dass die “ungebildeten Blunzer im Gemeindebau” von den Grünen nichts wissen wollen?
Und so ganz nebenbei würde mich wirklich mal interessieren, was die Grünen zu Zwangsverheiratungen, Zwangsverschleierung, Verbot von Schwimmuntericht für türkische Mädchen, Burkini und ähnlicher rückschrittlicher Scheisse sagen.
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!!! | 29. September 2008 | 12:11
ich mein damit ja nicht alle gemeindebauler, sondern die tuscher die aus überzeugung seit 15 jahren blau wählen.
außerdem bin ich zwar grün wähler, aber kein grüner.
und was die grünen dazu zu sagen haben, das fragst du am besten die. ich bin mir ja ziemlich sicher, dass sie all das ablehnen als großteils atheistisch besetzte, menschenrechts und insbesondere frauenrechtspartei. es ist ja eben der haltlose vorwurf der rechtsextremen, dass die grünen da wegschauen würden.
tun sie meiner meinung nach nicht. sie tun nur nicht so, als wäre das jetzt ein die mulsimischen bürger gesamtdurchdringendes problem.
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29. September 2008 | 12:23
außerdem bin ich gerade sehr sauer auf große teile der bevölkerung dieses landes.
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29. September 2008 | 12:25
Versteh ich, Tom, ich bin auch sauer. Sorry, wenns etwas ruppig rüber gekommen ist, hab mich einfach kurz geärgert…
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!!! | 29. September 2008 | 13:05
Ich habe mir überlegt, wie ich unbeeutender Wicht auf diese verheerende Situation reagieren soll.
Meine Reaktion ist diese:
http://liboe.wordpress.com/
Gruß
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!!! | 29. September 2008 | 13:21
Liberal in Austria is back, danke, Philipp!
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!!! | 29. September 2008 | 21:40
er soll es probieren
klingt überraschend aus meiner Tastatur, ich meins aber ernst. nochmals Groko würde uns einen Strache als Kanzler bescheren.
rot-grüne Minderheit. weil ein Koalitionspakt mit den Grünen mit wechselnder Mehrheit würde funktionieren und Grün würde hoffentlich guten Einfluss ausüben und die Fremdengesetze nicht verschärft oder in EU-Fragen plötzliche Dummheiten machen. Bei der Gesamtschule müsste das BZÖ mitziehen, bei anderen Themen vielleicht doch die Schwarzen. nur der Balluch darf nie das Landwirtschaftsministerium kriegen. ICh glaube, dann gäbe es den 3. Bauernkrieg…
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!!! | 30. September 2008 | 20:31
Jetzt sag doch was!