Comments on: Unterschiede zweier Regierungen in spe http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/ Unabhängig über Politik, Gesellschaft und Medien. Österreich. EU. Global. Wed, 09 May 2012 14:22:02 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 By: Regierung Faymann I: 2008 - ? | Feuerhaken http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5370 Regierung Faymann I: 2008 - ? | Feuerhaken Mon, 24 Nov 2008 15:20:03 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5370 [...] Regierungsprogramm darf getrost als wenig spektakulär bezeichnet werden, bringt dadurch aber auch die Möglichkeit mit sich, umgesetzt zu werden, und [...] [...] Regierungsprogramm darf getrost als wenig spektakulär bezeichnet werden, bringt dadurch aber auch die Möglichkeit mit sich, umgesetzt zu werden, und [...]

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]]> By: dieter http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5369 dieter Mon, 24 Nov 2008 11:29:10 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5369 "Wenn die Grünen genau diese drei Punkte seit Jahren vorgeschlagen, gilt das hierzulande als Träumerei. Schön dass andere Länder Träume erfüllen dürfen. Ein bisschen schlimm, dass damit der Zug für Europa abgefahren ist, den Amerikanern in einer technologischen Sache endlich mal davonzuglühen. “Chance verschissen”, nennt man das." Wovon sprichst du? Europa ist den USA praktisch überall weit voraus. Die Handelsbilanz spricht Bände. Die Amis vermarkten sich und ihre Wirtschaft nur besser. Das ist auch mit ein Grund dafür, dass sich deren faulen Kredite so gut verkauften. Weiters: Die Grünen sprechen momentan eher von Wärmedämmung. Diese Idee wurde sehr wohl von anderen Parteien übernommen. Die Amis wünschen sich hingegen eher sowas wie eine Zaubertechnologie und in die Richtung scheinen die Vorhaben zu gehen. Denn wo es tatsächlich einen großen Sprung für die saubere Energiewirtschaft geben soll, sehe ich nicht. Solar und Wind sind ziemlich knapp dran, an dem, was physikalisch möglich ist. Ein großer Energiespeicher zum Lastausgleich wäre praktisch. Ansonsten ist beim Energiesparen am meisten zu holen. Nur das Thema spielt sich an hundert Fronten ab. Von LEDs für Leuchtmittel bis zu effizienteren Traktoren. Regierungsgelder für Entwicklung sauberer Energie werden wahrscheinlich bei irgendwelchen Konzernen nutzlos versiegen. Was die USA forcieren könnten, wäre die Technologie des 19.- und 20. Jhdts. Züge, Binnenschifffahrt und Autobusse. Oder die in Europa entwickelten Passivhäuser. Aber das ist Arnie&Co zu fad. Dort glaubt man an Wasserstoff-Hummer und daran, dass Diebold-Maschinen Probleme alter Wahlmaschinen lösen können, die der Rest der Welt mit der technisch klügeren Papier und Bleistift-Methode gar nicht erst hat. Entscheidender ist Obamas klares Ja zur Stammzellenforschung. Regierungsgelder sind in der Grundlagenforschung gut aufgehoben. In Österreich ist das weiterhin verboten, aufgrund einer unheiligen Allianz von Erzkonservativen und Grünen. P.S.: Gerade bei der Postenvergabe sehe ich eine enttäuschende Parallele zwischen Obama und SPÖ. Denn beim Personal setzt er eher auf "more of the same", statt "change". Ein treuer Erfüllungsgehilfe der Neocons in Folterfragen soll sogar sogar der CIA vorstehen. (Name entfallen) Warum Obama und Faymann das machen, verstehe ich nicht. “Wenn die Grünen genau diese drei Punkte seit Jahren vorgeschlagen, gilt das hierzulande als Träumerei. Schön dass andere Länder Träume erfüllen dürfen. Ein bisschen schlimm, dass damit der Zug für Europa abgefahren ist, den Amerikanern in einer technologischen Sache endlich mal davonzuglühen. “Chance verschissen”, nennt man das.”

Wovon sprichst du? Europa ist den USA praktisch überall weit voraus. Die Handelsbilanz spricht Bände. Die Amis vermarkten sich und ihre Wirtschaft nur besser. Das ist auch mit ein Grund dafür, dass sich deren faulen Kredite so gut verkauften.

Weiters: Die Grünen sprechen momentan eher von Wärmedämmung. Diese Idee wurde sehr wohl von anderen Parteien übernommen.

Die Amis wünschen sich hingegen eher sowas wie eine Zaubertechnologie und in die Richtung scheinen die Vorhaben zu gehen. Denn wo es tatsächlich einen großen Sprung für die saubere Energiewirtschaft geben soll, sehe ich nicht. Solar und Wind sind ziemlich knapp dran, an dem, was physikalisch möglich ist. Ein großer Energiespeicher zum Lastausgleich wäre praktisch.

Ansonsten ist beim Energiesparen am meisten zu holen. Nur das Thema spielt sich an hundert Fronten ab. Von LEDs für Leuchtmittel bis zu effizienteren Traktoren.
Regierungsgelder für Entwicklung sauberer Energie werden wahrscheinlich bei irgendwelchen Konzernen nutzlos versiegen.
Was die USA forcieren könnten, wäre die Technologie des 19.- und 20. Jhdts. Züge, Binnenschifffahrt und Autobusse.
Oder die in Europa entwickelten Passivhäuser.

Aber das ist Arnie&Co zu fad. Dort glaubt man an Wasserstoff-Hummer und daran, dass Diebold-Maschinen Probleme alter Wahlmaschinen lösen können, die der Rest der Welt mit der technisch klügeren Papier und Bleistift-Methode gar nicht erst hat.

Entscheidender ist Obamas klares Ja zur Stammzellenforschung. Regierungsgelder sind in der Grundlagenforschung gut aufgehoben.

In Österreich ist das weiterhin verboten, aufgrund einer unheiligen Allianz von Erzkonservativen und Grünen.

P.S.:
Gerade bei der Postenvergabe sehe ich eine enttäuschende Parallele zwischen Obama und SPÖ. Denn beim Personal setzt er eher auf “more of the same”, statt “change”. Ein treuer Erfüllungsgehilfe der Neocons in Folterfragen soll sogar sogar der CIA vorstehen. (Name entfallen)
Warum Obama und Faymann das machen, verstehe ich nicht.

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]]> By: LAN http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5368 LAN Mon, 24 Nov 2008 10:56:27 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5368 Die Staatsschulden hindern keinen Politiker daran visionär zu sein, komplexere öffentliche Diskurse anzuregen oder einmal ganzheitliche, mittel- bis langfristige und faktenbasierte Lösungen für die drei zentralen Herausforderungen Bildung/Chancengerechtigkeit, Migration/Integration und Energie/Umwelt/Klima zu präsentieren. Die Staatsschulden hindern keinen Politiker daran visionär zu sein, komplexere öffentliche Diskurse anzuregen oder einmal ganzheitliche, mittel- bis langfristige und faktenbasierte Lösungen für die drei zentralen Herausforderungen Bildung/Chancengerechtigkeit, Migration/Integration und Energie/Umwelt/Klima zu präsentieren.

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]]> By: Thomas http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5367 Thomas Mon, 24 Nov 2008 10:06:17 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5367 Das ist zwar teilweise Verschwörungstheorie, aber Österreich kann seine Staatsschulden nicht immer wieder mit linken Tricks verschwinden lassen oder zumindest entwerten, wie Amerika das immer in der Vergangenheit gemacht hat. Wir sind mal nicht in der vorteilhaften Position, die Weltwirtschaftspolitik selbst quasi im Alleingang zu gestalten. Man kann leicht zusätzliche Milliardenschulden machen, wenn man in dieser Position ist. Das ist zwar teilweise Verschwörungstheorie, aber Österreich kann seine Staatsschulden nicht immer wieder mit linken Tricks verschwinden lassen oder zumindest entwerten, wie Amerika das immer in der Vergangenheit gemacht hat. Wir sind mal nicht in der vorteilhaften Position, die Weltwirtschaftspolitik selbst quasi im Alleingang zu gestalten.

Man kann leicht zusätzliche Milliardenschulden machen, wenn man in dieser Position ist.

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]]> By: LAN http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5366 LAN Mon, 24 Nov 2008 09:31:45 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5366 Die Gründe/Unterschiede: (1) Barack Obama war auf einen Wahlsieg vorbereitet und hat schon mindestens ein halbes, dreiviertel Jahr vorher konkret mit den Planungen für die Übergangszeit und die ersten Aktionen als Präsident begonnen (2) Barack Obama kann dabei auch auf umfangreiche Konzepte aus (unabhängigen, aber den Demokraten nahestehenden) Think Tanks zählen (3) Barack Obama braucht keinen Koalitionspartner, der ihn zu schwachen Kompromissen zwingt (4) Barack Obama ist visionär und progressiv und kann Menschen dadurch begeistern Die Gründe/Unterschiede:
(1) Barack Obama war auf einen Wahlsieg vorbereitet und hat schon mindestens ein halbes, dreiviertel Jahr vorher konkret mit den Planungen für die Übergangszeit und die ersten Aktionen als Präsident begonnen
(2) Barack Obama kann dabei auch auf umfangreiche Konzepte aus (unabhängigen, aber den Demokraten nahestehenden) Think Tanks zählen
(3) Barack Obama braucht keinen Koalitionspartner, der ihn zu schwachen Kompromissen zwingt
(4) Barack Obama ist visionär und progressiv und kann Menschen dadurch begeistern

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]]> By: cc2cc http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5365 cc2cc Mon, 24 Nov 2008 02:38:52 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5365 "unterm jörgl haetts das nicht gegeben..." wenn die mehrheit diesen schluss zieht und das bloedheitsniveau nicht so tief ist, wie herbeigeschrieben, dann gute nacht demokratie. (messercharfer schluss: neuerliche neuwahlen bringen die VP und die SP um) “unterm jörgl haetts das nicht gegeben…”
wenn die mehrheit diesen schluss zieht und das bloedheitsniveau nicht so tief ist, wie herbeigeschrieben, dann gute nacht demokratie.

(messercharfer schluss: neuerliche neuwahlen bringen die VP und die SP um)

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]]> By: Tom Schaffer http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5364 Tom Schaffer Mon, 24 Nov 2008 00:45:14 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5364 Zur Ressortverteilung werde ich in den nächsten Tagen noch etwas schreiben. Zur Ressortverteilung werde ich in den nächsten Tagen noch etwas schreiben.

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]]> By: Georg http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5363 Georg Mon, 24 Nov 2008 00:32:55 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5363 Die SPÖ gewinnt (eigentlich: verliert nicht so stark) die Wahlen wie die ÖVP und hat jetzt ein Ministerium weniger als in der Ära Gusenbauer. Dazu verfügt die ÖVP allein mit Innen-, Aussen-, Finanz,- und Justizressort über beinahe alle wesentlichen Kompetenzen. Besonders die Kombination aus Innen- und Justizministerium ist demokratiepolitisch ein echtes Problem und wurde auch schon mehrfach in den Medien angesprochen. Grundsätzlich sollten diese 2 Ministerien zwecks gegenseitiger Kontrolle nicht in einer Hand weilen (Alleinregierungen sind ein selten blödes Gegenargument), zudem hat sich die ÖVP mit ihrem Schalten und Walten im Innenministerium in den letzten Jahren für einen solchen Freibrief nicht gerade empfohlen. Es bleibt zu befürchten, dass die Trennung zwischen Exekutive und Judikative auf ministerialer Ebene in Kürze faktisch aufgehoben ist. Und die SPÖ, ja die stellt ihre Basis auf eine harte Zerreißprobe. Das einzige Kalkül dass ich hinter dieser "Verhandlungsschlappe" erkennen könnte, wäre es, der ÖVP in Zeiten der Finanzkrise bei gleichzeitig nötigem Umbau in der Partei möglichst viele schwere Aufgaben zu überlassen, an denen sie spektakulär scheitern könnte. Aber wenn nicht, haben die Genossen den Arsch auf, zudem wäre etwas Verantwortungsloses wie eben das Überlassen von Justiz+Inneres kein Kalkül der Welt wert. Die SPÖ gewinnt (eigentlich: verliert nicht so stark) die Wahlen wie die ÖVP und hat jetzt ein Ministerium weniger als in der Ära Gusenbauer. Dazu verfügt die ÖVP allein mit Innen-, Aussen-, Finanz,- und Justizressort über beinahe alle wesentlichen Kompetenzen.

Besonders die Kombination aus Innen- und Justizministerium ist demokratiepolitisch ein echtes Problem und wurde auch schon mehrfach in den Medien angesprochen. Grundsätzlich sollten diese 2 Ministerien zwecks gegenseitiger Kontrolle nicht in einer Hand weilen (Alleinregierungen sind ein selten blödes Gegenargument), zudem hat sich die ÖVP mit ihrem Schalten und Walten im Innenministerium in den letzten Jahren für einen solchen Freibrief nicht gerade empfohlen. Es bleibt zu befürchten, dass die Trennung zwischen Exekutive und Judikative auf ministerialer Ebene in Kürze faktisch aufgehoben ist.

Und die SPÖ, ja die stellt ihre Basis auf eine harte Zerreißprobe. Das einzige Kalkül dass ich hinter dieser “Verhandlungsschlappe” erkennen könnte, wäre es, der ÖVP in Zeiten der Finanzkrise bei gleichzeitig nötigem Umbau in der Partei möglichst viele schwere Aufgaben zu überlassen, an denen sie spektakulär scheitern könnte. Aber wenn nicht, haben die Genossen den Arsch auf, zudem wäre etwas Verantwortungsloses wie eben das Überlassen von Justiz+Inneres kein Kalkül der Welt wert.

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]]> By: @schaffertom http://zurpolitik.com/2008/11/24/unterschiede-zweier-regierungen-in-spee/#comment-5668 @schaffertom Mon, 24 Nov 2008 00:21:12 +0000 http://zurpolitik.com/?p=1222#comment-5668 Neuer Blogpost: Unterschiede zweier Regierungen in spe: http://is.gd/8J0a Neuer Blogpost: Unterschiede zweier Regierungen in spe: http://is.gd/8J0a

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