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	<title>Comments on: Fordern wir das Medienrecht 2.0</title>
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	<description>Unabhängig über Politik, Gesellschaft und Medien. Österreich. EU. Global.</description>
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		<title>By: Markus</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7853</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 10 Jan 2010 01:00:15 +0000</pubDate>
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		<description>Du hast prinzipiell schon recht mit dem Ausweis; entscheidend kann aber nur das Gesetz selbst sein und nicht ein Stück Papier/Plastik. Es müssten sich dem Gesetz klar die Rechte/Pflichten sowie die Definition eines Journalisten entnehmen lassen. Daher kommt&#039;s drauf an, dass die entsprechenden Gesetzesstellen wasserdicht formuliert sind. Ein Ausweis packt das Übel nicht an der Wurzel, der ist lediglich ein Symptom.

Daher lautet die Herausforderung: Wie muss ein zeitgemäßes Journalismusgesetz aussehen? Soweit ich das überblicke, ist das JournalistenG in der geltenden Fassung lediglich ein arbeitsrechtliches SonderG für Angestellte eines Medienunternehmens; ebenso gelten die Rechte und Pflichten des MedienG überwiegend für Redaktionen. Gemeinsamer Nenner ist, scheint&#039;s, die wirtschaftliche Definition: wer mit journalistischer Tätigkeit Geld verdient, sei es als Unternehmen oder als Angestellter, wird auf die eine oder andere Weise geschützt/verpflichtet/etc. Das ist wahrscheinlich ein überholter Ansatz (Journalismus als Beruf zwecks Broterwerb): journalistische Arbeit kann heutzutage von einem wesentlich größeren Personenkreis verrichtet werden, einfach weil die Publikationsmittel leichter zugänglich sind. Daher müsste an die Arbeitsweise, nicht den Arbeitsvertrag oder die wirtschaftliche Bedeutung angeknüpft werden.

Ausgangspunkt eines modernen JournalismusG ist die Meinungs- und Medienfreiheit. Die steht grundsätzlich jedermann zu. Was unterscheidet nun konkret jemanden, der journalistisch arbeitet, von jemandem, der nur &quot;privat&quot; seine Meinung äußert? 

1. Wer ist Journalist? Wer journalistisch arbeitet. Wer tut das? Jemand, der a) publiziert b) und zwar Inhalte von öffentlichem Interesse c) unter Einhaltung eines gewissen Standards (?; siehe auch: Pflichten)
2. Welche Rechte hat ein Journalist? Welche davon sind gewerblichen Journalisten vorbehalten (was ist das; ist die Differenzierung notwendig)?

Wichtig ist jedenfalls: für ein Medienrecht 2.0 müsste man an einem neuen, konkreten Gesetzestextentwurf zu arbeiten beginnen. Vielleicht wäre es am zielführendsten, das aktuelle MedienG § für § durchzugehen und Änderungsvorschläge zu formulieren?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Du hast prinzipiell schon recht mit dem Ausweis; entscheidend kann aber nur das Gesetz selbst sein und nicht ein Stück Papier/Plastik. Es müssten sich dem Gesetz klar die Rechte/Pflichten sowie die Definition eines Journalisten entnehmen lassen. Daher kommt&#8217;s drauf an, dass die entsprechenden Gesetzesstellen wasserdicht formuliert sind. Ein Ausweis packt das Übel nicht an der Wurzel, der ist lediglich ein Symptom.</p>
<p>Daher lautet die Herausforderung: Wie muss ein zeitgemäßes Journalismusgesetz aussehen? Soweit ich das überblicke, ist das JournalistenG in der geltenden Fassung lediglich ein arbeitsrechtliches SonderG für Angestellte eines Medienunternehmens; ebenso gelten die Rechte und Pflichten des MedienG überwiegend für Redaktionen. Gemeinsamer Nenner ist, scheint&#8217;s, die wirtschaftliche Definition: wer mit journalistischer Tätigkeit Geld verdient, sei es als Unternehmen oder als Angestellter, wird auf die eine oder andere Weise geschützt/verpflichtet/etc. Das ist wahrscheinlich ein überholter Ansatz (Journalismus als Beruf zwecks Broterwerb): journalistische Arbeit kann heutzutage von einem wesentlich größeren Personenkreis verrichtet werden, einfach weil die Publikationsmittel leichter zugänglich sind. Daher müsste an die Arbeitsweise, nicht den Arbeitsvertrag oder die wirtschaftliche Bedeutung angeknüpft werden.</p>
<p>Ausgangspunkt eines modernen JournalismusG ist die Meinungs- und Medienfreiheit. Die steht grundsätzlich jedermann zu. Was unterscheidet nun konkret jemanden, der journalistisch arbeitet, von jemandem, der nur &#8220;privat&#8221; seine Meinung äußert? </p>
<p>1. Wer ist Journalist? Wer journalistisch arbeitet. Wer tut das? Jemand, der a) publiziert b) und zwar Inhalte von öffentlichem Interesse c) unter Einhaltung eines gewissen Standards (?; siehe auch: Pflichten)<br />
2. Welche Rechte hat ein Journalist? Welche davon sind gewerblichen Journalisten vorbehalten (was ist das; ist die Differenzierung notwendig)?</p>
<p>Wichtig ist jedenfalls: für ein Medienrecht 2.0 müsste man an einem neuen, konkreten Gesetzestextentwurf zu arbeiten beginnen. Vielleicht wäre es am zielführendsten, das aktuelle MedienG § für § durchzugehen und Änderungsvorschläge zu formulieren?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Tom Schaffer</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7849</link>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 07 Jan 2010 22:34:05 +0000</pubDate>
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		<description>Wäre ein zweiter gangbarer Weg. Für mich wäre ein (nicht unbedingt dieser) Ausweis halt prinzipiell eine geeignete Möglichkeit um schon im Vorfeld zu garantieren, dass mir gewisse Rechte sicher sind. Ich möchte als Blogger nicht eine heikle Information aufdecken und dann draufkommen, dass das Gesetz mich nicht als Journalist behandelt und meine Informanten aufblatten kann (und sei es dadurch, dass mein PC untersucht werden darf). 

Der Ausweis ist dann auch ein Signal an Informanten/Interviewparnter, dass das Gegenüber mehr oder weniger seriös arbeitet und einen gewissen Schutz bieten kann, auch wenn es nicht für eine bekannte Zeitung arbeitet.

Ginge bestimmt auch anders: Vorschläge gern gesehen. :)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wäre ein zweiter gangbarer Weg. Für mich wäre ein (nicht unbedingt dieser) Ausweis halt prinzipiell eine geeignete Möglichkeit um schon im Vorfeld zu garantieren, dass mir gewisse Rechte sicher sind. Ich möchte als Blogger nicht eine heikle Information aufdecken und dann draufkommen, dass das Gesetz mich nicht als Journalist behandelt und meine Informanten aufblatten kann (und sei es dadurch, dass mein PC untersucht werden darf). </p>
<p>Der Ausweis ist dann auch ein Signal an Informanten/Interviewparnter, dass das Gegenüber mehr oder weniger seriös arbeitet und einen gewissen Schutz bieten kann, auch wenn es nicht für eine bekannte Zeitung arbeitet.</p>
<p>Ginge bestimmt auch anders: Vorschläge gern gesehen. <img src='http://zurpolitik.com/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
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	<item>
		<title>By: MartinThuer</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7848</link>
		<dc:creator>MartinThuer</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 07 Jan 2010 20:35:38 +0000</pubDate>
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		<description>Prinzipiell ja, dann aber doch Nein

Also prinzipiell ja zur neuodnung des Begriffs Journalist, des Berufsbildes etc..

Nein zur Vorgangsweise, denn die is ja leider schlichtweg falsch. Das Kuratorium für Presseausweise (http://is.gd/5SdND) klingt zwar furchtbar wichtig ist es aber nicht. Es ist vielmehr der Trägerverband all jener die ebenfalls ausweise ausgeben (Syndikat, GPA, etc...) und steht in direkter Konkurrenz zum ÖJC. Beide verlangen 70 Euro dafür das man eine Karte kriegt auf der steht das man Journalist sei.

Da kriegt man dann ein paar billige Handies und abgespeckte Flugraten, aber es vergeht kaum ein Jahr an dem ich nicht überlege den Schwachsinn abzubestellen. 

Es gibt keinerlei gesetzliche Grundlage dafür ( das Journalistengesetz http://is.gd/5Sc6n kennt keine Ausweise und leider auch kein Internet) und jeder dahergelaufene Praktikant hat mitlerweile einen. Der ÖJC schmeißt überhaupt nur so um sich mit Presseausweisen.

Der Ausweis ist also kein Ausfluss einer mächtigen Elite sondern schlicht ein Relikt aus seltsamen Zeiten mit dem ein paar Menschen Kohle machen und andere sich ein paar Euro ersparen.

Ja wir müssen den Journalistenbegriff neu fassen, beginnen wir damit endlich die Presseausweise ins Gesetz zu schreiben und sie zu verbieten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Prinzipiell ja, dann aber doch Nein</p>
<p>Also prinzipiell ja zur neuodnung des Begriffs Journalist, des Berufsbildes etc..</p>
<p>Nein zur Vorgangsweise, denn die is ja leider schlichtweg falsch. Das Kuratorium für Presseausweise (<a href="http://is.gd/5SdND" rel="nofollow">http://is.gd/5SdND</a>) klingt zwar furchtbar wichtig ist es aber nicht. Es ist vielmehr der Trägerverband all jener die ebenfalls ausweise ausgeben (Syndikat, GPA, etc&#8230;) und steht in direkter Konkurrenz zum ÖJC. Beide verlangen 70 Euro dafür das man eine Karte kriegt auf der steht das man Journalist sei.</p>
<p>Da kriegt man dann ein paar billige Handies und abgespeckte Flugraten, aber es vergeht kaum ein Jahr an dem ich nicht überlege den Schwachsinn abzubestellen. </p>
<p>Es gibt keinerlei gesetzliche Grundlage dafür ( das Journalistengesetz <a href="http://is.gd/5Sc6n" rel="nofollow">http://is.gd/5Sc6n</a> kennt keine Ausweise und leider auch kein Internet) und jeder dahergelaufene Praktikant hat mitlerweile einen. Der ÖJC schmeißt überhaupt nur so um sich mit Presseausweisen.</p>
<p>Der Ausweis ist also kein Ausfluss einer mächtigen Elite sondern schlicht ein Relikt aus seltsamen Zeiten mit dem ein paar Menschen Kohle machen und andere sich ein paar Euro ersparen.</p>
<p>Ja wir müssen den Journalistenbegriff neu fassen, beginnen wir damit endlich die Presseausweise ins Gesetz zu schreiben und sie zu verbieten.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: uberVU - social comments</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7847</link>
		<dc:creator>uberVU - social comments</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 07 Jan 2010 17:39:07 +0000</pubDate>
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		<description>Social comments and analytics for this post...

This post was mentioned on Twitter by schaffertom: Neuer Blogpost: Fordern wir das Medienrecht 2.0 http://is.gd/5nk0x...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Social comments and analytics for this post&#8230;</p>
<p>This post was mentioned on Twitter by schaffertom: Neuer Blogpost: Fordern wir das Medienrecht 2.0 <a href="http://is.gd/5nk0x.." rel="nofollow">http://is.gd/5nk0x..</a>.</p>
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	<item>
		<title>By: Georg</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7787</link>
		<dc:creator>Georg</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 18 Dec 2009 00:18:58 +0000</pubDate>
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		<description>@Mario: Maus kaputt? =)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Mario: Maus kaputt? =)</p>
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		<title>By: Tom Schaffer</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7785</link>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 17 Dec 2009 12:01:39 +0000</pubDate>
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		<description>lol schmusebärli?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>lol schmusebärli?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Mario</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7778</link>
		<dc:creator>Mario</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Dec 2009 19:46:19 +0000</pubDate>
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		<description>auf diesem assiblog kann man nicht kopieren und markieren.
internet nicht verstanden ?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>auf diesem assiblog kann man nicht kopieren und markieren.<br />
internet nicht verstanden ?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Tom Schaffer</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7777</link>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Dec 2009 16:22:27 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://zurpolitik.com/?p=2694#comment-7777</guid>
		<description>&lt;p&gt;@Markus Der Presseausweis wäre in meiner Version die Bestätigung dafür, dass jemand journalistisch tätig ist (und das eben nicht nur in &quot;wirtschaftlich bedeutender&quot; Absicht oder Funktion) und damit quasi eine gewisse Garantie, dass man die Sonderrechte eines Journalisten genießt (also zB seine Quelle schützen kann). &lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Dass auch jemand der ihn nicht anfordert geschützt sein sollte, falls er der Definition eines Journalisten trotzdem entspricht, ist eh klar.&lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Journalistisches Arbeiten ist dafür natürlich zu definieren. Das sollte aber breit gefasst sein und dürfte an sich auch nicht schwierig sein. Was ist schon ein Journalist aufs Wesentliche reduziert? Jemand der Informationen zusammenträgt, aufbereitet und publiziert. Und das ab dem Moment, wo er dies das erste (und vielleicht auch einzige Mal) tut. &lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Ich sehe überhaupt keine Berechtigung dafür, dass man diese Definition so wie jetzt an eine bestimte Einkommensgrenze heftet, die an und für sich ja nur willkürlich sein kann.&lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Angesichts dessen, das ein Journalistenstatus nichts ist, was zu ungeheuer gefährlichen Rechten führt, muss man da imo nicht allzu restriktiv sein.&lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Abstufen kann mans natürlich, wie ich auch im Text schon sagte. Ermäßigungen können weiter Journalisten vorbehalten bleiben, die das ganze als Beruf ausüben. Die entsprechenden rechtlichen Belange müssten aber natürlich uneingeschränkt für jeden gelten, der journalistisch tätig ist.&lt;/p&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Markus Der Presseausweis wäre in meiner Version die Bestätigung dafür, dass jemand journalistisch tätig ist (und das eben nicht nur in &#8220;wirtschaftlich bedeutender&#8221; Absicht oder Funktion) und damit quasi eine gewisse Garantie, dass man die Sonderrechte eines Journalisten genießt (also zB seine Quelle schützen kann). </p>
<p>Dass auch jemand der ihn nicht anfordert geschützt sein sollte, falls er der Definition eines Journalisten trotzdem entspricht, ist eh klar.</p>
<p>Journalistisches Arbeiten ist dafür natürlich zu definieren. Das sollte aber breit gefasst sein und dürfte an sich auch nicht schwierig sein. Was ist schon ein Journalist aufs Wesentliche reduziert? Jemand der Informationen zusammenträgt, aufbereitet und publiziert. Und das ab dem Moment, wo er dies das erste (und vielleicht auch einzige Mal) tut. </p>
<p>Ich sehe überhaupt keine Berechtigung dafür, dass man diese Definition so wie jetzt an eine bestimte Einkommensgrenze heftet, die an und für sich ja nur willkürlich sein kann.</p>
<p>Angesichts dessen, das ein Journalistenstatus nichts ist, was zu ungeheuer gefährlichen Rechten führt, muss man da imo nicht allzu restriktiv sein.</p>
<p>Abstufen kann mans natürlich, wie ich auch im Text schon sagte. Ermäßigungen können weiter Journalisten vorbehalten bleiben, die das ganze als Beruf ausüben. Die entsprechenden rechtlichen Belange müssten aber natürlich uneingeschränkt für jeden gelten, der journalistisch tätig ist.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Markus</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7776</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Dec 2009 12:54:06 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://zurpolitik.com/?p=2694#comment-7776</guid>
		<description>Klingt alles recht verwirrend :) Ein paar Fragen, anhand derer man vielleicht die Debatte strukturieren könnte:


Wann ist man JournalistIn? Wo verläuft die Trennlinie zwischen der professionellen Ausübung und dem bloßen Privatvergügen?
Welche Rechte muss eine JournalistIn haben? Kann es Abstufungen dabei geben? Wenn ja, anhand welcher Kriterien ist zu differenzieren?


Zum Presseausweis: Naja, was ist denn nun &quot;journalistisch tätig&quot;? Schon das bloße Recherchieren und Schreiben? Oder muss es erst eine bestimmte wirtschaftliche Bedeutung haben? Was für eine Arbeitsweise muss für den Ausweis vorliegen: in welcher Qualität, Quantität, wie regelmäßig etc? Wie kann das in der Praxis überprüft werden? Journalistenrechte würde ich nicht unbedingt so formalistisch an den Ausweis knüpfen: Die Garantie von Journalistenrechten sollte eher davon abhängen, ob ich tatsächlich journalistisch tätig bin, nicht ob ich einen bestimmten Zettel habe.

Mir scheint, ein Grundproblem ist, dass das Gesetz davon ausgeht, dass Journalist ist, wer Angestellter in einem Medienunternehmen ist. Tatsächlich ist eine wachsende Anzahl von Journalisten selbständig. Daher bedürfte es eines anderen Journalistenbegriffs, etwa: Journalist ist, wer veröffentlicht; grundsätzlich egal in welchem Medium oder ob selbständig/angestellt, allerdings erst ab einem gewissen Niveau, wie immer man das dann definiert.

Ist das in etwa das worauf du hinaus willst?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Klingt alles recht verwirrend <img src='http://zurpolitik.com/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' />  Ein paar Fragen, anhand derer man vielleicht die Debatte strukturieren könnte:</p>
<p>Wann ist man JournalistIn? Wo verläuft die Trennlinie zwischen der professionellen Ausübung und dem bloßen Privatvergügen?<br />
Welche Rechte muss eine JournalistIn haben? Kann es Abstufungen dabei geben? Wenn ja, anhand welcher Kriterien ist zu differenzieren?</p>
<p>Zum Presseausweis: Naja, was ist denn nun &#8220;journalistisch tätig&#8221;? Schon das bloße Recherchieren und Schreiben? Oder muss es erst eine bestimmte wirtschaftliche Bedeutung haben? Was für eine Arbeitsweise muss für den Ausweis vorliegen: in welcher Qualität, Quantität, wie regelmäßig etc? Wie kann das in der Praxis überprüft werden? Journalistenrechte würde ich nicht unbedingt so formalistisch an den Ausweis knüpfen: Die Garantie von Journalistenrechten sollte eher davon abhängen, ob ich tatsächlich journalistisch tätig bin, nicht ob ich einen bestimmten Zettel habe.</p>
<p>Mir scheint, ein Grundproblem ist, dass das Gesetz davon ausgeht, dass Journalist ist, wer Angestellter in einem Medienunternehmen ist. Tatsächlich ist eine wachsende Anzahl von Journalisten selbständig. Daher bedürfte es eines anderen Journalistenbegriffs, etwa: Journalist ist, wer veröffentlicht; grundsätzlich egal in welchem Medium oder ob selbständig/angestellt, allerdings erst ab einem gewissen Niveau, wie immer man das dann definiert.</p>
<p>Ist das in etwa das worauf du hinaus willst?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Medienlinks: SLM-Haushalt verabschiedet</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2009/12/14/fordern-wir-das-medienrecht-2-0/#comment-7775</link>
		<dc:creator>Medienlinks: SLM-Haushalt verabschiedet</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Dec 2009 09:46:25 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://zurpolitik.com/?p=2694#comment-7775</guid>
		<description>[...] Wie kann ein Medienrecht 2.0 aussehen zurpolitik.com [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Wie kann ein Medienrecht 2.0 aussehen zurpolitik.com [...]</p>
<p>Like! <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" id="up-7775" src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/comment-rating/images/2_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('7775', 'add', 'zurpolitik.com/wp-content/plugins/comment-rating/', '2_14_');" title="Thumb up" /> <span id="karma-7775-total" >0</span></p>]]></content:encoded>
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