Comments on: Zum Verbotsgesetz http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/ Unabhängig über Politik, Gesellschaft und Medien. Österreich. EU. Global. Wed, 08 Feb 2012 21:24:16 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 By: Barbara Rosenkranz distanziert sich « nonapartofthegame http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8929 Barbara Rosenkranz distanziert sich « nonapartofthegame Sat, 08 May 2010 22:28:10 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8929 [...] Debatte um Rosenkranz ist daher eine erneute Debatte um das „Verbotsgetz“, genaugenommen um den umstrittenen § 3g des Verbotsgesetzes, der in einer eher ungenauen Formulierungen die „Betätigung im nationalsozialistischen Sinn“ [...] [...] Debatte um Rosenkranz ist daher eine erneute Debatte um das „Verbotsgetz“, genaugenommen um den umstrittenen § 3g des Verbotsgesetzes, der in einer eher ungenauen Formulierungen die „Betätigung im nationalsozialistischen Sinn“ [...]

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]]> By: dieter http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8077 dieter Sat, 06 Mar 2010 17:22:03 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8077 Eine wissenschaftliche These kann, wie uns Karl Popper gezeigt hat, überhaupt nur dann als solche gelten, wenn sie der Hinterfragung stand hält. Wenn es das Verbot der Holocaustleugnung überall gäbe, dann müsste man in der Tat an ihrem historischen Gehalt zweifeln. Glücklicherweise gibt es viele europäische Länder und natürlich das leuchtende Vorbild USA in der die Leugner des Holocaust ihre Argumente ungestraft vorbringen können. Nur so kann man sich von der Nichtigkeit dieser Argumente überzeugen. Ich bin jedenfalls für freie Meinungsäußerung. So einfach ist das, egal ob es um den Holocaust, Blasphemie oder die neuen unter dem Terrorismus-Vorwand forcierten Sprechverbote und Gedankenverbrechen geht. Eine wissenschaftliche These kann, wie uns Karl Popper gezeigt hat, überhaupt nur dann als solche gelten, wenn sie der Hinterfragung stand hält. Wenn es das Verbot der Holocaustleugnung überall gäbe, dann müsste man in der Tat an ihrem historischen Gehalt zweifeln. Glücklicherweise gibt es viele europäische Länder und natürlich das leuchtende Vorbild USA in der die Leugner des Holocaust ihre Argumente ungestraft vorbringen können. Nur so kann man sich von der Nichtigkeit dieser Argumente überzeugen.

Ich bin jedenfalls für freie Meinungsäußerung. So einfach ist das, egal ob es um den Holocaust, Blasphemie oder die neuen unter dem Terrorismus-Vorwand forcierten Sprechverbote und Gedankenverbrechen geht.

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]]> By: Und jetzt distanzieren wir uns ganz einfach … « POLILOG http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8075 Und jetzt distanzieren wir uns ganz einfach … « POLILOG Sat, 06 Mar 2010 12:05:38 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8075 [...] Blaue zündeln – Politwatch / Christoph Baumgarten Zum Verbotsgesetz – ZurPolitik.com / Georg Pichler Die Akte Rosenkranz – Das Bündnis / Hikmet Kayahan [...] [...] Blaue zündeln – Politwatch / Christoph Baumgarten Zum Verbotsgesetz – ZurPolitik.com / Georg Pichler Die Akte Rosenkranz – Das Bündnis / Hikmet Kayahan [...]

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]]> By: Georg Pichler http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8072 Georg Pichler Sat, 06 Mar 2010 03:04:33 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8072 Das würd ich bejahren, würde es hier um etwas ehen, bei dem Zweifel angebracht wären (mangels eindeutiger Beweise etwa). Zu sagen "Ich finde die Vergasung von Juden gut/schlecht" würde als Meinung bei mir durchgehen, auch die Anzahl der Opfer anzuzweifeln (die etwa steht ja nicht fest und wird das wohl auch nie). Gaskammern und ihren Zweck an sich anzuwzweifeln ist die Leugnung anerkannter Tatsachen und die kann (abgesehen von grob ungebildeten Menschen) nur politisch motiviert sein und wird daher mit einer gewissen Intention geäussert. Ich sehe das also als Manipulation oder eben Behauptung, nicht als Meinung. Natürlich ist mir klar, dass und warum das nicht jeder so versteht. Ich hab auch kein Problem damit, wenn du die Shoa-Leugnung als Meinung anerkennst. Das würd ich bejahren, würde es hier um etwas ehen, bei dem Zweifel angebracht wären (mangels eindeutiger Beweise etwa).

Zu sagen “Ich finde die Vergasung von Juden gut/schlecht” würde als Meinung bei mir durchgehen, auch die Anzahl der Opfer anzuzweifeln (die etwa steht ja nicht fest und wird das wohl auch nie). Gaskammern und ihren Zweck an sich anzuwzweifeln ist die Leugnung anerkannter Tatsachen und die kann (abgesehen von grob ungebildeten Menschen) nur politisch motiviert sein und wird daher mit einer gewissen Intention geäussert. Ich sehe das also als Manipulation oder eben Behauptung, nicht als Meinung. Natürlich ist mir klar, dass und warum das nicht jeder so versteht. Ich hab auch kein Problem damit, wenn du die Shoa-Leugnung als Meinung anerkennst.

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]]> By: Michael http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8071 Michael Fri, 05 Mar 2010 23:42:00 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8071 Die Meinungsfreiheit ist aber vom Wahrheitsgehalt der Meinung unabhängig. Die Meinungsfreiheit ist aber vom Wahrheitsgehalt der Meinung unabhängig.

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]]> By: Georg Pichler http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8070 Georg Pichler Fri, 05 Mar 2010 22:57:39 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8070 Den Holocaust zu bestreiten ist eine (meist) wissentliche Leugnung von zigfach belegten und erforschten Ereignissen. Meinungsfreiheit und Behauptungsfreiheit sind mMn zwei unterschiedliche Dinge. Den Holocaust zu bestreiten ist eine (meist) wissentliche Leugnung von zigfach belegten und erforschten Ereignissen. Meinungsfreiheit und Behauptungsfreiheit sind mMn zwei unterschiedliche Dinge.

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]]> By: Michael http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8069 Michael Fri, 05 Mar 2010 22:28:13 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8069 Die Leugnung von Fakten ist sehr wohl eine Meinung. Man kann natürlich unterschiedlicher Auffassung dazu sein, ob es Verboten sein soll den Holocaust zu leugnen oder auch nicht. Aber es ist definitiv eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Interessanterweise ist das eigentlich nicht wirklich kontrovers. Die Meinungsfreiheit wird auch in anderen Zusammenhängern eingeschränkt - z.B. bei Beleidigungen, nationale Sicherheit, unlauterer Wettbewerb, usw. (bin kein Jurist, aber soweit ich weiß hat das was mit dem höheren Rechtsgut zu tun). Ich glaube es ist ein relativ neues Phänomen, dass gewisse Aussagen zur Nicht-Meinung erklärt werden, z.B. auch "Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen". Aber das ist lächerlich. Die Leugnung des Holocaust ist eine Meinung und das Verbot ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und für diese Einschränkung gibt es nachvollziehbare Gründe - z.B. der Respekt vor den Überlebenden des Holocausts. Die Schattenseite des Verbots ist aber, dass man sich nicht mit dem Phänomen der Holocaustleugnung beschäftigt (speziell nicht in der Schule) und viele vollkommen überfordert sind, wenn sie mal in die Verlegenheit kommen mit einem Holocaustleugner ein Gespräch führen zu müssen. Die Leugnung von Fakten ist sehr wohl eine Meinung. Man kann natürlich unterschiedlicher Auffassung dazu sein, ob es Verboten sein soll den Holocaust zu leugnen oder auch nicht. Aber es ist definitiv eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Interessanterweise ist das eigentlich nicht wirklich kontrovers. Die Meinungsfreiheit wird auch in anderen Zusammenhängern eingeschränkt – z.B. bei Beleidigungen, nationale Sicherheit, unlauterer Wettbewerb, usw. (bin kein Jurist, aber soweit ich weiß hat das was mit dem höheren Rechtsgut zu tun). Ich glaube es ist ein relativ neues Phänomen, dass gewisse Aussagen zur Nicht-Meinung erklärt werden, z.B. auch “Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen”.

Aber das ist lächerlich. Die Leugnung des Holocaust ist eine Meinung und das Verbot ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und für diese Einschränkung gibt es nachvollziehbare Gründe – z.B. der Respekt vor den Überlebenden des Holocausts.

Die Schattenseite des Verbots ist aber, dass man sich nicht mit dem Phänomen der Holocaustleugnung beschäftigt (speziell nicht in der Schule) und viele vollkommen überfordert sind, wenn sie mal in die Verlegenheit kommen mit einem Holocaustleugner ein Gespräch führen zu müssen.

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]]> By: Georg Pichler http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8064 Georg Pichler Fri, 05 Mar 2010 18:39:57 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8064 Blöd für dich, dass der Artikel danach noch weitergeht. Blöd für dich, dass der Artikel danach noch weitergeht.

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]]> By: nvpwatchwatch http://zurpolitik.com/2010/03/05/zum-verbotsgesetz-2/#comment-8062 nvpwatchwatch Fri, 05 Mar 2010 18:23:08 +0000 http://zurpolitik.com/?p=3399#comment-8062 "...In seiner Formulierung ist §3g dabei sehr schwammig, da “sich in anderer Weise als in §§3a bis §3f bezeichnete Weise im nationalsozialistischen Sinn betätig[en]“ keine klare Definition eines Tatbestands ist. Wenn die Gegner des Verbotsgesetzes hier Willkür mockieren, dann haben sie nicht ganz Unrecht..." So ist es schorschi. mkg “…In seiner Formulierung ist §3g dabei sehr schwammig, da “sich in anderer Weise als in §§3a bis §3f bezeichnete Weise im nationalsozialistischen Sinn betätig[en]“ keine klare Definition eines Tatbestands ist. Wenn die Gegner des Verbotsgesetzes hier Willkür mockieren, dann haben sie nicht ganz Unrecht…”

So ist es schorschi.
mkg

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