Montag in aller Früh. Unsere kleine zurPolitik.com-Abordnung klopfte an die Tore der Hofburg. „Ist der HeiFi da?„, fragten die düsteren Bloggergestalten den Polizisten am Eingangstor, „Die Medienmacht begehrt mit ihm zu sprechen„. Als der Portier bemerkte, mit wem er es zu tun hatte, strich er alle Termine des Präsidenten, rollte den roten Teppich aus und führte uns ins Maria-Theresien-Zimmer. Hier, wo die Kaiserin einst schlief, hörten wir hinter der Wand Heinz Fischer noch eilig wichtige Staatsverträge unterzeichnen. Das Team der Pro 7 News ist uns auf den Fersen, die Kamera nie von den sensationellen Bloggern abgewandt. Nachdem der Präsident die unscheinbare Tür zum Arbeitszimmer öffnete, in dem schon Josef II. gewirkt hatte, gewährte er außer für einen kurzen Moment nur uns Einlass. In den nächsten 40 Minuten hatte er bloß eines im Sinn: Die brutalen Fragen dieser Blogger zu überstehen.

Das vermutlich erste Interview eines amtierenden Staatsoberhauptes mit nicht-professionellen Bloggern führten Tom Schaffer und Pezi Köstinger. Die Fotos schoss Georg Pichler. Die Titelfotos (Startseite und oben) sind von Andreas Wenzel und Urheberrechts-geschützt.

Tom: Dass wir hier als Staatsoberhaupt und Blogger sitzen ist bemerkenswert. Das hat es international noch nicht so oft gegeben.
Heinz Fischer: Ich habe gesehen, dass Sie das hervorgehoben haben.

Woher kommt Ihr Interesse für so etwas?
Ich glaube wir haben ein gemeinsames Interesse. Sie haben ein Interesse an neuen Kommunikationsformen, und ich will Menschen erreichen, die sich für Politik interessieren – oder solche die sich noch nicht interessieren, um ihnen zu zeigen, dass Politik doch etwas Wertvolles und Vernünftiges sein kann.

Das bringt uns auch gleich zu den alten Medien. Die Krone kampagnisiert sehr stark gegen Sie bzw. für Ihre MitbewerberInnen. Was passt dem Hans Dichand an Ihnen nicht?
Das müssen Sie Hans Dichand fragen.

Wenn er uns auch ein Interview gibt. (Gelächter)

Pezi: Wie sehen Sie generell das Verhältnis von Politik und Medien? Wer instrumentalisiert da eher wen?
Ich versuche das Verhältnis von Politik und Medien sehr professionell und cool zu sehen. Damit habe ich auch gute Erfahrungen gemacht.

Die Medien haben ihre in der Demokratie unersetzbare Aufgabe, Kommunikation zu fördern. Das muss unbedingt pluralistisch sein, es muss Meinungspluralismus herrschen.

Die Politik soll mit den Medien vernünftig und sachlich zusammenarbeiten. Man soll sich nicht selber den Medien ausliefern, aber auch nicht umgekehrt glauben, dass man sie wie ein Werkzeug behandeln kann. Wenn jeder seine Rolle ehrlich und fair wahrnimmt ist es am Besten für beide Seiten.

Tom: Es gibt immer wieder Diskussionen um das Bundespräsidentenamt: Ob das noch zeitgemäß ist, ob das noch Sinn ergibt. Wie stehen Sie dazu? Ist die Trennung von Repräsentation und Exekutive im Staat eine gute Sache?
Für mich ist das Amt nicht dadurch bestimmt, dass man sagt, das sei die Trennung von Politik und Repräsentation. Ich gehe da anders heran. Es gibt etwa 190 Mitgliedsstaaten in den Vereinten Nationen. Alle haben ein Staatsoberhaupt.

Es gibt Diktaturen und Demokratien. Ich stehe auf der Seite der Demokratien.
Darunter gibt es Republiken und Monarchien. Ich stehe auf Seiten der (verspricht sich) Monarch… Pardon! (lacht) der Republiken.
Darunter gibt es wieder solche, wo der Präsident vom Volk gewählt wird und solche wo er zum Beispiel von einer Bundesversammlung gewählt wird. Ich stehe auf der Seite der Volkswahl.

Ich finde das vernünftig und demokratisch. Ein österreichischer Bundespräsident bekommt von der Verfassung eine Fülle von Rechten und Pflichten übertragen.

Nichts desto trotz: In Österreich kommen die Präsidenten immer aus den Parteien, sind meistens Leute die sehr lange in der Politik sind und da auch klare Werte und Standpunkte vertreten haben. Dann werden sie dafür gewählt und im Endeffekt haben sie dann ein repräsentatives Amt, wo diese Werte nicht mehr so zum Vorschein kommen. Ist das nicht irgendwie absurd?
Eine Bundesregierung zu ernennen und eine Regierungsbildung zu managen ist nichts Repräsentatives. Nach China zu fahren, mit der dortigen Staatsführung zu verhandeln und österreichische Interessen zu vertreten ist viel mehr als nur Repräsentation. Auch die österreichischen Gesetze auf ihr verfassungsmäßiges Zustandekommen zu prüfen (und nötigenfalls ein Gesetz an den Nationalrat zurückzuschicken) ist viel mehr als nur Repräsentation. Jedes Jahr hunderte Personalentscheidungen zu fällen – Oberstaatsanwälte und Präsidenten von Gerichtshöfen zu ernennen – ist auch mehr als Repräsentation. Ich glaube, es ist ein sehr politisches, aber kein parteipolitisches Amt.

Und die Repräsentation soll auch nicht unterschätzt werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger will haben, dass das Staatsoberhaupt das eigene Land im In- und Ausland so vertritt, dass man stolz sein kann und sich nicht genieren muss. Es wäre schrecklich peinlich einen Bundespräsidenten zu haben, bei dem man nicht stolz sein kann, wie die rot-weiß-rote Fahne vertreten wird.

Pezi: In Ihrer Biographie sagen Sie, dass Sie das Amt möglichst unparteiisch und objektiv anlegen möchten. Wie schwierig ist das als Mann mit klaren Überzeugungen und Haltungen?
Objektivität steht ja nicht im Gegensatz zu bestimmten Haltungen und Werten. Wenn ich einen Personalakt vorgelegt bekomme, wo der Beste an erster, der Zweitbeste an zweiter und der Drittbeste an dritter Stelle steht, werde ich als objektiv Entscheidender natürlich den Besten nehmen. Das ist Ausdruck einer über den Parteien stehenden Wertung und widerspricht nicht sondern entspricht meinen Werten. Denn dazu gehören Gerechtigkeit, Fairness, demokratische Kultur und Einhaltung der Verfassung ganz besonders. Also ich habe kein Problem Objektivität und Grundwerten auf einen Nenner zu bringen.

Tom: Wenn man sagt, dass das ein repräsentatives und unpolitisches Amt ist, dann eher deshalb, weil es wenig in der Tagespolitik in Erscheinung tritt. Es gibt Themen, die die Parteilandschaft spalten, zum Beispiel die Studierendenproteste. Erlaubt das Amt, dass man sich da zu Wort meldet? Und wenn ja, warum ist zum Beispiel dieses Thema in Ihrer Neujahrsrede nicht vorgekommen?
Ich glaube, dass vor allem junge Menschen eine Sehnsucht haben, dass der Begriff „politisch“ nicht immer als „parteipolitisch“ missverstanden wird. Die Demokratie braucht Parteien, das steht außer Zweifel. Aber ebenso braucht sie die Fähigkeit zu einer grundsätzlichen Haltung die nicht nur von parteipolitischen Interessen geprägt ist.

Sie haben schon Recht, dass der Bundespräsident in erster Linie zu Fragen Stellung nehmen wird, die von staatspolitischer Relevanz sind (Verfassung, Außenpolitik, Neutralität, Menschenrechte und so weiter).

Aber auch zu den Fragen der Studentenproteste habe ich mich nicht verschwiegen. Ich bin unlängst bei einer großen Studentenversammlung gewesen. Ich habe dort gesagt: „Ich war ein sehr aktiver Studentenfunktionär während meiner Hochschulzeit, und natürlich wäre ich damals – und heute wenn ich noch entsprechend jünger wäre – auf Seite der Studenten gestanden„.

Das heißt nicht, dass die in allem recht haben. Aber dass die Studierenden das Recht haben, sich zu artikulieren, dafür muss jeder Verständnis haben, der sich hinein versetzen kann in die gar nicht so einfache Lage der Studierenden von heute.

Pezi: Sie sehen es also nicht als Ihre Aufgabe, auf Themen draufzudrücken, über die sich die Politik weigert zu diskutieren?
Meine Aufgabe ist nicht in der Tagespolitik bei einer Parlamentssitzung zu sagen „Die Partei A hat recht und die Partei B ist eine böse Partei„. Aber natürlich können auch Grundsatzthemen Themen der Tagespolitik sein – und dann muss man dazu Stellung nehmen. Das tue ich auch – im Bemühen die besondere Rolle des Bundespräsidenten nicht aus den Augen zu verlieren.

Der Bundespräsident ist das von allen Österreicherinnen und Österreichern mit absoluter Mehrheit gewählte Staatsoberhaupt. Daraus ergeben sich gewisse Aufgaben, die auch Rudolf Kirchschläger, den ich sehr geschätzt habe, und andere Präsidenten wahrgenommen haben. Ich bin kein parteiischer Präsident.

Tom: Im Gegensatz zu unserer Kritik hat Jörg Haider Sie – am Anfang Ihrer Amtszeit – der „sozialistischen Parteipolitik“ bezichtigt. Das hat möglicherweise damit zu tun, dass Sie sich am Anfang eher häufiger zu solchen Themen geäußert haben. Wie kommt das?
Das hat nichts mit meiner Tätigkeit zu tun, sondern das hat mit Jörg Haider zu tun.

Das Gefühl, dass Sie sich am Anfang Ihrer Tätigkeit öfter geäußert haben, ist mir allerdings auch gekommen. Da ist nichts dran?
Da ist nichts dran – gerade weil ich mein Amt sehr vorsichtig angegangen bin. Im Laufe der Jahre habe ich an Sicherheit gewonnen. Das können Sie auch an den Interviews die ich in den letzten Monaten gegeben habe feststellen.

Im zweiten Teil des Interviews geht es um Heinz Fischers Verhältnis zu Nordkorea, zweisprachige Ortstafeln, die Millenium Goals und Barack Obama. Außerdem verleihen wir ihm ein Ehrenabzeichen.

  • „Die Titelfotos (Startseite und oben) sind von Andreas Wenzel und Copyright-geschützt.“

    Copyright entstammt dem angloamerikanischen Rechtsmaßstab und trifft bei uns nicht zu. Andreas Wenzel hat _sicher kein_ Copyright an seinem eigenen Foto, wohlaber trifft in seinem Fall das Urheberrecht zu. Er als Fotograf hat die Urheberrechte an seinen Bildern. Das ist ein signifikanter Unterschied.

    Zudem muss nicht explizit erwähnt werden, dass etwas urheberrechtlich geschützt ist – das ist ohnehin bei uns _immer_ so.

  • Hut ab – gefällt mir, ich bin schon auf den zweiten Teil gespannt

  • Sehr kurzweilig und nett. Finde die Aktion „heifi trifft BloggerInnen“ generell super. Respekt vor beiden Seiten. Da können sich so manche noch was abschauen.
    Danke dafür!

  • Respekt dass Du ein derartiges Interview durchführen konntest und das meine ich ehrlich. Aber für mich entsteht der Eindruck (subjektiv) dass
    die Fragen alle vorher abgesprochen waren, da diese sehr seicht sind.
    Dem Interview fehlt es an politischer Provokation. Das Ganze vermittelt eher den Eindruck einer Wahlempfehlung.
    MfG
    Erich Reder

  • Humm, ich möchte Georg Pichler nicht angreifen, aber irgendwie finde ich die Artikelfotos nicht sooo toll. Hatte er nicht genug Zeit?

  • ak

    @suit: spätestens seit dem Betritt der USA zur Berner Übereinkunft ist auf internationaler Ebene eine Grundeigenschaft von „Copyright“ und „Urheberrecht“, nämlich dass initial die Rechte an einem Werk beim Urheber liegen, ohne dass dafür eine explizite Registrierung notwendig ist, harmonisiert.

  • @suit: ich erwähne das, weil die anderen inhalte hier normalerweise unter creative commons gestellt sind.
    @chromosfear, lisa, erstaunlich: danke
    @konrad: das lass ich ihn beantworten 😉

    @erstaunlich: abgesehen vom termin war an dem interview selbstverständlich gar nichts abgesprochen. extra deshalb haben wir a die fragen der leser auch nicht öffentlich einsehbar gesammelt.

    vllt. kommt ja der zweite teil mehr nach deinem geschmack. wenn allerdings nicht: du hättest ja provokante fragen nach deinem geschmack einschicken können – wir haben in erster linie gefragt was uns interessiert hat.

  • Dass die Erwähnung begründet ist, war mir bewusst – mir geht’s nur um die immer wieder falsche, unbegründete Angabe eines Copyrights welches in unserem Rechtssystem schlichtweg nicht existiert.

  • @ak – dennoch besteht ein entscheidender Unterschied zwischen Copyright und Urheberrecht:

    Während das Urheberrecht inhärent dem Urheber zugeschrieben wird und niemals „entfernt“ werden kann, ist das Copyright übertragbar und sogar abtretbar.

    Trotzdem: egal wie man es dreht und wendet, Copyright gibt es bei uns schlichtweg nicht 🙂

  • elnino545

    Wenn du schon beim HeiFi sitzt, dann nimm doch wenigstens deinen Hut ab, Bursch!

  • ZITAT:
    vllt. kommt ja der zweite teil mehr nach deinem geschmack. wenn allerdings nicht: du hättest ja provokante fragen nach deinem geschmack einschicken können – wir haben in erster linie gefragt was uns interessiert hat.
    ZITAT:

    Meine Fragen hättest und würdest Du mit Sicherheit nicht stellen. Die würden Dein rosarotes Weltbild zerstören. Auch glaube ich nicht, dass diese der BP beantwortet hätte, weil ihm sein PR-Manager sicher davon abgeraten hätte.
    MfG
    Erich Reder

  • du musst in einer sehr dunklen welt leben.

  • Das nicht, aber ich habe schon vor langer Zeit die rosarote Brille weggeworfen.

  • dürfte ich dich übrigens bitten hier einen nickname zu verwenden? die URL ist das feld darunter 😉

  • Was, stauni, hättest du denn gefragt? Poste doch mal ein paar konkrete Fragen an HeiFi, die dir auf der Zunge gelegen hätten.

    @Konrad: Stimmt. Ich bin insgesamt auch nicht sonderlich zufrieden und werds das nächste Mal besser machen (wenn wir dann bei Obama sind, oder so ^^). Es gibt allerdings auch bessere Fotos in der Sammlung, von denen vll. im 2. Teil welche zu sehen sind. Ein paar fielen auch den mäßig guten Lichtbedingungen zum Opfer.

  • Dazu ist zu sagen, dass Herr Wenzel auch „etwas“ besseres Equipment als Georg hatte 🙂

  • Wie wahr. Meine an sich gute Fuji S5700 Bridgekamera fühlte sich richtig schmächtig gegen dieses Monstrum von einer Spiegelreflex :/

  • Ich nehme meinen realen Namen, da ich mich hinter keinen Nick verstecke.
    Ich hoffe Dir dies geht auch in Ordnung?
    🙂

  • sure, danke.

  • @Georg Pichler
    Werde voraussichtlich übers Osterwochenende einen Beitrag über dieses Thema auf erstaunlich.at schreiben. Darin kannst Du meine Fragen nachlesen. Hier wäre es nicht günstig, da ich mich auf fremden „Land“ befinde und ich für heiklere Sachen gerne meinen Heimvorteil ausnütze.
    Ausserdem will ich den 2.Teil des Interviews mit dem BP H.Fischer abwarten.

  • ak

    @suit: sorry, aber Aussagen a la „…gibt es _bei uns_ nicht“ halte ich in einem globalen Szenario wie dem Internet für eher beschränkt. Und das nicht nur regional. 😉 Denn selbst als Nicht-US-Amerikaner kann man für seine Werke beim US-Patentamt ein Copyright registrieren, was Auswirkungen hat bei der Art der Einklagbarkeit von Copyright-Verletzungen in den USA.

  • Großartiger Coup – gratuliere!

    PS: schaust ja viel besser aus, als auf dem stets traurigen Avatar 😉

  • Auch von meiner Seite mal Gratulationen an Pezi, Tom und Georg (der nun die Grenzen seiner Kamera kennt 😉 ). Eine lässige Aktion und einige doch sehr interessante Statements.

    So finde ich es etwa schon von Interesse, das Amtsverständnis von Heinz Fischer zu erfahren. Oder seine Einschätzung zum Verhältnis Medien-Politik. Hier kann man schon einiges herauslesen.

    Zudem ist dieses Interview auch eine schöne Sache für die österreichische Blogosphäre. Wenn BloggerInnen zu einem Interview mit dem Staatsoberhaupt eingeladen werden, dann ist das ein großer Erfolg.

    Ihr habt eure Sache gut gemacht und ich freue mich auf den zweiten Teil.

  • @ak Seit 1989 ist das explitze anmelden eines Copyrights auch im angoamerikanschen Raum nicht mehr nötig – trotzdem spielt das absolut keine Rolle, das Copyright hat für uns in diesem Fall keinerlei Bedeutung.

    Das Werk (Bild) wurde vor ein paar Tagen in Österreich geschaffen – damit ist das österreichische Urheberrecht anzuwenden (und nichts anderes). § 14 Abs. 1 des Urheberrechts regelt die Werknutzungsrechte: diese weiterzugeben obligt dem Urheber, das hat er vermutlich getan – ansonsten würde ZurPolitik.com gegen das Urheberrecht verstoßen.

    Ich habe in keinem Wort erwähnt, dass es nicht möglich wäre die Inhalte auch unter ein angloamerikanisches Copyright zu stellen – ich habe bezweifelt, dass das getan wurde – ich bezweifle es immer noch und sehe auch keinen Grund warum der Ersteller des Bildes das tun sollte, da das Urheberrecht hier völlig ausreichend ist.

  • Pingback: morgen.update #310310 « POLILOG()

  • Gratulation. Seid Ihr die einzigen Blogger, die das Heifi-Team geladen hat? Wisst Ihr etwas über das Auswahlverfahren?

    Natürlich gibt das Interview nichts her, was man so nicht schon mal wo gelesen hat. Aber das wäre auch so, wenn der Standard oder die Presse das Interview geführt hätten. Was soll man auch den Bundespräsidenten fragen? Ein graues Amt, ein diplomatischer, altbekannter, tausend mal interviewter Politiker. Natürlich gibt’s da kein großes Feuerwerk. (Wobei, was weiß man, was der zweite Teil bringt.)

    Manche Frage klingt auch in meinen Ohren etwas zu schmeichlerisch („Wie schwierig ist das als Mann mit klaren Überzeugungen und Haltungen?“) Als journalistischer Laie frage ich mich auch, ob Ihr die Fragen bewusst eher umgangssprachlich gelassen habt? Beispiel: „Ob das noch zeitgemäß ist, ob das noch Sinn ergibt.“ Oder „Woher kommt Ihr Interesse für so etwas?“

    Aber die geringe Kritik soll nicht am Ende meines Posts stehen, daher: Herzliche Gratulation zur Tatsache, dass Ihr ausgewählt wurdet und zur Art und Weise des Interviews.

  • cdw
  • Pingback: Nicht gegen SIE – sondern für IHN! | Blickwinkel()

  • >>>Die Titelfotos (Startseite und oben) sind von Andreas Wenzel und Urheberrechts-geschützt.<<<
    Ich glaube ein Paparazzi Foto von irgend einem Hollywood-Star ist für die Masse interesanter. Wer sollte sich die Fotos wohl runterladen? Der Fotograf sollte eigentlich froh sein, wenn er auf anderen Seiten genannt wird. Ist meine Meinung, die nicht die Wahre sein will….
    Das Interview ist für einen jungen Journalisten sicher ein Erfolgs-Erlebnis. Besonders wenn man Lügen-Wissenschaft 😉 studiert (auch meine Verlobte ist Politik-Wissenschaftlerin)
    Politiker haben, werden und müssen versprechen und lügen, wenn sie Karriere machen wollen. Wie auch die Bücher und Werke, die über sie berichten…
    Es ist halt wie bei diversen Religionen.
    Für mich war z.B. vor Jahren ein echtes Erlebnis mit Manfred Deix in diversen Beiseln eine Nacht bei Rotwein verbringen zu dürfen, die am morgendlichen Naschmarkt endete…
    Der Unterschied? Kein langweiliges Politiker-Blabla, obwohl wir sehr viel über Politik sprachen….
    So, jetzt bin ich der Aufforderung "Jetz sag doch was" nachgekommen 😉

  • „Besonders wenn man Lügen-Wissenschaft 😉 studiert (auch meine Verlobte ist Politik-Wissenschaftlerin) Politiker haben, werden und müssen versprechen und lügen, wenn sie Karriere machen wollen.“

    Es heißt Politikwissenschaft, nicht Politikerwissenschaft. 😉

    „So, jetzt bin ich der Aufforderung „Jetz sag doch was“ nachgekommen ;-)“

    So lobt man sich die Neu-User. 😉

  • Politikerwissenschaft? Wo steht das Wort? Vielleicht hat der untere Nachbar zu viel gekifft und der Rauch zieht durch den Raum darüber? Frage mich nur bei wem? Bei Dir oder mir?
    lg

  • Du bezichtigst Politiker des Lügens. Die Politikwissenschaft ist aber nicht die Wissenschaft von dem was Politiker machen. Sollte angesichts der Unernsthaftigkeit deiner Meldung nur ein augenzwinkerndes Contra sein. 😉

  • Tja, werter Freddy. Dir ist die Bedeutung des Satzes „Es heißt Politikwissenschaft, nicht Politikerwissenschaft“ trotz des 😉 Smileys offenbar entgangen.

    Ergo scheint der marihuanaaffine Nachbar wohl unter dir zu wohnen 😉

  • werde mit dem Nachbarn ein „ernstes“ Wort sprechen 🙂 Jetzt hab ich`s übernosert…

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