17/05/10

Blog - Kolumnen - An jedem verdammten Wochentag

17/05/10

POLITIK: A Neverending Story – Die Kärntner Ortstafeln, VP-Uneinigkeit bei Finanztransaktionssteuer, Ausnahmezustand in Bangkok – GESELLSCHAFT: Österreich liegt bei Armutsgefährdungsquote im (positiven) Spitzenfeld, Meischberger droht 6,9 Mio Euro Steuernachzahlung – MEDIEN: APA gewinnt internationalen Medienpreis, das Ende der Newsweek? – WEB 2.0: Google Street View sammelte persönliche Daten, das Blackbox-Revival

POLITIK

Wie viele Bundeskanzler sind jetzt eigentlich schon daran gescheitert, in Kärnten zweisprachige Ortstafeln durchzusetzen? Wie viele Bundeskanzler hat die dortige FPÖ/BZÖ/FPK-Regierung nun schon zum Narren gehalten? Der Aktuelle, Werner Faymann hat nun erstmals einen Termin genannt: Bis 2012 möchte er eine Lösung gefunden haben. Offiziell auf der politischen Agenda ist die Ortstafelgeschichte übrigens seit 2001, als der VfGH das Volksgruppengesetz (und die darauf basierende Ortstafelverordnung kippte). (ORF.at)

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl forderte zuletzt ÖVP-untypisch eine Finanztransaktionssteuer; und wenn es sie nicht europaweit gibt, dann zumindest für Österreich. Das Finanzministerium findet das aber nicht so gut. So meint ein Sprecher von Josef Pröll, dass die Einführung auf EU-Ebene oberste Priorität habe. Und auch VP-Finanzstaatssekretär Lopatka sieht keinen Sinn in einer rein nationalen Steuer. SP-Finanzstaatssekretär Schieder hingegen meint, dass, sollte bis Herbst EU-weit keine Finanztransaktionssteuer in Aussicht stehen, ein Alleingang Österreichs zu diskutieren sei. (Kurier)

In Thailand (genauer gesagt in der Hauptstadt Bangkok) herrscht Ausnahmezustand. Rund 5.000 Rothemden, also Gegner der aktuellen Regierung, haben sich im Zentrum der Stadt verschanzt, die Armee hatte lange Zeit das Ganze beobachtet. Doch nach mehreren Ausschreitungen schießt nun auch die Armee scharf, bisher gibt es mindestens 25 Tote. Die Regierung verhing nun Notstand über die betroffenen Viertel, und lehnt weiter jedes Verhandlungsangebot ab. (Der Standard)

GESELLSCHAFT

Bei einem solchen Thema ist es schwer, von einem “nur” zu sprechen. Aber laut der aktuellen Armutsgefährdungsquote befindet sich Österreich mit “nur” 12 Prozent im positiven Spitzenfeld der EU-Länder, genauer gesagt den Platz 3 (gemeinsam mit Dänemark, Schweden, Ungarn und Slowenien). Die Liste führt Tschechien mit 9 Prozent an, auf den letzten Plätzen liegen Lettland (26 Prozent), Rumänien (23%), Bulgarien (21%) und Spanien sowie Griechenland mit 20 Prozent. (Die Presse)

Walter Meischberger schaffte es, mit der Titelstory im Falter noch um einiges unsympatischer zu werden. Und auch wenn man jetzt darüber streiten kann, ob dieses Thema in die Rubrik Politik oder doch zur Gesellschaft gezählt werden muss: wegen der BUWOG-Affäre drohen ihm nun Steuernachzahlungen in Höhe von 6,9 Millionen Euro. Darüber hinaus kündigte er an, nicht mehr Lobbyist sein zu wollen. (Kleine Zeitung)

MEDIEN

Die Austria Presse Agentur – kurz APA – wurde für ihr strategisches Projekt “Fokus Medien” mit einem internationalen Medienpreis bedacht. Der “Award for Excellence in News Agency Quality” der EANA (European Alliance of News Agencies” wird alljährlich an herausragende Projekte europäischer Nachrichtenagenturen verliehen. (Der Standard)

Das Cover ist wohl jedem bekannt. Die Newsweek zählt auch außerhalb der USA zu den bekanntesten Medien. Zweistellige Millionenverluste führen dazu, so berichtet der Spiegel, dass der Verlag das traditionsreiche Magazin zum Verkauf anbiete. Doch es ist kein Einzelfall: “Reader’s Digest” wurde im April gerade noch gerettet, die “Business Week” konnte nur dank Investitionen des New Yorker Bürgermeisters Bloomberg weiter bestehen. Für Newsweek stehen aber schon mögliche Investoren vor der Tür. (Die Presse)

WEB 2.0

Als Google mit den Kamera-Autos für Google Street View durch allerwelts Straßen gefahren ist, hat es nicht nur die Umgebung 360° fotografiert, nein: Nebenbei hat es Standorte drahtloser Netzwerke gesammelt, und dabei auch noch persönliche Daten wie E-Mails oder Inhalte von geöffneten Webseiten erhalten. Google bedauert die Panne. Die Kritik an Google steigt erwartungsgemäß an. CSU-Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner sehe darin einen Beleg, “dass Datenschutz für Google immer noch ein Fremdwort ist”. (Futurezone)

Auf Barcamps sprechen sie manchmal noch davon: der schönen Zeit, als man in Blackbox über alles Mögliche diskutierte. Nachdem es offline ging, brach irgendwann später der große Social Media-Hype über uns ein, große Social Network entstanden. Und die Bürgergesellschaft meldete sich dank besserer Vernetzbarkeit zurück. So macht es nun auch Blackbox, das „Forum für Politik und Gesellschaft“ und meldet sich unter http://blackbox.at zurück. (Maschinenraum | Die Presse)

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POLITIK: A Neverending Story - Die Kärntner Ortstafeln, VP-Uneinigkeit bei Finanztransaktionssteuer, Ausnahmezustand in Bangkok - GESELLSCHAFT: Österreich liegt bei Armutsgefährdungsquote im (positiven) Spitzenfeld, Meischberger droht 6,9 Mio Euro Steuernachzahlung - MEDIEN: APA gewinnt internationalen Medienpreis, das Ende der Newsweek? - WEB 2.0: Google Street View sammelte persönliche Daten, das Blackbox-Revival POLITIK Wie viele Bundeskanzler sind jetzt eigentlich schon daran gescheitert, in Kärnten zweisprachige Ortstafeln durchzusetzen? Wie viele Bundeskanzler hat die dortige FPÖ/BZÖ/FPK-Regierung nun schon zum Narren gehalten? Der Aktuelle, Werner Faymann hat nun erstmals einen Termin genannt: Bis 2012 möchte er eine Lösung gefunden haben. Offiziell auf der politischen Agenda ist die Ortstafelgeschichte übrigens seit 2001, als der VfGH das Volksgruppengesetz (und die darauf basierende Ortstafelverordnung kippte). (ORF.at) Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl forderte zuletzt ÖVP-untypisch eine Finanztransaktionssteuer; und wenn es sie nicht europaweit gibt, dann zumindest für Österreich. Das Finanzministerium findet das aber nicht so gut. So meint ein Sprecher von Josef Pröll, dass die Einführung auf EU-Ebene oberste Priorität habe. Und auch VP-Finanzstaatssekretär Lopatka sieht keinen Sinn in einer rein nationalen Steuer. SP-Finanzstaatssekretär Schieder hingegen meint, dass, sollte bis Herbst EU-weit keine Finanztransaktionssteuer in Aussicht stehen, ein Alleingang Österreichs zu diskutieren sei. (Kurier) In Thailand (genauer gesagt in der Hauptstadt Bangkok) herrscht Ausnahmezustand. Rund 5.000 Rothemden, also Gegner der aktuellen Regierung, haben sich im Zentrum der Stadt verschanzt, die Armee hatte lange Zeit das Ganze beobachtet. Doch nach mehreren Ausschreitungen schießt nun auch die Armee scharf, bisher gibt es mindestens 25 Tote. Die Regierung verhing nun Notstand über die betroffenen Viertel, und lehnt weiter jedes Verhandlungsangebot ab. (Der Standard) GESELLSCHAFT Bei einem solchen Thema ist es schwer, von einem "nur" zu sprechen. Aber laut der aktuellen Armutsgefährdungsquote befindet sich Österreich mit "nur" 12 Prozent im positiven Spitzenfeld der EU-Länder, genauer gesagt den Platz 3 (gemeinsam mit Dänemark, Schweden, Ungarn und Slowenien). Die Liste führt Tschechien mit 9 Prozent an, auf den letzten Plätzen liegen Lettland (26 Prozent), Rumänien (23%), Bulgarien (21%) und Spanien sowie Griechenland mit 20 Prozent. (Die Presse) Walter Meischberger schaffte es, mit der Titelstory im Falter noch um einiges unsympatischer zu werden. Und auch wenn man jetzt darüber streiten kann, ob dieses Thema in die Rubrik Politik oder doch zur Gesellschaft gezählt werden muss: wegen der BUWOG-Affäre drohen ihm nun Steuernachzahlungen in Höhe von 6,9 Millionen Euro. Darüber hinaus kündigte er an, nicht mehr Lobbyist sein zu wollen. (Kleine Zeitung) MEDIEN Die Austria Presse Agentur - kurz APA - wurde für ihr strategisches Projekt "Fokus Medien" mit einem internationalen Medienpreis bedacht. Der "Award for Excellence in News Agency Quality" der EANA (European Alliance of News Agencies" wird alljährlich an herausragende Projekte europäischer Nachrichtenagenturen verliehen. (Der Standard) Das Cover ist wohl jedem bekannt. Die Newsweek zählt auch außerhalb der USA zu den bekanntesten Medien. Zweistellige Millionenverluste führen dazu, so berichtet der Spiegel, dass der Verlag das traditionsreiche Magazin zum Verkauf anbiete. Doch es ist kein Einzelfall: "Reader's Digest" wurde im April gerade noch gerettet, die "Business Week" konnte nur dank Investitionen des New Yorker Bürgermeisters Bloomberg weiter bestehen. Für Newsweek stehen aber schon mögliche Investoren vor der Tür. (Die Presse) WEB 2.0 Als Google mit den Kamera-Autos für Google Street View durch allerwelts Straßen gefahren ist, hat es nicht nur die Umgebung 360° fotografiert, nein: Nebenbei hat es Standorte drahtloser Netzwerke gesammelt, und dabei auch noch persönliche Daten wie E-Mails oder Inhalte von geöffneten Webseiten erhalten. Google bedauert die Panne. Die Kritik an Google steigt erwartungsgemäß an. CSU-Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner sehe darin einen Beleg, "dass Datenschutz für Google immer noch ein Fremdwort ist". (Futurezone) Auf Barcamps sprechen sie manchmal noch davon: der schönen Zeit, als man in Blackbox über alles Mögliche diskutierte. Nachdem es offline ging, brach irgendwann später der große Social Media-Hype über uns ein, große Social Network entstanden. Und die Bürgergesellschaft meldete sich dank besserer Vernetzbarkeit zurück. So macht es nun auch Blackbox, das „Forum für Politik und Gesellschaft“ und meldet sich unter http://blackbox.at zurück. (Maschinenraum | Die Presse)

Dominik Leitner | 17. May 2010

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Dominik Leitner

studiert nun schon das dritte Semester Medienmanagement an der FH St. Pölten. Durch neuwal.com begann seine Liebe an der etwas anderen Politikberichterstattung, wovon er sich bis jetzt nicht losreißen konnte. Mit all seinen Erfahrungen könnte (und möchte) er Bücher füllen und träumt immer noch von seinem Durchbruch als Massenphänomen..