Allerorts hört man es in der Sozialdemokratie rumoren. Es brauche tiefgreifende Reformen, sagte sogar Michael Häupl nach der Wien-Wahl. Der unbeliebte Kanzler und Parteichef Werner Faymann gehöre getauscht, weil er Wahlen verliere. Die Mitglieder gehörten besser geschult, um im Ernstfall effizienter Hearts and Minds zu gewinnen. Die Partei-Werte gehörten gefestigt, weil man mit der Öffnung zur FPÖ viel Vertrauen verspiele. Und was auch immer das ist.

Tatsächlich haben die Probleme der Partei viele Gründe. Bei allen wirren wie sinnvollen Modernisierungsbekenntnissen fehlt aber ein wichtiger Punkt, der allenfalls bei der kleinen Sektion 8 (PDF-Link) auftaucht: Ein erneuertes Selbstverständnis als politische Bewegung.

Die SPÖ hat seit den 1970er-Jahren fast eine halbe Million Mitglieder verloren. Selbst eine Wiederentdeckung der inhaltlichen Standfestigkeit oder auch Anflüge gekonnter Rhethorik werden diesen Trend kaum umkehren können. Mit dem (hoffentlich) ausklingenden Zeitalter der Parteibuchwirtschaft verschwindet der Grund für viele, einer Partei beizutreten. Was als Anreiz übrig bleibt, ist dann tatsächliches politisches Engagement und die Chance, dabei etwas zu bewegen.

Wer sich einer Bewegung anschließt, will mit ihr etwas verändern. Oft steht dieses Ziel im Gegensatz zu einem politischen Ist-Zustand. Eine Partei muss – insbesondere wenn sie gleichzeitig in der Regierung und in einer Sinnkrise ist – eine Möglichkeit bieten, diese Veränderung auch mit ihr gemeinsam zu erreichen. Sonst wenden sich auch grundsätzliche Sympathisanten womöglich anderen Parteien zu, um ihr Missfallen auszudrücken. Um zu Veränderungen dieser Art eine Chance zu haben, braucht es Mitbestimmungsrechte.

Labour hat unter Jeremy Corbyn wieder die Chance eine Bewegung zu sein
Labour hat unter Jeremy Corbyn wieder die Chance eine Bewegung zu sein. (Foto)

Einen aktuellen Beweis dafür tritt die Labour-Partei in Großbritannien unter dem neuen Parteichef Jeremy Corbyn an. (Ich habe Corbyn und seinen Aufstieg bei Labour schon einmal analysiert). Corbyn kommt nicht aus dem Establishment. Er hatte vorher nie eine höhere Funktion in der Partei. Ein massiver und begeisterter Schwung von aktivierten Menschen inner- und außerhalb der Partei hat ihn nun an die Spitze eben dieser geschwemmt. Schon während der Vorwahlen um den Parteivorsitz haben sich 100.000 Briten in der Partei für ein paar Pfund registrieren lassen, großteils um für Corbyn zu stimmen. Seit Mai hat Labour über 180.000 tatsächliche Mitglieder gewonnen (die Tories haben insgesamt 150.000), allein in den ersten zehn Tagen nach Corbyns Wahl waren es 50.000 Menschen (mehr Mitglieder als das rechtspopulistische Schreckgespenst UKIP hat).

Aus diesen beeindruckenden Zahlen kann man etwas machen. Die SPÖ sollte sie nicht ignorieren. In der österreichischen Sozialdemokratie wäre Corbyn (ebenso wie ein Bernie Sanders oder sogar der 2008er-Obama) nicht möglich gewesen. Hier gibt es keine basisdemokratischen Vorwahlen, bei denen die Mitglieder einen mittleren Umsturz anzetteln können. Wann auch immer es sein mag: Wenn Faymanns Tage gezählt sind, wird die SPÖ-Parteielite zusammentreffen, gewachsene Hierarchien und top-down-erdachte Strategien berücksichtigen und seinen Nachfolger bestimmen – etwa einen parteinahen Manager.

Dieser Prozess kann manchmal gute Ergebnisse hervorbringen, aber kaum Begeisterung schaffen. Mitbestimmung, wie sie in den Wahlen zum Labour-Parteichef zum Ausdruck kommt, ist hingegen ein belebender Impuls für eine Großpartei. Sie ermöglicht Diskussionen, Konflikte und Entscheidungen über die gemeinsame Richtung, statt gelangweilt dem veralteten GPS einiger hochrangiger Granden nachzufahren. Das macht Politik interessanter. Selbst dann, wenn man mit der aktuellen Richtung nicht einverstanden ist: Eine einflussreiche Partei bewegen zu können, reizt zum Engagement

Noch kann die SPÖ genau diese Perspektive anbieten. Aber wenn die Wahlergebnisse und Mitgliederzahlen sich weiter so entwickeln, verliert sie das zweite wichtige Element, um Menschen zum Mithelfen zu bewegen: Den Einfluss auf die Gesellschaft. Diverse Mini-Rebellionen der letzten Jahre – von #unibrennt bis Occupy Wallstreet – sind nach anfänglicher basisdemokratischer Begeisterung in einflussloser Ernüchterung versandet. Kleinparteien wie den Piraten/Anders oder NEOS bieten zwar mehr Mitbestimmungs-Möglichkeiten, aber auf absehbare Zeit fehlt die Perspektive, damit auch etwas im Land verändern zu können.

Die SPÖ kann diese Perspektive anbieten. Diesen Vorteil muss sie nutzen.

Die Zeit drängt.