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		<title>Was Hausbesetzungen uns sagen sollten</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/11/12/was-hausbesetzungen-uns-sagen-sollten/</link>
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		<pubDate>Sat, 12 Nov 2011 21:06:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wieder ist ein Haus besetzt und erneut wird daran vorbeidiskutiert, welchen Hinweis Besetzungen geben - Ein Gesetzesvorschlag von Georg Pichler]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Das &#8220;Epizentrum&#8221; in der Wiener Lindengasse ist vor wenigen Tagen geräumt worden. Nun ist die &#8220;Szene&#8221; nicht allzuweit entfernt wieder aktiv, diesmal in der Westbahnstraße. In diversen Kommentarforen wird eifrig diskutiert, leider am Kern der Sache vorbei. Die wichtige Frage ist meiner Meinung nach nicht, wie rechtens so eine Besetzung ist, wie viele Arbeitslose unter den Besetzern sind oder wie umfangreich ein polizeilicher Räumungseinsatz sein sollte. Die Frage ist: Was bedeuten solche Besetzungen und was könnte die Politik tun? Ein Gesetzesvorschlag<span id="more-9532"></span><!--more-->.</p>
<p></p>
<p>So ein Besetzertrupp ist sehr heterogen. Wer gerade in den Mauern eines besetzten Gebäudes anwesend ist, kann allein stark mit der Tageszeit variieren. Gepflegt wird dennoch meist eine alternative Kultur, die stark auf politische Diskussion mit normativer Ausrichtung, Vernetzung und zwangloses Beinandersein (vulgo &#8220;Socializing&#8221;) ausgerichtet ist. So jedenfalls meine Erfahrung aus verschiedenen Lokalaugenscheinen. Man redet über bevorstehende Räumungen, erörtert Möglichkeiten um auf positive Weise Öffentlichkeit zu schaffen und denkt darüber nach, wie das unbewohnte Gemäuer genutzt werden könnte.</p>
<p>Und da ist der springende Punkt. Jene Häuser, die in Wien besetzt werden, stehen davor in der Regel jahrelang ungenutzt und modern vor sich hin. Berichterstattung über die plötzliche Inanspruchnahme selbiger könnte dafür Aufmerksamkeit schaffen, tut das aber nur begrenzt, weil sich die &#8220;Szene&#8221; teilweise selbst im Weg steht* und der gelernte Österreicher scheinbar nicht Willens ist, mehr als nur genannte Punkte in den Fokus der Debatte zu stellen.</p>
<p>In Wien herrscht ein Mangel an (Jugend-)Kulturzentren, insbesondere solchen die nicht unter kirchlicher oder staatlicher Weisung stehen. Selbstorganisierte Freiräume sind rar. Gleichzeitig ist auch die Wohnsituation für Studenten, Berufseinsteiger und Niedrigverdiener eher problematisch. Will man nicht ins suburbane Nirvana ziehen benötigt man schon einen Glückstreffer oder erstaunliches Durchhaltevermögen um in halbwegs brauchbarer Lage trotz der fast geschwürartigen Herrschaft des Maklertums zumutbare Wohnräume zu einem zumutbaren Preis zu bekommen. In Anbetracht solcher und anderer Problematiken wirkt es wie Hohn, wenn große Gebäude wie jenes in der Lindengasse schlichtweg verrotten.</p>
<p>Aus genannten Gründen haben Besetzungen in den seltensten Fällen einen nachhaltigen Effekt. Die letzte mit messbarem Erfolg war wohl jene der Arena, die vor über 30 Jahren unter anderen Bedingungen stattfand.</p>
<p>An den plötzlichen Ausbruch großen zivilgesellschaftlichen Einsatzes glaube ich leider nicht, ich stelle aber hiermit einen Gesetzesvorschlag zur Diskussion, der darauf abzielt, ungenutzte Gebäude schneller wieder in Verwendung zu bringen &#8211; entweder durch den Eigentümer oder einen neuen Besitzer mit einer Projektidee. Ich bitte um Beachtung, dass ich kein Jurist bin und meine Formulierungen daher wohl nicht ganz &#8220;wasserdicht&#8221; sind und auch nicht alle Eventualitäten abdecken.</p>
<blockquote><p>&#8220;Wird ein Zinshaus, Gewerbebau oder ein anderes Gebäude nachweislich über einen Zeitraum von X nicht vom Eigentümer oder Pächter genutzt, so fällt der zuständigen Gemeinde das Recht zu, nach einem Ultimatum an den Eigentümer über den Zeitraum von Y dieses Gebäude inklusive dem zur Nutzung und Erreichbarkeit erforderlichen Anteil des Grundstückes zu einem per Gutachten festgestellten, marktüblichen Preis unter in Betrachtziehung des Zustandes des Gebäudes und Grundstückes zu erwerben, oder im Namen des Eigentümers an einen Dritten zum Kauf zu vermitteln.</p>
<p>Für die Vermittlung an einen Dritten ist das Gebäude nebst Teilgrundstück öffentlich zur solchen um den gutachterlich ermittelten Fixpreis über einen Zeitraum  von Z auszuschreiben. Interessierte Käufer haben einen zeitlich und rechtlich verbindlichen Gebäudenutzungs- bzw. Gebäudeerrichtungs- und Projektplan einzureichen. Der Käufer ist von der zuständigen Gemeinde nach den Kriterien der Langfristigkeit und Nachhaltigkeit der geplanten Nutzung sowie deren Kompatibilität mit dem Bezirks- oder Gemeindeentwicklungsplan auszuwählen und hat nach dem Zuschlag unverzüglich mit der Umsetzung zu beginnen.&#8221;</p>
<p>Diskussionsvorschlag X: 3-4 Jahre<br />
Diskussionsvorschlag Y: 6 Monate &#8211; 1 Jahr<br />
Diskussionsvorschlag Z: 3 Monate</p></blockquote>
<p>Eine weitere, möglicherweise nachahmenswerte Vorgehensweise in puncto Hausbesetzungen, wird von der Stadt Zürich gepflegt (<a href="http://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/pd/Deutsch/Stadtpolizei/Formulare%20und%20Merkblaetter/Merkblatt%20Hausbesetzungen%2006.pdf" target="_blank">Klick: Merkblatt als PDF</a>). Dank gebührt unserem Leser Jonas für den Hinweis.</p>
<p>Ihr seid am Wort.</p>
<p><small>* Die Mehrheit geht engagiert und konstruktiv zu Werke, ein Problem sind jedoch extrem langatmige Entscheidungsfindungsprozesse und ein gewisser, wenn auch kleiner Kern an Leuten, denen vor lauter Ideologie die Realität aus dem Blick geraten ist.</small></p>
<p><em>Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/agfreiburg/" target="_blank">agfreiburg via Flickr</a> / CC-BY-NC-SA 2.0</em></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=9532&amp;md5=a572805706c8c048d6d6679a005dceb3" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>ÖVP: Die Stadtpartei schlägt zurück</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/09/10/ovp-die-stadtpartei-schlagt-zuruck/</link>
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		<pubDate>Sat, 10 Sep 2011 12:29:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Nach dem Desaster der Wien-Wahl möchte die ÖVP es nun den Wählern heimzahlen - eine Schlussfolgerung von Georg Pichler]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist Tag 1 nach Christine Marek, ein Samstagmorgen. Ich wache auf, wage einmal mehr den lebensgefährlichen Abstieg aus meinem Hochbett. Just als ich beginne, mich über eine abklingende Erkältung zu freuen, irritiert mich ein Kratzen im Hals. Husten. Ich öffne das Fenster, um frische Luft hereinzulassen. Mich empfangen Jazzklänge vom nahe gelegenen Markt und entfernte Rhythmen eines Synthesizers. Ich mache mich auf gen Meidlinger Hauptstrasse, um mich beim Drogeriemarkt des Vertrauens mit Munition gegen die Verkühlung auszurüsten. Ein Ausflug, der letztlich zu einer politischen Bestandsaufnahme werden sollte.<span id="more-9356"></span><br />
</p>
<h2><strong>Der Scherzbold in der Einkaufsstraße</strong></h2>
<p>Je näher ich meinem Ziel komme, desto leiser vernehme ich die Melodie des Saxophons und desto lauter wird die Schunkelmusik aus dem Keyboard. Sie ist untermalt von Gesang, der sonst an den Plastikwänden eines Bierzelts an seine wohlverdienten Grenzen stößt. Hier darf sich dieser Schall frei entfalten, vom Meidlinger Platz zur Wienzeile, in der anderen Richtung zum Ende der Einkaufsmeile. Ich betrete die Drogerie und decke mich mit allerlei Gesundheitsartikeln ein. Von der Strasse hört man ein DJ-Ötzi-Cover bis in den hintersten Winkel des Ladens.</p>
<p>Schließlich mache ich noch einen Abstecher in ein Textilgeschäft, dessen Eingang keine zehn Meter von den Boxen jenes Sängers entfernt ist, der sich nun im anregenden Gespräch mit den Passanten versucht. &#8220;Ein Mönch spaziert durch den Sumpf&#8221;, beginnt der circa 60-jährige Mann einen Witz in tief-steirischem Dialekt. Es ist die bekannte Geschichte mit dem Geistlichen in der Grube und dem Feuerwehrmann</p>
<h2><strong>Das Leid der Wehrlosen</strong></h2>
<p>Die Zote kommt nicht an. Der Entertainer wechselt abrupt das Thema und versucht sich an politischem Humor. In Wien müsse man immer zwei Fahrräder kaufen, eines könnte man gleich getrost ungesichert am Gehsteig parken, meint er. Diesen Verlust muss man als Bewohner dieser Stadt sowieso fix einkalkulieren. Während die gelb bekleideten Helfer der Volkspartei Kaffee ausschenken und Goodies verteilen, erläutert der Mann am Keyboard, dass die ÖVP &#8220;voller ehrlicher Leute&#8221; sei, die dieses Problem gewiss lösen würden, wenn man sie nur wähle. Eine Handvoll Menschen steht in der Nähe und lauscht dem Treiben des ÖVP-Marktschreiers, als dieser &#8220;Weus&#8217;d a Herz host, wia a Bergwerk&#8221; anstimmt. Verweilen wollen aber scheinbar nur die Kinder, die von der Technik seines Instruments fasziniert sind.</p>
<p>Stress spiegelt sich in den Gesichtern der Textilverkäuferinnen. Sie sind der Mischung aus schlechten Witzen, Propaganda und Schlagertempelbeschallung seit Stunden wehrlos ausgesetzt. Ich bezahle, bekunde kurz mein Mitleid und ernte stummes Nicken. Der Unterhalter im Dienste der Konservativen ist nun zu Scherzen über die chinesische Sprache übergegangen. &#8220;Zang&#8221;, erklärt er glucksend, hieße auf Chinesisch &#8220;Mutter&#8221;, &#8220;Zang Zang&#8221; sei der Begriff für die Großmutter. Und die Schwiegermutter wird mit &#8220;Beis Zang&#8221; übersetzt, spricht er und zerrt die Pointe aus den Tiefen jener staubigen Mottenkiste, in der sie seit Jahrzehnten friedlich ruhte. Auch dies vermag das spärliche Publikum nicht mitzureissen. Er setzt die linguistischen Unlustigkeiten trotzdem fort und beginnt mehrsprachig zu jodeln.</p>
<h2><strong>Krieg den Wählern</strong></h2>
<p>Ich, für meinen Teil, habe genug und ohnehin nichts mehr zu erledigen. Am Heimweg denke ich kurz über das Erbe von Christine Marek nach. Die Wiener Wahlen brachten der ÖVP einen Negativrekord. Im Windschatten des Kurz&#8217;schen Geilomobils endete die vollmundig angekündigte Erneuerung der selbsternannten Stadtpartei im politischen Straßengraben. Hier in Meidling kassierte man ein dickeres Minus als die SPÖ, in der Bezirksvertretungswahl schrumpfte man gar zur viertstärksten Kraft.</p>
<p>Und das führt mich zu einer logischen Schlussfolgerung: Der heutige Auftritt war ein Vergeltungsakt. Die Stadtpartei schlägt zurück und rächt sich für das desaströse Ergebnis des Urnengangs vor einem Jahr. Es kann keine andere Erklärung geben. Warum sonst sollte man an einem sonnigen Samstagvormittag die traurige Persiflage eines Festzeltunterhalters an einem dicht frequentierten Platz auf unschuldige Bürger loslassen?</p>
<p>&#8220;Zangmyniang&#8221; ist übrigens der korrekte Begriff für Schwiegermütter im fernen China.</p>
<p><em>Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/gee01/103979760/sizes/o/in/photostream/" target="_blank">_gee_ auf Flickr/CC-BY 2.0</a></em></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=9356&amp;md5=200051dfdd635d868df590a27d567d23" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Die ägyptische Nagelprobe</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/02/01/die-agyptische-nagelprobe/</link>
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		<pubDate>Tue, 01 Feb 2011 17:44:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Ägypten]]></category>
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		<category><![CDATA[Frieden]]></category>
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		<description><![CDATA[Despoten sind die falschen Freunde. Die Hoffnung auf Frieden und Stabilität im Nahen Osten ruht auf demokratischen Erhebungen - Ein Kommentar von Tom Schaffer]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Die <a href="http://english.aljazeera.net/watch_now/" target="_blank">Bilder von der stattfindenden Revolution</a> in Ägypten sind unglaublich. Millionen Menschen erheben sich gegen eine Diktatur, riskieren ihr Leben für die Demokratie. Im Westen hatte man vor dem Moment bisher immer Angst, wenn sich im arabischen Raum die Massen erheben würden. Die wirkungsmächtigen Neocons zeichnen seit Jahrzehnten ein Bild von arabischen Gesellschaften, die nur darauf warten würden uns Westler abzuschlachten. Dominiert würden sie von einer Religion, die laut unseren großen selbsternannten Volksverstehern nicht mit der Demokratie vereinbar wäre. Nur die Unterdrückung dieser Menschen durch von uns gestützte Diktatoren könne die Katastrophe verhindern.<span id="more-7768"></span> </p>
<p></p>
<p>Franklin D. Roosevelt soll einmal über einen befreundeten Diktator <a href="http://www.nachdenkseiten.de/?p=8167" target="_blank">gesagt haben</a>: “Er ist ein Hurensohn, aber er ist unser Hurensohn”. Tatsächlich waren Despoten oft nützliche Übel in (nicht nur) der westlichen Außen- und Interessenspolitik und sorgten für eine gewisse geopolitische Stabilität. Doch eine solche steht nie auf einem nachhaltigen Fundament. Diktatoren sterben oder stürzen irgendwann. Für das Vakuum nach dem Regimewechsel gibt es für die Zyniker keinen Plan und man fürchtet die Nachtragendheit der Opfer der früheren Partner.</p>
<p>Über all den Protesten in Ägypten und auch Tunesien thronen Werte, die uns freuen sollten. Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit werden eingefordert. Niemand darf unterdrückt werden, jeder muss gehört werden, keiner soll zurückbleiben. Dies sind die größten Garanten für Frieden, Stabilität, Entwicklung und Kooperation die wir uns vorstellen können. Es klingt sehr stark so, wie man auch ein europäisches Wertemodell beschreiben würde. Uns wurde lange eingeredet, dass diese Werte im arabischen Raum nicht beheimatet wären. Und doch stehen am Tahrir-Platz in Kairo Millionen Menschen, die sie einfordern. </p>
<h2>Universelle Werte</h2>
<p>Es geht hier um nichts anderes als fundamentale Menschenrechte. Viele Menschen behaupten, diese wären ein westliches Konzept, mit dem wir die Welt zu bekehren versuchen. Doch in Wahrheit entstammen die Menschenrechte einem tiefen menschlichen Bedürfnis nach Freiheit, Sicherheit, nach Chancen und Gerechtigkeit, das nur von Despoten unterdrückt und manipuliert werden kann &#8211; jedoch niemals dauerhaft.  Es muss ein Schock für die Kulturkampf-Verfechter und Kulturrelativisten sein, dass diese Bedürfnisse auch in Arabern zu finden sind. Es gibt diese Passage im Song <a href="http://www.google.at/url?sa=t&#038;source=web&#038;cd=1&#038;ved=0CBoQtwIwAA&#038;url=http%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3D4rk78eCIx4E&#038;rct=j&#038;q=sting%20the%20russians&#038;ei=DS1ITd6xG4P1sgbT45j6Ag&#038;usg=AFQjCNFc5PCRuvHnihkgk8zL18p1IOww1A&#038;sig2=wNVUU1KL_aUW8UgUm-Nxww&#038;cad=rja" target="_blank">&#8220;Russians&#8221; von Sting</a>, die das Konzept unbewusst schön auf den Punkt bringt.</p>
<blockquote><p><small>We share the same biology<br />
Regardless of ideology<br />
Believe me when I say to you<br />
I hope the Russians love their children too</small></p></blockquote>
<p>In der Politikwissenschaft gibt es das Wort des <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratischer_Frieden" target="_blank">Demokratischen Friedens</a>. Demokratien einer gewissen Reife führen keine Kriege gegeneinander, lautet die Theorie. Sie ist zwar nicht unumstritten, aber gilt als von der Realität gut abgesichert. Dort wo die Politik sich vor dem Volk rechtfertigen muss und ein Rechtsstaat regiert, dort wird nicht für den Krieg gegen andere Gesellschaften entschieden, in denen dasselbe gilt. Gegen eine Demokratie dieser Qualität kann man keinen &#8220;<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Gerechter_Krieg" target="_blank">gerechten Krieg</a>&#8221; führen. Zu groß wären die Opfer, als dass man die Bevölkerung dafür gewinnen könnte. Zugespitzt: Wenn die Menschen entscheiden dürfen, brauchen sie einen wirklich guten Grund, um ihren Kindern einen Krieg zuzumuten. Und der fehlt in der Konfrontation von Demokratien, auch weil in der Vielfalt solcher Staaten den Hasspredigern immer widersprochen wird.</p>
<h2>Demokratie als beste Chance</h2>
<p>Es mag mit verständlicher Angst beäugt werden, aber Demokratien im Nahen Osten sind auch für Israel und westliche Interessen der beste Ausblick auf langfristigen, stabilen Frieden &#8211; jedenfalls ein besserer als das Arrangement mit Unterdrückern. Natürlich kann sich gerade aus jungen, instabilen und unerfahrenen Demokratien auch der nächste Tyrann erheben. Das haben wir im Mitteleuropa der 1930er-Jahre gesehen. Doch auch ein Gegenmodell ist uns bereits bekannt. Mit der Unterstützung nach dem Zweiten Weltkrieg konnte sich eine demokratische Politkultur entwickeln und etablieren. Die Gesellschaften Westeuropas und der USA kooperierten und wuchsen so zusammen. Später wuchs West- mit Osteuropa zusammen, als die dortigen Diktaturen abgeschafft wurden. </p>
<p>Es ist die <a href="http://zurpolitik.com/2011/01/30/agypten-der-wandel-kommt-mit-oder-ohne-unsere-unterstutzung/" target="_blank">Vielfältigkeit dieser Proteste</a> in Ägypten, die unsere Entscheidungsträger ermutigen sollte. Islamisten, Linke, Nationalisten, Säkularisten, bisher unpolitische Menschen stehen dort Seite an Seite. Vielsagenderweise nimmt niemand seine hoch beladenen Symbole mit, tritt keine Gruppierung hervor um den Protest zu vereinnahmen, denn es geht um ein gemeinsames Ziel, das über diesen ideologischen Unterschieden steht: Um die Demokratie, die überhaupt erst den Wettstreit zwischen diesen Ideen ermöglicht. </p>
<p>Natürlich wird diese Einheit wieder bröckeln, wenn der gemeinsame Feind dann verschwindet. Doch die Gleichung im Land hat sich verändert und das oft zersplitterte, verfeinde &#8220;Davor&#8221; wird nicht wiederkehren. Zu wichtig ist die Erfahrung, die diese Gesellschaft gerade macht: Dass im wichtigsten Moment alle ideologischen Unterschiede nichts galten. Dass man zusammenstand als die Schüsse fielen, die Wasserwerfer spritzten, das Tränengas den Atem raubte, die Panzer auf der Straße auffuhren und Menschen ihr Leben geben mussten. Leute, die dies gemeinsam erlebt haben, werden vielleicht wieder zu Gegnern, aber nicht mehr so leicht zu Feinden, die sich gegenseitig unterdrücken.</p>
<p>Vielfalt ist ein Grundzustand der Demokratie. Es gilt nicht, sich aus purem, kurzsichtigen Eigennutz einzumischen, sondern diese Bewegung zu unterstützen, damit sie die Schwierigkeiten dieser Pluralität auch nach dem Sturz des Regimes bewältigen kann. Für den langfristigen Nutzen aller. Das wäre auch ein wichtiges Signal. Zu lange präsentierten sich die Regierungen des Westens den Menschen in Ägypten (und anderswo) als zynische Systemerhalter. Der eigene Vorteil war ihnen wichtiger als die Menschenrechte, die sie verlogen vor sich her trugen und so ihren hohen Wert schwer schädigten. </p>
<h2>Bedeutende Symbolik</h2>
<p>Nun versuchen diese Menschen uns zu beweisen, dass auch ihr Glück sich mit unseren Interessen vereinen lässt. Dass wir nicht von Natur aus anders, sondern im tiefsten Inneren gleich sind. Irgendjemand muss sich symbolisch hinstellen, ihnen die Hand reichen und sagen: &#8220;Wir hatten Angst, euch unterschätzt und uns geirrt. Solange ihr diesen friedlichen Weg geht, könnt ihr auf uns zählen.&#8221; Vielleicht sagt sogar jemand, dass es ihm leid tut. Ich glaube, dass positive Symbole oft unterschätzt werden.</p>
<p>Stattdessen machen wir uns Sorgen. Unsere Regierungen zögern, weichen nur langsam von ihrem langjährigen Verbündeten ab. Wie wird ein neues Regime &#8220;uns&#8221; gegenüber stehen? Was bedeutet das für die Erdgaspreise? Was vor allem für Israel und den Friedensprozess im Nahen Osten? Werden die Muslimbrüder die Macht an sich reißen und einen neuen Iran erschaffen? Dies sind verständliche Reaktionen, Ängste und berechtigte Fragen. Doch sie alle entspringen einem grundsätzlichen Misstrauen &#8211; vielleicht nicht nur den Arabern und dem Islam gegenüber, sondern auch der Demokratie selbst. </p>
<p>Dieses Misstrauen und Zögern bringt uns nicht wirklich weiter. Denn de Frage nach unserem Befinden stellt sich nicht (mehr). Die Welt hat sich geändert und die Zukunft Ägyptens wird nicht in Brüssel, Wien oder Washington entschieden, sondern von den ÄgypterInnen auf den Straßen von Kario, Alexandria und Suez. &#8220;Wir&#8221; können Mubarak weder stürzen noch in der Macht halten &#8211; nur entscheiden, ob wir in dieser Zukunft endlich eine Rolle als Freunde spielen, oder ob wir weiter als Zyniker auftreten.</p>
<p>Die Revolution ist eine Nagelprobe für Ägypten. Aber auch für uns und unsere Bereitschaft, alte Fehler zu beseitigen und neue Chancen zu ergreifen.</p>
<p><em>Fotocredits: <a href="http://www.flickr.com/photos/darkroomproductions/5405134898/sizes/l/in/photostream/" target="_blank">darkroom productions</a>, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/" target="_blank">CC 2.0 BY-NC</a></em></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=7768&amp;md5=47ceba76806755e324abf9a928523e01" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<itunes:subtitle>Despoten sind die falschen Freunde. Die Hoffnung auf Frieden und Stabilität im Nahen Osten ruht auf demokratischen Erhebungen - Ein Kommentar von Tom Schaffer</itunes:subtitle>
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		<title>Das Bürgerforum war ein Schritt in die richtige Richtung</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/01/19/das-burgerforum-wa-ein-schritt-in-die-richtige-richtung/</link>
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		<pubDate>Wed, 19 Jan 2011 14:33:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Medien]]></category>
		<category><![CDATA[ORF]]></category>
		<category><![CDATA[Talkshow]]></category>
		<category><![CDATA[TV]]></category>

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		<description><![CDATA[Unter dem provokanten Titel "Die Türken - Ewige Außenseiter?" machte der ORF-Talk am Dienstag keine schlechte Figur - Ein Lob von Tom Schaffer ]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Vergangenes Jahr <a href="http://zurpolitik.com/2010/08/17/tv-talks-mussen-reformiert-werden/" target="_blank">kritisierte ich das Format der gängigen TV Talks</a>, nachdem gerade die &#8220;Sommergespräche&#8221; im ORF erneut am Anspruch scheiterten, brauchbare Debatten zu produzieren. Am Dienstag brachte derselbe Sender ein neues &#8220;<a href="http://tvthek.orf.at/programs/1343-Buergerforum" target="_blank">Bürgerforum</a>&#8221; und machte damit nicht alles anders und gut, aber einen Schritt nach vorne.<span id="more-7558"></span></p>
<p></p>
<p>Ich war im Vorfeld skeptisch. Der Teaser und Titel (&#8220;Die Türken &#8211; ewige Außenseiter?&#8221;) der Sendung waren sehr provokant und ließen wenig Sensibilität in der Redaktion vermuten. Zum kontroversen Thema war wenig von den meisten teilnehmenden PolitikerInnenn zu erwarten und auch das Durchschnittspublikum hält man bei einem so komplexen Sachgegenstand eher für einen Risikofaktor. </p>
<h2>Enttäuschung erwarten</h2>
<p>Die Politiker erfüllten die Erwartungen dann auch brav. Strache war noch im Wien-Wahlkampf; <a href="http://zurpolitik.com/2011/01/19/liebe-sozis-werdet-ihr-2013-wieder-mit-uns-gehen/" target="_blank">Cap schwenkte seine SPÖ auffallend billig</a>; &#8220;Integrationsministerin&#8221; Fekter wirkte arg uninteressiert und redete gleich in ihrer ersten Wortmeldung weit an der Frage vorbei; Westenthalers größte Leistung war die fragwürdige Erkenntnis, dass das Recht auf Heimat und die Religionsfreiheit sich entgegenstehen (ok, ok &#8211; und eine erstaunliche Hautbräunung); und Alev Korun bringt Dinge manchmal einfach nicht auf den Punkt. Aber dies sind nunmal die zuständigen VertreterInnen unserer fünf Parlamentsparteien &#8211; daraus kann man dem ORF keinen Strick drehen.</p>
<p>Natürlich glückte nicht alles. Zeitweise kam man vom Thema ab und sprach plötzlich über den Türkeibeitritt zur EU oder verstrickte sich in Wiener Neustädter Schrebergärtenkuriositäten. Gerade der Einstieg mit einem widerlichen Schreiduell aus einem Wiener Gemeindebau war hart zu ertragen. Und die bewusste Konzentration auf Probleme betonte immer wieder das Trennende, und ließ die vielen Bindeglieder zwischen den beiden &#8220;Seiten&#8221; außer Acht. Doch ansonsten war die Sendung gut gemacht. </p>
<h2>Positive Überraschungen</h2>
<p>Die Zwischenbeiträge hielten ein ordentliches Maß an Ausgewogenheit. Sie brachten die Diskussion voran, stellten wichtige Informationen zum Thema bereit und schafften Abwechslung, um das Interesse über die gesamte Sendezeit hoch zu halten. Diese war mit über eineinhalb Stunden in Ordnung, eine halbe Stunde mehr hätte das Format vielleicht noch vertragen. </p>
<p>Zudem wurden die einzelnen Fragen vom hervorragend moderierenden Peter Resetarits gut verschärft an die PolitikerInnen herangetragen. Deren Redezeit (ein wesentlicher Kritikpunkt in meinem Sommer-Grant) war zwar recht kurz bemessen, wurde aber im Gegenzug nicht streng eingehalten. Dass das eine echt österreichische Lösung ist, lässt sich hier durchaus einmal positiv verstehen. All das ermöglichte den PolitikerInnen (theoretisch), klar Stellung zu beziehen, statt wie üblich in drei Sätzen Gott und die Welt erklären zu müssen. </p>
<p>Das Publikum war die positivste Überraschung. Statt allzu große Klischees und Fremdschäm-Sprüche brachte es interessante Perspektiven ein. Neben einem etwas nervös wirkenden Strache-Fotos-in-die-Kamera-Halters kam da eine interessante Zufallsauswahl an &#8220;echten&#8221; NormalbürgerInnen zur Wort, die über ihre Alltags-Eindrücke sprachen. Da wurde über späten Lärm im Gemeindebau geklagt, das Gefühl mitgeteilt auch gut integriert in Österreich nicht gewollt zu werden und bedauert, die &#8220;eigenen Leute&#8221; wären zu pessimistisch. </p>
<p>Das waren natürlich nicht immer rethorische Meisterwerke, aber der Sinn war ja auch das zu hören, was diese Leute am Thema beschäftigt. Dem muss man als politisch interessierter oder gar aktiver Mensch zuhören, auch wenn es einem nicht immer gefällt. Erstaunlich fand ich, dass sich nahezu alle um einen ruhigen Ton und Differenzierung bemühten. Um dem ganzen Geschehen eine sachlich brauchbare Dimension zu geben, kam auch Input von einigen ExpertInnen und AktivistInnen. </p>
<h2>Mehr davon</h2>
<p>Das Konzept dürfte sich bewährt haben, mit einem so kontroversen Thema in der der Hauptsendezeit zu diskutieren. Während am Wochenende nur 350.000 Menschen &#8220;Im Zentrum&#8221; sahen und der &#8220;Club 2&#8243; vergangene Woche weniger als 200.000 SeherInnen hatte, scheenkte dem &#8220;Bürgerforum&#8221; 816.000 Menschen ihre Aufmerksamkeit. Das sind bessere Quoten als der &#8220;Bergdoktor&#8221; und liegt in etwa in der Region der &#8220;Millionenshow&#8221; oder von &#8220;Tatort&#8221;. Schon beachtlich für eine politische Diskussion außerhalb von Wahlkampfzeiten.</p>
<p>Alles in allem würde ich mir das Format häufiger wünschen, auch damit es Schritt für Schritt die verbleibenden Baustellen ausbessern kann. Ich könnte es mir ganz gut an der Stelle der traditionellen Wahlkonfrontationen vorstellen. Die Parteien könnten einge Wochen lang VertreterInnen entsenden und je 1,5 Stunden zu den jeweils festgesetzten Themenblöcken disktieren. So könnte man der allzu starken Konzentration auf SpitzenkandidatInnen bei Nationalratswahlen entgegenwirken (und ergänzend dazu Einzel-Interviews mit denen führen, wo Nischenthemen und die spezifischen Steckenpferde ihrer Parteien ausführlich behandelt werden könnten). </p>
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		<h2>Wie fandet ihr das Bürgerforum?</h2>
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<p><small>Fotocredits: <a href="http://tvthek.orf.at" target="_blank">ORF TVThek</a></small></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=7558&amp;md5=e64ba2932c36fc4a6d8c630d5160ada0" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Der Süd-Sudan ist überlebensfähig</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/01/18/der-sud-sudan-ist-uberlebensfahig/</link>
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		<pubDate>Mon, 17 Jan 2011 23:58:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gastautoren</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gastbeitrag]]></category>
		<category><![CDATA[International]]></category>
		<category><![CDATA[Martin Ehrenhauser]]></category>
		<category><![CDATA[Referendum]]></category>
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		<category><![CDATA[Unabhängigkeit]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlbeobachtung]]></category>

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		<description><![CDATA[Wenn die Internationale Gemeinschaft den jungen Staat nachhaltig in eine selbständige Unabhängigkeit begleitet - Ein Kommentar von Wahlbeobachter Martin Ehrenhauser]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn die Internationale Gemeinschaft den jungen Staat nachhaltig in eine selbständige Unabhängigkeit begleitet.</p>
<p>Zwei Millionen Menschen starben in einem über Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg zwischen dem reichen, muslimisch dominierten Zentrum im Norden und der armen, großteils christlichen Peripherie im Süden. Nun ruhen alle langfristigen Friedenshoffnungen auf der Unabhängigkeit. Das 2005 unterzeichnete Comprehensive Peace Agreement (CPA) sah für diese Entscheidung ein Referendum vor. Rund 3,9 Millionen Menschen registrierten sich für die Teilnahme. Am Samstag endete die Wahl. Sie ging friedlich und gut geordnet vonstatten. Auch wenn das offizielle Endergebnis erst am 14. Februar verkündet wird, eine eindeutige Mehrheit für die Sezession zeichnet sich bereits jetzt ab. Am 9. Juli 2011 wird daher höchstwahrscheinlich der 54igste afrikanische Staat geboren. <span id="more-7529"></span></p>
<p></p>
<h2>Überlebensfähig</h2>
<p>Es gibt unzählig Gründe die für das Scheitern des Süd-Sudans sprechen. Zum Beispiel sind die großen Konflikte zwischen Juba und Khartum über Grenzverlauf, Staatsbürgerschaft, Schulden, Öl und Wasser noch immer ungelöst. Trotzdem, eine erfolgreiche Unabhängigkeit ist möglich. Wasser, Grünflächen, Öl und vieles mehr ist ausreichend vorhanden. Und: &#8220;Seit dem Friedensabkommen 2005 hat sich der Süden zu einer relativ stabilen und sicheren Region entwickelt&#8221;, bestätigt David Gressly von der UN. Seit 2005 leitet er die UN-Mission in Juba. Natürlich wirbt er mit solchen Aussagen auch für seine Arbeit. Trotzdem, die Konflikte zwischen 26 bewaffneten Gruppen sind derzeit befriedet. Darauf lässt sich weiter aufbauen. Eine Alternative zum Glauben an die Überlebensfähigkeit gibt es nicht.</p>
<h2>Entschuldung</h2>
<p>Ein Großteil des Erfolges liegt in der Hand der Internationalen Gemeinschaft. Auch Österreich ist gefordert, zum Beispiel bei der Entschuldung. Derzeit betragen die Gesamtschulden Sudans bei der österreichischen Regierung 2,2 Milliarden US-Dollar. Über 80 Prozent dieser Summe sind durch Strafzinsen entstanden. Österreich ist damit der drittgrößte Gläubiger Sudans und der größte im Pariser Club. Laut BIZ-Statistik [<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bank_f%C3%BCr_Internationalen_Zahlungsausgleich" target="_blank">?</a>] vom Dezember 2010 haben österreichische Banken keine Forderungen gegenüber dem Sudan. Nach Auskunft des Finanzministeriums gehen die Schulden auf bundesgarantierte Exportgeschäfte für zivile Infrastrukturprojekte aus den 1970iger Jahren zurück. Ein Angebot zur Entschuldung von Seiten des Außenministeriums gibt es bereits. Eine zielorientierte und konsequente Umsetzung in Abstimmung mit den restlichen EU-Mitgliedstaaten ist jedoch nicht in Sicht.</p>
<h2>EU-Strategielosigkeit</h2>
<p>Seit 2005 unterstützte die EU den Sudan mit 665 Millionen Euro für Entwicklungshilfe und nochmals mit 779 Millionen Euro für Humanitäre Hilfe seit 2003. Die EU ist damit einer der größten Geldgeber. Der oftmals kritisierte Zustand der EU-Außenpolitik trifft jedoch auch in dieser Region zu. Es existiert keine gemeinsame Strategie. Das Referendum ist daher eine einzigartige Möglichkeit für die EU eine gemeinsame Strategie für beide sudanesische Länder zu finden. Immerhin: Eine Task Force wurde eingerichtet und Rosalind Marsden, die ehemalige britische Botschafterin im Sudan, wurde als EU Special Representative nominiert.</p>
<h2>Cotonou-Patt</h2>
<p>Die EU ist auch weiter finanziell gefordert. Ein großer Hemmschuh dabei: Khartoum hat beschlossen die revidierte Version des Cotonou-Abkommens [<a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Cotonou_Agreement" target="_blank">?</a>] nicht zu unterzeichnen. Artikel 11.6 fordert, Schritte zur Ratifizierung und Implementierung des Rom-Statutes [<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%B6misches_Statut_des_Internationalen_Strafgerichtshofs" target="_blank">?</a>] zu unternehmen. Jedoch liegt seit Juli 2008 gegen Präsident Omar al-Bashir ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen in Darfur vor. Eine Ratifizierung ist daher auch in Zukunft unwahrscheinlich. Durch die Nicht-Ratifizierung verhindert eine Pattstellung die Auszahlung von rund 350 Millionen Euro aus dem 10ten European Development Fund (EDF). Opfer sind die Süd-Sudanesen. Doch zahlt die EU die Gelder aus, untergräbt sie die Legitimität des IStGH. Derzeit werden daher nur Reste aus dem 9ten EDF ausbezahlt. Das ist keine Lösung auf Dauer. Der Süd-Sudan sollte daher so rasch als möglich eigenständig ratifizieren. Aber auch dabei wird die Internationale Gemeinschaft Hilfestellung leisten müssen.</p>
<blockquote><p>Autor dieses Texts ist <strong><a href="http://www.ehrenhauser.at" target="_blank">Martin Ehrenhauser</a></strong> (Links in eckigen Klammern wurden von zurPolitik.com hinzugefügt). Ehrenhauser ist unabhängiges Mitglied des Europäischen Parlaments (Liste Martin) und war während des Referendums als EU-Wahlbeobachter im Sudan.</p></blockquote>
<p><small>Fotocredits: <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:LocationSouthernSudan.svg" target="_blank">Mandavi</a> &#8211; <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de" target="_blank">CC3.0-BY-SA</a></small></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=7529&amp;md5=6f3836ef65fd374fea00ae50fe18ed28" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Über die schlechte Laune des gemeinen Österreichers</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2011/01/17/uber-die-schlechte-laune-des-gemeinen-osterreichers/</link>
		<comments>http://zurpolitik.com/2011/01/17/uber-die-schlechte-laune-des-gemeinen-osterreichers/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 17 Jan 2011 11:30:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
				<category><![CDATA[amtsweg]]></category>
		<category><![CDATA[Österreich]]></category>
		<category><![CDATA[Bürokratie]]></category>
		<category><![CDATA[behörde]]></category>
		<category><![CDATA[magistrat]]></category>

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		<description><![CDATA[Der alltägliche Umgang mit offiziellen Stellen hinterlässt tiefe Narben in den Seelen vieler Alpenbewohner - ein analytisches Fruststück von Georg Pichler]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Österreich besteht aus gewachsenen Strukturen. Nein, nicht alles, aber speziell die Versorgung der Bevölkerung mit steuerfinanzierten, öffentlichen Dienstleistungen blickt auf eine lange Tradition des Verwaltet-werdens zurück. Und so gibt es für die verschiedensten Angelegenheiten mindestens eben so viele verschiedene Ämter, Magistrate, Bezirkshauptmannschaften oder anderweitige Institutionen. Diese sind der Hauptgrund, warum der gemeine Österreicher keinem besonders netten Klischee unterliegt. Mieselsüchtig, nörglerisch, zur Mißgunst neigend und permanent verfangen in einem Grundzustand leichter Todessehnsucht &#8211; das gängige Porträt des Homo Austriacus, gezeichnet von Kabarettisten und Künstlern.<span id="more-7517"></span></p>
<p></p>
<p><strong>Wollen und müssen</strong></p>
<p>Aber hat er denn eine Wahl, dieser Bewohner eines einst großen Landes, der sich nun mit einem von überdimensionalen Felsen verbauten Horizont abfinden muss? Immerhin gilt es ja &#8211; wie in vielen anderen Teilen des Globus &#8211; zu arbeiten, Steuern zu entrichten und doch noch irgendwie Spaß am Leben zu haben. Und dann muss man doch einmal eine Leistung einfordern, für die man zumindest bei jedem Einkauf mit einem zwanzigprozentigen Anteil zur Kasse gebeten wird. Nicht weil man will, sondern weil man muss. Das beginnt bei Schulanmeldungen und zieht sich bis hin zu Arbeitslosigkeit, Krankheit, Beihilfen oder Steuerausgleichen.</p>
<p>Sowas geht nicht einfach mal nebenbei. Man stelle sich einfach vor, man weicht hin und wieder vom geplanten, gemütlich zu erwandernden Lebenspfad ab und landet &#8230; in einem Minenfeld. Hol dir Formular A von Stelle B um es bei Stelle C ausfertigen zu lassen, damit Stelle D es vielleicht anerkennt. Rewind. Man betritt also ein Amt, Magistrat oder etwa eine öffentliche Gesundheitsinstitution, und begibt sich zum Schalter.</p>
<p><strong>Der lange Weg zum Tennisarm</strong></p>
<p>Sofern man die richtige Ansprechperson auf Anhieb findet &#8211; auch das ist nicht immer die leichteste Übung &#8211; begegnet einem da ein ungeduldiges Wesen von enden wollender Freundlichkeit. Das verbringt den lieben, langen Tag damit, Menschen die Anspruch auf öffentliche Leistungen erheben wollen, möglichst effizient abzuwimmeln oder an andere ungeduldige Wesen von enden wollender Freundlichkeit abzuschieben. Als Hilfsmittel dienen Ausweisdokumente, schon genannte Formulare oder andere Zettel, die man sich erst an anderen staatlichen oder nichtstaatlichen Örtlichkeiten besorgen darf, die mit der eigentlichen Institution bis auf die Branche aber so gar nichts gemein haben.</p>
<p>Dabei darf man jenen Personen hinter der Plexiglasscheibe nicht einmal böse sein, sind diese doch &#8211; wie auch der Steuerzahler, Bürger oder Patient &#8211; nichts anderes als kleine Zahnrädchen, gefangen in einer riesigen Maschinerie des Grauens. Deren ausgeklügelte Foltermechanik über zwei Jahrhunderte effizient ausgeweitet und verbessert wurde.</p>
<p>Das geht sogar soweit, dass man in Zeiten der Onlineabwicklung von Behördengängen den bisher nötigen Fußweg nun 1:1 mit der Computermaus zurücklegen muss. Von Erleichterung oder gar schnellerer Erledigung keine Spur. Lediglich der Muskelkater des nächsten Morgens verlagert sich vom Geh- in den Greifapparat. Und schließlich, am Ende des Klickmarathons, muss man erst recht wieder einen Zettel nehmen*, und das System per Hand mit seinem Anliegen füttern, in der unberechtigten Hoffnung sie würde nicht darin stecken bleiben oder wäre, im Fall dessen, leicht wieder herauszuziehen.</p>
<p><strong>Eine Schaufel ist nicht genug</strong></p>
<p>Ein Treppenwitz der Geschichte ist dabei, dass sich die Verwaltungsmonster von heute tatsächlich als Dienstleistungsunternehmen bezeichnen. Moderne und stylische Logos kleben nun an den Fassaden und mit Schlagwörtern wie &#8220;effizient&#8221; und &#8220;persönliche Betreuung&#8221; wird nicht gegeizt. Als würde man eine x-beliebige Dose Bohnen-Chili bunt anmalen und mit dem Slogan &#8220;angenehm blähend&#8221; versehen. Etikettenschwindel nennt man das.</p>
<p>Jene, die ihren Anspruch auf Leistungen durchsetzen können, ohne mittlerweile hysterisch lachend gegen die Gummiwand einer weißen Wohnzelle zu laufen, verdienen unseren höchsten Respekt. Jene,  von deren Bemühungen Überreste das Minenfeld verzieren, gebührt unser Beileid.</p>
<p>Sich selbst einfach einzugraben &#8211; nicht einmal das geht. Denn irgendeine Behörde muss einem ja erst einmal ein passend gewidmetes Grundstück zuweisen und eine Genehmigung erteilen.</p>
<p>Es gibt einfach kein Entrinnen aus dem ewig teuflischen Kreis. Wer kann dem Österreicher da seine schlechte Laune noch verübeln?</p>
<p><small>* Auch der Kollateralschaden für unsere Wälder soll nicht unerwähnt bleiben. Zumindest die holzverarbeitende Industrie hat was zu Lachen.</small></p>
<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="480" height="385" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/3L8aFkOXjb8?fs=1&amp;hl=de_DE" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="480" height="385" src="http://www.youtube.com/v/3L8aFkOXjb8?fs=1&amp;hl=de_DE" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p><em><strong>Foto:</strong> <a href="http://www.flickr.com/photos/ocularinvasion/470630653/" target="_blank">ocularinvasion</a> / <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/" target="_blank">CC-BY-NC 2.0</a></em></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=7517&amp;md5=07112fc03ff3c1a3dbae258f9fd78344" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<itunes:subtitle>Der alltägliche Umgang mit offiziellen Stellen hinterlässt tiefe Narben in den Seelen vieler Alpenbewohner - ein analytisches Fruststück von Georg Pichler</itunes:subtitle>
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		<title>First things first: Lernt Deutsch!</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2010/12/16/first-things-first-lernt-deutsch/</link>
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		<pubDate>Thu, 16 Dec 2010 10:20:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Deutsch]]></category>
		<category><![CDATA[Journalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Medien]]></category>
		<category><![CDATA[Podcast]]></category>
		<category><![CDATA[Sprache]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer unser alltäglliches Lesematerial betrachtet, muss für die schlechten PISA-Ergebnisse Verständnis haben. Wir können doch alle kein Deutsch - Ein Aufruf von Tom Schaffer]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Die Ergebnisse der PISA-Studie alarmieren: Immer weniger 15-jährige in Österreich können ausreichend lesen. Yilmaz Gülüm schreibt bereits <a href="http://nonapartofthegame.eu/?p=2080" target="_blank">von der Bedrohung des geschriebenen Wortes</a>. Die Kurzform seines lesenswerten Textes: Da immer weniger Menschen lesen können, bewirkt Journalismus auch immer weniger. Yilmaz sorgt sich, dass viele unerreichbar werden.</p>
<blockquote><p>Luca Hammer <a href="http://www.2-blog.net/2010/wo-ist-deine-bakk-arbeit/" target="_blank">meint</a>, wenn er einen Absatz dreimal lesen muss um ihn zu verstehen, dann hat der Autor versagt. Er hat damit recht. Ist dann aber “Heute” [Anm.: Gratis U-Bahn-Zeitung in Wien] der neue Qualitätsmaßstab, an dem unsere Artikel gemessen werden?</p></blockquote>
<p><span id="more-7239"></span></p>
<p></p>
<p>Luca <a href="http://nonapartofthegame.eu/?p=2080#comment-861" target="_blank">widerspricht</a>. Nicht &#8220;Heute&#8221; wäre das richtige Modell: &#8220;Auf Twitter gibt es viele Menschen, die sehr gut sind, die Aussagen von Artikeln in einen Satz zu packen.&#8221; Er hat schon wieder recht. Verständlichkeit ist nicht unbedingt dasselbe wie inhaltliche Vereinfachung und Verkürzung. Blogger und Journalistinnen, Autorinnen und Publizisten müssen das lernen.</p>
<p><strong>Was ist gutes Deutsch?</strong> Jedenfalls nicht das, was wir an unseren Schulen lernen. Wir lernen Grundlagen und Regeln der Sprache, aber keinen guten Stil &#8211; und damit auch keine verständliche Schreibweise.  </p>
<p>Für eine gute Note bei der Deutsch-Matura darf man keine Fehler machen, muss aber nicht gut Deutsch können. Du kannst den grausigsten Schachtelsatz mit den unnötigsten Fremdwörtern reinschwurbeln. Solange du keinen formalen Fehler machst, klappt das &#8220;Sehr Gut&#8221;. Vergiss eine der hunderten Ausnahmen der deutschen Sprache und du wirst geprügelt. Vergewaltige den Sinn der Sprache (verständlichen Austausch von Wissen) und es bleibt ohne Folgen.</p>
<p>Unsere Sprache ist schwierig. <a href="https://www.amazon.de/dp/3868200398?tag=zurpolitikc07-21&#038;camp=2906&#038;creative=19474&#038;linkCode=as4&#038;creativeASIN=3868200398&#038;adid=0F1FF7QNSPDN64QJJZQD&#038;" target="_blank">Mark Twain schrieb einmal</a>: &#8220;<em>Wer niemals Deutsch gelernt hat, kann sich keine Vorstellung davon machen, wie verzwickt diese Sprache ist.</em>&#8221; Ein <a href="https://www.amazon.de/dp/3423123931?tag=zurpolitikc07-21&#038;camp=2906&#038;creative=19474&#038;linkCode=as4&#038;creativeASIN=3423123931&#038;adid=1B1V9SHVDBERE5WV4A7Q&#038;" target="_blank">andermal meinte er</a>: &#8220;<em>Wenn der deutsche Schriftsteller in einen Satz taucht, hat man ihn die längste Zeit gesehen; bis er auf der anderen Seite seines Atlantiks wieder hervorkommt mit seinem Verbum im Mund.</em>&#8221; Und zum Drüberstreuen: &#8220;<em>Einige deutsche Wörter sind so lang, dass sie eine Perspektive haben</em>&#8220;. Lange Rede, kurzer Sinn. Nicht nur Grammatik, auch verständliches Schreiben will gelernt sein. </p>
<p>Ich verrate euch ein kleines Nicht-Geheimnis: Bis heute habe ich kein Interesse daran, Grammatik zu lernen. Fragt mich, was das &#8220;<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Plusquamperfekt" target="_blank">Plusquamperfekt</a>&#8221; ist, und mich schleudert es immer noch wie einen Erstklassler. Ich kann es anwenden, aber es war mir immer zu blöd, mir diesen Namen zu merken. </p>
<p>Ist das optimal? Nein. Doch trotz meiner Ignoranz gegenüber der &#8220;Vorvergangenheit&#8221; und einer allgemeinen Grammatik-Lernfaulheit: Immer steckten die MitschülerInnen mir ihre Schularbeiten zu, damit ich sie vor der Abgabe noch korrigierte. Auf meiner Maturaarbeit stand: &#8220;Man beachte den geschliffenen Stil&#8221;. Mein Stil war damals reiner Müll, aber das wurde mir erst später klar.</p>
<p><strong>Natürlich sind mir die Regeln der Sprache nicht komplett fremd</strong>. Das wäre gelogen. Aber mein Verständnis für (alle) Sprachen speiste sich schon immer mehr aus einem Gefühl. Das wurde mir nicht in die Wiege gelegt, sondern erarbeitet. Ich konnte schon früh sprechen, lange vor der Einschulung schreiben und lesen. Und ich las auch immer gerne. Lesen ist geil. Wenn dir bei einem spannenden Buch das Herz bis zum Hals klopft, weißt du, dass &#8220;Abenteuer im Kopf&#8221; eine Untertreibung ist. </p>
<p>Computerspiele und Fernsehen mögen für Jugendliche (und ihre Vorbilder) attraktive Alternativen zu jenen Büchern sein, die man Ihnen aufzwingen möchte. Aber darüber zu schimpfen, wäre reaktionär und sinnlos. Es ist wichtiger, sich Gedanken darüber zu machen, welche Texte einem Kind Spaß machen könnten. </p>
<p>Irgendwann nach meiner schmeichelhaften Maturabewertung empfohl mir ein Bekannter ein Buch von <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Wolf_Schneider" target="_blank">Wolf Schneider</a>. Der Untertitel war &#8220;<em>Wege zum guten Stil</em>&#8220;. Ich wehrte mich hysterisch gegen die Idee, den Schrott zu ändern, den ich für meinen &#8220;individuellen Stil&#8221; hielt. Am Ende las ich es doch. Heute denke ich, niemand sollte publizieren dürfen, der &#8220;<a href="https://www.amazon.de/dp/3442161754?tag=zurpolitikc07-21&#038;camp=2906&#038;creative=19474&#038;linkCode=as4&#038;creativeASIN=3442161754&#038;adid=0S7Y0PHRAKTZ2P2BH8Q2&#038;" target="_blank">Deutsch für Profis (8,95€, 288 unterhaltsame Seiten)</a>&#8221; nicht gelesen hat. Man sollte es immer wieder lesen. (Ja, ja. Ich auch.)</p>
<p><strong>Dann kam ich an die Uni.</strong> Die größte Strafe ist es, einen deutschen akademischen Text zu lesen. WissenschaftlerInnen pflegen keinen Stil in ihrer Sprache. Verständlichkeit scheint sogar eher unerwünscht als das Ziel zu sein. </p>
<p>Wo auch immer man ein eingängiges Wort durch eine lateinische Phrase, abstraktes Konzept oder ein sonstiges silbenreiches Fremdwort ersetzen kann, wird ein deutschsprachiger Wissenschaftler das auch tun. Wo auch immer ein Verb mit Verständlichkeit droht, macht eine hiesige Akademikerin ein umständliches Hauptwort daraus. Wissenschaftler in unseren Breitengraden sind eine besondere Form des funktionalen Analphabeten.</p>
<p>Das wird auch den Studierenden aufgezwungen. Wer nicht schon durch die Lektüre verdirbt, dem geben die Aufgaben den Rest. Die lauten nicht: &#8220;Schreib eine Arbeit die XY erklärt&#8221;. Sie lauten: &#8220;Schreibe 15 Seiten zu XY&#8221;. Als jemand, der &#8220;sehr gut ist, die Aussagen von Artikeln in einen Satz zu packen&#8221;, will ich nicht die dreifache Arbeit leisten. Ich bin faul. Was bleibt mir bleibt mir da anderes, als Dinge immer wieder zu wiederholen, Füllwörter an allen Ecken und Enden zu verwenden und zu schwafeln, als würde mit dem Ende eines Satzes mein Leben enden? </p>
<p><strong>Doch wir alle werden alltäglich mit miesem Deutsch zugemüllt</strong> &#8211; nicht nur auf der Uni. Unsere Medien sind voll davon. Die meisten JournalistInnen haben nicht die Zeit, besonders auf den Stil zu achten. Die Welt legt ihnen auch genügend Steine in den Weg. Versucht mal einen sexy Nachrichtentext über Politik zu verfassen, wenn dort Phrasen erfunden werden wie &#8220;Kompetenzzentren für aufenthaltsbeendende Maßnahmen&#8221;; oder wenn in &#8220;Finanzausgleichsverhandlungen&#8221; eine &#8220;bedarfsorientierte Mindestsicherung&#8221; geschaffen wird, für &#8220;sozial Schwache&#8221; bei denen &#8220;arbeitsbeschaffende Maßnahmen&#8221; nicht funktionieren. Und das unter Zeitdruck &#8211; und am besten gegendert! </p>
<p>Wir müssen eingestehen, dass unser alltägliches Lesematerial oft ein Verbrechen gegen die Lesbarkeit ist. Wir Autoren und Autorinnen jeder Art stehen in der Küche des Geschriebenen. Wer dem Nachwuchs nur verkochten Spinat serviert, darf sich nicht beschweren, wenn der lieber bei McDonald&#8217;s isst und fett wird. </p>
<p>Wenn schon wir kein Deutsch können, gibt die Sprache den Löffel ab.</p>
<blockquote><p><strong>Wissenswertes:</strong></p>
<li>Die Deutsche Presseagentur hält Sätze mit neun Wörtern für &#8220;optimal verständlich&#8221;. 20 sind die Obergrenze des Erwünschten, 30 des Erlaubten.</li>
<li>Etwa die Hälfte der Sätze in der BILD haben vier Wörter oder weniger.</li>
<li>Auch ein Satz mit wenigen Worten kann schrecklich formuliert sein.</li>
<li>Ein Text mit ausschließlich kurzen Sätzen ist einschläfernd</li>
<li>Das Plusquamperfekt ist die Vorvergangenheit. Es sollte laut Wolf Schneider nur sparsam eingesetzt werden.</li>
<li>Dasselbe gilt für das Passiv.</li>
<li>Schachtelsätze sind das Werk des Teufels &#8211; und fast immer vermeidbar.</li>
<li>Eine der schwierigsten aber wichtigsten Fertigkeiten beim Schreiben ist, am Ende alles wegzukürzen, was nicht wirklich zum Thema passt.</li>
<li><del>Computerspiele sind gar nicht böse.</del></li>
</blockquote>
<p><small><em>Fotocredits: <a href="http://www.flickr.com/photos/bucher/276072473/sizes/o/in/photostream/" target="_blank">So gesehen</a>, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/" target="_blank">CC2.0 BY-NC-SA</a></em></small></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=7239&amp;md5=6b08c530082a22a0939ebfe78880717c" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Die Ballade vom Zündler</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2010/09/19/die-ballade-vom-zundler/</link>
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		<pubDate>Sun, 19 Sep 2010 18:34:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Petra Köstinger</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bettys Apartment]]></category>
		<category><![CDATA[Musik]]></category>
		<category><![CDATA[Podcast]]></category>
		<category><![CDATA[Politische Musik]]></category>

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		<description><![CDATA[Niemand zündelt sein Heimatland so charmant an wie Christoph Schwarz, Frontkopf von Betty’s Apartment - Ein Podcast-Extra]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Niemand zündelt sein Heimatland so charmant an wie Christoph Schwarz, Frontkopf von <a href="http://bettysapartment.blogspot.com/" target="_blank">Betty&#8217;s Apartment</a>. Höret selbst!</p>
<p></p>
<p>(Der Song ist ein freier Download und auch in unserem <a href="http://zurpolitik.com/?feed=podcast" target="_blank">Podcast</a> bzw. auf <a href="http://itunes.apple.com/podcast/zurpolitik-com/id384312965" target="_blank">iTunes</a> verfügbar)</p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=6124&amp;md5=e8b5403b1948ec147e4e5dad45a2ba39" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Die Gebühr der Reformverweigerer</title>
		<link>http://zurpolitik.com/2010/09/17/die-gebuhr-der-reformverweigerer/</link>
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		<pubDate>Fri, 17 Sep 2010 14:50:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Georg Pichler</dc:creator>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[austro mechana]]></category>
		<category><![CDATA[dvd]]></category>
		<category><![CDATA[festplatten]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
		<category><![CDATA[privatkopie]]></category>
		<category><![CDATA[urheberrechtsabgabe]]></category>

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		<description><![CDATA[Ab Oktober soll man beim Festplattenkauf eine Urheberrechtsabgabe zahlen. Und das ist absolut nicht okay - eine Erklärung von Georg Pichler.]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Ab Oktober soll eine neue Urheberrechtsabgabe eingeführt werden.  Treffen soll es, auch nach dem Willen der Verwertungsgesellschaft Austro  Mechana, eines der Herzstücke jedes Computers: Die  Festplatte. Je nach  Größe und Art des Speichermediums sollen Gebühren bis zu  EUR 36,45  (inkl. USt <a href="http://derstandard.at/1284594528632/Oesterreich-Urheberrechtsabgabe-auf-Festplatten-ab-Oktober" target="_blank">wären dies laut Standard</a> etwa 44 EUR) unter dem Mantel der &#8220;Leerkassettenvergütung&#8221; erhoben  werden.  Ganz überraschend kommt diese Idee nicht, 2005 und 2009 wies der OGH  derartige  Vorhaben ab, was aber weniger an der Idee als an rechtlichen   Formalitäten lag.</p>
<p>Begründet  wird der Vorstoß mit Marktanalysen, die ergeben hätten,  dass User  zunehmend legale Privatkopien auf Festplatten speichern  würden &#8211;  sprich ein Backup copyrightgeschützter Werke die bereits  käuflich erworben wurden. Derartige  Abgaben auf Datenträger sind  übrigens nichts neues, für den Kauf von  USB-Sticks und CD/DVD-Rohlingen  werden bereits Gebühren abgeführt. Pro  Standard-DVD mit 4,7 GB  Speicherplatz schlagen stolze 23 Eurocent zu  Buche. Nicht nur im Lichte  der geplanten &#8220;Festplattenbesteuerung&#8221; bietet  sich ein widersinniges  Bild.<span id="more-6072"></span><img title="More..." src="../wp-includes/js/tinymce/plugins/wordpress/img/trans.gif" alt="" /></p>
<p></p>
<p>Telefonisch erreichte ich eine Mitarbeiterin der Austro Mechana,  zuständig für Fragen zur  Urheberrechtsabgabe, die mir in einem ca.  20-minütigen Gespräch Rede  und Antwort stand. Folgendes konnte ich  herausfinden:</p>
<ul>
<li><strong>Die URA bezieht sich auf Vervielfältigungsvorgänge, nicht auf die vervielfältigten Werke im Einzelnen.</strong> Also eben auf die Erstellung einer Kopie z.B. einer erworbenen Musik-CD   auf einem CD-Rohling. Mit der URA begleicht man sozusagen die   Möglichkeit, diese Kopie erstellen zu können (für 23 Cent), ohne der man   sonst die Original-CD (meist ca. 15-20 EUR teuer) noch einmal erwerben  müsste. Zugleich schließt diese Argumentationslinie die  Legalisierung von  Raubkopien aus. Dies ist meiner Ansicht nach  widersinnig, da die  technischen Voraussetzungen für die Anfertigung von  Kopien nicht von der  Musik-/Film- oder anderweitiger Contentindustrie  zur Verfügung gestellt werden. Zudem besitzen die meisten kommerziell  erstandenen Datenträger  oder digital vertriebenen Produkte einen  Kopierschutz, der von Laien oft  nicht überwunden werden kann. De facto  schließen viele   Urheberrechtsinhaber Kopien &#8211; und damit auch legale  Privatkopien &#8211; absichtlich aus. Wodurch derartige Gebühren der  Argumentation nach die Abschaffung des Kopierschutzes nach sich ziehen  müssten.</li>
<li><strong>Die URA wird nicht mit Raubkopien/Filesharing argumentiert,</strong> jedenfalls nicht offiziell. Soweit ich die Mitarbeiterin richtig verstanden   habe stehen hinter der Berechnung der Gebühren &#8220;irrsinnig komplexe&#8221;   Prozesse, oft basierend auf Marktforschungsinstrumenten zur Erhebung des   Nutzerverhaltens wobei hier eben die illegale Beschaffung (sie  führte hier Musik- und Videodownload von YouTube an) vermutlich auch   einfliesst. Auf meine Anfrage zu näheren Details und Offenlegung der   Berechnung sah sich meine Interviewpartnerin nicht befugt, genauere   Auskünfte zu geben, deutete aber an, dass Informationen diesbezüglich   vielleicht einmal veröffentlicht werden. Letzteres halte ich im Sinne   von Transparenz, Kontrolle und öffentlicher Diskussion für ein   unbedingtes Muss.</li>
<li><strong>Die Gebühr auf Festplatten ist so gut wie fix.</strong> Die WKO  springt  hier zwar als Gegner dieser URA und als Vertreter von Händlern  und  Konsumenten in die Bresche, bei der Austro Mechana scheint man aber   damit zu rechnen, dass &#8211; wie bei der Einführung für CDs und DVDs &#8211; die   Abgabe letztlich kommt und mit der WKO nur noch über ihre Höhe  verhandelt wird.  Festplatten werden also mit großer Wahrscheinlichkeit  teurer, die von  der Austro Mechana vorgelegten Wunschtarife dürften  aber nicht halten.</li>
<li><strong>Die Gebühr wird nur bei Privatpersonen eingehoben</strong> und mit  der  Nichtkontrollierbarkeit der Verwendung der jeweiligen Datenträger   argumentiert.  Unternehmen sind jedoch von der URA befreit bzw. können   diese  zurückfordern. So kann &#8211; laut Beispiel der Mitarbeiterin &#8211; etwa ein    Steuerberater über seine Kanzlei 100 DVD-Rohlinge bestellen und  sich   die Gebühr von 23 EUR rückerstatten lassen, wenn er angibt diese  für   Arbeitszwecke zu benötigen. Sie gestand mir zu, dass &#8211; wie  bei   Privatpersonen &#8211; auch hier nicht kontrolliert werden kann, mit  welchem   Material die Rohlinge nun tatsächlich bespielt werden. <em>&#8220;Es gibt immer Möglichkeiten, sowas zu umgehen&#8221;</em>,    so der Begleitsatz, der aber leider nicht erklärt, wieso dann    Privatpersonen offensichtlich pauschal als &#8220;Sicherungskopierer&#8221; gelten   und in keinem Fall Anspruch auf Rückerstattung haben.</li>
</ul>
<p>Die geplante Abgabe auf Festplatten ist also nur ein Teil des   Problems. Viel mehr wäre zu hinterfragen, warum Gebühren auf USB-Sticks   und CDs/DVDs eigentlich mit genau der gleichen Argumentation und genau   den gleichen Widersprüchen in genau der gleichen Form bereits erhoben   werden. Sie dienen offiziell der Unterstützung von KünstlerInnen,   AutorInnen etc, kommen aber einer einseitig auf alle privaten   KonsumentInnen abgewälzten Massensteuer gleich, hinter der eine   widersprüchliche Argumentation der Contentindustrie und   Verwertungsgesellschaften steckt, auf die sich der Gesetzgeber offenbar   einlässt.</p>
<p>Es ist definitiv an der Zeit, die Verwertung geistigen  Eigentums  anders zu gestalten und das Gängelband der Plattenfirmen und   Filmfabriken zu kappen. Mehr als ein Jahrzehnt nach dem Aufschwung des   Breitbandinternetzugangs stecken Warner, Universal, EMI und Co immer noch im   Kulturverständnis des letzten Jahrhunderts fest, statt sich an der   Diskussion über neue Verwertungsmodelle zu beteiligen. Ein Trauerspiel,   dass die Gesetzgeber wenig bis gar nicht dagegenhalten.</p>
<p><em>Ich bedanke mich bei der Mitarbeiterin der Austro Mechana ausdrücklich für das ausführliche und freundliche Gespräch.</em></p>
<p><em>Buchtipp zum Thema: &#8220;Free Culture&#8221; vom großartigen  Lawrence Lessig.  Versandkostenfrei zu haben im zurPolitik-Amazonstore  als <a href="https://www.amazon.de/dp/0143034650?tag=zurpolitikc07-21&amp;camp=2906&amp;creative=19474&amp;linkCode=as4&amp;creativeASIN=0143034650&amp;adid=0WPF97XGD64F5C475KPE&amp;" target="_blank">englisches Original</a> oder als <a href="https://www.amazon.de/dp/3937514155?tag=zurpolitikc07-21&amp;camp=2906&amp;creative=19474&amp;linkCode=as4&amp;creativeASIN=3937514155&amp;adid=109DV64TGM6F90HMM7NK&amp;" target="_blank">deutsche Übersetzung</a>.</em></p>
<p><em><small>Fotocredits: <a href="http://www.flickr.com/photos/kubina/326629513/#/" target="_blank">Jeff Kubina</a>, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de" target="_blank">CC-BY-SA 2.0</a></small></em></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=6072&amp;md5=0f97f269dea705965088ec935cc815d2" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<itunes:subtitle>Ab Oktober soll man beim Festplattenkauf eine Urheberrechtsabgabe zahlen. Und das ist absolut nicht okay - eine Erklärung von Georg Pichler.</itunes:subtitle>
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		<title>Pech, Pakistan!</title>
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		<pubDate>Fri, 20 Aug 2010 00:41:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Tom Schaffer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Atombombe]]></category>
		<category><![CDATA[Katastrophe]]></category>
		<category><![CDATA[Pakistan]]></category>
		<category><![CDATA[Spenden]]></category>
		<category><![CDATA[Taliban]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Flutkatastrophe in Pakistan ist schrecklich, doch die Menschen hier spenden zögerlicher als sonst. Wegen der Atombombe und den Islamisten - Kein Widerspruch von Tom Schaffer]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Die Flutkatastrophe in Pakistan stürzt Millionen Menschen ins Unglück. Internationale Medien sind da und berichten darüber, die Hilfsorganisationen stehen parat, wie einst nach dem Tsunami in Südostasien oder dem Erdbeben in Haiti. Sie stehen bereit, die Feuerwehrleute am Brandherd. Sie halten den Schlauch drauf und wollen &#8220;Wasser Marsch!&#8221; rufen. Doch das Wasser sprudelt nicht.<span id="more-5726"></span></p>
<p></p>
<p>Die Spenden für Pakistan halten sich in Grenzen. PolitikerInnen und Hilfsorganisationen vermuten ein Imageproblem des Landes als Hintergrund. Verwunderlich ist das nicht, denn was wissen wir denn von Pakistan? Es ein islamisches Land mit einer großen Anzahl von Fundamentalisten, die in einer erklecklichen Anzahl auch Terrorunterstützer oder -sympathisanten sind. Irgendwo in den Bergen hockt vermutlich Osama Bin Laden herum und die &#8220;prowestliche&#8221; Regierung sitzt auf der Atombombe und droht eigentlich permanent von Extremisten gestürzt zu werden, während ihr Geheimdienst angeblich die afghanischen Taliban stützt. </p>
<p>Gerade das sind dann auch die Begründungen von Menschen, die nicht nach Pakistan spenden wollen: &#8220;In ein Land das die Atombombe hat, spende ich nicht&#8221;. Und: &#8220;Woher soll ich wissen, dass das Geld nicht den falschen in die Hände gelangt?&#8221;. Das ist problematisch, und <a href="http://www.spreeblick.com/2010/08/18/keine-hilfe-fur-pakistan/" target="_blank">manchen macht es wütend</a>. Denn natürlich sind die ganzen Betroffenen kein riesiger Haufen an bösen Menschen, die in ihrer Freizeit mit der Atombombe herumfuchteln und dann mit Osama auf ein Gebet gehen. Viele können für all diese Probleme nichts (oder sagen wir: manche weniger <a href="http://taz.de/1/politik/asien/artikel/1/kein-herz-fuer-mullah-omar/" target="_blank">als andere</a>). </p>
<p>Aber ich komme nicht umhin zu sagen: Auch wenn man die Betroffenen nicht persönlich für Pakistans unschöne Seiten verantwortlich macht, haben Menschen ein Recht, aus diesen Gründen nicht dorthin zu spenden. Denn dass die meisten ihr Unbehagen nicht gut formulieren können, bedeutet nicht, dass es komplett daneben ist. </p>
<p><strong>Hä? Bist deppert?</strong></p>
<p>Was bedeutet es, für einen bestimmten Zweck zu spenden? </p>
<p>In der Welt passieren eigentlich permanent schreckliche Dinge. Alle paar Sekunden verhungert irgendwo ein Kind, wird eine Frau geschlagen. Täglich verdurstet an irgendeinem Ort das Vieh eines Bauern, fehlen Babys die nötigen Vitamine, reisst ein übergelaufenes Gewässer Menschen in den Tod. Regelmäßig plättet ein Unwetter Dörfer und legt ein Erdbeben Städte in Schutt und Asche. Menschen flüchten an jedem einzelnen, gottlosen Moment in der Geschichte unserer Spezies vor schrecklichen Kriegen, politischer Verfolgung, wirtschaftlicher Armut oder schlimmen Lebensumständen. Und jene die dableiben oder hingehen um das alles vor Ort zu ändern, brauchen ja auch noch unsere Unterstützung.</p>
<p>Nicht nur in den armen Gegenden unserer Erde bedürfen Menschen unserer Hilfe. Überall sterben Kinder, Mütter und Väter an Krebs, Aids und anderen Krankheiten, die unsere Forschung noch nicht besiegt hat. Unfälle machen die Kleinsten in unserer Mitte zu Waisen. Menschen landen auf der Straße. Zerschmettert vom Leben, finanziell, körperlich, psychisch am Ende. Täglich spazieren wir in unseren Städten an ihnen vorbei. Manchen werfen wir einen Euro hin, bei anderen stecken wir den Kopf zwischen die Schultern und gehen vorbei.</p>
<p>Unsere Aufmerksamkeit für das Leid auf unserer Welt steuern die Medien. Und auch die meinen das nicht böse, sondern folgen einfach ihrer Logik. Die Augen der Weltöffentlichkeit sind da, wo das Ausmaß einer Katastrophe plötzlich, außergewöhnlich und gigantisch ist. Dorthin wird dann auch gespendet. Bei aller Zurückhaltung bekommt auch Pakistan jetzt mehr als tausende andere Fälle.</p>
<p><small><em>(Es gibt übrigens genug Fälle die zeigen, dass zweckgebundenes Spenden an sich totaler Unsinn ist. Unsere Aufmerksamkeit für eine Katastrophe bringt uns dazu, massenhaft Geld für etwas zu spenden, und die Hilfsorganisationen wissen ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr, wohin damit. Die können das dann aber nicht einfach abziehen und woanders einsetzen, wo es akut gebraucht würde.)</em></small></p>
<p>Wir Menschen mit gesundem Empathieempfinden finden all diese Dinge schrecklich &#8211; zum Heulen oder Wütendwerden. Wenn wir könnten, wir würden sie mit einem einzigen Schnippen beenden und gut werden lassen. Aber es liegt nicht in unserer Macht. Und so gibt es tausend gute Gründe irgendwohin zu spenden. Dies soll eben kein zynischer Aufruf sein, der sagt: &#8220;Du kannst nicht alle retten, also scheiss auf alle und rette dich selbst&#8221;. Arme Kasperl die so etwas sagen gibt es auch, aber wer dieses Blog verfolgt oder mich kennt, der weiß, dass mir nichts ferner läge, als das hohe Gut der Solidarität zu verachten. </p>
<p><strong>Wir müssen wählen, wir haben keine andere Wahl</strong></p>
<p>Unsere begrenzte Möglichkeit zu spenden ist immer auch eine Wahl. Mit dem Versuch einigen zu helfen, sagt man immer Millionen anderen auch etwas: &#8220;Ich würde gern, aber ich kann dir nicht helfen&#8221;. Oder um es auf den Punkt zu bringen: Ein wirklich nicht böse gemeintes &#8220;Pech für dich! (Was soll ich machen?)&#8221;.</p>
<p>All das führt zu einem Schluss, den so umfangreich die wenigsten erklären können, den aber glaube ich instinktiv die meisten sofort spüren: Dass da irgendwas nicht stimmt, wenn ein Land die Bombe baut aber <a href="http://www.dawn.com/wps/wcm/connect/dawn-content-library/dawn/the-newspaper/editorial/saving-pakistan-from-itself-580" target="_blank">seine Menschen nicht rettet</a>. Dass sich da vor Ort unbedingt etwas ändern muss, was man von hier aus als Einzelner nicht beeinflussen dann. Dass wir mit unseren 10 Euro-Spenden nicht die verfehlte Außenpolitik unserer Regierungen ausgleichen können, die den Taliban dort ihre Macht geben und die pakistanische Regierung nicht mit dem nassen Fetzen fotzen, bis sie endlich ihren Menschen hilft. Und dass die Atombombe und der weit verbreitete religiös-politische Extremismus in Pakistan deshalb eben sehr wohl Gründe sind, nicht in dieses Land zu spenden (auch wenn es <a href="http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=2921" target="_blank">die Fußbälle unserer Kinder herstellt</a>). </p>
<p>Man muss die Pakistani nicht für böse halten oder ihnen den Tod wünschen um zu sagen: &#8220;Wirklich Pech, dass eure Regierung lieber verschwenderisch, sinnlos und den Weltfrieden gefährdend aufrüstet als euch zu helfen. Ich weiß ihr könnt nichts dafür, aber für mich ist es ein Grund, lieber anderen zu helfen&#8221;. Wahrscheinlich fände man beim genauen Hinsehen fast überall solche Dinge. Es ist ja auch völlig ok, wenn Menschen trotzdem nach Pakistan spenden. Nicht jeder muss seine Wahl nach denselben Kriterien treffen. Aber es bleibt immer eine Wahl. Und die Maßstäbe des Ausschlusses werden genau genommen das so oft schreckliche menschliche Leid nie aufwiegen. Aber wo im Fall Haiti Probleme eher im Detail versteckt waren, ist es im Fall Pakistan halt sehr offensichtlich, was manche abhält.</p>
<p>Niemand sollte (und nur wenige werden) sich am Leid dieser Menschen erfreuen. Das Unbehagen gegen den Atombomben-Widerspruch und den teulischen Extremismus ist aber keine böse, gemeine oder heuchlerische Begründung, um aus den tausenden legitimen Spendengebieten eines auszuschließen. Auch wenn man dabei genauso eine innere Träne zerdrücken muss, wie beim Vorbeigehen an einer Bettlerin mit Kleinkind in der U-Bahn: Pech, Pakistan, aber was soll ich tun?</p>
<p><small><em>Fotocredit: <a href="http://www.flickr.com/photos/marine_corps/4908451670/lightbox/#/photos/marine_corps/4908451670/" target="_blank">US Marine Corps</a> &#8211; <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/deed.en" target="_blank">CC2.0 BY-NC</a></em></small></p>
 <p><a href="http://zurpolitik.com/?flattrss_redirect&amp;id=5726&amp;md5=a39e77f617d75c4fd7de2fdb69f32bbc" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://zurpolitik.com/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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