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Dieses Zitat stammt von Abraham Lincoln, einem jener Menschen, die ich für ihre Zielstrebigkeit, Kompromisslosigkeit und Menschenfreundlichkeit im Bezug auf das Eintreten für die Demokratie am meisten bewundere. Gleichermaßen bildet es einen ausgezeichneten Abschluss für meine Demokratiekolumne.

Schließlich habe ich in den vergangenen Monaten, in denen ich fast immer regelmäßig meine Einträge hier veröffentlich habe, nach einem geeigneten Aufhänger gesucht, der gleichermaßen zum Ausdruck bringt, dass ich das Wichtigste als hier festgehalten betrachte, ich aber keineswegs davon ausgehe, dass das Ende meiner Kolumne, gleichzeitig auch das Ende meiner Bemühungen um die Demokratie bedeutet. (more…)

saßen im Parlament, alle von ihnen mussten gehen, weil geschmiert, gekauft oder insolent.

Zugegeben, dieser Reim ist nicht besonders kreativ, trotz allem beschreibt er gut, was sich in den vergangenen Jahren und Monaten an Volksvertretern in den hohen Häusern angesammelt hat. Mehr noch er gipfelt in einer Hoffnung, die ich über die jüngste Welle von erzwungen Rücktritten, noch nicht aufgegeben habe, nämlich dass die Dreistigkeit, Engstirnigkeit und Visionslosigkeit mit der in unserem Land, über die Grenzen hinaus, Politik gemacht wird, früher oder später in einem krisenhaften Reinigungsprozess mündet. (more…)

Als erfolgreich betrachtet man es in der Psychologie, wenn Kinder in ihrer frühen Lebensphase so genanntes Urvertrauen entwickeln. Im Bezug auf die Entwicklung demokratischer Grundhaltungen bin ich jedoch der Meinung, dass genau das Gegenteil Zeichen einer geglückten Reifung ist und zwar die Aneignung eines maßvoll ausgeprägten Urmissvertrauens.

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Die österreichische Justiz ist so unabhängig, dass sie sich sogar Kritik an ihren Richtern verbittet. Mehr noch, sie zeigt Kritiker auch gleich bei der Staatsanwaltschaft an und verlangt, dass sich diese den Bösewicht – im aktuellen Fall handelt es sich um eine  Bösewichtin – die sich anmaßt die Unabhängigkeit der österreichischen Richterschaft anzuzweifeln, näher ansehen möge.  (more…)

Was sich aktuell im arabischen Raum tut, insbesondere in Ägypten und Tunesien, hat wohl lange Tradition in der Menschheitsgeschichte des Herrschens und Beherrschtwerdens. Man kann auch bei jedem Fall, egal ob historisch oder nicht, über spezielle Umstände, kulturelle, politische und geografische Bedingungen diskutieren, die Ursachen sind immer die gleichen. Daran haben tausende Jahre Zivilisation so gut wie nichts geändert und wie es aussieht, wird sich wohl auch künftig wenig daran ändern. (more…)

Etwas fortgeschrittene Semester können sich vielleicht an Edith Klinger erinnern. Eine stets bedirndelte Tierliebhaberin, die kaum Kontroversen (“am allerärmsten sind bei einer Scheidung nicht die Kinder, sondern die Tiere!”) scheute, um ihre Lieblinge an den geeigneten Mann, die richtige Frau zu bringen. Die Sendung erreichte Kultstatus.

Ein ähnliches Problem wie die Viecherln von Frau Klinger scheinen in jünster Zeit Politiker und Politikerinnen zu haben, die – häufig nicht aus freien Stücken – ihre bequemen Sesseln in den Ministerien oder im Parlament (Achtung: Demokratie!) räumen mussten. (more…)

Österreich ist eine parlamentarische Republik.

Dass gerade das Parlament in dieser Staatsform explizite Erwähnung findet, kommt nicht von ungefähr, es stellt dadurch sozusagen die Kontrolle der Regierung dar. Sollte es zumindest, denn in Österreich gibt es das Parlament als demokratische Kraft in jüngster Zeit bestenfalls in der Theorie.

Die Ursachen dafür sind vielfältig und lassen sich mit Sicherheit nicht auf einzelne Faktoren reduzieren, aber dass hierzulande immer gerne ein bisserl was auch außerhalb des demokratischen Rahmens geht, beweist allein die Existenz und der Einfluss der Sozialpartnerschaft. (more…)

Die Wellen, die Wikileaks in den vergangenen Wochen und Monaten, insbesondere seit den jüngsten Veröffentlichungen, geschlagen hat, haben mich veranlasst mir ein paar Gedanken zum Thema (Re-) Demokratisierung der Zivilgesellschaft zu machen. (more…)

Im Artikel 23 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte findet sich unter Ziffer 1 folgender Satz:

“Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.“

Sehr schön. Mittlerweile befinden wir uns am Arbeitsmarkt, auch in den westlichen Gesellschaften, wieder mitten in einem beinharten Überlebenskampf. (more…)

Nachdem die Innenministerin in ihrer Webwerbebotschaft an die Untertanen jüngst eine bedenkliche Unvereinbarkeit der Zielsetzungen ihres Unternehmens präsentierte (Mehr Ordnung, mehr Freiheit), ist es wohl hoch an der Zeit sich auch hierorts einem fundamentalen demokratischen Grundkonflikt zu widmen, nämlich der Frage, wie man zwei an sich legitime Bedürfnisse, jenes der Freiheit einerseits und das der Sicherheit andererseits, bestmöglich verwirklicht, ohne das jeweils andere massiv zu beschneiden. (more…)