Beiträge zu "Acta"
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ACTA als Parlamentarier zuzustimmen heißt, sein Mandat zu verraten
1 K., Tom Schaffer, 30. January 2012
Warum? Markus Beckedahl arbeitet das in einem Text zu ACTA im Spiegel hervorragend heraus.
Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden – nur zu Gesicht bekommen hat die Öffentlichkeit sie nie. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen.
Blog - Kolumnen - An jedem verdammten Wochentag
22/09/10
0 K., Dominik Leitner, 22. September 2010
POLITIK: keine Fußfessel für Elsner, Reiche sollten Opfer bringen, ACTA – Google Street View sei Dank – GESELLSCHAFT: der autofreie Ring, ist Wien attraktiv genug? – MEDIEN: die Pläne des ORFs, Migration in Medien kein Thema – WEB 2.0: Sicherheitslücke bei Twitter, Internet: Datenschutz wird EU-Grundrecht
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Stoppt die Kraken, stoppt ACTA
0 K., Tom Schaffer, 21. September 2010
Rudolf hat bereits über die drohende Katastrophe ACTA geschrieben, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Das folgende Video zeigt auf eine plakative, leicht verständliche, wenn auch zum Teil (hoffentlich) etwas dramatische Weise, warum ACTA verhindert werden muss – und warum das kein Thema für Geeks allein ist.
Blog - Kolumnen - Jetztzone
Hinter verschlossenen Türen
5 K., Rudolf Titl, 16. July 2010
Als am 21. April 2010, nach 8 Verhandlungsrunden seit dem Jahre 2004, der erste Vertragsentwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) offiziell veröffentlicht wurde, war die Verwunderung groß. Nicht aber aufgrund von vermeintlich neuen, brisanten Informationen, die dadurch ans Tageslicht kamen – sie waren einer interessierten Öffentlichkeit, nachdem immer wieder geleakte Dokumente im Internet kursierten, großteils ohnehin bekannt. Der erste offiziell veröffentlichte Entwurf sollte zugleich auch der letzte sein! Bis sich die Verhandlungspartner auf eine finale Version geeinigt haben. (more…)
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Warum? Markus Beckedahl arbeitet das in einem Text zu ACTA im Spiegel hervorragend heraus.
Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden – nur zu Gesicht bekommen hat die Öffentlichkeit sie nie. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen.
POLITIK: keine Fußfessel für Elsner, Reiche sollten Opfer bringen, ACTA – Google Street View sei Dank – GESELLSCHAFT: der autofreie Ring, ist Wien attraktiv genug? – MEDIEN: die Pläne des ORFs, Migration in Medien kein Thema – WEB 2.0: Sicherheitslücke bei Twitter, Internet: Datenschutz wird EU-Grundrecht
Rudolf hat bereits über die drohende Katastrophe ACTA geschrieben, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Das folgende Video zeigt auf eine plakative, leicht verständliche, wenn auch zum Teil (hoffentlich) etwas dramatische Weise, warum ACTA verhindert werden muss – und warum das kein Thema für Geeks allein ist.
Als am 21. April 2010, nach 8 Verhandlungsrunden seit dem Jahre 2004, der erste Vertragsentwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) offiziell veröffentlicht wurde, war die Verwunderung groß. Nicht aber aufgrund von vermeintlich neuen, brisanten Informationen, die dadurch ans Tageslicht kamen – sie waren einer interessierten Öffentlichkeit, nachdem immer wieder geleakte Dokumente im Internet kursierten, großteils ohnehin bekannt. Der erste offiziell veröffentlichte Entwurf sollte zugleich auch der letzte sein! Bis sich die Verhandlungspartner auf eine finale Version geeinigt haben. (more…)
