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Abraham Newman, Foreign Affairs, darüber, wie die Neoliberalen den Kontinent an sich rissen:

It is unclear if these efforts will quell market contagion or stabilize European economies in the short term. What is clear is that austerity will transform Europe’s political economy in the long term, lending credence to neoliberal ideas of limited government and loosely regulated markets. The irony of this transformation is that it reinvigorates the very ideas that helped cause the financial crisis in the first place; after all, it was the unyielding faith in markets and weak regulation that allowed the financial bubble to swell.

Austerity politics in Europe is not simply a short-term fight between the surplus countries in the center and the deficit countries on the periphery. It is a long-term political agenda that privileges lenders over debtors and capital over labor and, as such, should be seen through the lens of partisan politics.

Wissen ist Macht. Mit diesem Ausspruch hat Francis Bacon einen Stein ins Rollen gebracht, der nicht unbeteiligt daran war, die Lawine der Aufklärung auszulösen. Diesem gesellschaftspolitischen Prozess wiederum verdanken wir einen Gutteil unseres heutigen Wohlstandes, die Gründung von Staatswesen mit funktionierenden Rechtsordnungen, wissenschaftlichen Forschritt und vieles mehr was eine moderne Gesellschaft ausmacht. Die zugrunde liegende Ratio gilt übrigens heute mehr denn je. (more…)

Ich beobachte die Entwicklung der Piratenpartei zwar nur am Rande, jedoch mit Interesse an der Sache. In den unfassbaren Zeiten eines “Terrorismuspräventionsgesetzes” oder von “ACTA” ganz besonders. In dern vergangenen Wochen hat sich da einiges getan. (more…)

Dieser Beitrag entstand nur, weil cc2cc hier ein wenig sarkastisch gefragt hat, was wir alle denn wohl zu den Ausschreitungen in ganz Griechenland denken würden, bevor irgendwelche Parteien uns die Meinung vorkauen. Ich nehme an, er meinte wohl konkret mich. (more…)

Während gewählte(!) Parlamente in 18 Nationen dem EU-Reformvertrag zugestimmt haben (und ZurPolitik.com noch wählt), haben 750.000 von 4,24 Millionen Iren (von 451 Millionen EU-Bürgern) ihn abgelehnt. Die Populisten nennen das einen Sieg der Demokratie, ich nenne das Wahnsinn. Die EU hat nun zwei Möglichkeiten um auf diese neuerliche Torpedierung gesamteuropäischer Interessen durch einzelne Nationen zu reagieren. (more…)

Interessant in der politischen Kommunikation ist wohl kaum, dass einmal getätigte Sager über Wochen hinaus immer wieder wiederholt werden, bis auch der letzte Wurm darüber bescheid weiß. Dafür ist das Besetzen von Begriffen aber durchaus ein packendes Gebiet. Während die (Weit)Rechten sich bereits seit langer Zeit den Begriff “Heimat” unter den Nagel gerissen haben, setzt sich die ÖVP auch gerade auffällig auf “Europa” drauf. (more…)

Früdö, einer der hiesigen User, hat kürzlich hier den Youtube-Link zu einem Vortrag von einem Karl A. Schachtschneider gepostet. Ich habe die Angewohnheit, meistens den Hintergrund von Personen zu überprüfen, die Kontroverses sagen um noch vor den im Zweifel stehenden Inhalt ihre Glaubwürdigkeit einigermaßen einschätzen zu können. Das habe ich auch hier einmal gemacht, immerhin ist Schachtschneider einer der von „Rettet Österreich“ und anderen Anti-EU-Initiativen meistzitierten Experten. (more…)

Update vom 26.5.2009: Das Projekt ist gestartet.

Text vom 23.3.2008: Seit Jahren halte ich den eklatanten Mangel an öffentlicher Diskussion (vor allem massenmedial vermittelter) für eines der größten Probleme, die die EU hat. Anscheinend wird dieses Problem nun offensiv angegangen. Bei einem Besuch in der EU-Kommissionsvertretung am Mittwoch hörte ich mir mit Georg einen Vortrag von Thierry Vissol an. Vissol ist einer der (oder der) hauptverantwortlichen Strategen beim Aufbau einer medialen Öffentlichkeit. Und was er plant, klingt durchaus interessant. (more…)

Kein Grund zur Panik! Nur 730 Autos haben gebrannt. Das ist nicht außergewöhnlich – fast. Normalerweise sind es knapp 100, die pro Nacht in Flammen stehen. In sämtlichen Medien werden die französischen Krawallnächte der letzten Tage als etwas behandelt, das niemanden zu wundern braucht.

Ja sag, schreit denn da keiner? (more…)