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Am Montag und Dienstag fand in Budapest das dritte EU Sport Forum statt. In der ungarischen Hauptstadt tauschten sich VertreterInnen von Politik und Sport über die zukünftige europäische Sportpolitik aus und berichteten über bisherige Projekte. Erstmals war die Veranstaltung auch für Journalisten geöffnet. Das European Journalism Centre lud etwa 30 aus ganz Europa dazu ein – ich war einer davon. (more…)

Als am 21. April 2010, nach 8 Verhandlungsrunden seit dem Jahre 2004, der erste Vertragsentwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) offiziell veröffentlicht wurde, war die Verwunderung groß. Nicht aber aufgrund von vermeintlich neuen, brisanten Informationen, die dadurch ans Tageslicht kamen – sie waren einer interessierten Öffentlichkeit, nachdem immer wieder geleakte Dokumente im Internet kursierten, großteils ohnehin bekannt. Der erste offiziell veröffentlichte Entwurf sollte zugleich auch der letzte sein! Bis sich die Verhandlungspartner auf eine finale Version geeinigt haben. (more…)

Wissen ist Macht. Mit diesem Ausspruch hat Francis Bacon einen Stein ins Rollen gebracht, der nicht unbeteiligt daran war, die Lawine der Aufklärung auszulösen. Diesem gesellschaftspolitischen Prozess wiederum verdanken wir einen Gutteil unseres heutigen Wohlstandes, die Gründung von Staatswesen mit funktionierenden Rechtsordnungen, wissenschaftlichen Forschritt und vieles mehr was eine moderne Gesellschaft ausmacht. Die zugrunde liegende Ratio gilt übrigens heute mehr denn je. (more…)

Wenn diese Kolume erscheint, weile ich gemeinsam mit zP Kollegen Andreas Lindinger und einigen anderen österreichischen Bloggern in Brüssel und verschaffe mir, unter Anderem, einen näheren Eindruck von den dortigen EU-Einrichtungen.

Dass ein Thema wie die Europäische Union bei einem Demokratiekurs für Fortgeschrittene nicht ausgeklammert werden kann und darf liegt auf der Hand, früher oder später hätte ich mich diesem Kapitel wohl oder übel widmen müssen, umso mehr freut es mich, dass ich das im nächsten Eintrag, als Fazit aus der oben erwähnten Bildungsreise, frisch versorgt mit hoffentlich einigermaßen brauchbaren Informationen tun werde können. (more…)

Griechenland steht vor einem gewaltigen Sparprogramm. Die Staatsschuld ist enorm, das Defizit 2009 betrug 13,6 % des BIPs. Das entspricht mehr als einem Viertel der jährlichen Staatseinnahmen. Die griechische Regierung will die Neuverschuldung bis 2014 Maastricht-konform machen, sprich auf höchstens 3% drücken. Kann sich das überhaupt ausgehen? (more…)

Die westeuropäischen Staaten liegen 14 Mrd. Euro hinter ihren Entwicklungshilfezusagen zurück, die sie vor fünf Jahren den Entwicklungsländern beim G8-Treffen in Schottland gegeben haben. Österreich liegt mit einer EZA-Quote von 0,37% des BIP gemeinsam mit Portugal, Griechenland und Italien am Ende der westeuropäischen EZA-Skala. Als Bürger schäme ich mich dafür. (more…)

Im Wintersemester 2008 studierten in Österreich 15.295 ordentliche Studierende aus Deutschland. An deutschen Universitäten und Fachhochschulen studierten insgesamt 7.014 Österreicher. (Quelle) Das bedeutet: 0,018% der Deutschen studieren in Österreich, jedoch studieren 0,084% der ÖsterreicherInnen in Deutschland. Verhältnismäßig studieren also 4,6 Mal mehr ÖsterreicherInnen in Deutschland als umgekehrt. Die absolute Differenz (weil Deutschland ja zehn Mal größer ist) sind läppische 8.000 Studierende. Würde Deutschland die Studiengebühren dieser Menschen überweisen, würde das das österreichische Budget um hammermäßige 3 Millionen Euro auffetten. Das sind 0,0008% des BIP. Wo ist das verdammte Problem?

P.S.: Mit der Uni Heidelberg hat sich jetzt erstmals eine deutsche Uni mit Aktionen an #unibrennt beteiligt. Zwei Hörsäle sind zur Stunde besetzt.

Irland stimmt heute erneut über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon ab und ganz Europa sieht gebannt auf die Insel. Blockieren die größten aller EU-Gewinner die Reformen für alle anderen, oder hat sich die Lage gedreht? Ich habe ein kleines Interview mit Stephen Spillane über die Lage am Entscheidungstag geführt. Ich habe Stephen (Blog, Twitter) vergangenes Monat in Kopenhagen kennengelernt. Er ist ein 23-jähriger Blogger aus Irland, der sich in den vergangenen Monaten für die Pro-Seite engagiert hat. Und er ist optimistisch. (more…)

Schilder müsste man herstellen, dann könnte man sich in Brüssel ein goldenes Näschen verdienen. Wegweiser findet man hier so gut wie gar nicht. Straßennamen werden alle heiligen Zeiten mal auf Miniplaketten gedruckt, Umleitungen bei Baustellen führen bestenfalls in angepisste Sackgassen, und wo das nächste Klo ist erfahrt man genau dann, wenn man (hoffentlich) davor steht (aber aus irgendeinem Grund müssen die Sackgassen ja…). Der Mann der sich der Legende nach nicht verlaufen kann spricht hier zu euch – und er hat sich verlaufen. (more…)

Bumsti Strache hielt Kreuze gen aufgeheizter Menge, Graf attackierte den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und die Partei versandte mit Bildungsgeldern der Republik gemachte Comics die gegen den EU-Beitritt Israels warben. Die FPÖ hat mit diesem vielleicht radikalsten ihrer bisherigen Wahlkämpfe gegenüber der EU-Parlamentswahl von 2004 (6,3%) ordentlich zugelegt (12,8%). Das ist schlimm genug, aber trotzdem eine Denkzettelwahl für die Blauen und ihre orangen Sidekicks, die gar den Einzug ins Parlament verpassten. (more…)