zurPolitik.com

So gerne ich den Grünen für die Causa Voggenhuber eine Absage erteilen würde und so sehr sie mich mit der Zögerlichkeit bei den Grünen Vorwahlen nerven. Es geht nicht anders. Ich werde morgen in die Wahlkabine gehen und ihnen meine Stimme geben. (more…)

Das ist besser als der Strache-Rap: Der EU-Wahl-Techno. Wortlos wäre ich, wenn nicht Template-bedingt hier etwas stehen müsste.

Das in diesem Beitrag besprochene und angekündigte Zeitungs-Projekt der EU-Kommission ist nun unter dem Titel Presseurop tatsächlich online gegangen. Als einzige Zeitung Österreichs nimmt Der Standard teil.

Außerdem veröffentlichte die EU-Kommissionsvertretung in Österreich vor wenigen Minuten eine Stellungnahme, die einige Aussagen und Zahlen im Artikel “Die heimliche EU-Bürokratie” der Zeitschrift NEWS (Ausgabe vom 20.Mai) widerlegt (ja, schon wieder nahm es NEWS bei einem Bericht über die EU wohl nicht ganz so genau).

Bin gespannt, ob wir den auch in Österreich zu sehen bekommen. Wobei, ATV und Puls 4 schau ich ja eigentlich so gut wie nie.

In einer aktuellen Geschichte zieht das von Chefredakteur Atha Athanasiadis vor kurzem irgendwie als Qualitätsblatt verstandende NEWS über die “Faulheit” der EU-Kommissare her. Billiger und polemischer kann es für Journalisten nicht mehr werden. Aber peinlicher schon, denn eine neue Medienpolitik der EU-Kommission lässt den Blödsinn in Windeseile auffliegen. (more…)

Die Debatte über den vom Papst Benni wieder De-Exkommunizierten Holocaustleugner Richard Williamson ist mittlerweile wohlbekannt. Auch dessen Zugehörigkeit zur sogenannten Piusbruderschaft hat sich herumgesprochen. Nirgendwo findet man jemanden, der diese Bruderschaft gut findet. Die ganze Welt ist über den Papst empört und auch in ganz Österreich scheinen die Menschen zu begreifen: Der Papst spinnt. (Keine Sorge Loub. Mögen Georg und Helge auch fies zu dir sein, ich meine damit wirklich nicht dich.) Aber eines irritiert dann doch. Beinahe 11% der im Moment fast einstimmig empörten heimischen Bevölkerung haben noch 2008 zum wiederholten Male einen der Bruderschaft von Williamson sehr Nahestehenden ins österreichische Parlament gewählt. (more…)

Ok. Ich habe immer viel Verständnis für euch Grüne. Ich bin immer sehr nachsichtig, dass ihr von einer Kommunikationskatastrophe in die nächste springt. Ich habe euch hier schon hundertmal verteidigt, weil ihr selbst unfähig dazu zu sein scheint. Kurz: Ich bin euer Freund. Aber jetzt, mit dem Korb für Johannes Voggenhuber, habt ihr es euch mit mir aus mehreren Gründen erstmals wirklich ordentlich verschissen. (more…)

Die Grünen haben heute bei ihrer Tagung Ulrike Lunacek knapp auf den ersten Listenplatz für die EU-Parlamentswahlen 2009 gewählt. Johannes Voggenhuber verlor die Stichwahl gegen die außenpolitische Sprecherin und Vize-Klubobfrau der Grünen knapp (128:106 Stimmen) und verzichtete auf eine Kandidatur auf einem niedrigeren Listenplatz. (more…)

Im Juni 2007 wählen 500 Millionen BürgerInnen ihre parlamentarische Vertretung auf EU-Ebene. Österreich wird zu diesem Zeitpunkt ein Mandat weniger (17) bekommen als bisher (18). Eigentlich hätte unser Alpenland ja sogar einen zusätzlichen Sitz bekommen sollen (19), aber so ist es nicht. Hat die EU uns betrogen? Nein. Der Vertrag von Lissabon, der kleinen Ländern wie Österreich, Schweden, Malta und Slowenien etwas mehr Gewicht geben sollte, wurde halt noch nicht ratifiziert. Und jetzt sagt Eva Glawischnig, dieser Vertrag sei ihrer Ansicht nach tot. Oha?! Philip Steiner beschwert sich und sagt den Grünen “Ciao”. (more…)

Es war schon bei der Abschaffung der “Licht am Tag”-Vorschrift vorhersehbar. Die österreichische Regierung entledigte sich damals einer unbeliebten Regel, wohl wissend, dass die EU bereits dahingehend arbeitet, europaweit eine ähnliche einzuführen. Ein erster Schritt dahin ist jetzt getan. (more…)