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Bin gespannt, ob wir den auch in Österreich zu sehen bekommen. Wobei, ATV und Puls 4 schau ich ja eigentlich so gut wie nie.

Bei einer Demo in Linz am Tag der Arbeit ist es bekanntlich zu Ausschreitungen gekommen – wobei umstritten ist, wer eigentlich ausgeschritten ist: Polizei oder DemonstrantInnen. Das folgende Video lässt für die Polizei freilich nicht viele wohlwollende Interpretationen übrig. So wie ein oder zwei Beamte (von ungefähr zehn beteiligten) da auf einen einzelnen Demonstranten einprügeln, sollte man das nicht einmal gegen einen schwerbewaffneten Amokläufer tun dürfen (und müssen). (more…)

Gestern abend lag ein Hauch von Rebellion in der Luft von Boboville. 15 BloggerInnen trafen sich auf Einladung von Helge, Jana und Martin im werkzeugH um ihnen zu helfen, die österreichische Demokratie wachzurütteln. Okay, zuerst mal die Grünen. Gut, die Wiener Grünen. Denn bei denen gibt es eine ganz lässige Sache, die man sich zunutze machen kann, um die Politik in diesem Land zu beleben: Die Chance, dass auch Sympathisanten (nicht nur Parteimitglieder) an der Erstellung der Wahllisten teilnehmen dürfen. Einzige Bedingung ist eine vorherige Registrierung. (more…)

Es ist schon wieder was passiert. In Winnenden tötet ein 17-jähriger in der Schule 16 Menschen. Nach diesem tragischen Ereignis folgt auch gleich ein geistiger Amoklauf der heimischen Politik. Man muss das jetzt verdeutlichen: Nur die zuletzt so oft gescholtenen Grünen haben in dieser Extremsituation sinnvolle Antworten – alle anderen sind vom tollwütigen Affen gebissen. (more…)

Der politische Aschermittwoch mit Peter Pilz war eingebettet in den Wahlkampf der Salzburger Grünen. Ihr dortiger Spitzenkandidat, Cyriak Schwaighofer, übernahm aber nur eine kurze Einleitungsrede. Grund genug, ihn mir dann noch zu einem kleinen Interview zur Seite zu schnappen. (more…)

Peter Pilz hat gestern in Salzburg den politischen Aschermittwoch aus den Klauen der Rechten befreit. Ich bin extra angereist, um einer durchwegs feinen Rede voller politischer Bekenntnisse, gnadenlosen Attacken, Gags und Anekdoten zu lauschen. Pilz meinte unter anderem, weder an diesem noch einen anderen Tag dürften die Grünen dem rechten Rand das Ruder überlassen. Seine wohl als Weckruf für seine eigene – ironisch “perfekt” genannte – Partei zu bezeichnende Rede gibt es in wenigen Ausschnitten in meinem “Twitter-Ticker“. Hinterher gab er mir ein Interview. (more…)

Ok. Ich habe immer viel Verständnis für euch Grüne. Ich bin immer sehr nachsichtig, dass ihr von einer Kommunikationskatastrophe in die nächste springt. Ich habe euch hier schon hundertmal verteidigt, weil ihr selbst unfähig dazu zu sein scheint. Kurz: Ich bin euer Freund. Aber jetzt, mit dem Korb für Johannes Voggenhuber, habt ihr es euch mit mir aus mehreren Gründen erstmals wirklich ordentlich verschissen. (more…)

Die Grünen haben heute bei ihrer Tagung Ulrike Lunacek knapp auf den ersten Listenplatz für die EU-Parlamentswahlen 2009 gewählt. Johannes Voggenhuber verlor die Stichwahl gegen die außenpolitische Sprecherin und Vize-Klubobfrau der Grünen knapp (128:106 Stimmen) und verzichtete auf eine Kandidatur auf einem niedrigeren Listenplatz. (more…)

Der Dönmez Efgani wird wegen seinen kürzlich getätigten Aussagen von so vielen seltsamen Menschen wieder mal als “Realist” bezeichnet (wie nach seinem supertollen “anatolischen Kameltreiber”-Sager): Ich bin nach wie vor kein Jurist, aber ich hab mir mal die Mühe gemacht um ein paar Dinge zusammen zu schreiben. So funktioniert das Asylrecht wirklich. (more…)

Im Juni 2007 wählen 500 Millionen BürgerInnen ihre parlamentarische Vertretung auf EU-Ebene. Österreich wird zu diesem Zeitpunkt ein Mandat weniger (17) bekommen als bisher (18). Eigentlich hätte unser Alpenland ja sogar einen zusätzlichen Sitz bekommen sollen (19), aber so ist es nicht. Hat die EU uns betrogen? Nein. Der Vertrag von Lissabon, der kleinen Ländern wie Österreich, Schweden, Malta und Slowenien etwas mehr Gewicht geben sollte, wurde halt noch nicht ratifiziert. Und jetzt sagt Eva Glawischnig, dieser Vertrag sei ihrer Ansicht nach tot. Oha?! Philip Steiner beschwert sich und sagt den Grünen “Ciao”. (more…)