Beiträge zu "Innenpolitik"

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Die Lebensmittel-Mehrwertsteuer kann weg

7 K., , 12. September 2008

SPÖ-Demonstration gegen die Teuerung
Es ist schon arg. Die SPÖ schafft es mittlerweile, dass ich intuitiv gegen meine eigenen Ideen bin. Als ich einst anregte über die Lebensmittel-Mehrwertsteuer zu diskutieren war in der Politik noch keine Spur davon zu sehen. Später haben die Roten die Idee zwar wahrscheinlich selbst entwickelt, aber ich sage trotzdem, sie haben sie mir geklaut. Plötzlich fand ich die Idee doof. Warum, das ist etwas schwierig zu erklären. (more…)

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Live-Parlamentssitzung 12.9.08

0 K., , 12. September 2008

Drei Dutzend Anträge, zigtausend Interessierte vor den Fernsehschirmen und alles begann mit einer Face zur Geschäftsordnung, weil die SPÖ-Minister noch nicht anwesend waren. Als es wieder los ging, hielt ich den Live-Ticker nicht lange durch. Zur Nachlese … (more…)

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Molterer kopiert Gusi und entzaubert so Strache

7 K., , 3. September 2008

Strache gegen Molterer
Das TV-Duell zwischen ÖVP-Chef Molterer und FPÖ-Chef Strache war die erste wirklich unterhaltsame Wahlkonfrontation. Zu den bisherigen habe ich nichts geschrieben, weil es nicht viel zu sagen gab. Strache und Haider waren fad. Faymann und Van der Bellen haben im für beide schwierigsten Duell nicht gekuschelt aber sich doch geschont. Haider gegen Molterer hatte auch keine Highlights. Beim Molto und dem Haze hats dann aber endlich geraschelt. (more…)

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Übrigens: Er ist immer noch Bundeskanzler

6 K., , 2. September 2008

Alfred Gusenbauer

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Deutschkurs für die ÖVP

12 K., , 27. August 2008


“Asylbetrug heisst Heimatflug” präsentierte unlängst die FPÖ auf ihrer ersten Plakatserie und sorgte angesichts des darin enthaltenen Rechtschreibfehlers für Erheiterung. “Deutschkurs vor Zuwanderung” fordert die ÖVP in einem ihrer Wahlargumentatorien um bereits auf der ersten Seite mit “Asylmißbrauch” ebenso in die ß/ss-Falle zu tappen. Tippfehler (“Religiosnfreiheit”) und inkonsistente Binde-/Gedankenstrichsetzung runden das auf Anfrage hier erhältliche ÖVP-Wahlkampfpapier übrigens ab. (more…)

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Montagsfrage 4: Kritischer Moment

7 K., , 26. August 2008

Seit der letzten Montagsfrage haben die Parteien ihre Plakatwahlkämpfe gestartet. Die SPÖ hat das Nichtüberstimmabkommen mit der ÖVP aufgekündigt und will nun die Studiengebühren abschaffen. Die Grünen wollen da mitmachen (und haben außerdem ihre Userplakatgewinner gekürt und eine Verjüngung angekündet), die FPÖ droht aber ihr Wort zu brechen und nicht mitzumachen. Die ÖVP ist völlig überrumpelt und gerät sowieso thematisch ins Hintertreffen. Das LIF hat weitere Kandidaten vorgestellt, bleibt aber immer noch ein umfangreiches Programm schuldig. Kurz: Es geht ganz schön rund, nachdem bei der vergangenen Montagsfrage ein wenig Stillstand eingekehrt ist. Ändert sich dadurch etwas? (more…)

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ÖVP, was sagst du zur Inflation?

7 K., , 24. August 2008


Die Inflation, in den 90ern und zu Beginn des 21. Jahrhunderts unter ferner liefen, wurde in den vergangenen Monaten zum geflügelten Schlagwort. Energiepreise, die nach oben klettern, Treibstoffpreise, die den Österreichern das Tanken verleiden und besonders gestiegene Preise bei Nahrungsmittel lassen sich kaum von der Hand weisen. (more…)

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Umfrage: Wer hat das TV-Duell Haider – Strache verloren?

3 K., , 22. August 2008

Endlich geht es mit den Wahlduellen los. Ich fand das Duell zwischen den beiden rechten Spezis ja doch enttäuschend fad. Strache gegen Westenthaler war deutlich lustiger. Aber wen habt ihr den eigentlich schlechter gefunden? (more…)

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Fad sinds, die Grünen User-Plakate

24 K., , 20. August 2008


Nun steht fest, welche User-gemachten Plakate von den Grünen an ausgewählten Plätzen plakatiert werden. Per offener Internet-Wahl wurde darüber abgestimmt. Das Ergebnis ist enttäuschend. (more…)

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Hupf in Gatsch, Willi

15 K., , 18. August 2008

Konkrete Aussagen über die Reform vermied Molterer, betonte aber zum Thema der Entlastung der oberen Einkommensstufen, dass es “nicht gerecht” sei, wenn nur “7,5 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen für 45 Prozent des Lohnsteueraufkommens aufkommen”. (Quelle)

Willi weißt du, dass es vor allem eher nicht gerecht ist, dass auf die obersten 10 Prozent der Einwohner dieses Landes 57% des Vermögens fallen? (Seite 245) (more…)

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