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Der Expertenbericht über die israelische Militäroperation im Libanon, die im Sommer 2006 internationale Besorgnis erregte und ihres dazu beitrug, dass der Nahostkonflikt wieder ins Blickzentrum rückte, fällt ein eindeutiges Urteil: Israel habe sowohl bei der Entscheidungsfindung für den Libanonkrieg als auch im Verlauf des blutigen Konflikts schwere Fehler begangen; Premier Olmert sei dafür in die Verantwortung zu nehmen. Gerade im Angesicht der Kritik an Israels Vorgehen sollte man sich vor Augen führen, weshalb es letztendlich zu einer militärischen Intervention gekommen war. Denn dass die (westliche) Berichterstattung bezüglich der Nahost-Problematik über weite Strecken eine offensichtliche Benachteiligung der Darstellung der israelischen Position hervorbringt, ist evident. (more…)

Wenn aus dem Iran eine Absage für die internationalen Vorstöße und Bemühungen zur friedlichen Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm ertönt, ist die Szenerie ewiggleich: Diplomatie und Politik bedauern zutiefst, dass Teheran neuerlich eine Chance zur Annäherung ungenützt ließ; die auf das Bedauern folgende Pseudo-Verschärfung der Sanktionen gegen das iranische Regime führt bei Ahmadinejad & Co. sogleich neuerlich zu schallendem Gelächter und selbstbewussten Frotzeleien gen Westen. Doch wer kann es den Iranern verdenken, dass sie sich angesichts der Lächerlichkeit der gegen sie verhängten Sanktionen einen Ast nach dem anderen ablachen? (more…)

Ein hervorragender Kommentar zur zweifelhaften Diskussionsmethodik im Zuge der Debatte um den amerikanischen Plan zur Stationierung eines Raketenabwehrschilds in Europa ist in der heutigen Ausgabe der FAZ zu lesen. (more…)

Die mediale Inszenierung, die der Iran rund um die 15 gefangenen britischen Marine-Soldaten zum Besten gab, war ekelerregend – eine amoralische Show, geprägt durch das Erzwingen falscher Geständnisse, die zurecht nicht nur in Großbritannien für einen Aufschrei der Anklage gegen das iranische Regime sorgte, sondern internationales Aufsehen erregte. Dass die britische Regierung nun mit einem ätzenden Racheakt zum Gegenschlag ausholt, indem sie den mittlerweile freigelassenen Soldaten erlaubt, die Einzelheiten ihrer Gefangenschaft an die Medien zu verkaufen, ist jedoch ebenfalls verurteilenswürdig. Schließlich begeben sich die Briten damit auf das selbe Terrain wie der Iran: auf jenes der öffentlichkeitswirksamen Inszenierung zu Propagandazwecken. (more…)

Der Iran entlässt die britischen Soldaten. Das Zustandekommen ist interessant. Nach einigen Tagen der Blockade haben wohl die gemäßigteren Kräfte in Teheran die Oberhand gewonnen und auch die weltweiten Reaktionen Wirkung gezeigt. Das stimmt zuversichtlich für die nahe Zukunft. Erstens kann die internationale Gemeinschaft ganz offensichtlich auch im Iran etwas bewirken, wenn sie nur entschlossen und geschlossen genug auftritt. Zweitens scheinen auch die Befürchtungen entkräftet, das iraner Regime sei nur mit blanker Gewalt zur Vernunft zu bringen. (more…)

Es kann kein Ende in Aussicht gestellt werden: Die prekäre Situation, die durch die Festnahme fünfzehn britischer Soldaten durch den Iran entstand, spitzt sich aufgrund des konfrontativen Gehabes Teherans vielmehr weiter zu. Denn Iran gibt sich trotz der entschlossen die unverzügliche Freilassung fordernden Haltung der internationalen Gemeinschaft, die, abgesehen von den üblichen Querulanten, erfreulicherweise eine starke außenpolitische Einheit präsentiert, unnachgiebig. Nunmehr wurde sogar das Gerücht kolportiert, den gefangenen Briten könnte wegen des angeblichen Eindringens in iranische Hoheitsgewässer der Prozess gemacht werden. (more…)

Die iranische Reaktion auf die gerechtfertigte Verschärfung der Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat bestärkt die Befürchtungen jener, die Ahmadinejads Regime als apokalyptische Bedrohung der Zukunft darstellen: Ein Einschränken der Zusammenarbeit mit der Atomenergieorganisation IAEO verkauft der Iran quasi als Bestrafung für die angeblich „ungesetzliche, unnötige und ungerechtfertigte“ (Zitat von Irans Außenminister Mottaki) Ausweitung des wirtschaftlichen Drucks von internationaler Seite. (more…)

Der Streit um das iranische Atomprogramm hat globale Bedeutung. Das wird auch durch die aktuelle Diskussion über die amerikanischen Bemühungen zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Europa deutlich. Die USA wollen laut eigenen Angaben mit dem geplanten Anti-Raketen-Schutzschild vor allem präventiv gegen das potentielle Bedrohungsszenario eines mit Atomwaffen ausgestatteten Iran vorgehen. Bilaterale Verhandlungen über den Standort des Raketenabwehrsystems sind bereits bereits aufgenommen; Tschechien und Polen sind die Auserwählten. Damit wird die Angelegenheit aufgrund der geografischen Nähe auch für Österreich greifbar. Eine mediale Teilnahme an der Diskussion ist hierzulande jedoch nicht gegeben. Österreich ist nicht Mitglied der NATO und versteckt sich wohl auch was die Berichterstattung betrifft etwas hinter seinem Status als neutraler Staat. (more…)

Der diesjährige Eurovision Song Contest, der am 10. Mai in Finnland über die Bühne gehen wird, garantiert Kontroversen. Israel wird durch die Band „Teapacks“ vertreten sein, die mit dem Song „Push The Button“ – zu Deutsch: „Drück’ den Knopf“ – auftreten wird. Die Brisanz an der Sache: Der Liedtext handelt nicht wie jener des gleichnamigen Songs der „Sugar Babes“ von einer weiblichen Aufforderung an die angehimmelte Männerschönheit, endlich den „Knopf der Liebe“ zu drücken. Die israelischen Musiker spielen vielmehr auf die atomare Bedrohung Israels durch Iran und werden damit voraussichtlich vor einem Millionenpublikum ein äußerst brisantes weltpolitisches Thema zum musikalischen Aufreger machen. (more…)