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Seit gestern kursiert ein angebliche Strategiepapier der ÖVP zum Korruptions-Untersuchungsausschuss. Zugeschickt wurde es Scherzkanzler Werner Failmann von einem Twitter-Account namens spinobserver. Der behauptet, es sei ein bereits etwas älteres Konzept, das für die ÖVP erstellt worden sei. Das Papier findet ihr nach dem Klick!

In keinem anderen Land beantragen so viele Menschen eine Invaliditätspension wie in Österreich: Laut ÖVP laufen 30 Prozent aller Pensionen unter dem Titel “Berufsunfähigkeit” – davon würden 40 Prozent mit psychischen Erkrankungen begründet (das macht 12% aller Pensionen). Da stellen sich mehrere Fragen: Gibt es hierzulande so viele SchmarotzerInnen? Sind die anderen Länder weniger um ihre BürgerInnen bemüht? Gibt es in Österreich spezifische kulturelle Probleme, dass jede achte Pension wegen psychischer Probleme verfrüht genommen werden darf? Das heißt: Diese Fragen würden sich stellen, denn in unserer politischen Landschaft wird nur die erste gestellt und ohne jede Grundlage, jedes Nachdenken und jede Diskussion auch gleich bejaht. (more…)

Es ist Tag 1 nach Christine Marek, ein Samstagmorgen. Ich wache auf, wage einmal mehr den lebensgefährlichen Abstieg aus meinem Hochbett. Just als ich beginne, mich über eine abklingende Erkältung zu freuen, irritiert mich ein Kratzen im Hals. Husten. Ich öffne das Fenster, um frische Luft hereinzulassen. Mich empfangen Jazzklänge vom nahe gelegenen Markt und entfernte Rhythmen eines Synthesizers. Ich mache mich auf gen Meidlinger Hauptstrasse, um mich beim Drogeriemarkt des Vertrauens mit Munition gegen die Verkühlung auszurüsten. Ein Ausflug, der letztlich zu einer politischen Bestandsaufnahme werden sollte. (more…)

Die Personalrochade innerhalb der ÖVP-Regierungsriege ist fürs Erste abgeschlossen. Mutige Wege zum Vorteil der Republik wurden dabei – soweit man das jetzt beurteilen kann – nicht beschritten. Die ÖVP hat so gehandelt, wie es eben der Struktur und Verfassung dieser Partei entspricht. Da können auch alle Beteuerungen einer “ÖVP-neu” nichts daran ändern. Auch in der hundertsten Wiederholung der Worthülse nicht. Auf besonders harsche Kritik stößt die Ernennung von JVP-Chef Sebastian Kurz als Staatssekretär für ein neu zu schaffendes Integrations-Staatssekretariat im Innenministerium. (more…)

Wien bekommt in den nächsten Jahren an öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen öffentliches W-LAN. So können sich Menschen mit Handys, Tablets und Notebooks ins Internet einwählen. Das ist vor allem für TouristInnen erfreulich, die im Ausland ansonsten beim Datenroaming abgezockt werden. An den richtigen Orten eingesetzt, ist es aber natürlich auch für Einheimische ein Gewinn.

Das Projekt ist wohl vergleichsweise günstig, wenig emotional und wird die Welt nicht grundlegend verändern – aber es ist sinnvoll und herzeigbar. Als solches könnten die Parteien eigentlich geschlossen dahinterstehen und sich am Fortschritt freuen. Stattdessen bevorzugen sie den üblichen Hickhack. Mehr geiler Hickhack mit nur einem Klick

Das Bettelverbot wurde also in der Steiermark beschlossen. Es war nicht überraschend, dass die FPÖ und die ÖVP zustimmten und den Kampf gegen die Armen aufnahmen. Und es war auch nicht überraschend, dass die SPÖ (bis auf den SJ-Vorsitzenden Max Lercher) geschlossen zustimmte und den Armen den Krieg erklärte. Ideologie Asozial einmal mehr auch bei der SPÖ. Schade, keine Überraschung. (more…)

Wir hätten es wissen müssen! Dass die SPÖ in Sachen Studiengebühren einen vermutlich längst überfälligen Bauchfleck hinlegt, war absehbar. Ganz ohne Zugang zu den Entscheidungsträgern selbst, war es seit Wochen zu sehen, wenn man nur genau genug hingesehen hat. (more…)

Österreichs Regierung taumelt von einem Desaster ins nächste. Während man sachpolitisch entweder gar nichts weiterbringt, oder sich mit gestrigen und vorgestrigen Reformvorschlägen gegenseitig blockiert, ist man sich zumindest in einem Punkt voll und ganz einig: wir leisten gute, ja hervorragende, Arbeit.

Schließlich muss der gemeinen Bürgerin immer wieder aufs Neue erklärt werden, dass das, was sie als demokratiepolitische Geisterfahrt in eine prekäre Zukunft erkannt hat, de facto eine lauschige Donaudampfschiffahrtsgesellschaft (Walzermusik inkl.) in bessere Zeiten ist. (more…)

Josef Pröll ist ein ganz mutiger Reformer. Da hat seine ÖVP – zusammen mit den lächerlichen Sozialdemokraten – doch einfach die Auszahlungsdauer der Familienbeihilfe gekürzt (und halt einmal mehr die Jugend herpaniert). Denn der Peppi traut sich was. Und er ist ein ganz ein harter Kerl. Im Gegensatz zu den lächerlichen Sozialdemokraten, SP-Finanzstaatssekretär Schieder windet sich im derstandard.at-Interview etwa mit “heiligen Kühen” und “sozial verträglich” herum, ist der Peppi Pröll weniger verschämt. Weshalb wir alle etwas mehr Peppi sein sollten. (more…)

Man könnte den Hinweis auf das technische Gebrechen natürlich diskreter anbringen, aber es ist zu lustig, um es euch zu verschweigen. Hier das Ergebnis meines Versuches, bei Gerhard Loub die ÖVP in die Opposition zu wählen…

(Beim dritten Versuch die Seite neu zu laden, hat es übrigens doch funktioniert. )