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Josef Pröll ist ein ganz mutiger Reformer. Da hat seine ÖVP – zusammen mit den lächerlichen Sozialdemokraten – doch einfach die Auszahlungsdauer der Familienbeihilfe gekürzt (und halt einmal mehr die Jugend herpaniert). Denn der Peppi traut sich was. Und er ist ein ganz ein harter Kerl. Im Gegensatz zu den lächerlichen Sozialdemokraten, SP-Finanzstaatssekretär Schieder windet sich im derstandard.at-Interview etwa mit “heiligen Kühen” und “sozial verträglich” herum, ist der Peppi Pröll weniger verschämt. Weshalb wir alle etwas mehr Peppi sein sollten. (more…)

Man könnte den Hinweis auf das technische Gebrechen natürlich diskreter anbringen, aber es ist zu lustig, um es euch zu verschweigen. Hier das Ergebnis meines Versuches, bei Gerhard Loub die ÖVP in die Opposition zu wählen…

(Beim dritten Versuch die Seite neu zu laden, hat es übrigens doch funktioniert. )

Seit 23 Jahren regiert die ÖVP in wechselnden Koalitionen. Was die ÖVP jedoch nicht daran hinderte, das Land maßgeblich zu beeinflussen. Grund genug um sich einmal anzusehen, wofür die ÖVP im Jahr 2010 eigentlich steht. (more…)

POLITIK: Türkei stimmt für neue Verfassung, 96% für Eva Glawischnig, ÖVP gegen jede Art der Substanzbesteuerung – GESELLSCHAFT: Wie Österreich ohne Zuwanderer aussähe, Sprengsatz für Asylheim – MEDIEN: “Österreich” wirbt mit falschen Zahlen, Futurezone geht an den Kurier – WEB 2.0: Transparenz und Datenschutz – Ein Widerspruch?, nur 25%  illegale Software in Österreich

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Die OTS-Runterred-Sendung “Im Zentrum” tue ich mir nicht oft an. Ein Tweet von Andreas hat mich gestern aber doch neugierig gemacht. Das Thema diesmal: “Reiche schröpfen – Der neue Klassenkampf?”. Mit dabei unter anderem Günter Stummvoll, was ein einstündiges Kopfschütteln meinerseits zur Folge hatte. Der 67-jährige Finanzsprecher der ÖVP verteidigte die Reichen, gab eine intellektuelle Bankrotterklärung ab und repäsentatierte seine Partei damit sehr gut. (more…)

Wer viel leistet, verdient auch dementsprechend viel. Und deshalb macht es wenig Sinn, höhere Einkommen mit mehr Steuern zu belasten. Sagen ÖVP, Wirtschaftskammer oder Industriellenvereinigung. Werden hier lediglich Partikularinteressen vertreten oder ist doch was dran, an dieser Leistungsträgertheorie? Hinterlistige Klientel- oder kluge Wirtschaftspolitik? Wir gehen der Sache nach. (more…)

Engelbert Dollfuß wird im Kanzleramt ab jetzt nicht mehr gefeiert. Das stört zumindest Teile der ÖVP. “Die Absage der Dollfuß-Gedenkmesse ist ein weiterer Beleg, wie Faymann das Trennende über das Verbindende stellt“, meint der verlässliche Kampfposter Loub auf Facebook (und führt in seinem Blog aus). Es ist auch wirklich erschütternd, wie gnadenlos die Sozialdemokratie mit einem Faschisten umgeht, der das österreichische Parlament ausschaltete und die Sozialdemokratische Partei verbot. Da wollen diese fiesen, ewig nachtragenden VP-Fresser diesen großherzigen Mann nach fast acht Jahrzehnten einfach nicht mehr feiern, der unser Land nach dem Vorbild des süßen Benito Mussolinis prägen wollte. (more…)

Heinz Fischer ist weiterhin Bundespräsident. Etwa 80 Prozent der WählerInnen wollten das so (oder zumindest nicht, dass Barbara Rosenkranz oder Rudolf Gehring auch nur in die Nähe dieses Amts kommen). Ich hatte befürchtet, dass das Ergebnis für die beiden Rechtsaußen bei einer geringen Wahlbeteiligung scheinbar besser ausfallen könnte. Der seltene Pessimist in mir hat (wieder einmal) verloren. Trotzdem ist nicht der Sieger, sondern die Wahlbeteiligung im Moment das mediale Hauptthema. (more…)

Patrick Minar (vor fünf Jahren noch ÖVP-Parteireferent) meint, es sei OK bei dieser Bundespräsidentenwahl ungültig oder gar nicht zu wählen. Dies könne die Ablehnung aller Kandidaten oder gar des Amtes an sich signalisieren – und das sei demokratisch legitim. Immerhin sei eine Wahl dazu gedacht, für etwas zu stehen – nicht gegen etwas. Patrick hat natürlich unter gewissen Umständen recht. Doch er versucht damit offensichtlich den Kurs der ÖVP und ihrer WählerInnen bei der kommenden Präsidentschaftswahl zu rechtfertigen. Und da sind die Dinge anders. (more…)

Bis zum letzten großen Absatz hätte ich diesen Beitrag von Thomas Knapp unterschrieben. Dann kam aus heitem Himmel das, was mich schon unendlich nervt. Die Mär, dass die Linken keine Antworten geben, keine Konzepte haben und dass deswegen die Rechten all diese Themen mit den Ausländern besetzen würden. Das ist Bullshit, und das sollte man als Linker nicht vergessen. (more…)