Beiträge zu "Parlament"
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Maria Fekters “Unsiversitäten”-Milliarde
6 K., Tom Schaffer, 19. October 2011
Eine Finanzministerin, die weiß, dass die Universitäten dringend eine Milliarde Euro brauchen, stellt sich bei ihrer Budgetrede hin und versucht 80 Millionen als Milliarde zu verkaufen. Well played, Frau Fekter, well played. Dann zahlen wir halt auch nur 500 Schilling Studiengebühren und der Deal steht.
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Video und Bilder von der Anti-Rechtsextremen-Lichterkette in Wien
3 K., Tom Schaffer, 18. June 2009
Etwa 7 bis 10.000 Menschen (gesamt vielleicht mehr) demonstrierten heute in Wien stundenlang vor dem Parlament mit einer friedlichen Lichterkette gegen den Rechtsruck in Österreich. Der Hauptaufhänger war natürlich der Burschenschafter-Nationalratspräsident Martin Graf. Die SPÖ und ÖVP beschämten sich weiter selbst durch Abwesenheit, die Grünen waren nahezu geschlossen vor Ort. Ich auch – und habe Bilder mitgebracht. (more…)
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Kann Susanne Winter ihr Mandat verlieren?
9 K., Tom Schaffer, 22. January 2009
Da das Urteil im Verhetzungs-Prozess von Susanne Winter heute nachmittag erwartet wird, sind in Twitter Fragen aufgetaucht, welche Auswirkungen das rein rechtlich auf ihr Mandat haben könnte. Was passiert also mit ParlamentarierInnen in Österreich, die wegen einem Verbrechen verurteilt werden? (more…)
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Live-Parlamentssitzung 12.9.08
0 K., Tom Schaffer, 12. September 2008
Drei Dutzend Anträge, zigtausend Interessierte vor den Fernsehschirmen und alles begann mit einer Face zur Geschäftsordnung, weil die SPÖ-Minister noch nicht anwesend waren. Als es wieder los ging, hielt ich den Live-Ticker nicht lange durch. Zur Nachlese … (more…)
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Eine Finanzministerin, die weiß, dass die Universitäten dringend eine Milliarde Euro brauchen, stellt sich bei ihrer Budgetrede hin und versucht 80 Millionen als Milliarde zu verkaufen. Well played, Frau Fekter, well played. Dann zahlen wir halt auch nur 500 Schilling Studiengebühren und der Deal steht.
Etwa 7 bis 10.000 Menschen (gesamt vielleicht mehr) demonstrierten heute in Wien stundenlang vor dem Parlament mit einer friedlichen Lichterkette gegen den Rechtsruck in Österreich. Der Hauptaufhänger war natürlich der Burschenschafter-Nationalratspräsident Martin Graf. Die SPÖ und ÖVP beschämten sich weiter selbst durch Abwesenheit, die Grünen waren nahezu geschlossen vor Ort. Ich auch – und habe Bilder mitgebracht. (more…)
Da das Urteil im Verhetzungs-Prozess von Susanne Winter heute nachmittag erwartet wird, sind in Twitter Fragen aufgetaucht, welche Auswirkungen das rein rechtlich auf ihr Mandat haben könnte. Was passiert also mit ParlamentarierInnen in Österreich, die wegen einem Verbrechen verurteilt werden? (more…)
Drei Dutzend Anträge, zigtausend Interessierte vor den Fernsehschirmen und alles begann mit einer Face zur Geschäftsordnung, weil die SPÖ-Minister noch nicht anwesend waren. Als es wieder los ging, hielt ich den Live-Ticker nicht lange durch. Zur Nachlese … (more…)
