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Freude: Per E-Mail wurde mir mitgeteilt, dass ich bei den Grünen als Unterstützer angenommen wurde.
Schade: Vier Tage vorher hätte man es knapp vor den Europawahlen noch positiv in die Medien geschafft.
Jedoch: Andere müssen unverständlicherweise noch eine Gewissensprüfung überstehen. Bin momentan leider krank. Sobald wieder gesund verschaffe ich mir einen Überblick.

So gerne ich den Grünen für die Causa Voggenhuber eine Absage erteilen würde und so sehr sie mich mit der Zögerlichkeit bei den Grünen Vorwahlen nerven. Es geht nicht anders. Ich werde morgen in die Wahlkabine gehen und ihnen meine Stimme geben. (more…)

Im Keller des “Kent” (mitten am “furchterregenden” Brunnenmarkt) fand heute Abend eine Podiumsdiskussion zu den Grünen Vorwahlen mit Klaus Werner Lobo, Angela Stoytchev, Robert Menasse und Markus Rathmayer statt. Ich hatte zwei Leute mitgebracht, die sonst zwar potentielle aber keine sicheren Grün-Wählerinnen sind, die sich aber wegen der aktuellen Bewegung für die Partei interessieren. In Zeiten in denen die Grünen als zunehmend langweilig gelten und kurz vor einem historischen Wahldebakel stehen, hat ihnen die Vorwahl-Initiative einen vollen Wirtshauskeller beschert. (more…)

In den letzten Wochen ist eine gewisse Entwicklung in der SPÖ und ÖVP zu bemerken. Wahrscheinlich waren es die vielen zeitlich konzentrierten Ereignisse am rechten Rand, die es ausgelöst haben. Die Beschmierung der Mauern von Mauthausen. Der Schüler der in Ausschwitz die Judenermordung ganz toll fand. Die Angriffe von Ebensee, die Strache als “Lausbubenstreiche” bezeichnete. Die Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai. Diese Dinge kann man nicht unmittelbar mit der FPÖ in Verbindung bringen. Aber die Werbung der FPÖ die einen EU-Beitritt Israels erfand (und SPÖ, ÖVP und Grünen andichteten, dafür zu sein) um antisemitische Ressentiments zu schüren. Die gemeinsam mit Rechtsextremen marschierende FPÖ gegen ein islamisches Gebetshaus in Wien. Die Hitler- und Kühnengrüße auf FPÖ-Veranstaltungen. Irgendwann mussten die vernünftigen Leute in den Großparteien da den nötigen Rückenwind bekommen, damit diese beiden geistig umnachteten Schlafwandlerfraktionen sich endlich erhoben. Und als Nationalratspräsident Martin Graf jetzt den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzicant als “Ziehvater ders antifaschistischen Linksterrorismus” bezeichnete, war der Punkt erreicht. (more…)

Kann man es PolitikerInnen im Jahr 2010 noch erlauben, dass sie sich dem Internet verweigern? Nein. Darf jemand der in ein öffentliches Amt gewählt werden möchte sich scheuen, sich zu präsentieren? Nein. Muss man es akzeptieren, dass es PolitikerInnen in einer progressiven Partei gibt, deren primäre Motivation gegen eine Verbreiterung der Basis einzutreten die Angst ist? Nein. Darf man Menschen, die vielleicht nicht den politischen Gepflogenheiten entsprechend aber doch in bester Absicht eine Änderung anstreben, beschimpfen und verunglimpfen? Nein. Wenn sich in der Politik etwas ändert, sollte man das positiv nutzen oder so lange wie möglich hinauszögern? Ersteres. (more…)

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves versucht das Profil der SPÖ zu schärfen und fordert unter anderem Vermögenssteuern einzuführen. Warum das aus sozialdemokratischen Reihen überhaupt eine so aufblasbare Überraschung sein soll, wissen wohl nur die Medien dieses Landes. Aber der Grund sollte man sich trotzdem ansehen, weshalb Voves einen möglicherweise gesunden Schub Sozialpopulismus mit dieser eigentlich ganz normalen Forderung verbindet . (more…)

Ich folge ja gerne den Einladungen der Parteien. Auch jenen der ÖVP (und in gewisser Weise sogar besonders, weil sie unter Michi Mojzis als erste österreichische Partei aktiv auf Blogs als Medien zugegangen ist und sich dabei nach wie vor die größte Mühe gibt). Gestern hätte die Volkspartei mich auch eingeladen zur Präsentation ihrer neuen Webseite. Ich bin aus zwei Gründen nicht hingegangen. Erstens musste ich arbeiten. Zweitens hat das keinen Sinn. (more…)

Gestern abend lag ein Hauch von Rebellion in der Luft von Boboville. 15 BloggerInnen trafen sich auf Einladung von Helge, Jana und Martin im werkzeugH um ihnen zu helfen, die österreichische Demokratie wachzurütteln. Okay, zuerst mal die Grünen. Gut, die Wiener Grünen. Denn bei denen gibt es eine ganz lässige Sache, die man sich zunutze machen kann, um die Politik in diesem Land zu beleben: Die Chance, dass auch Sympathisanten (nicht nur Parteimitglieder) an der Erstellung der Wahllisten teilnehmen dürfen. Einzige Bedingung ist eine vorherige Registrierung. (more…)

Es ist schon wieder was passiert. In Winnenden tötet ein 17-jähriger in der Schule 16 Menschen. Nach diesem tragischen Ereignis folgt auch gleich ein geistiger Amoklauf der heimischen Politik. Man muss das jetzt verdeutlichen: Nur die zuletzt so oft gescholtenen Grünen haben in dieser Extremsituation sinnvolle Antworten – alle anderen sind vom tollwütigen Affen gebissen. (more…)

Dass die FPÖ im Nationalratswahl bereits die Webseite von Barack Obama dreist kopiert hat (nur das Layout, nicht die kommunikationstechnischen guten Dinge), hat scheinbar recht gut funktioniert. Also setzt sie diese zweifelhafte Praxis fort. Der Wahlkampf von Oberösterreich-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner hat und ein O, das wir so ähnlich schon mal wo gesehen haben (und eine Webseite mit einem dieser Pressemeldung-Veröffentlichungs-”Blogs” in dem man nicht diskutieren darf). Die Frage ist: Wer wird für das schlechte Kopieren fremder Konzepte eigentlich von der FPÖ bezahlt? (more…)