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Auf Nimmerwiedersehen, Herr Dorfgendarm. Sorry Tirol.

Früdö, einer der hiesigen User, hat kürzlich hier den Youtube-Link zu einem Vortrag von einem Karl A. Schachtschneider gepostet. Ich habe die Angewohnheit, meistens den Hintergrund von Personen zu überprüfen, die Kontroverses sagen um noch vor den im Zweifel stehenden Inhalt ihre Glaubwürdigkeit einigermaßen einschätzen zu können. Das habe ich auch hier einmal gemacht, immerhin ist Schachtschneider einer der von „Rettet Österreich“ und anderen Anti-EU-Initiativen meistzitierten Experten. (more…)

…um ihre populären Anliegen auf die Agenda zu setzen. Das hat kürzlich der werte Kollege Maschi hier in den Kommentaren wissen wollen. Gefragtes Erfragen, war dann mein Motto und so hab ich bei Marie Ringler angefragt. Natürlich hab ich das brennend interessante Thema gleich beim Standard auf die Agenda gesetzt. Die Antwort findet man also hier: “Man muss den Aktionismus selber machen“.

derStandard.at: Warum ist das eigentlich kein Volksbegehren?

Ringler: Wir Grünen haben immer klar gesagt, dass Volksbegehren ein Mittel für das Volk, für NGOs und überparteiliche Plattformen sind. Deshalb haben wir seit Jahren keine Volksbegehren gemacht. Als Partei haben wir unsere politischen Mittel im Rahmen des Parlamentarismus und die Möglichkeit, anders Öffentlichkeit zu schaffen. Die werden auch genutzt.

Das ist Service am Leser. Das bietet nur Zur Politik. Das ist spitze.

Der deutsche Publizist Henry M. Broder ist ja bekanntermaßen eine Ikone der sogenannten “Islamkritiker”. (Was ich von seiner Art der “Kritik” halte, habe ich ja unlängst hier ausgeführt.) Gerade eben habe ich ihn bei Polylux, einem aus mir unverständlichen Gründen gehypten Fernsehmagazin, auftreten sehen, wie er über einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan herzieht, der für eine Trauerveranstaltung für neun bei einem Brand getötete Türken nach Deutschland kam. Broder schimpft, das wäre eine Wahlkampfrede, eine Kampfansage. Pietät kennt der Mann anscheinend nicht. Dabei setzt sich dieser blind überschätzte Polemiker (und ich meine in diesem Fall Broder, nicht Erdogan) vor eine rote Kebab-Bude, wachelt mit einer türkischen Fahne herum, setzt sich einen roten Fes (eine dieser Julius Meinl-Kappen) auf und schimpft munter drauf los. Ein tolles Vorbild nicht wahr? Ein Mann der Völkerverständigung würde ich sogar sagen. Und ein Mann, der in allen erdenklichen deutschsprachigen Medien freudig publiziert wird. (more…)

Viele Helden habe ich ja nicht. Und die meisten die ich mir doch gönne, sind tot. Tote Helden können einach weniger Mist bauen – sind zuverlässiger.

Aber Armin Wolf hat sich zumindest den Status eines Heldenanwärters redlich verdient. Unter anderem deshalb:

Seither mache ich mir Sorgen um Österreichs Politiker. Jetzt stellen wir uns mal vor, ich hätte Wolfgang Schüssel gefragt: “Sie treten als Klubobmann zurück?” Er hätte praktisch keine andere Möglichkeit gehabt, als zu antworten: “Ja, ich trete zurück”. Oder ich würde Herrn Platter fragen: “Frau Zogaj darf also bleiben?” Er könnte nicht anders: “Ja, Frau Zogaj darf bleiben”.

Und seither frage ich mich auch: Funktioniert das nur bei ÖVP-Politikern oder bei allen? Ich muss das weiter probieren …

(via)

Update: Mittlerweile ist das Blog von der Seite verschwunden. Laut Wolf in einer Stellungnahme gegenüber dem Standard ohne politische Einflussnahme sondern aufgrund zu schlecher Aufwands-Nutzen-Rechnung.

Aus Mangel an Zeit stelle ich nur flott meine zwei neuen Arbeiten vor: Regierungsklausur und Kunstuni-Ausstellung. Auf ersteres weise ich böse grinsend und ein bisserl stolz hin.

Spannend finde ich übrigens Günter Wallraffs Idee, “Die Satanischen Verse” von seinem Freund Salman Rushdie in der neuen Kölner Moschee vorzulesen. Die Begründung: Die DITIB habe ja behauptet, man werde die Moschee für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen – und wenn Moslems die Fatwa gegen den Schriftsteller unterstützen würden, sollten sie wenigstens wissen wieso.

Ist das provokant? Natürlich! Aber im Gegensatz zu den Aktionen von rechtsradikalem Gesocks glaube ich, dass das hier eine Provokation in einem vertretbaren Rahmen ist. Auch wenn oder gerade weil es sicher hitzige Diskussionen geben wird, ist das ein Schritt zum Dialog mit den Moslemgemeinden. Ich bin gespannt, wie die darauf reagieren, will aber nicht behaupten, dass es unverständlich wäre, wenn sie den Vorschlag ablehnen. Marx- oder Nietzsche-Vorlesungen würden in einer Kirche wohl auch nicht besonders viel Anklang finden.

Das Ergebnis des ersten Durchgangs der französischen Präsidentschaftswahlen bringt drei absolute Erfreulichkeiten mit sich:

Erstens hat Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier Recht, wenn er der Tatsache, dass der ultrarechte Jean-Marie Le Pen nicht abermals den Sprung in die Stichwahl schaffte, einen Beigeschmack der Erleichterung attestiert. 2002 hatte Le Pen, dessen rassistische Parolen trotz seinem Alter von 78 Jahren nicht an Grausigkeit, ekelerregender Schärfe und verurteilenswürdiger Missachtung jedweder Menschlichkeit eingebüßt haben, den damals für die Sozialisten kandidierenden Lionel Jospin noch auf den dritten Platz verwiesen, um sich in der Stichwahl mit Jacques Chirac zu messen. (more…)

Niemand hätte es anschaulicher darstellen können als die fünf kritischen Blog-Geister, die uns am gestrigen Tag mit interessanter Berichterstattung vom ÖVP-Bundesparteitag versorgten: Die ÖVP übte sich beim großen Parteifest am Salzburger Flughafen in ausuferndem Selbstlob. Auf den als langjähriger Parteiobmann abtretenden Wolfgang Schüssel wurde eine besonders schöne Lobeshymne gesungen. Und auch Schüssel selbst, während seiner Rede den Tränen zumeist näher als der Gefasstheit, schmierte sich und seinen Getreuen für die Arbeit der letzten Jahren kilometerdick Honig ums Maul. Eine Inszenierung der Sonderklasse war er, der VP-Bundesparteitag 07: Schüssel tritt als gefeierter Held ab, Molterer wird zum neuen Messias hochstilisiert. Die derbe Wahlniederlage vom 1. Oktober 2006 ist sowieso Schall und Rauch und bedarf keiner Erwähnung mehr. Dementsprechend kann man natürlich auch die Neupositionierung, die man sich zur Besänftigung der angefressenen Basis auf die eigene Fahne schrieb, getrost wieder als dummes Hirngespinst in die Annalen eingehen lassen. (more…)

Sie sorgte für heftigen Wirbel innerhalb der bayrischen Hausherren-Partei CSU und fachte eine öffentliche Diskussion über den mächtigen Edmund Stoiber an, die letztendlich dazu führte, dass dieser mit den 2008 anstehenden Landtagswahlen in Bayern sein Amt als Ministerpräsident zurücklegen wird: Gabriele Pauli, CSU-Landtagsabgeordnete, revoltierte gegen die Parteispitze, erregte große mediale Aufmerksamkeit – und verlor den parteiinternen Kampf kläglich. Nunmehr glänzt Pauli mehr durch aufreizende Fotos, denn als seriöse Kritikerin. (more…)

So, so: Martin Graf, Vorsitzender des Banken-U-Ausschusses, wagt es doch tatsächlich, der Bawag Mitschuld am Konkurs des österreichischen Skiherstellers Atomic in die Schuhe zu schieben. Eine unerhörte Frechheit ist das, jawohl! Bösartige Unterstellung. Unhaltbare Mutmaßung. Wie hätte es so was denn bitte unter Helmut Elsners harter, aber gesetzmäßig immer lupenreiner Führung geben sollen?!! (more…)