Features 0 comments on Warum mir dieser Wahlkampf auf den Arsch geht

Warum mir dieser Wahlkampf auf den Arsch geht

Ich bemühe mich seit Wochen, die heimische Politik ob der angebrochenen Wahlkampfzeit bis auf die notwendigsten Informationen zu ignorieren. Geht nicht, zumindest nicht wenn man als Journalist tagtäglich unweigerlich von Nachrichten umgeben und außerdem ein sehr politischer Mensch ist. Bleibt also nur Ventilation. Dieser Wahlkampf geht mir – sorry für das unflätige Wort – auf den Arsch.

Dabei darf ich meinen Ärger inhaltlicher und kommunikativer Natur sogar halbwegs gerecht verteilen. Hier eine ungereihte Liste jener Dinge, die meinen genetisch bedingten Haarschwund dramatisch ankurbeln: Continue Reading „Warum mir dieser Wahlkampf auf den Arsch geht“

Features 3 comments on Stichwahl, Runde 2: Wie die FPÖ weiter Angst vor Wahlfälschung sät

Stichwahl, Runde 2: Wie die FPÖ weiter Angst vor Wahlfälschung sät

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat ausführlich Zeugen und Argumente gehört. Und entschieden, die Stichwahl vom 22. Mai aufzuheben. Wenngleich es gute Gründe gibt, die Entscheidung für problematisch zu halten, halte ich sie grundsätzlich für richtig, weil sie sachlich ausreichend unterfüttert ist und hoffentlich zu weniger Schluderei bei der Umsetzung des Wahlverfahrens führt.

Denn genau diese – zu deutsch: Formfehler, unsachgemäße Abwicklung – hat der VfGH beanstandet. Weder die Richter, noch ein einziger Zeuge oder Alt-FPÖler Dieter Böhmdorfer als Verfasser der Anfechtung haben Manipulationen in den Raum gestellt. Die FPÖ-Spitze aber sehr wohl. Und sie tut es weiter, zum Schaden des demokratischen Systems. Continue Reading „Stichwahl, Runde 2: Wie die FPÖ weiter Angst vor Wahlfälschung sät“

Gastbeitrag 1 comment on Unser inneres Kind und die Asyldebatte

Unser inneres Kind und die Asyldebatte

„Das kannst du nicht!“, „Dafür bist du zu dumm!“, „Wenn ich so aussehen würde wie du ……“, „Wenn ich das nicht kapiere, dann kapiert du das schon lange nicht!“ – Es sind diese Sätze, die mich des Öfteren aus dem Schlaf reißen wenn ich auf Reisen bin oder unruhige Zeiten erlebe. Das quasi Kind in mir, das wehrlos gegenüber anderen und immer gern die „Zielscheibe“ war, wenn man so will. Kinder können grausam sein. Und glaubt mir, eines möchte ich nicht nochmal erleben: meine Schulzeit.
Ein Gastbeitrag von Christoph Gütl. Continue Reading „Unser inneres Kind und die Asyldebatte“

Blog 4 comments on Das Malheur der Entscheidungsträgerauswahl

Das Malheur der Entscheidungsträgerauswahl

Nach den Enthüllungen zur Fehlspekulation in Salzburg ist die Empörung groß. Die politische Verantwortung hierfür liegt beim zuständigen Finanzreferenten David Brenner, dessen politische Karriere in den letzten Tagen medial totgeprügelt wurde. Auch wenn Brenner vielleicht selbst getäuscht, zu spät oder fehlinformiert worden ist, ist die Finanzabteilung in seinem Verantwortungsbereich angesiedelt und er wird durch seinen Rücktritt die Konsequenzen ziehen müssen. Continue Reading „Das Malheur der Entscheidungsträgerauswahl“

Features 5 comments on Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren

Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren

Nachdem die FPÖ im Innsbrucker Wahlkampf einmal mehr mit einem ebenso fremdenfeindlichen wie die Semantik der deutschen Sprache verachtenden Plakat („Heimatliebe statt Marrokaner-Diebe“) aufgefallen ist, will die ÖVP dort weiterhin keine Koalition mit den Blauen ausschließen. So weit, so normal. Disktuabel fand ich allerdings die Begründung von Spitzenkandidat Christoph Platzgummer. „Man könne schließlich „nicht einen ganzen Teil der Bevölkerung“ von vornherein ausklammern“, berichtet die Tiroler Tageszeitung über seine Stellungnahme. Continue Reading „Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren“

Features 4 comments on Den Falschen treten

Den Falschen treten

Die Personalrochade innerhalb der ÖVP-Regierungsriege ist fürs Erste abgeschlossen. Mutige Wege zum Vorteil der Republik wurden dabei – soweit man das jetzt beurteilen kann – nicht beschritten. Die ÖVP hat so gehandelt, wie es eben der Struktur und Verfassung dieser Partei entspricht. Da können auch alle Beteuerungen einer „ÖVP-neu“ nichts daran ändern. Auch in der hundertsten Wiederholung der Worthülse nicht. Auf besonders harsche Kritik stößt die Ernennung von JVP-Chef Sebastian Kurz als Staatssekretär für ein neu zu schaffendes Integrations-Staatssekretariat im Innenministerium. Continue Reading „Den Falschen treten“

Blog 2 comments on „Democracy Live“ – Politische Berichterstattung 2.0

„Democracy Live“ – Politische Berichterstattung 2.0

Durch den Microblogging-Dienst Twitter bin ich bereits auf sehr viel Nützliches wie Interessantes aufmerksam geworden. Dank dem Politikwissenschafter Hubert Sickinger unter anderem auch auf „Democracy Live„, ein Service der BBC, welches Sitzungen aller britischen Parlamente (also beide Häuser Englands und die von Schottland, Nordirland und Wales) inklusive der des europäischen Parlaments per Live-Stream überträgt und archiviert. Continue Reading „„Democracy Live“ – Politische Berichterstattung 2.0″