wie ich dem ”Kurier” entnehmen konnte, gastieren sie Ende der Woche in Wien, wo sie, auf die Einladung der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hin, eine Rede vor dem Parlament halten werden.

Nun, auch ich gehöre zu der guten, knappen Million, die eine Ausgabe ihres Buches “Empört Euch!” gekauft haben – weniger aus Neugier, als aus Solidarität und Respekt. Dem Titel kann man nur zustimmen. Mit der Ausnahme, dass ich keinen Grund mehr zu Empörung finden muss, ich hab ihn schon längst gefunden..
Zusammen mit ein paar (zig)tausend anderen, habe ich mich im Herbst 2009 ordentlich empört, und  das Audimax der Uni Wien, den größten Hörsaal der größten Universität, mehrere Monate lang besetzt gehalten. Man nannte uns die AudimaxistInnen, die #unibrennt-Bewegung.

Vielleicht haben Sie ja von uns gehört, der Protest schwappte auch auf Deutschland über, in England wurden Universitäten besetzt und sogar in den USA kam es zu Besetzungen und Streiks. Unser Grundmotiv war die Empörung. Empörung über die Zustände auf unseren Universitäten, Empörung über die zunehmende Verdummung unserer Gesellschaft, Empörung über die Gleichgültigkeit unserer Regierung. Und Gleichgültigkeit ist ja bekanntlich die schlimmste Einstellung von allen.Wie das mit der Empörung so ist, hat sie alle Beteiligten zu reflektierten, aufmerksamen, engagierten und höchst politischen, jungen Menschen erzogen – und unsere PolitikerInnen zu großen Fragezeichen und Leerstellen entstellt. Knapp ein Jahr nach Beginn der Besetzung beschloss unsere Regierung sogar noch weitere drastische Einsparungen im Hochschulbudget, die Kürzung der Bezugsdauer der Familienbeihilfe von 26 Jahren auf 24 Jahre. Im Zuge dieser Einsparungen verloren die Studierenden insgesamt 130 Millionen Euro. Diesmal empörte sich die offizielle HochschülerInnenvertretung direkt im Parlament. Zwanzig Personen  warfen Flugblätter von der ZuschauerInnengalerie des Parlaments, riefen Parolen, entrollten Transparente und machten auf das Menschenrecht auf Bildung aufmerksam.

Sie kennen diesen Artikel, Sie haben schließlich an der Erklärung der Menschenrechte mitgeschrieben.

Die Antwort aus dem Parlament kam prompt, es wurden Verwaltungsstrafen an die empörten Studierenden ausgestellt, und sie bekamen 18 Monate Parlamentsverbot. Die amtierende Nationalratspräsidentin bei dieser Entscheidung war Mag.a. Barbara Prammer, studierte Soziologin, ihre Gastgeberin.

Erst in den letzten Wochen wurde das gesamte Ausmaß des Protests richtig klar; die Beteiligten der Störaktion wurden vom österreichischen Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung offiziell in die ExtremistInnendatenbank eingetragen. Sie sind nun potenzielle TerroristInnen. Wie willkürlich mit dieser Bezeichnung umgegangen wird, haben prominente Fälle wie die österreichischen TierschützerInnen, oder die “AMS-4” schmerzlich vorexerziert. Das ist der hiesige Umgang mit Empörung und Protest.

Die Ankündigung ihrer Rede im Parlament, macht mich persönlich ein wenig stutzig, aber ich nehme an, dass Sie vom österreichischen Umgang mit “Empörten” nichts wussten. Ein Umgang, der mittlerweile kaum noch Neuigkeitswert besitzt, bei politisch Engagierten jedoch für ziemlich viel Bauchweh sorgt. Wer begibt sich schon freiwillig in die Kriminalität, wenn schon Flugzettel, Transparente und “Störaktionen” im Parlament als Terror bezeichnet werden. Sie plädieren für Empörung und friedlichen Protest, für eine Rückkehr zu kritischem Denken und Aktivismus, für die Erhaltung demokratischer Werte und Mut. Nun, es gibt eine stetig wachsende Gruppe an jungen Menschen hier in Wien, die all das schon längst begriffen hat, und dafür hart bestraft wird.
Ich finde, ihr Platz ist nicht an der Rednerkanzel im Parlament, Herr Hessel. Ihre Worte, ihr Pamphlet für Empörung und ihre Erfahrungen in der Resistance sind bei uns besser aufgehoben als im Parlament.

Verlegen sie ihre Rede ins Audimax der Universität Wien, dorthin, wo schon im Herbst 2009 Jean Ziegler den empörten Studierenden Mut zusprach. Dort wo tausende junge Menschen monatelang ausgeharrt und besetzt haben, um ihren Unmut und ihre Hoffnung zum Ausdruck brachten, ihre Angst vor Perspektivlosigkeit, ihre Sorge um Bildung und ihre Bereitschaft zu Widerstand. Um Sie zu zitieren:

“Schöpfung ist Widerstand. Widerstand ist Schöpfung.”

Ich lade sie ein, ihre Rede vor uns, vor den Jungen im Audimax, zu halten. Wir sorgen für den Raum und für die Aufmerksamkeit, denn das können wir bewiesenermaßen am besten, und sie beehren uns mir ihrer Anwesenheit. Was halten Sie davon?

Hochachtungsvoll,
Eine von Vielen

Christoph Virgl, Sozioökologe und Politikwissenschafter an der Universität Wien, diskutiert darüber im Rahmen eines Expertengesprächs beim BSA.

Im Anschluss führten wir noch ein Kurzinterview für alle Ungeduldigen.

Weitere Infos zu Virgls aktueller Publikation

Dresden 19.2.2011


unterkunft der österreichischen delegation

blockadepunkt marienbrücke

courage kennt kein alter

der bahnhof-mitte, unser nächstes ziel…

…auch hier stand im-weg-stehen im vordergrund

polizeipräsenz von allen seiten

stille aufmunterung in grauer tristesse

deutliche zeichen, auch vertikal

philosophie des alltags

“das glück dieser erde liegt auf dem rücken der pferde” – nicht an diesem tag

es ist nicht meine revolution, wenn ich nicht tanzen kann

spurenlesen grundkurs: wie finde ich den schwarzen block?

und da issa!

wasser- und furchteinflößend

gebellt wurden nicht nur befehle

aktion heißt manchmal einfach sitzen zu bleiben

der soundtrack zum tag

Der Tag bis dahin

Die Präsidialgarde hat Kisten mit scharfer Munition an die gepanzerten Fahrzeuge verteilt. Die Hüllen auf den aufgepflanzten Maschinengewehren wurden abgezogen. – Karim El-Gawhary

Der enttäuschende Vortag in Bildern: “Der Tag an dem Mubarak nicht zurücktrat”

Was nun beginnt, ist die ägyptische Nagelprobe.

Die Bilder und die meisten Informationen sind dem Al Jazeera-Livestream entnommen

Weitere Updates inklusive Simultanübersetzung von Reden, News und Interviews gibt es auf meinem Twitter-Stream

Zwei aufgeheizte Massen stehen sich gegenüber. Die Situation beruhigt sich nicht nachhaltig, weil immer wieder einzelne Aktionen die beiden Seiten anstacheln. Es scheint keine Sprecher zu geben, die vermitteln könnten. Nehmen wir an, keine der beteiligten Gruppen hat das direkte Ziel, einen Kampf zu provozieren. Wie kann man so eine Situation – nennen wir sie Konfrontationsdilemma – lösen, wenn man sich in ihr wieder findet?

Für mich geht es um mehr. Ich war fünf Jahre als politischer Häftling im Gefängnis in Ägypten und überlebte dort die berüchtigte Folter des ägyptischen Staats. Für mich ist die Sache etwas Persönliches.

In meiner Jugend gehörte ich zu Hizb ut-Tahrir, einer extremen aber zumindest nicht-gewalttätigen islamistischen Orgnaisation, die einen islamistischen Superstaat herbeiführen wollte. Vor 9/11 versuchte ich in meinem Eifer, diese Gruppe in Ägypten wiederzubeleben. Ich habe Hizb ut-Tahrir seither lange verlassen und arbeite jetzt für eine Erweckung der Demokratie in Ländern mit muslimischer Mehrheit. Trotzdem darf ich immer noch nicht nach Ägypten zurück. Wenn das Regime nicht wechselt, ist es unwahrscheinlich dass ich zurückkehren kann, um jene meiner Freunde zu treffen, die an der Spitze dieser jetzigen Revolution stehen.

Jede Revolte benötigt einen Funken, aber das Pulver in Ägyptens Flinte war etwas feucht. Es brauchte den Aufstand in Tunesien, um junge Ägypter davon zu überzeugen, dass sie am Thron ihres “gewählten” Präsidenten rütteln könnten.

Eine symbolische Galionsfigur hatten sie bereits. Die bekannteste Facebook-Gruppe in welcher der Aufstand koordiniert wurde, wurde im Namen von Khalid Said gegründet. Das war einer der vielen jungen Leuten, die von Ägyptens brutaler Staatspolizei zu Tode gefoltert wurden.

Ich wurde selbst durch die Verliese der Hauptquartiere der geheimen Staatssicherheit geschleppt. Das berüchtigte al-Gihaz sitzt im Herzen von Kairo. Es weckt Angst in allen, die es passieren. Jedem, der nach al-Higaz kommt, werden sofort die Augen verbunden. Man wird numeriert und muss hören, wie Kollegen gefoltert werden. Einer nach dem anderen. In chronologischer Reihenfolge. Meine Nummer war 42. Der Häftling wird entkleidet, dann fließt Stromstöße durch Zähne, Genitalien und andere empfindliche Bereiche.

Als ich dort war, wurden Frauen gefoltert, um ihre Männer zum Geständnis zu zwingen – und 15-jährige Kinder um ihre Eltern dazu zu bringen.

Jede Revolte braucht Anstifter. Die Jugendbewegung “Sechster April” hat in sozialen Netzwerken die Jungen wachgerüttelt. Diese Gruppe wird von meinem Freund Ahmed Salah geführt. Bis gestern war Ahmed in Haft, aber Freunde berichten, dass er freigelassen wurde – diesmal nur mit einer gebrochenen Nase. Während ich diese schreibe, ist er wahrscheinlich zurück auf der Straße um zu demonstrieren – auch wenn die Internetabschaltung dies schwieriger gemacht haben dürfte.

Jeder Aufstand braucht auch seine Anführer. Der populäre Linke Ahmed Saif, mein Anwalt während meines Prozesses, ist in der ersten Reihe der ägyptischen Kifaya, oder “Genug ist genug”-Bewegung. Der frühere Präsidentschaftskandidat Ayman Nour, von der “Morgen”-Partei, ist ebenfalls ein populäres Symbol für Hoffnung.

Jahrelang verängstigten westliche Außenpolitik-Nerds die Verfechter des Wandels in Ägypten. Sie sagten, Veränderung könne nur durch die Islamisten geschehen. Das unterstützte die Bewahrer des Status quo. Meine mutigen, demokratischen Freunde in Ägypten zeigen der Welt nun, dass es auch einen dritten Weg gibt, und auch Muslime für Demokratie kämpfen können. Mit oder ohne unsere Hilfe, früher oder später – der Wandel kommt.

Maajid Nawaz (31) ist ein Brite mit pakistanischen Wurzeln. Er war früher Mitglied einer außerhalb Großbritanniens oft verbotenen, islamistischen Bewegung und war dafür jahrelang in ägyptischer Folterhaft. Dass Amnesty International sich für ihn einsetzte, beschreibt er als wichtig für sein Umdenken. 2006 wurde er freigelassen, 2008 gründete er den Thinktank Quilliam, der sich gegen Extremismus und besonders Islamismus richtet.

Dieser Text erschien ursprünglich in Englisch in der “Times” (und “Harry’s Place“). Übersetzung und Links stammen mit Maajid Nawaz’ freundlicher Erlaubnis von zurPolitik.com

Damit ihr euch ein Bild vom Ausmaß machen könnt, habe ich ein Video mitgebracht. Es zeigt die Demo auf ihren letzten Metern. An dieser Stelle hat die Straße 3 Auto- und zwei Straßenbahnspuren, viele Menschen sind zusätzlich noch auf den Gehsteigen gegangen. Leider blieb der Zug irgendwann nochmal stehen, sodass ich ihn nicht in voller Länge drauf habe. An der Albertina zog die Demo wenige Minuten davor etwa 27 Minuten lang vorbei.

Bei der kurz gehaltenen Schlusskundgebung waren etwa 20.000 Menschen vor Ort – vorrangig Jugendliche. Personen der ÖH, Bundesjugend, Behinderten-Pflegeorganisationen. Leute von der Plattform für Alleinerziehende und der Gewerkschaftsjugend sprachen zu der Menge. Unterstützt wurde der Protest gegen die Familienbeihilfenkürzung auch von den Rektoren, die allerdings ihre Präferenz für Studiengebühren durchklingen ließen.

20.000 sind viele, aber nicht so viele, wie bei der Großdemo letzten Herbst (40.000). Die ÖH vermutet mir mit 30.000 etwas zu hoch, die Polizei musste ihre anfängliche Zahl “über 1.000″ am Ende zumindest auf immer noch lächerliche 5.000 hochschrauben und lernt hoffentlich bald zählen.

Hier nochmal der Demoweg und einige Anmerkungen.

#unibrennt Demo in Wien am 28.10.2010 auf einer größeren Karte anzeigen

Mythos Bildungsinvestition

Gleich der erste Satz stellt den Darstellungen des Wissenschaftsministeriums, vermehrt in Bildung zu investieren, kein glaubwürdiges Zeugnis aus.

Anders als Regierungen in anderen Ländern Europas setzt die österreichische Bundesregierung – entgegen allen ihren Ankündigungen und Äußerungen – angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise auf Reduktion von Bildung, Wissenschaft und Universitäten.

Bildungsausgaben werden eingefroren

Begündet durch die Staatsverschuldung ist geplant, dass ab 2013 die Universitätbudgets nicht erhöht werden. Vielmehr werden die Universitäten angehalten, bereits jetzt Rücklagen zu bilden und Einsparungen vorzunehmen.

Wegen der hohen Staatsverschuldung wird es für keine Universität in Österreich ab 2013 eine Budgeterhöhung, ja nicht einmal eine Budgetanpassung geben. Dies soll wenigstens bis 2015 gelten. Es kann sogar nicht ausgeschlossen werden, dass das Budget noch zusätzlich sinkt. Im besten Fall also eine Budgetstagnation mindestens während der kommenden 5 Jahre. Obwohl an der abgeschlossenen Leistungsvereinbarung (bis 2012) festgehalten werden soll, ist auch unsere Universität zu zwei Maßnahmen aufgefordert: Erstens Rücklagen zu bilden bzw. Einsparungen vorzunehmen, damit ab 2013 darauf zurückgegriffen werden kann; zweitens dem Ministerium bis 15. November mitzuteilen, aus welchen Positionen der bestehenden Leistungsvereinbarung die Universität zurücktreten wolle, um die künftigen Budgets nicht zu belasten.

Platzmangel mutwillig prolongiert

Auch das oftmalige Argument für Studienbeschränkungen – Platzmangel – soll laut den Plänen des Ministeriums, welche im Mail dargelegt werden, weiter prolongiert werden. Es scheint so, als ob das Wissenschaftsministerium die Anzahl der Studierenden auch in Zukunft danach bemessen will, wieviele Holzbänke aus grauer Vorzeit vorhanden sind. Der gesellschaftliche Bedarf nach AkademikerInnen wird entweder nicht erkannt, oder vielleicht noch schlimmer, einfach ignoriert.

Es war keine Überraschung mehr, dass uns schließlich mitgeteilt wurde: Seitens des Bundes ist in den nächsten Jahren mit keinerlei Finanzierung von Bauvorhaben mehr zu rechnen. Im Herbst soll vielmehr offiziell verlautbart werden, welche bereits beschlossenen Bauvorhaben an allen österreichischen Universitäten wenigstens verschoben, wenn nicht sogar ganz abgesagt sind.

Verschärfung der Unterfinanzierung

Die Pläne des Ministeriums bedeuten eine de-facto Reduktion der Bildungsausgaben. Die Unterfinanzierung des Bildungsbereichs – DES Zukunftsbereichs in einer globalisierten Welt – wird nicht nur fortgeführt, sondern verschlimmert.

Ich brauche wohl nicht ausführlich darzulegen, was diese Mitteilung bedeutet: Faktisch haben wir damit nicht die Ankündigung eines gleichbleibenden, sondern eines stark sinkenden Budgets. Aufgrund der jährlich massiv steigenden Kosten im Personal-, Gebäude-, Investitions- und Sachmittelbereichs impliziert ein stagnierendes, nicht einmal um diese Steigerungen angepasstes Budget einen realen Verlust bzw. einen Einbruch um wenigstens 3-4 % pro Jahr. Die kumulierten Verluste in drei Jahren werden demnach mindestens ca. 20 % des Budgets von 2012, d.h. deutlich über 20 Mio. € betragen. Tritt zusätzlich zu all dem eine höhere Inflation ein, was angesichts der wirtschaftlichen Lage in ganz Europa wohl niemand mehr auszuschließen kann, so stehen noch wesentlich höhere Einbrüche ins Haus.

Die Realität von Bundesministerin Karl

Das Handeln von Wissenschaftsministerin Karl wird in der Mail heftig kritisert. Ihre Absichtserklärungen zur Stärkung des Bildungssektors erhalten durch die Pläne des Ministeriums einen mehr als schalen Beigeschmack.

Bundesministerin Univ.-Prof. Dr. Beatrix Karl hat kürzlich über die Medien verkündet, dass sie die Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen Österreichs unter die “Top 3” aller europäischen Hochschuleinrichtungen bringen wolle. Wie dies vor dem geschilderten Hintergrund geschehen soll, ist nicht nur fraglich, sondern gegen besseres Wissen. Da in anderen Ländern Europas für die Universitäten keine Spar-, sondern gerade jetzt eine offensive Investitionspolitik betrieben wird, ist vielmehr damit zu rechnen, dass die österreichischen Universitäten im internationalen Vergleich zurückfallen werden.

Mut zur Transparenz

Rektor Schmidinger beweist mit dieser Mail Mut zur Transparenz, zeigt Integrität und handelt verantwortungsbewusst. Die dramatische finanzielle Situation an den Universitäten wird durch die genannten Maßnahmen noch massiv verschlechtert werden. Auch der Ausstieg der Studierenden aus dem Hochschuldialog (nachdem zuvor bereits die Rektoren den Dialog verlassen haben) scheint dadurch einmal mehr gerechtfertigt.

Diese sozialen Medien sind ein Hund, der einmal von der Leine gelassen ganz schön bissig sein kann. Vor etwa einer Woche war ich einer der ersten 2.000 Leute die der Gruppe “Kann dieser seelenlose Ziegelstein mehr Freunde haben als H.C. Strache” beigetreten sind. Heute sind es bereits deutlich über 100.000. Strache wurde damit nicht nur von einem seelenlosen Ziegelstein geschlagen, sondern windelweich geprügelt.

[ad#ad-1]Noch vor kurzem war im Falter ein Artikel über Jugendliche zu lesen, die gegen Strache protestieren. Da wurde aus einigen Einzelfällen eine Opposition herausvermutet, deren Echtheit aber nur schwer zu beweisen war und deshalb auch ein bisschen herbeikonstruiert wirkte. Aber jetzt zeigt die Massen ihr anklickbares Gesicht.

Die Aktion von vor allem jungen Menschen richtet einem der nervt eine Art “Fuck You” aus. Sie ist das web-2.0-ige Pendant zu “Keiner mag dich, ätsch!“. Wenn ich meinen eigenen Freundeskreis als Maßstab hernehmen darf, dann zelebrieren da viele ihre Opposition, die sonst nicht allzu politisiert denken. Der Ziegelstein verkörpert eine lustvolle Protestkultur abseits von Parolen aber auch abseits von Substanz. Wer mitmacht positioniert sich klar gegen Strache, aber damit allein noch für nichts anderes.

Das rechtfertigt nicht den übermütigen Optimismus einiger, die nun schon eine neue Basis gegen die Rechten vermuten. Der Ziegelstein ist Another Brick in the Wall, eher kein ganzes Fundament. Doch auch eine geniale Facebook-Gruppe ist immerhin etwas.

Strache bekam von den Medien in den letzten Jahren den Touch des coolen Jugendverstehers verpasst, unterstützt von guten Wahlergebnis unter jungen Menschen. Dass gerade in dieser Altersgruppe jetzt viele Menschen der Welt ausrichten, dass sie das keineswegs so sehen, wirkt diesem Image auf genauso wichtige Weise entgegen, wie er selbst mit seinem anhaltend doofen Lachen beim Kaiser.