zurPolitik.com

Man fragt es sich seit Jahren. Jene Frage. Aber niemand hat sie je so schön gestellt wie Christoph und Lollo. (via)

Update, 20.7.: Die deutsche Piratenpartei enthob Bodo Thiesen nun seiner Ämter und leitete ein Ausschlussverfahren gegen ihn ein. (Quelle)

Original, 5.7.: Bodo Thiesen, laut @berlinintern Ex-Vorstand der deutschen Piratenpartei und heute “einflussreiches Mitglied”, ist ein Revisionist. Das stellt die junge Partei natürlich vor ein Problem, die seit kurzem auch im deutschen Bundestag sitzt (mit einem im Bezug auf Internetsperren und Kinderpornographie umstrittenen Ex-SPD-Mandatar), im Herbst auch antreten will um über Wahlen in diese Institution zu kommen und mittlerweile fast 2.500 Mitglieder hat. (more…)

In den letzten Wochen ist eine gewisse Entwicklung in der SPÖ und ÖVP zu bemerken. Wahrscheinlich waren es die vielen zeitlich konzentrierten Ereignisse am rechten Rand, die es ausgelöst haben. Die Beschmierung der Mauern von Mauthausen. Der Schüler der in Ausschwitz die Judenermordung ganz toll fand. Die Angriffe von Ebensee, die Strache als “Lausbubenstreiche” bezeichnete. Die Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai. Diese Dinge kann man nicht unmittelbar mit der FPÖ in Verbindung bringen. Aber die Werbung der FPÖ die einen EU-Beitritt Israels erfand (und SPÖ, ÖVP und Grünen andichteten, dafür zu sein) um antisemitische Ressentiments zu schüren. Die gemeinsam mit Rechtsextremen marschierende FPÖ gegen ein islamisches Gebetshaus in Wien. Die Hitler- und Kühnengrüße auf FPÖ-Veranstaltungen. Irgendwann mussten die vernünftigen Leute in den Großparteien da den nötigen Rückenwind bekommen, damit diese beiden geistig umnachteten Schlafwandlerfraktionen sich endlich erhoben. Und als Nationalratspräsident Martin Graf jetzt den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzicant als “Ziehvater ders antifaschistischen Linksterrorismus” bezeichnete, war der Punkt erreicht. (more…)

Bei einer Demo in Linz am Tag der Arbeit ist es bekanntlich zu Ausschreitungen gekommen – wobei umstritten ist, wer eigentlich ausgeschritten ist: Polizei oder DemonstrantInnen. Das folgende Video lässt für die Polizei freilich nicht viele wohlwollende Interpretationen übrig. So wie ein oder zwei Beamte (von ungefähr zehn beteiligten) da auf einen einzelnen Demonstranten einprügeln, sollte man das nicht einmal gegen einen schwerbewaffneten Amokläufer tun dürfen (und müssen). (more…)

Bernhard Kohl wurde bei der Tour de France 08 sensationell Dritter. Nicht sensationell war, dass er dazu dopte. Ich erspare mir eine moralische Bewertung dieses Vorgehens, weil ich über die Hintergründe zu wenig weiß. So oder so bleibt die Leistung herausragend (auch mit Doping steckt viel Arbeit hinter einer solchen Leistung) und über die allgemeine Sauberkeit im Ausdauersport habe ich so meine Zweifel (auch wenn ich sie nicht haben möchte). Wenn nur TdF-Sieger richtig Geld verdienen, und im Spitzenradsport womöglich alle Topp-Leute unerlaubte Mittel nutzen, dann ist Doping menschlich verständlich – bleibt aber Betrug. Was mich aufregt, ist die aktuelle Berichterstattung auf ORF.at. (more…)

Erst am Mittwoch unserer Zeit ist Obama zum US-Präsidenten gewählt worden, und schon nach wenigen Stunden sind die ersten verkappten Rassisten mit Äußerungen nach vorne getreten. Wäre ja nicht ungewöhnlich, was mich aber irritiert ist der Umgang in unseren Medien mit diesen Äußerungen. (more…)

Warum gibt es so einen Helden in Österreich nicht?

Ich hatte heute beim Standard Agenturdienst. Das war böse. Böse, weil es Frau Winter gibt, die ganz parteilinientreu gerne über Muslime schimpft (und über schwarze Gene fantasiert). Und zwar aus politischem Kalkül, und ich vermute auch aus Überzeugung. Beides ist auf seine Art schlimm. Obwohl ich mich mit diesem rechten Furz heute schon den ganzen Tag auseinander setzen musste (die Foren quollen über, die Reaktionen kamen im Minutentakt), und er mir schon zu den Ohren raushängt, wird es nicht schaden, wenn man zumindest mit ein paar ganz offensichlichen Irrtümern aufräumt, die im Raum schweben. (more…)

Die ÖVP will beim Koalitionspartner SPÖ eine “Homepage-Affäre” ausgemacht haben. ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon forderte heute in einer Aussendung “lückenlose Aufklärung” über das Weblog von Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ), das “offensichtlich mit Steuergeldern finanziert” werde.

Ob die 50€ jährliche Kosten für die Domain den einzelnen Steuerzahler wohl in den Ruin treiben? Dass eine Partei sich über ein Weblog echauffiert, die noch vor nicht allzu langer Zeit Karl-Heinz “Mr. Homepage” Grasser als Kanzlerkandidaten im Gespräch hatte (wir erinnern uns, der hatte eine 175.00 Euro teure Webseite von der Industriellenvereinigung gesponsert bekommen und nicht einmal versteuert) – wunderbar!

…ist man angesichts solcher Nachrichten:

Aufregung herrscht über einen neuen Asylfall, von dem die “Presse” (Dienstag-Ausgabe) berichtet. Demnach habe das sechsmonatige Baby einer Nigerianerin einen ersten Ausweisungsbescheid erhalten. Dieser wird zwar nicht exekutiert, solange die Asylverfahren der Mutter und des Babys nicht endgültig abgeschlossen sind. Bemerkenswert ist aber auch die Begründung, festgehalten in einer “allgemeinen Feststellung zu Nigeria”: Frauen könnten in Nigeria untertauchen – so seien sie vor etwaigen Verfolgern sicher.