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Analysiert: Die Gründe für die Grüne Apokalypse

Dass die Grünen bei der Nationalratswahl 2017 eher keinen Erdrutschsieg einfahren würden, war spätestens seit der Abspaltung von Peter Pilz klar. Dass man allerdings erdrutschartig aus dem Nationalrat schlittern würde, war dann aber auch für so manchen der Partei gegenüber skeptischen Beobachter etwas zu viel der Strafe. Doch die Wähler haben entschieden – und wenn am Donnerstag nicht ein Wunder bei der Auszählung der letzten Wahlkarten geschieht, wird die nächste Legislaturperiode erstmals nach drei Jahrzehnten ohne den Grünen im Parlament stattfinden.

Zeit, sich mit den Gründen (und Nichtgründen) für das Debakel auseinander zu setzen. Bekanntlich ist man nachher immer klüger. Continue Reading „Analysiert: Die Gründe für die Grüne Apokalypse“

Blog, Features 5 comments on Taktisch wählen für vernünftige Menschen – 2017 Edition

Taktisch wählen für vernünftige Menschen – 2017 Edition

Österreich wählt in einer Woche und seit Wochen verdrängt die Affäre rund um Tal Silberstein und Peter Puller jegliche relevante Debatte über Sachpolitik. Es ist nicht lange her, da habe ich bereits erwähnt, dass mir der Wahlkampf gewaltig auf den Allerwertesten geht. Entgegen meiner Erwartung war mein Frustrationslevel sogar noch steigerungsfähig.

Aber egal: Wer seine Wahlkarte erst noch ausfüllen muss oder am 15. Oktober sein Kreuzerl in der Wahlkabine setzt, möchte es vielleicht taktisch angehen. Daher hier ein Guide für alle Wähler, die sich selbst dem gesellschaftspolitisch liberalen Spektrum zuordnen. Darunter verstehe ich hier nach meinem Dafürhalten vernünftige Einstellungen – also das Begreifen einer zunehmend multikulturellen Gesellschaft als Chance, Solidarität gegenüber Mitmenschen in schwierigen Lebensumständen und die sonstige Litanei, die in rechten Kreisen gerne als „Gutmenschentum“ oder „links“ subsummiert wird.

Also, hier ein How-to-Guide: Wie wählt man heuer taktisch vernünftig? Continue Reading „Taktisch wählen für vernünftige Menschen – 2017 Edition“

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Was die SPÖ von Corbyn und Labour lernen muss

Allerorts hört man es in der Sozialdemokratie rumoren. Es brauche tiefgreifende Reformen, sagte sogar Michael Häupl nach der Wien-Wahl. Der unbeliebte Kanzler und Parteichef Werner Faymann gehöre getauscht, weil er Wahlen verliere. Die Mitglieder gehörten besser geschult, um im Ernstfall effizienter Hearts and Minds zu gewinnen. Die Partei-Werte gehörten gefestigt, weil man mit der Öffnung zur FPÖ viel Vertrauen verspiele. Und was auch immer das ist.

Tatsächlich haben die Probleme der Partei viele Gründe. Bei allen wirren wie sinnvollen Modernisierungsbekenntnissen fehlt aber ein wichtiger Punkt, der allenfalls bei der kleinen Sektion 8 (PDF-Link) auftaucht: Ein erneuertes Selbstverständnis als politische Bewegung. Continue Reading „Was die SPÖ von Corbyn und Labour lernen muss“

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Eine Rede von Jörg Leichtfried, die man auf einer SPÖ-Regionalkonferenz nicht erwarten würde

Der steirische Landesrat Jörg Leichtfried mit einer Grundsatzrede an die obersteirische SPÖ, die man sich ruhig mal anhören kann.

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#Steuerreform: Die Erbschaftssteuer light trifft nun tatsächlich die Mittelschicht

Gegner der Erbschafts- und Vermögenssteuer haben die Diskussion bei der Steuerreform politisch gewonnen. Die von der Linken geforderten neuen Steuern auf Erbschaften im Wert von über einer Million gibt es weiterhin nicht – es scheiterte am Unwillen der ÖVP. Von den Schwarzen und anderen Rechten wurde erfolgreich den „kleinen Häuslbauern“ Angst gemacht. In Österreich ist offenbar genügend Menschen nicht klar, dass sie weder Millionär sind noch jemals welche sein werden, um mit so einer Argumentation in weiten Teilen der Öffentlichkeit durchzukommen. Continue Reading „#Steuerreform: Die Erbschaftssteuer light trifft nun tatsächlich die Mittelschicht“

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Sterbehilfe, oder: Wenn Feiglinge Politik machen

Belgien und die Niederlande haben 2002 aktive Sterbehilfe legalisiert. 2009 folgte Luxemburg. Passive Sterbehilfe ist in Schweden, Finnland, Dänemark, Frankreich, Irland, Norwegen, Slowenien sowie der Schweiz – teils mit unterschiedlichen Auflagen – erlaubt. Österreich, schon bei Dingen wie Rauchverboten in Lokalen geübt als Bastion der Rückständigkeit, stellt beides derzeit unter Strafandrohung von bis zu fünf Jahren Haft. Die Debatte zum Thema „Erleichterung des Sterbens“ flackert seit über einem Jahrzehnt auch in Österreich immer wieder auf. Bewegt hat sich in all dieser Zeit nichts. Das macht mich ziemlich sauer.

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Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt – und ihre Wähler auch nicht

Die SPÖ hat nach der Nationalratswahl 2013 52 Mandate, die FPÖ hat 40 Mandate. Das sind 92, eine Mehrheit im Parlament. Sollte die SPÖ also mit der FPÖ koalieren? Wie immer nach einem Wahlsieg der Blauen (die ja wirklich erstaunlich regelmäßig gewinnen, ohne ihre selbst ausgerufenen Ziele auch nur annähernd zu erreichen), ist das eine vieldiskutierte Frage. Vermeintliche vernünftige und selbsternannte Zentristen zeigen sich einsichtig. Sie halten die von den Blauen beklagte „Ausgrenzung“ für gefährlich. Auf lange Sicht, sagen sie, würde das nur den Blauen helfen. Ich könnte jetzt in diese Diskussion einsteigen. Aber mir fällt ein, dass ich vor einem Jahr bereits alles gesagt habe, was ich dazu zu sagen habe. Und ich finde, jeder Satz von damals gilt auch heute noch. Ja, so immerwährend gleich ist der „Ausgrenzungs“-Schmäh, dass man schon gar nichts neues mehr dazu bloggen muss.

Weil Politik aber eben doch auf Werten, Visionen, Wünschen und Utopien basiert (ja, auch die, die sich unideologisch nennt), können nicht alle Parteien miteinander koalieren. Wer würde etwa im Fall der Fälle eine KPÖ-FPÖ-Regierung für sinnvoll halten, wenn die beiden einmal die meisten Stimmen erhalten würden? Es gäbe zwischen den Programmen der beiden Parteien einfach zu wenig Übereinstimmung, um sinnvoll miteinander arbeiten zu können. Für die Grünen, die SPÖ und zumindest Teile der ÖVP gilt dasselbe im Bezug auf die FPÖ. Sie können inhaltlich einfach nicht mit ihr. Das ist keine Ausgrenzung, sondern demokratische Logik.

Lest doch damals weiter.

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Der U-Ausschuss muss weitergehen (Video)

Etwa 500 Menschen demonstrierten am Mittwoch in Wien bei Regenwetter vor dem Parlament gegen das bevorstehende Abwürgen des Korruptions-U-Ausschusses. Am Mittwoch kippte bei der Parlamentsdebatte das bewusste Blödstellen von gewählten MandatarInnen ins Unerträgliche. Dieser Teil eines erbärmlichen Schauspiels von SPÖ und ÖVP soll vor allem die Ladung von Bundeskanzler Werner Faymann und die Untersuchung der Telekom-Ostgeschäfte verhindern. Es dürfte eher eine seltene Angelegenheit sein, dass Menschen sich in Österreich zu einer Demo begeben, ohne dass es um Verteilungskämpfe geht. Dem kleinen Rest an parlamentarischer Kultur in diesem Land wird mit dem dreisten Vorgehen der Regierungsparteien und ihrer Parlamentsklubs offensichtlich ein entscheidender Hieb versetzt, den viele nicht mehr akzeptieren können.

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Protest gegen Pelinkas ORF-Job geht weiter

Die Ernennung von SPÖ-Parteisoldat Niko Pelinka zur rechten Hand von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz schlägt weiterhin hohe Wellen – vor allem unter den Journalistinnen und Journalisten im öffentlich-rechtlichen Medium selbst, aber eh auch sonst. Der folgende Text liegt in ORF-Redaktionen bis 10. Jänner zur Unterschrift durch die dort Tätigen auf. Das Schreiben nach dem Klick!

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Korruptions-U-Ausschuss: Angebliches ÖVP-Strategiepapier aufgetaucht

Seit gestern kursiert ein angebliche Strategiepapier der ÖVP zum Korruptions-Untersuchungsausschuss. Zugeschickt wurde es Scherzkanzler Werner Failmann von einem Twitter-Account namens spinobserver. Der behauptet, es sei ein bereits etwas älteres Konzept, das für die ÖVP erstellt worden sei. Das Papier findet ihr nach dem Klick!