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Wieso die SPÖ ein neues Profil sucht weiß ich nicht, aus sicheren Quellen habe ich dieses Foto (von sugarmelon – CC2.0-BY-SA) zugespielt bekommen, das beweist, dass die Partei bereits ein Profil hat.

Bis zum letzten großen Absatz hätte ich diesen Beitrag von Thomas Knapp unterschrieben. Dann kam aus heitem Himmel das, was mich schon unendlich nervt. Die Mär, dass die Linken keine Antworten geben, keine Konzepte haben und dass deswegen die Rechten all diese Themen mit den Ausländern besetzen würden. Das ist Bullshit, und das sollte man als Linker nicht vergessen. (more…)

Zündeln und Stänkern, das gefällt Herrn und Frau Österreicher. Nein, das wäre auch wieder ungerecht. Denn circa 70% der wahlberechtigten Bevölkerung waren bei der letzten Nationalratswahl nicht so verwirrt die FPÖ oder das BZÖ zu wählen. Soviel zur guten Nachricht. Die schlechte ist, dass sich die FPÖ bereits vor den EU-Wahlen als strahlender Sieger derselben fühlen kann. Trotz des Antretens von Hans-Peter Martin der, durchaus intelligent, auch im Teich der FPÖ fischt. (more…)

In den letzten Wochen ist eine gewisse Entwicklung in der SPÖ und ÖVP zu bemerken. Wahrscheinlich waren es die vielen zeitlich konzentrierten Ereignisse am rechten Rand, die es ausgelöst haben. Die Beschmierung der Mauern von Mauthausen. Der Schüler der in Ausschwitz die Judenermordung ganz toll fand. Die Angriffe von Ebensee, die Strache als “Lausbubenstreiche” bezeichnete. Die Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai. Diese Dinge kann man nicht unmittelbar mit der FPÖ in Verbindung bringen. Aber die Werbung der FPÖ die einen EU-Beitritt Israels erfand (und SPÖ, ÖVP und Grünen andichteten, dafür zu sein) um antisemitische Ressentiments zu schüren. Die gemeinsam mit Rechtsextremen marschierende FPÖ gegen ein islamisches Gebetshaus in Wien. Die Hitler- und Kühnengrüße auf FPÖ-Veranstaltungen. Irgendwann mussten die vernünftigen Leute in den Großparteien da den nötigen Rückenwind bekommen, damit diese beiden geistig umnachteten Schlafwandlerfraktionen sich endlich erhoben. Und als Nationalratspräsident Martin Graf jetzt den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzicant als “Ziehvater ders antifaschistischen Linksterrorismus” bezeichnete, war der Punkt erreicht. (more…)

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves versucht das Profil der SPÖ zu schärfen und fordert unter anderem Vermögenssteuern einzuführen. Warum das aus sozialdemokratischen Reihen überhaupt eine so aufblasbare Überraschung sein soll, wissen wohl nur die Medien dieses Landes. Aber der Grund sollte man sich trotzdem ansehen, weshalb Voves einen möglicherweise gesunden Schub Sozialpopulismus mit dieser eigentlich ganz normalen Forderung verbindet . (more…)

Es ist schon wieder was passiert. In Winnenden tötet ein 17-jähriger in der Schule 16 Menschen. Nach diesem tragischen Ereignis folgt auch gleich ein geistiger Amoklauf der heimischen Politik. Man muss das jetzt verdeutlichen: Nur die zuletzt so oft gescholtenen Grünen haben in dieser Extremsituation sinnvolle Antworten – alle anderen sind vom tollwütigen Affen gebissen. (more…)

Hey ihr da! Nur damit ihr wisst, dass ich als Wähler für euch für immer verloren bin. Wer ist Martin Graf? Wer noch? Wer hat ihn gewählt?

Christoph Chorherr fragt, was seine Blogbesucher von der Medienente Kenia-Koalition halten. Ehrlich gesagt: Nicht sehr viel. Ach was! Gar nichts! (more…)

Die SPÖ sendet zwar weiterhin Signale in Richtung Großer Koalition, aber klug wäre das nicht. Das Ergebnis der heutigen Nationalratswahl kann eigentlich nur eines bringen: Minderheitsregierung. (more…)

Zirka drei Viertel meines Studiums habe ich hinter mir. Es ist logisch, dass es erst jetzt gelungen ist, die Studiengebühren abzuschaffen. Ich schaffe es ja immer irgendwie in solche Fenster zu rutschen. Über manche Reaktionen auf dieses Freudenereignis muss ich mich aber wundern. (more…)