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Nachdem die FPÖ im Innsbrucker Wahlkampf einmal mehr mit einem ebenso fremdenfeindlichen wie die Semantik der deutschen Sprache verachtenden Plakat (“Heimatliebe statt Marrokaner-Diebe”) aufgefallen ist, will die ÖVP dort weiterhin keine Koalition mit den Blauen ausschließen. So weit, so normal. Disktuabel fand ich allerdings die Begründung von Spitzenkandidat Christoph Platzgummer. “Man könne schließlich „nicht einen ganzen Teil der Bevölkerung“ von vornherein ausklammern”, berichtet die Tiroler Tageszeitung über seine Stellungnahme. (more…)

Seit den Wahlen in Wien, bei denen der Rechtsaußen-Kandidat an die 27% der Stimmen abkassiert hat (vorläufig, denn das endgültige Ergebnis steht noch aus), drehen sich die Diskussionen in allen möglichen Foren um die Frage: Wer verdammt noch mal ist daran schuld?

Statt auf diese Frage eine wohl ewig unbefriedigende Antwort zu suchen, stellt sich mir in letzter Zeit viel häufiger eine ganz andere – nämlich jene, ob diejenigen Leute in unserem Land, die als Stellvertreter des Souveräns agieren und damit auch quasi die Hüter der Demokratie sind, nicht über die Jahre sozusagen zum Feind im eigenen Bett geworden sind. (more…)

Engelbert Dollfuß wird im Kanzleramt ab jetzt nicht mehr gefeiert. Das stört zumindest Teile der ÖVP. “Die Absage der Dollfuß-Gedenkmesse ist ein weiterer Beleg, wie Faymann das Trennende über das Verbindende stellt“, meint der verlässliche Kampfposter Loub auf Facebook (und führt in seinem Blog aus). Es ist auch wirklich erschütternd, wie gnadenlos die Sozialdemokratie mit einem Faschisten umgeht, der das österreichische Parlament ausschaltete und die Sozialdemokratische Partei verbot. Da wollen diese fiesen, ewig nachtragenden VP-Fresser diesen großherzigen Mann nach fast acht Jahrzehnten einfach nicht mehr feiern, der unser Land nach dem Vorbild des süßen Benito Mussolinis prägen wollte. (more…)

Je kleiner die Partei, umso größer der Spaß. Nur für die Grünen wird es ernst: Schaffen sie erstmals den Sprung ins Parlament?

Zum Beispiel „Go MAD“. Das steht für Movement for Active Democracy, und der Gründer dieses Partei-Minis heißt Andy Kirkwood. Dass ich ihn vorgestern traf, war reiner Zufall. Andy wohnt auf der Halbinsel Purbeck, eine Autostunde von Winchester, unweit der ISLE OF WIGHT (Klickempfehlung). Malerischer Flecken, die Eisenbahn macht dort noch Dampf. (more…)

Noch knapp 40 Stunden (Anm. stimmt jetzt nicht mehr ganz, Großbritannien wählt morgen) bis zu den Wahlen, vorneweg der aktuelle Umfragestand nach YouGov: CON 35% (+1), LAB 27% (0), LIB 28% (-1). Die Tücken zu den Prozentpunkten liegen in der Wahlkreis-Umsetzung. Demnach fehlen den Tories nur noch 43 Sitze zur Absoluten (bei 282 Parlamentskandidaten in Siegerposition). Trotz weniger Gesamtstimmen kann Labour noch immer mit doppelt so vielen „Members of Parliament“ rechnen wie die Liberaldemokraten (Schlüssel: 325 MPs = 50%; weitere Erläuterungen zur Wahlarithmetik gibt es HIER und HIER). (more…)

Ich mag Hans. Man soll mich nicht falsch verstehen. Es gibt schon Gründe, weshalb man Hans nicht mögen könnte. Ein Onkel für zu viele Neffen und vieles mehr. Aber ich war vor langer Zeit Zivildiener in einem Seniorenheim und deshalb habe ich einiges an Verständnis für die Verrücktheiten der älteren Generation. Hans ist immer für eine Verrücktheit gut. (more…)

Heinz Fischer ist weiterhin Bundespräsident. Etwa 80 Prozent der WählerInnen wollten das so (oder zumindest nicht, dass Barbara Rosenkranz oder Rudolf Gehring auch nur in die Nähe dieses Amts kommen). Ich hatte befürchtet, dass das Ergebnis für die beiden Rechtsaußen bei einer geringen Wahlbeteiligung scheinbar besser ausfallen könnte. Der seltene Pessimist in mir hat (wieder einmal) verloren. Trotzdem ist nicht der Sieger, sondern die Wahlbeteiligung im Moment das mediale Hauptthema. (more…)

Heute bat mich Roland Gratzer von FM4 relativ spontan um ein Interview über den Web-Teil des Präsidentschaftswahlkampf. Der etwa dreieinhalb Minuten lange Beitrag, der aus dem geschätzt 20-30 Minuten langen Gespräch entstanden ist, wurde in der Sendung Connected ausgestrahlt. Der Mitschnitt ist bei uns nachzuhören. Der Neonazi, den der ORF engagiert hat um mich zu diskreditieren, wurde vom Staatsfunk selbstverständlich gelöscht.

FM4-Interview: Tom über den Präsidentschafts-Webwahlkampf 2010 Play Now | Play in Popup

PS: Jetzt auch als Webstory.

Patrick Minar (vor fünf Jahren noch ÖVP-Parteireferent) meint, es sei OK bei dieser Bundespräsidentenwahl ungültig oder gar nicht zu wählen. Dies könne die Ablehnung aller Kandidaten oder gar des Amtes an sich signalisieren – und das sei demokratisch legitim. Immerhin sei eine Wahl dazu gedacht, für etwas zu stehen – nicht gegen etwas. Patrick hat natürlich unter gewissen Umständen recht. Doch er versucht damit offensichtlich den Kurs der ÖVP und ihrer WählerInnen bei der kommenden Präsidentschaftswahl zu rechtfertigen. Und da sind die Dinge anders. (more…)

Montag in aller Früh. Unsere kleine zurPolitik.com-Abordnung klopfte an die Tore der Hofburg. “Ist der HeiFi da?“, fragten die düsteren Bloggergestalten den Polizisten am Eingangstor, “Die Medienmacht begehrt mit ihm zu sprechen“. Als der Portier bemerkte, mit wem er es zu tun hatte, strich er alle Termine des Präsidenten, rollte den roten Teppich aus und führte uns ins Maria-Theresien-Zimmer. Hier, wo die Kaiserin einst schlief, hörten wir hinter der Wand Heinz Fischer noch eilig wichtige Staatsverträge unterzeichnen. Das Team der Pro 7 News ist uns auf den Fersen, die Kamera nie von den sensationellen Bloggern abgewandt. Nachdem der Präsident die unscheinbare Tür zum Arbeitszimmer öffnete, in dem schon Josef II. gewirkt hatte, gewährte er außer für einen kurzen Moment nur uns Einlass. In den nächsten 40 Minuten hatte er bloß eines im Sinn: Die brutalen Fragen dieser Blogger zu überstehen. (more…)