Ich beobachte die Entwicklung der Piratenpartei zwar nur am Rande, jedoch mit Interesse an der Sache. In den unfassbaren Zeiten eines „Terrorismuspräventionsgesetzes“ oder von „ACTA“ ganz besonders. In dern vergangenen Wochen hat sich da einiges getan.
Völlig untergegangen ist in der medialen Berichterstattung, dass die PPÖ jüngst erstmals bei einer Wahl angetreten ist. In Vorarlberg erreichten sie bei den Gemeinderatswahlen im März beachtliche 1,62 Prozent. Der nächste Antritt soll im Herbst in Wien erfolgen. Insgesamt hat die Organisation laut eigenen Angaben über 500 Mitglieder. Und vor knapp zwei Wochen wurde in Kanada die erste Piratenpartei außerhalb Europas offiziell anerkannt.
Besonders interessant finde ich aber folgendes, weil viele der Themen natürlich europäisch bzw. international angegangen werden müssen: Vor einigen Tagen beschlossen Vertreter aus 22 Ländern die Satzung und den Vorstand einer internationalen Dachorganisation in Brüssel. Andreas Popp (PP Bayern) war mit dabei und erklärte mir die neue Organisation: „ Die PPI selbst versteht sich als Dienstleiter für die Vernetzung der nationalen Piratenparteien. Sie will internationale Aktionen koordinieren, Informationen zu Piratenthemen von den Mitgliedern sammeln und an die anderen weiter geben (Stichwort: Übersetzung), bei der Gründung neuer Piratenparteien helfen und als zentrales internationales Kontaktcenter tätig werden.“
Österreichische Vertreter waren nicht in Brüssel, die heimische Partei zählt aber als Gründungsmitglied der NGO. Der Bundesvorsitzende der PPÖ Harald Haas erklärte das auf Nachfrage mit den Flugsperren im Zuge der Aschewolke über Europa, „jedoch war einer der Delegierten dennoch über Live Stream und IRC zur Konferenz zugeschalten.„. Die beiden ursprünglich geplanten Teilnehmer würden nun sogar auf den Hotelkosten sitzen.
Für Popp ist das bedauerlich: „Gut, die Flüge waren gecancelt, aber wenn sich schon die jungen Bulgaren von einem isländischen Vulkan nicht ins Boxhorn jagen lassen, hätten auch die erfahrenen Österreicher sich ein Herz fassen können„. Das Problem sieht er auch darin, dass die Verlockung daheim zu bleiben durch die Möglichkeit der Web-Teilnahme gewachsen sei.
Aber auch die schwedische und wahrscheinlich prominenteste Piratenpartei war wegen der Asche nicht mit der geplanten Delegation vertreten. Die beiden unerfahrenen schwedischen Teilnehmer, die zum Zeitpunkt zufällig in Brüssel gewesen sind, verließen die Konferenz schlussendlich im Streit über die Satzung. Der persönliche Kontakt ist vermutlich gerade in der Gründungsphase von Organisationen wichtig. Es hat aber unbestreitbar etwas Ironisches, dass eine so technik-affine Bewegung wie die Piraten sich von Flugverbindungen behindern lässt.
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