Aus der ÖVP wurde mir für meine kleine Nicht-Klientel-Befragung von Bundesgeschäftsführerin und Bloggerin Michi Mojzis geantwortet.
ZurPolitik.com: Frau Mojzis, was will die ÖVP für die Unter-30-jähringen tun, die traditionell relativ schlecht für Ihre Partei mobilisiert werden könen?
Michi Mojzis: Was mir besonders wichtig ist: Wir stehen für ein Pensionssystem, dass auch den heute jungen Leuten eine Pension im Alter ermöglicht. „Generationengerechtigkeit“ ist unsere Meßlatte. Innerhalb der letzten Jahre wurde außerdem durch die Politik der ÖVP eine Glättung der Verdienstkurve junger Menschen erreicht. Zusätzlich sind geringe Einkommen lohnsteuerfrei, was für junge Menschen, die gerade erst ihre ersten Gehälter verdienen, eine wichtige Entlastung darstellt. Außerdem haben wir den Grundwehrdienst verkürzt und vielfältige Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten geschaffen. Und nicht zu letzt: die Gebühren bei der Geburt eines Kindes gestrichen.
ZurPolitik.com: Mit den Studiengebühren hat man sich natürlich auch für StudentInnen nicht besonders attraktiv gemacht. Was bietet man ihnen programmatisch?
Mojzis: Dank der Initiative von der ÖVP wurden die Studienbeihilfen erhöht. Alle Studentinnen und Studenten die eine Unterstützung benötige, werden durch diese soziale Institution aufgefangen und profitieren verstärkt.
ZurPolitik.com: Welche Maßnahmen kommen IndustriearbeiterInnen zu gute?
Mojzis: Durch zB die konsequenten Maßnahmen der ÖIAG sind die österreichischen Industriebetriebe größtenteils wirtschaftlich erfolgreich, aber oft auch Weltmarktführer. Deswegen sind die Jobs in diesen Unternehmen gesichert, anders als das noch in den 70igern ausgesehen hat.
ZurPolitik.com: Womit will man Homosexuelle ansprechen?
[ad#ad-1]Mojzis: Nachdem in den letzten Jahren die vermögens- und versicherungstechnischen Benachteiligungen von homosexuellen Paaren kontinuierlichen an den von heterosexuellen Paaren angepasst wurden, ist der rechtliche Status einer der modernsten Europas. Wir wollen jedenfalls bestehende rechtliche Diskriminierungen beseitigen.
ZurPolitik.com: Was tut die ÖVP für den einfachen Angestellten?
Mojzis: Wer ist denn ein einfacher Angestellter?! Also wenn es um jene geht, die niedrigere Einkommen haben: Die ÖVP hat per 1. Juli 2008 erreicht, dass die Menschen mit Einkommen bis 1.350 EUR sofort entlastet werden und keine bzw. weniger Arbeitslosenbeiträge bezahlen müssen. Weiters wurden vor kurzem das Pendlerpauschal und das Kilometergeld erhöht. Die Familien stehen im Zentrum unseres Interesses, weil Nachhaltigkeit Grundlage unserer Entscheidung ist.
Meine kleine Nicht-Klientel-Befragung bietet auch Antworten von Andreas Schieder (SPÖ) und Christoph Chorherr (Die Grünen).
3 Antworten auf „Michi Mojzis (ÖVP) im Kurz-Interview“
Mir genügt schon die erste Antwort um micht bestätigt zu fühlen, als U30-Wähler die ÖVP nicht zu wählen, schließlich entspreche ich nicht dem ÖVP-Weltbild wonach wir primär Kinder kriegen und brav auf eine nette Pension hinarbeiten sollen. Bildung, Integration, Soziales, Globalisierung, Umwelt, Nachhaltigkeit, etc. – das sind Themen mit denen man mich ansprechen muss, nicht Pensionen und Kinderkriegen…
Ewiggestriges Weltbild, mehr kann ich dazu nicht sagen.
Welches Europa meint diese Frau, in dem wir beim rechtliche Status homosexueller Paare eines der modernsten Ländern sind? Es jetzt nicht sooo lange her, dass eine ÖVP-Regierung für Paragraf 209 vom EGMR „abgewatscht“ wurde…
http://www.soho.or.at/soho/?p=878
„… weil Nachhaltigkeit Grundlage unserer Entscheidung ist.“
Ein solches Zitat von einer Vertreterin einer Partei wie der ÖVP ist schon ein starkes Stück.
Immerhin tat die ÖVP in den letzten zehn Jahren nichts anderes, als sich als „Verwalter der Nation“ aufzuspielen anstatt aktiv zu gestalten. Von der grauenhaften (und für die Bevölkerung teuren) Klientelpolitik der Volkspartei gar nicht zu sprechen – nein, Nachhaltigkeit sieht anders aus.
ÖVP und Thema Pensionen? Von „Gerechtigkeit“ zu sprechen ist blanker Hohn. Kürzungen und Verschlechterungen (bei gleichzeitig jährlich steigender Wirtschaftsleistung) haben nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern sind nur dogmatisch begründete Aushöhlungen eines funktionierenden Sozialsystems – auf Kosten der Alten und auf Kosten der Jungen.