Noch nie hat sich ein US-Präsident so früh in seiner Amtszeit mit seinem chinesischen Konterpart getroffen. Aber Donald Trump und Xi Jinping haben viel zu besprechen. Die Welt blickt heute gebannt nach Mar-a-Lago in Florida.
Autor: Tom Schaffer
ist Journalist, studiert Politikwissenschaft in Wien und ist der Gründer von zurPolitik.com, ballverliebt.eu und rebell.at.
Österreich drängt unter der Führung von Außenminister Sebastian Kurz auf ein Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der EU. Dass die Türkei darauf scharf reagiert, ist nachollziehbar – bei allem Unverständnis für die Vorgänge dort sonst. Zeitgleich ist eine Gesprächsverweigerung mit einem wichtigen EU-Mitglied, bis dieses irgendwie von selbst „vernünftig wird“, auch nicht wirklich ein überzeugendes Signal, dass die Türkei tatsächlich ein guter Partner innerhalb der EU wäre.
Alexander Van der Bellen ist Präsident der Republik Österreich. Hier ein paar sehr unterschiedliche Möglichkeiten, die wiederholte Stichwahl 2016 zum Amt des Bundespräsidenten in einem geschichtlichen Vergleich zu interpretieren, die alle wahr sind.
Der US-amerikanische „Alt-Right“-Vertreter Richard B. Spencer gibt in seinem Lebenslauf unter anderem an, 2004 Assistent des Direktors der bayerischen Staatsoper und jeweils im Sommer 2005 und 2006 an der Universität Wien – genauer gesagt beim „Institut Wiener Kreis“ (IWK) – gewesen zu sein.
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Waren die Nazis Monster?
Ein Problem mit dem Geschichtsverständnis vieler Menschen heutzutage ist nicht, dass sie die NS-Zeit gut finden. Das tun tatsächlich nur die widerlichsten und dümmsten Menschen, eine kleine Gruppe. Das Problem viel größerer Teile der Bevölkerung ist, dass sie die Nazis als eine Art „Monster“ verstehen. Das hat fatale Auswirkungen auf das heutige politische Denken.
Es ist also schon wieder passiert: Nahezu alle Prognosen lagen falsch. Donald Trump ist Präsident der USA. Ein autoritärer Demagoge ist Staatsoberhaupt des mächtigsten Landes der Welt und oberster Befehlshaber über das stärkste Militär der Weltgeschichte.
In der Nacht von heute auf morgen wählen die US-Amerikaner ihr neues Staatsoberhaupt, bzw. das Electoral College, das das neue Staatsoberhaupt bestimmt. Es wird aber auch das House of Representatives (das republikanisch bleibt, so kein Wunder passiert) komplett und der Senat teilweise neu gewählt (mit einer etwa 50:50-Chance, dass die Demokraten dabei die derzeitige Mehrheit der Republikaner brechen). Dazu passend sind mir heute zwei interessante Beiträge untergekommen.
Am 19.11. findet im Metalab in Wien ein „Hackathon“ zu den Bundespräsidentschaftswahlen 2016 statt. Journalisten, Kreative, Programmierer und andere Interessierte werden dort gemeinsam an Projekten rund um die (hoffentlich endgültige) Wahl im Dezember werken. Die Teilnahme ist explizit an keine Vorkenntnisse geknüpft. Wer mit Neugierde und Ideen kommt, ist willkommen. Anmeldung und weitere Informationen gibts hier.
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Was an Hillary Clinton bewundernswert ist
Was dir 40 Jahre in der Politik bringen und an Hillary Clinton bewundernswert ist? Sie hat drei Mal über eine Stunde mit Donald Trump diskutiert und dabei nicht dem hochnatürlichen, menschlich angeborenen Reflex nachgegeben, ihm eine Kräftige zu geben. Die blieb noch angesichts der dümmsten Frechheiten saucool.
2008 war ich auf Einladung des European Journalism Centres bei einer Bloggerkonferenz in Kopenhagen. Es ging um die Welt-Klimaschutzkonferenz, die dort ein Jahr später stattfand und deren Vorbereitung wir Teilnehmer über dieses Jahr begleiteten. Die Stimmung war vorsichtig optimistisch. Es gab damals die Erwartung, dass es zu einem Nachfolger des „Kyoto-Protokolls“ kommen würde – dem Abkommen zur Klimarettung, das 2012 auslaufen würde. Die Erwartungen wurden bitter enttäuscht.