Mittlerweile häufen sich die Zeichen, dass das ACTA-Abkommen (ich erklär das jetzt nicht noch einmal, mittlerweile solltens alle kennen) im Endspurt doch noch zu Fall kommt. Aber ist es überhaupt eine Niederlage, wenn die ACTA-Lobby scheitert?
Schlagwort: Acta
Michel Reimon hat ein Buch geschrieben. Und weil so gut wie alles, was Michel Reimon schreibt, irgendwie lesenswert ist, habe ich es aufgeschlagen. Also auf meinen Tablet geöffnet habe ich es. Denn #incommunicado findet ihr in keinem Buchladen, sondern im Web zum kostenlosen Download. Ich habe es nur vier Mal geladen. Heute morgen um 5 hatte ich die fast 600 groß bedruckten Seiten der PDF verschlungen. So gut finde ich es. Es ist das erste Buch, das ich auf einem Bildschirm ausgelesen habe und das erste seit langem, das ich ohne Unterbrechung durchgelesen habe (für manche Bücher brauche ich Jahre, weil ich sie zwischendurch ewig nicht anfasse).
ACTA ist gefährlich. ACTA ist keine politische Idee, wurde auf Druck von Konzernen in die Welt gesetzt. Konzerne, die immer dann lobbyieren, wenn ihnen Geld und Ideen ausgehen. Dass dabei wichtige Bürgerrechte auf dem Spiel stehen, kümmert sie wenig: Die Dollarscheine vor den Augen versperren die Sicht.
Warum? Markus Beckedahl arbeitet das in einem Text zu ACTA im Spiegel hervorragend heraus.
Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden – nur zu Gesicht bekommen hat die Öffentlichkeit sie nie. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen.
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Stoppt die Kraken, stoppt ACTA
Rudolf hat bereits über die drohende Katastrophe ACTA geschrieben, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Das folgende Video zeigt auf eine plakative, leicht verständliche, wenn auch zum Teil (hoffentlich) etwas dramatische Weise, warum ACTA verhindert werden muss – und warum das kein Thema für Geeks allein ist.
Als am 21. April 2010, nach 8 Verhandlungsrunden seit dem Jahre 2004, der erste Vertragsentwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) offiziell veröffentlicht wurde, war die Verwunderung groß. Nicht aber aufgrund von vermeintlich neuen, brisanten Informationen, die dadurch ans Tageslicht kamen – sie waren einer interessierten Öffentlichkeit, nachdem immer wieder geleakte Dokumente im Internet kursierten, großteils ohnehin bekannt. Der erste offiziell veröffentlichte Entwurf sollte zugleich auch der letzte sein! Bis sich die Verhandlungspartner auf eine finale Version geeinigt haben.