2013 hat der heutige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis (der damals noch kein Finanzminister war) in einer Rede in Zagreb etwas gesagt. Er hat gesagt, dass die griechische Regierung (also nicht er selbst) im Jahr 2010 den deutschen Vorschlägen „den Mittelfinger zeigen“ und sich für insolvent erklären hätte sollen, statt (wie er vorher sagt) „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu begehen. Während er das sagte, gestikuliert er viel und hielt dann offenbar seinen Mittelfinger hoch (die Passage kommt im folgenden Video ab ca. 1:25). Es sagt zwar heutzutage nicht mehr viel aus, aber für mich sieht das Video zumindest echt aus, auch wenn genau vor der umstrittenen Passage bei 1:37 und 1:48 je ein seltsamer roter Flash auftaucht. Varoufakis behauptet, das Video sei gefälscht/bearbeitet („doctored“). Continue Reading „Varoufakis‘ Mittelfinger, Günther Jauch und der richtige Kontext“
Tag: Deutschland
Die neue deutsche Frage
Zum Anlass der heutigen deutschen Bundestagswahlen ein interessanter Blick auf Deutschland aus der New York Review of Books auf „die neue deutsche Frage“ von Timothy Garton Ash.
Here we are led back to the answer to yet another German question, that of 1945. To ensure that no Hitler would ever again come to power, the Federal Republic was designed not only to be as geographically decentralized as possible but also to have a plenitude of institutional checks and balances, including a very strong constitutional court. So the state from which decisive executive leadership is demanded today has a political system intended to make such decisive executive leadership very difficult.
So will this be Bundesrepublik Europa, the Federal Republic of Europe? Like other European countries, Germany certainly starts by thinking of Europe through the prism of its own constitutional tradition, just as the French imagine a centralized secular republic and the Brits dream of a baggy commonwealth. Federal, in the German sense, could also mean bringing powers back down to the national and state levels—something many skeptical Europeans, and not just English Euroskeptics, would welcome. But the German debate is broader than this.
Russland – Kreml oder Demokratie
Die westlichen Demokratien durchleben gegenwärtig eine Krise, die in vielem an die Situation der späten 1960er und frühen 1970er Jahre erinnert. Vergleichbar jedenfalls sind die Antriebsverluste und die strukturellen Probleme. Doch die Suche nach Auswegen erweist sich heute als schwieriger: Es gibt keine Antworten auf die Herausforderungen einer postpostindustriellen Gesellschaft. Und es fehlt die „konkurrierende“ Alternative. Damals hatte der Kommunismus die liberalen Demokratien des Westens zur Erneuerung gezwungen, heute führt das Fehlen einer Alternative zu Selbstgerechtigkeit und Stagnation. Continue Reading „Russland – Kreml oder Demokratie“
Gentechnik statt Demokratie
Am 22.02.2011 kippte die EU die Nulltoleranz für gentechnisch verändertes Futtermittel. In Zukunft dürfen Futtermittel EU-weit nun mit nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen verunreinigt werden. Diese bis kurz vor knapp sowohl unbeachtete wie auch wegweisende Entscheidung wurde gegen den expliziten Willen der europäischen Bevölkerung durchgesetzt. Eine Nachruf zum Trauerspiel der deutschen „Demokratie“. Continue Reading „Gentechnik statt Demokratie“
Terrorismus ohne Bomben
Ein Terrorkommando der Al-Kaida stürmt den Berliner Reichstag, nimmt Geiseln und richtet ein Blutbad an. Eine grausige Vorstellung. Grund genug für den deutschen Innenminister die Bürger vor einer Bedrohung Deutschlands durch islamistische Terroristen zu warnen. Und ihnen damit die Arbeit abzunehmen.
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Stuttgart21 und Widerstandsrecht
Es waren vor einigen Wochen spannende Tage für Menschen von außerhalb Stuttgarts, die per Livestream auf Baden-Württembergs Hauptstadt blickten. Dort fand das klassische grüne Szenario statt. Zehntausende Menschen stellten sich gegen ein geplantes Großprojekt. Menschen blockierten Baumaschinen. Es ging um die Wahl zwischen Bäumen und historischen Bauten und einem modernen Bahnhof, dessen Kosten bereits aus den Fugen geraten waren. Als dann auch noch die Polizei mit unfassbarer Härte gegen friedliche Demonstranten voller SchülerInnen, junger Familien und alter Menschen vorging, war der Super-GAU für die Pro-„S21“-Seite perfekt. So kann man mit BürgerInnen nicht umgehen. Nun gingen noch viel mehr Menschen auf die Straße. Continue Reading „Stuttgart21 und Widerstandsrecht“
Das Ende einer Debatte: Die Deutschen überschwemmen „uns“ nicht
Im Wintersemester 2008 studierten in Österreich 15.295 ordentliche Studierende aus Deutschland. An deutschen Universitäten und Fachhochschulen studierten insgesamt 7.014 Österreicher. (Quelle) Das bedeutet: 0,018% der Deutschen studieren in Österreich, jedoch studieren 0,084% der ÖsterreicherInnen in Deutschland. 
Verhältnismäßig studieren also 4,6 Mal mehr ÖsterreicherInnen in Deutschland als umgekehrt. Die absolute Differenz (weil Deutschland ja zehn Mal größer ist) sind läppische 8.000 Studierende. Würde Deutschland die Studiengebühren dieser Menschen überweisen, würde das das österreichische Budget um hammermäßige 3 Millionen Euro auffetten. Das sind 0,0008% des BIP. Wo ist das verdammte Problem?
P.S.: Mit der Uni Heidelberg hat sich jetzt erstmals eine deutsche Uni mit Aktionen an #unibrennt beteiligt. Zwei Hörsäle sind zur Stunde besetzt.
Berlin – Kleine Geschichten der Globalisierung #1
Seit Freitag verweile ich in Berlin zu Besuch bei Pezi. Neben dem obligaten Sightseeing und der Erkundung einiger Lokale (Moses Hell Fire BBQ Burger im White Trash mit Fucking Fries) nutze ich die Zeit vor allem um ein wenig zu entspannen und Eindrücke zu sammeln. Wenn man zu lange von einem Ort nicht weg kommt, verliert man logischerweise den Blick von außen. Demnach war ich zuletzt vielleicht etwas zu lange in Wien. Continue Reading „Berlin – Kleine Geschichten der Globalisierung #1“