Blog 9 comments on Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt – und ihre Wähler auch nicht

Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt – und ihre Wähler auch nicht

Die SPÖ hat nach der Nationalratswahl 2013 52 Mandate, die FPÖ hat 40 Mandate. Das sind 92, eine Mehrheit im Parlament. Sollte die SPÖ also mit der FPÖ koalieren? Wie immer nach einem Wahlsieg der Blauen (die ja wirklich erstaunlich regelmäßig gewinnen, ohne ihre selbst ausgerufenen Ziele auch nur annähernd zu erreichen), ist das eine vieldiskutierte Frage. Vermeintliche vernünftige und selbsternannte Zentristen zeigen sich einsichtig. Sie halten die von den Blauen beklagte „Ausgrenzung“ für gefährlich. Auf lange Sicht, sagen sie, würde das nur den Blauen helfen. Ich könnte jetzt in diese Diskussion einsteigen. Aber mir fällt ein, dass ich vor einem Jahr bereits alles gesagt habe, was ich dazu zu sagen habe. Und ich finde, jeder Satz von damals gilt auch heute noch. Ja, so immerwährend gleich ist der „Ausgrenzungs“-Schmäh, dass man schon gar nichts neues mehr dazu bloggen muss.

Weil Politik aber eben doch auf Werten, Visionen, Wünschen und Utopien basiert (ja, auch die, die sich unideologisch nennt), können nicht alle Parteien miteinander koalieren. Wer würde etwa im Fall der Fälle eine KPÖ-FPÖ-Regierung für sinnvoll halten, wenn die beiden einmal die meisten Stimmen erhalten würden? Es gäbe zwischen den Programmen der beiden Parteien einfach zu wenig Übereinstimmung, um sinnvoll miteinander arbeiten zu können. Für die Grünen, die SPÖ und zumindest Teile der ÖVP gilt dasselbe im Bezug auf die FPÖ. Sie können inhaltlich einfach nicht mit ihr. Das ist keine Ausgrenzung, sondern demokratische Logik.

Lest doch damals weiter.

Features 24 comments on Wiener Farbenspiele

Wiener Farbenspiele

Einen „grauslichen Wahlkampf“ (Zitat Michael Häupl) erwartete die Wiener SPÖ. Und abgezielt war das ursprünglich wohl auf den Wahlkampfstil der FPÖ, deren Obmann ja den Bürgermeistersessel beansprucht. Impliziert hat diese Aussage auch, dass die hiesigen Sozialdemokraten auch vorhätten, in fairer Weise um die Wählergunst zu buhlen. Doch daraus ist nichts geworden – und in Wien bahnt sich Rot-Schwarz an. Continue Reading „Wiener Farbenspiele“