Lange war ich unsicher, ob ich am Sonntag an der Volksbefragung teilnehme. Wie die Regierungsparteien das alles aufgezogen haben … pure Verarsche. Keine Diskussion, keine Information, keine Vision. Das aktuelle Modell wurde mit Argumenten verteidigt, die an Verlogenheit kaum zu überbieten waren. Das alternative Modell dermaßen offen gelassen, dass es umso amüsanter ist, dass man dazu schon die Kostenfrage stellen konnte. Legitime Alternativen wurden gar nicht erst zur Option gemacht.
Schlagwort: Volksbefragung
Wien wollte es wissen, geht man nach dem Slogan der SP-Stadtregierung der Bundeshauptstadt. Zum ersten Mal seit 19 Jahren bediente man sichs dieses demokratischen Instruments. Rund 1,15 Millionen Menschen waren aufgefordert zur Urne zu schreiten bzw. zum nächsten Briefkasten, denn eine große Mehrheit nutzte die postalische Wahl. 35,9% der Aufgerufenen nahmen an der Abstimmung teil. Das Endergebnis, für Bürgermeister Häupl laut eigener Aussage „bindend“ ist freilich bekannt: Ein klare Ja für Hausbesorger und Kampfhundführschein, ein knappes Ja für die 24-Stunden-U-Bahn am Wochenende und ein deutliches Nein für die Citymaut.