Recht muss Recht bleiben. Hätte man in der mehrtausendjährigen Geschichte der menschlichen Zivilisation diese Forderung tatsächlich befolgt, so würden wir uns heute noch den Codex Hammurapi um die Ohren hauen und es gäbe eine Menge Leute mit fehlenden Augen und Zähnen. Und Schlimmeres.

Wer sich auch nur ansatzweise mit Recht und Rechtsgeschichte beschäftigt, der muss, sofern er einigermaßen informiert ist, zum Schluss kommen, dass die Entwicklung von rechtlichen Normen zu jedem Zeitpunkt in der Geschichte ein dynamischer Prozess war und das auch heute noch ist.

Es ist auch gar nicht notwendig, sämtliche bedeutungsvolle Eckdaten der Rechtsgeschichte hier noch einmal darzulegen, noch muss man Rechtsexpertin sein, die Tatsache, dass sich Gesetze verändern, lässt sich nicht leugnen. Mehr noch, wären rechtliche Normen tatsächlich in Stein gemeißelt, wäre eine moderne Demokratie samt Gewaltentrennung nicht notwendig, es würde auch die Akzeptanz der 10 Gebote ausreichen um das Nötigste in unserer Gesellschaft zu regeln.

Zum Glück jedoch ist das nicht der Fall und Recht ist kein statisches Konstrukt, Recht reagiert auf die Entwicklungen in der menschlichen Gesellschaft, manchmal zum Nachteil der Unterworfenen, wie sämtliche diktatorische Systeme der Vergangenheit eindrucksvoll beweisen, viel häufiger aber zum Vorteil der Menschheit.

Jeder Mensch ist frei und gleich an Würde und Rechten…

Wie immer man die diversen historischen Epochen bewertet, de facto muss man anerkennen, dass sich zumindest, wenn man die sogenannten industrialisierten Nationen betrachtet, die meisten Rechtssysteme eindeutig zum Besseren gewandelt haben. Man vierteilt oder guillotiniert keine Menschen mehr in Europa, kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges verabschiedete man in der UNO die Allgemeine Erklärung der Menschrechte, deren regionales Pendant die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) steht in Österreich im Verfassungsrang, seit 2002 gibt es in Den Haag den Internationalen Strafgerichtshof.

Auch in den USA, wo aktuell noch die Todesstrafe angewandt wird, ist man sich von Seiten der Gerichtsbarkeit aus bewusst, dass Recht nicht statisch ist, sondern von der Entwicklung der Gesellschaft, insbesondere in Bezug auf deren Reife, abhängt. „Living Constitution“ bezeichnet das der amerikanische Supreme Court:

„[T]he words of the [Eighth] Amendment are not precise, and that their scope is not static. The Amendment must draw its meaning from the evolving standards of decency that mark the progress of a maturing society.“ (Trop v. Dulles, US Supreme Court 1958)

(Übersetzung: „Die Worte des achten Verfassungszusatzes sind nicht präzise und ihr Rahmen ist nicht statisch. Der Zusatz zieht seine Bedeutung aus dem sich stetig entwickelnden Maß an Anstand, welches den Fortschritt einer reifenden Gesellschaft markiert“).

Ganz klar, nicht alles ist Eitel Wonne, aber die Tatsache, dass ein über lange Phasen der Geschichte zurück gerichteter Blick verdeutlicht, dass wir als Zivilisation nicht immer so dumm sind, wie es kurzfristig oft den Eindruck erweckt, lässt sich nicht von der Hand weisen.

Ein paar Worte noch zur Ignoranz

Der Nachteil vom Leben im Jetzt und dem zugegebenermaßen deprimierenden Faktum, dass es zu jeder Zeit in der Geschichte einen gewissen mal mehr mal weniger hohen Prozentsatz an bildungsresistenten Dummköpfen gibt, also einen Teil der Gesellschaft, der sich wider besseres Wissen gegen jeglichen Fortschritt stemmt, weil allein Argumente wie „alt aber gut“ „mir san mir“ oder wahlweise „Die Menschen vertrauen darauf, dass…(beliebig ergänzbar)“ zählen, liegt darin, dass, wenn dieser Teil ausgerechnet in der Politik überrepräsentiert ist, sich das leider in der Gesetzgebung des Landes widerspiegelt.

Wie also ist die entsprechende Situation in Österreich? Österreich, das kann man mit ziemlicher Sicherheit sagen, ist ein konservatives Land und der Spruch „wenn die Welt untergeht, fahr nach Österreich, dort passiert es 20 Jahre später“ hat durchaus seine Berechtigung. Trotz allem aber ist auch hierzulande, zum Einen durch internationalen Einfluss, zum Anderen durch einige wenige weitblickende Politiker und Politikerinnen, die Zeit nicht stehen geblieben.

Bis vor etwa 10 Jahren, dann kamen Schüssel und Haider und wenn man glaubte es könnte alles nicht mehr schlimmer werden, so denkt man selbst an diese Zeiten mittlerweile fast mit etwas Wehmut zurück. Zuletzt nämlich scheinen sich die Fälle von eklatantem Rechtsmissbrauch durch unsere politischen Vertreter wieder zu häufen, Recht wird dort angewandt, wo es passend scheint, wo es weniger opportun ist, verschließt man die Augen, delegiert, verzögert oder vergisst. Je nachdem wie es den Volksvertretern am besten in den Kram passt.

Recht muss Recht bleiben

Erst jüngst wieder sah sich eine Politikerin bemüßigt, diesen inhärent dummen Spruch zum Besten zu geben, die Liste jener, meist konservativ orientierter Politiker, die irgendwann einmal ins selbe Horn geblasen haben, ist jedoch mit Sicherheit länger und es lohnt sich nicht sich ihrer Namen zu erinnern.

Warum aber instrumentalisiert man in heiklen Entscheidungen ausgerechnet das Recht? Gesetzestexte treten in Kraft und sind von der Gerichtsbarkeit so lange anzuwenden, wie sie in der Rechtsordnung Gültigkeit haben. Wenn also die Politik die Rechtsprechung als Ausrede für die eigene Feigheit, ein systemisches Problem zu lösen, heranzieht – in dem Fall ein völlig inadäquates Asylrecht – dann ist sie nur dann dazu berechtigt, wenn sie insgesamt darauf achtet, dass erfolgte Rechtssprüche auch durchgesetzt werden.

Womit ich beim Kern der Argumentation bin. Im Falle des Urteils des Verfassungsgerichtshof in Sachen Zogaj, meint die Ministerin „die Menschen“ würden sich von ihr erwarten, dass dieses Urteil umgesetzt würde, die nationalstaatliche Rechtssicherheit stünde am Spiel, Recht muss Recht bleiben und überhaupt, sie, die Ministerin, könne sich doch nicht auf einem Auge blind zeigen.

Ich wende meine Verfassung so an wie es mir passt und basta

Völlig anders sieht die Sache natürlich dann aus, wenn es darum geht inopportune Urteile des Verfassungsgerichtshof zu ignorieren – Stichwort „zweisprachige Ortstafeln“. Seit 1955 ist das Recht darauf im österreichischen Staatsvertrag verankert, seit 2001 gibt es ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zur Causa, weitere Präzisierungen davon folgten in den Jahren darauf, passiert ist bis heute rein gar nichts.

Als jüngstes Beispiel schließlich kann man die Verschiebung des Budgets 2011 anführen, auch das ist verfassungswidrig. Die Regierung jedoch konzentriert sich auf blumige formulierte Ausreden an die Parlamentspräsidentin, es wär halt diesmal so wichtig, gell?

Wer also darauf beharrt, dass Recht Recht bleiben muss – und man generell von der Dummheit, die in dieser Formulierung steckt, absieht – der oder die sollte sich zumindest bewusst, sein, dass sich keine gute Optik daraus ergibt, wenn man die Anwendung dieses Grundsatzes selektiv fordert, je nachdem ob es gerade vorteilhaft ist oder nicht.

Über die Grundsätze einer dynamischen Rechtsentwicklung

Recht ist nicht statisch und es muss und darf nicht Recht bleiben, was de facto unrecht ist. Recht entwickelt sich und sollte auf gesellschaftliche Entwicklungen reagieren, rechtliche Neuerungen und Änderungen schließlich werden immer auch durch zivilgesellschaftliches Aufbegehren ausgelöst. Beispiele der Errungenschaften solcher Begehren spannen sich um die gesamte Welt und sind jedem nur zu gut bekannt – Bürgerrechtsbewegung in den USA, Ende der Apartheit in Südafrika, der Fall des eisernen Vorhangs usw. usf.

Als mündige Bürgerin sollte man darüber hinaus ganz besonders auf der Hut sein, wenn einem die Volksvertreter faktisches Unrecht als Resultat demokratischen Handelns verkaufen wollen. Nicht überall wo Demokratie drauf steht, ist auch Demokratie drinnen. Es kann sich mitunter auch um eine Diktatur im Namen des Volkes handeln. Die Übergänge sind fließend, und wurden von Alexis de Tocqueville bereits 1835 in seinem Buch „Über die Demokratie in Amerika“ eindringlich beschrieben:

„It had been supposed, until our time, that despotism was odious, under whatever form it appeared. But it is a discovery of modern days that there are such things as legitimate tyranny and holy injustice, provided they are exercised in the name of the people“ (A. de Tocqueville, Democracy in America, 1835)

(Übersetzung: „Bis zur heutigen Zeit ist man davon ausgegangen, dass Despotismus hassenswert sei, egal in welcher Form er auftritt. Es ist jedoch eine Entdeckung moderner Zeiten, dass es Dinge gibt, wie legitimierte Tyrannei und heilige Ungerechtigkeit, vorausgesetzt sie werden im Namen des Volkes ausgeübt.“)

Was die aktuelle Generation von Politikern und Politikerinnen betrifft, so bin ich leider der Meinung dass an ihr Hopfen und Malz bereits verloren ist. Dass jedoch langfristig auch wieder Menschen gewählt werden, die nicht danach entscheiden, was die Geldbörse, oder schlimmer noch, ein (fiktiver) Mob diktiert, kann man mit statistischer Wahrscheinlichkeit annehmen. Bleibt nur zu hoffen, dass Ursache und Anstoß zu einer zivilisatorischen Anstrengung in Richtung einer besseren Gesellschaft nicht wieder in einer menschlichen Katastrophe begründet liegen.

Susanne, 7. Juli 2010

  • chb

    Gerade der Codex Hammurabi hat ja der Willkür ein Ende gemacht und Strafen abgemildert, daher finde ich das als Einleitung etwas unpassend.

  • „Recht muss Recht bleiben“ bezieht sich auf kodifiziertes Recht, diesbezüglich stellt der Codex Hammurapi wohl die älteste Sammlung an Rechtssätzen dar und passt somit meines Erachtens nach in die Argumentationslinie.

  • bull

    „Als jüngstes Beispiel schließlich kann man die Verschiebung des Budgets 2011 anführen, auch das ist verfassungswidrig.“

    ist diese (die verschiebung) wirklich verfassungswidrig?
    oder nicht einfach nur engegen der usancen…

  • gibt keinen entscheid, aber verfassungsrechtler sehen das so: http://mobil.derstandard.at/1277337310921/Verspaetetes-Budget-Juristen-sehen-Verfassungsbruch

  • bull

    ich bin hier beileibe nicht auf seiten der regierung, bin mir aber auch sicher, dass diese ebenfalls verfassungsrechtsexperten auftreiben kann, die das diesbzgl. vorgehen als verfassungskonform ansehen.

  • @bull Gaaaanz sicher sogar 😉

    @Susanne Zu gerne würde ich Deine Kommentare vor Gericht zitieren. Ich darf mich nämlich gerade in einer Handvoll Verfahren verantworten und kann daher über solche Polemik nur schmunzeln. Sachverständige, Gutachter und nicht zuletzt Richter schauen *ausschliesslich* auf Paragraphen, eventuell noch auf andere Höchstgerichturteile – aber ganz sicher nicht auf irgendwelche Rechtsentwicklungen. Aber Selbstmorddrohungen passen halt so gar nicht zu mir, daher darf ich auch nicht auf Ausnahmen zu meinen höchstpersönlichen Gunsten hoffen.

  • Lt. Artikel 51 (2) der österreichischen Bundesverfassung gilt folgendes: Die Bundesregierung hat dem Nationalrat spätestens zehn Wochen vor Ablauf des Finanzjahres den Entwurf eines Bundesfinanzgesetzes für das folgende Finanzjahr vorzulegen.

    Da steht „hat…vorzulegen“ und nicht „kann…vorlegen“. Demensprechend ergibt sich daraus eine verfassungsmäßige Verpfichtung. Das ist doch ziemlich eindeutig oder?

    Zum selber Nachlesen: http://www.wienerzeitung.at/linkmap/recht/verfassung1.htm

  • dieter

    Deshalb bin ich für ein Gnadenrecht, das ja im Falle des humanitären Bleiberechts auf Antreiben der Arigona-Fraktion abgeschafft wurde, womit man sich den letzten theoretisch gangbaren Ausweg verbaut hat. Da wurde argumentiert, dass das einer Demokratie unwürdig sei und nur in Monarchien üblich wäre. Ich halte es für Hybris zu glauben, dass man perfekte Gesetze verfassen kann, die jeglichen Problemfall ein für alle mal gütlich lösen.

    Dieses Gnadenrecht sollte dem direkt gewählten Bundespräsidenten zustehen. Im aktuellen Fall ist das freilich egal, da Heinz Fischer sowieso kein Bleiberecht gewährt hätte.

    Die genannten Beispiele Budget und Ortstafeln, aber auch die Griechenland-Rettung und der Lissabon-Vertrag entstehen dadurch, dass die Macht der Judikative über die Legislative beschränkt ist. Das ist auch gut so, aber man muss mit den Nachteilen leben.

    „Der Nachteil vom Leben im Jetzt und dem zugegebenermaßen deprimierenden Faktum, dass es zu jeder Zeit in der Geschichte einen gewissen mal mehr mal weniger hohen Prozentsatz an bildungsresistenten Dummköpfen gibt, also einen Teil der Gesellschaft, der sich wider besseres Wissen gegen jeglichen Fortschritt stemmt“
    Wie nun, sind die Leute „bildungsresistent“, oder handeln sie „wider besseres Wissen“?. Was Fortschritt ist, ist ein Werturteil darüber, wo die Reise hingehen soll und ein Sachurteil darüber, wie man dort hin kommt.

    An der aktuellen verhärteten Situation tragen auch die Linken mindestens genausoviel Schuld wie die Rechten, weil sie nur mit negativem Feedback arbeiten. Während in Deutschland das Asylrecht schon in den frühen 90ern ohne viel Diskussion verschärft wurde, war Österreich bisher im europaweiten Vergleich überaus lax und großzügig. Wenn man jedoch nach der linken Kritik und nicht nach objektiven Statistiken gehen würde, müsste man den Eindruck bekommen, dass Österreich ein Apartheidstaat wäre.

    Dementsprechend hat linker Protest überhaupt keine Wirkung mehr. Frau Fekter würde so oder so als Unmensch diffamiert. Das hinzunehmen gehört in Österreich sowieso zur Berufsbeschreibung eines Innenministers dazu.

  • @Thomas ich beziehe mich in meinem Artikel nicht auf die Richterschaft, sondern auf die Politik, die sich die Freiheit nimmt bestehende Gesetze zu zitieren, wenn es ihr gerade passt und sie zu umgehen, wenn nicht.
    @Dieter bewusstes Handeln wider besseren Wissens IST Dummheit. Meine Kritik richtet sich nebenbei an sämtliche Politiker und Politikerinnen, das aktuelle Beispiel von Frau Fekter dient lediglich der Illustration.

  • „Nicht überall wo Demokratie drauf steht, ist auch Demokratie drinnen.“

    Nun, wir verstehen heute unter Demokratie (fast) immer liberale Demokratie, das muss aber nicht so sein – insofern stimmt das schon.

    Zum Recht: Wenn es verbindlich sein, wenn es Orientierung vermitteln soll, muss es gültig sein, da kann es zunächst keine Ausnahmen geben (ich denke Recht muss aus diesem Gesichtspunkt heraus konservativ sein, denn wenn es sich zu schnell ändert, gibt es keine Sicherheit, und kaum jemand kennt sich mehr aus). Natürlich ist jede Anwendung auch immer eine Prüfung auf Funktionalität und Gerechtigkeit, und wenn diese (wie in den erwähnten Fällen) auf Widersprüche stößt wird man diese diskutieren, und eventuell Änderungen vornehmen (aber ich denke darin stimmen wir ohnehin überein). Strittig ist, wie man mit den Grenzfällen, die die Diskussion angestoßen haben, umgehen soll – im Falle von Änderungen, kann man den Fall hinterher neu beurteilen.

    Das ist mir dann doch zu pauschal – muss das denn sein?: „Was die aktuelle Generation von Politikern und Politikerinnen betrifft, so bin ich leider der Meinung dass an ihr Hopfen und Malz bereits verloren ist.“

  • @metepsilonema: ich stimme dir im ersten Punkt auch zu, Recht hat ja von der Rechtsprechung verlässlich angewandt zu werden, Rechtssicherheit ist diesbezüglich ein sehr wichtiges Thema. Wenn es aber darum geht, dass gewisse Gesetze einfach vage formuliert sind, oder eben nicht mehr zeitgemäß sind, dann ist das ein Auftrag an die Politik. Schließlich zeigt ja gerade der Fall Zogaj, dass das österr. Asylrecht absolut untauglich ist.

    Und selbst wenn es zu pauschal ist, aber der Satz, dass Hopfen und Malz an der aktuellen Politikergeneration verloren ist, ist einfach Ausdruck über die Frustration, dass sich diesbezüglich in Österreich seit Jahren absolut nichts tut. Das betrifft eben alle aktuellen Politiker, die da mittun und wird sich auch beim Budget wieder beweisen, wenn die Regierung einfach über das Parlament drüberfährt bzw. die Parlamentarier so stimmen, wie’s die Partei vorschreibt.

  • Vage formuliert sollten sie natürlich nicht sein. Naja, und „nicht zeitgemäß“ ist halt ein Gummiwort…

    Das Problem ist, dass ausscherende Abgeordnete rasch bestraft, d.h. im schlimmsten Fall beim nächsten Mal gar nicht aufgestellt werden – man muss durch den Parteiapparat hindurch, und lernt sich dabei der Linie anzupassen. Das hat System, und ist nicht nur den Akteuren vorzuwerfen.

    Frustration auszudrücken ist schon in Ordnung, aber Pauschalitäten bringen am Ende nicht viel.

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