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Das “Epizentrum” in der Wiener Lindengasse ist vor wenigen Tagen geräumt worden. Nun ist die “Szene” nicht allzuweit entfernt wieder aktiv, diesmal in der Westbahnstraße. In diversen Kommentarforen wird eifrig diskutiert, leider am Kern der Sache vorbei. Die wichtige Frage ist meiner Meinung nach nicht, wie rechtens so eine Besetzung ist, wie viele Arbeitslose unter den Besetzern sind oder wie umfangreich ein polizeilicher Räumungseinsatz sein sollte. Die Frage ist: Was bedeuten solche Besetzungen und was könnte die Politik tun? Ein Gesetzesvorschlag folgt nach dem Klick

Sehr geehrter Herr Hessel,

wie ich dem ”Kurier” entnehmen konnte, gastieren sie Ende der Woche in Wien, wo sie, auf die Einladung der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hin, eine Rede vor dem Parlament halten werden. (more…)

In keinem anderen Land beantragen so viele Menschen eine Invaliditätspension wie in Österreich: Laut ÖVP laufen 30 Prozent aller Pensionen unter dem Titel “Berufsunfähigkeit” – davon würden 40 Prozent mit psychischen Erkrankungen begründet (das macht 12% aller Pensionen). Da stellen sich mehrere Fragen: Gibt es hierzulande so viele SchmarotzerInnen? Sind die anderen Länder weniger um ihre BürgerInnen bemüht? Gibt es in Österreich spezifische kulturelle Probleme, dass jede achte Pension wegen psychischer Probleme verfrüht genommen werden darf? Das heißt: Diese Fragen würden sich stellen, denn in unserer politischen Landschaft wird nur die erste gestellt und ohne jede Grundlage, jedes Nachdenken und jede Diskussion auch gleich bejaht. (more…)

Es ist Tag 1 nach Christine Marek, ein Samstagmorgen. Ich wache auf, wage einmal mehr den lebensgefährlichen Abstieg aus meinem Hochbett. Just als ich beginne, mich über eine abklingende Erkältung zu freuen, irritiert mich ein Kratzen im Hals. Husten. Ich öffne das Fenster, um frische Luft hereinzulassen. Mich empfangen Jazzklänge vom nahe gelegenen Markt und entfernte Rhythmen eines Synthesizers. Ich mache mich auf gen Meidlinger Hauptstrasse, um mich beim Drogeriemarkt des Vertrauens mit Munition gegen die Verkühlung auszurüsten. Ein Ausflug, der letztlich zu einer politischen Bestandsaufnahme werden sollte. (more…)

Kaum jemand dürfte es verpasst haben: Jean Ziegler sollte diesen Sommer bei den Salzburger Festspielen die Eröffnungsrede halten. Kurzerhand entschied man sich aber um und ließ den Schweizer doch nicht zu Wort kommen (weshalb, darüber wird spekuliert). Ziegler entschloss sich, seine Rede trotzdem zu veröffentlichen und hat das via YouTube getan. Ich habe sie mir angesehen (zugegeben, etwas spät) und ein paar Gedanken dazu zu Papier bzw. auf den Bildschirm gebracht.

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Für die einen Allheilmittel zur Bewältigung der Eurokrise, für die anderen der Anfang vom Ende der Union: Eurobonds. Wir gehen der Sache nach – was steckt wirklich hinter den gemeinsamen Anleihen der Länder der Eurozone? Welche Vorteile und Nachteile würden sie mit sich bringen und könnten sie ein Teil der oder vielleicht sogar DIE Lösung für die Eurokrise sein?

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Es war schon deutlich nach Mitternacht. Ich bog im Schritttempo aus der Wallnerstraße ums Eck, als ein Mann mit vielsagendem Kapperl mir “Guten Abend” wünschte. Ich blieb stehen. “Guten Tag”. Er wies mich darauf hin, dass mein Licht nicht ging und dies eine Fußgängerzone war. Ich gestehe: Das war mir vorher bewusst. Trotzdem schien mir meine Vorgangsweise nach allen Maßstäben menschlicher Vernunft rechtfertigbar. Demonstrativ blickte ich mich um, lenkte seine Aufmerksamkeit auf die leere Gasse und verwies auf die taghell beleuchtete Szenerie. “Da vorne”, deutete ich in Richtung des dunklen Michaelerplatzes, “steig ich eh wieder ab”. (more…)

london brennt und wir bekommen das mit. live. brennende straßenzüge, wild tretgitter gegen geschäftsfassaden schmeissende junge menschen. kapuzenpullover, turnschuhe. treten, schlagen, stehlen, laufen. raubzüge. ungehorsam. alles verbrecher?

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Es war reiner Zufall, dass ich in der Nähe der Tower Bridge in den Bus stieg, um ein Fußballmatch an der White Hart Lane in Tottenham zu sehen. Normalerweise fährt man diese Strecke mit der flotten U-Bahn. Doch es war noch genug Zeit, und so blieben wir über der Erde. Weiterlesen nach dem Klick

Noch bevor am Freitag in Oslo klar war, ob die Explosion in der Innenstadt eine Gasexplosion oder ein Terroranschlag war, fiel auf diversen Nachrichtenstationen bereits unzählige Male das Schlagwort “Al Qaida”. Auf CNN und in der BBC waren dutzende dahin tendierende Terrorexperten am Wort (von deutschsprachigen Medien fangen wir hier gleich gar nicht erst an) und in Onlineforen jubelten nicht nur Jihadisten über die westlichen Toten sondern geiferten auch bereits die Rechtsextremen über die verabscheuten Moslems. (more…)