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Michel Reimon hat ein Buch geschrieben. Und weil so gut wie alles, was Michel Reimon schreibt, irgendwie lesenswert ist, habe ich es aufgeschlagen. Also auf meinen Tablet geöffnet habe ich es. Denn #incommunicado findet ihr in keinem Buchladen, sondern im Web zum kostenlosen Download. Ich habe es nur vier Mal geladen. Heute morgen um 5 hatte ich die fast 600 groß bedruckten Seiten der PDF verschlungen. So gut finde ich es. Es ist das erste Buch, das ich auf einem Bildschirm ausgelesen habe und das erste seit langem, das ich ohne Unterbrechung durchgelesen habe (für manche Bücher brauche ich Jahre, weil ich sie zwischendurch ewig nicht anfasse). (more…)

Von Kaiser Franz Joseph bis zum Beitritt zur Europäischen Union. Kurz, spannend, bewegend: Ein Blick auf das vergangene Jahrhundert eines kleinen Landes mit großer Geschichte.

Zur Film-Doku

ACTA ist gefährlich. ACTA ist keine politische Idee, wurde auf Druck von Konzernen in die Welt gesetzt. Konzerne, die immer dann lobbyieren, wenn ihnen Geld und Ideen ausgehen. Dass dabei wichtige Bürgerrechte auf dem Spiel stehen, kümmert sie wenig: Die Dollarscheine vor den Augen versperren die Sicht.

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In Wien hat sich 2011 Erstaunliches ergeben. Von den 69 Millionen Euro, die die Stadt über die Parkraumbewirtschaftung eingenommen hat, gab sie 95 Prozent nicht für das Auto aus. “Autofahrer-Abzocke” betitelt “Österreich” diese Zahlen, um keinen Zweifel daran zu lassen, was es davon hält.

Quelle der ÖSTERREICH-Grafik laut ÖSTERREICH: “Verwendung Einnahmen Parkometerabgabe”

Bei Betrachtung aller Fakten tut man sich schwer, diese Umschichtung der Mittel vom Auto auf den öffentlichen Verkehr als eine logische und legitime Folge des Regierungseintritts der Grünen zu interpretieren. Noch dazu wurde dafür nicht einmal ein Gesetz verändert, sondern einfach bestehender Spielraum ausgenützt. “Österreich” deutet diese Umschichtung allerdings so, dass die rot-grüne Regierung in Wien davon abgerückt ist, die Gebühren “wie ursprünglich zweckgebunden vereinbart” zu verwenden. In Wahrheit zwingt die Verordnung (2006 erlassen) absolut nicht dazu, diese Einnahmen für Auto-bezogene Projekte zu verwenden. Ordnungspolitische Maßnahmen sind sogar ausdrücklich vorgesehen. (more…)

Warum? Markus Beckedahl arbeitet das in einem Text zu ACTA im Spiegel hervorragend heraus.

Acta enthält viele vage Formulierungen, deren Sinn sich eigentlich nur dem erschließt, der die dazugehörigen Protokolle der Verhandlungen bekommt. Diese sollen im Nachhinein, bei Fragen der Auslegung, auch genutzt werden – nur zu Gesicht bekommen hat die Öffentlichkeit sie nie. Das heißt: EU und Mitgliedstaaten sind gerade im Begriff, einen völkerrechtlichen Vertrag zu schließen, bei dem die Parlamente überhaupt nicht wissen, worüber sie abstimmen, weil ihnen wesentliche Teile des Vertragswerkes nach wie vor fehlen.

Weiter nach dem Klick!

“Propaganda” und “Manipulation”, nennt ÖVP-Webmensch Gerhard Loub ein Bild, das derzeit zum wiederholten Male die Runde durch das Internet macht. Es soll darstellen, dass Autos Platzverschwendender erster Güte sind, und Menschen in der Stadt sinnvollerweise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Rad fahren sollen.

Nun ist dieses Plakat der Stadt Münster aus dem Jahr 2001 (wo entgegen Gerhards Sorge nicht Rotgrün regiert, sondern seit Menschengedenken ein CDU-Bürgermeister anschafft) in einigen Punkten offensichtlich plakativ. Ein plakatives Plakat – get it? Und damit würde es als wissenschaftliches Beweisstück für die These mit dem Platzfresser-Auto nicht wirklich taugen. Gerhard hat in seinem Beitrag ein paar Mängel aufgezeigt. Warum auch immer sie entstanden sind, mich irritieren sie vor allem deshalb, weil es keineswegs nötig ist, an diesem Vergleich etwas zu manipulieren, wenn man damit eine Politik zugunsten von Öffis und Rädern rechtfertigen möchte. Mehr als die intellektuelle Debatte über den Wahrheitsgehalt von Werbung interessiert mich deshalb, wie eigentlich die absoluten Zahlen zu diesem Vergleich aussehen würden. (more…)

Wieso die USA entscheidet, ob Kindergärten in Griechenland zumachen müssen, wer oder was uns die Krise eingebrockt hat und wie man da vielleicht wieder heraus kommt. Johannes Voggenhuber, langjähriger grüner EU-Parlamentarier und Franz Schellhorn, stv. Chefredakteur der Presse im Gespräch mit Volker Plass. Prädikat sehr sehenswert! Zum Video

“Mit offenen Karten” ist eine grandiose ARTE-Dokureihe und wurde hier bereits gebührend gefeiert.  Ein Beitrag dieser Sendereihe widmet sich dem Konflikt um das vermutete iranische Atomwaffenprogramm. Ein Konflikt, der gerade in den letzten Wochen wieder verstärkt in den medialen Fokus gelangte. Die kurze Doku geht der Frage nach, welche Aussichten auf Erfolg ein israelischer Angriff auf  iranische Atomanlagen haben könnte. Weiters zeigt sie auch die Schwierigkeiten einer solchen militärischen Lösung gemäß der “Begin-Doktrin” auf. (more…)

Ein Aufruf in aller Kürze als Start ins neue Jahr: Absender, Empfänger und Zeitpunkt all eurer E-Mails, Anrufe und SMS sollen nicht sechs Monate lang gespeichert werden? Ihr wollt nicht, dass ebenso lange genau protokolliert wird, wo ihr mit eurem Handy unterwegs seid? Diese Daten sollen nicht gesammelt und damit für missbräuchliche Verwendung oder potentielle Hacker-Angriffe anfällig sein. Weil ihr keine Kriminellen seid, wollt ihr nicht wie welche behandelt werden?

Dann unterschreibt auf der Parlamentswebseite die Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung, denn ab 1. April 2012 ist das gesetzliche Realität in Österreich. Einfacher wird es nicht mehr, gegen einen Generalverdacht Einspruch zu erheben, der die ganze Bevölkerung betrifft. Mit knapp 25.000 Unterschriften ist das bereits jetzt die erfolgreichste Online-Initiative ihrer Art in Österreich. Mehr Informationen findet ihr hier, die Möglichkeit zur digitalen Unterschrift hier.

PS: Nach dem Unterschreiben nicht vergessen, die Unterschrift mit einem Klick auf den E-Mail-Link zu bestätigen!

Die Ernennung von SPÖ-Parteisoldat Niko Pelinka zur rechten Hand von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz schlägt weiterhin hohe Wellen – vor allem unter den Journalistinnen und Journalisten im öffentlich-rechtlichen Medium selbst, aber eh auch sonst. Der folgende Text liegt in ORF-Redaktionen bis 10. Jänner zur Unterschrift durch die dort Tätigen auf. Das Schreiben nach dem Klick!