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Analysiert: Die Gründe für die Grüne Apokalypse

Dass die Grünen bei der Nationalratswahl 2017 eher keinen Erdrutschsieg einfahren würden, war spätestens seit der Abspaltung von Peter Pilz klar. Dass man allerdings erdrutschartig aus dem Nationalrat schlittern würde, war dann aber auch für so manchen der Partei gegenüber skeptischen Beobachter etwas zu viel der Strafe. Doch die Wähler haben entschieden – und wenn am Donnerstag nicht ein Wunder bei der Auszählung der letzten Wahlkarten geschieht, wird die nächste Legislaturperiode erstmals nach drei Jahrzehnten ohne den Grünen im Parlament stattfinden.

Zeit, sich mit den Gründen (und Nichtgründen) für das Debakel auseinander zu setzen. Bekanntlich ist man nachher immer klüger. Continue Reading „Analysiert: Die Gründe für die Grüne Apokalypse“

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Taktisch wählen für vernünftige Menschen – 2017 Edition

Österreich wählt in einer Woche und seit Wochen verdrängt die Affäre rund um Tal Silberstein und Peter Puller jegliche relevante Debatte über Sachpolitik. Es ist nicht lange her, da habe ich bereits erwähnt, dass mir der Wahlkampf gewaltig auf den Allerwertesten geht. Entgegen meiner Erwartung war mein Frustrationslevel sogar noch steigerungsfähig.

Aber egal: Wer seine Wahlkarte erst noch ausfüllen muss oder am 15. Oktober sein Kreuzerl in der Wahlkabine setzt, möchte es vielleicht taktisch angehen. Daher hier ein Guide für alle Wähler, die sich selbst dem gesellschaftspolitisch liberalen Spektrum zuordnen. Darunter verstehe ich hier nach meinem Dafürhalten vernünftige Einstellungen – also das Begreifen einer zunehmend multikulturellen Gesellschaft als Chance, Solidarität gegenüber Mitmenschen in schwierigen Lebensumständen und die sonstige Litanei, die in rechten Kreisen gerne als „Gutmenschentum“ oder „links“ subsummiert wird.

Also, hier ein How-to-Guide: Wie wählt man heuer taktisch vernünftig? Continue Reading „Taktisch wählen für vernünftige Menschen – 2017 Edition“

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Neun historische Aussagen über die Präsidentschaftswahl 2016

Alexander Van der Bellen ist Präsident der Republik Österreich. Hier ein paar sehr unterschiedliche Möglichkeiten, die wiederholte Stichwahl 2016 zum Amt des Bundespräsidenten in einem geschichtlichen Vergleich zu interpretieren, die alle wahr sind. Continue Reading „Neun historische Aussagen über die Präsidentschaftswahl 2016“

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Warum das Burkaverbot eine schwachsinnige Idee ist

Die Forderung nach einem Burkaverbot ist gerade wieder en vogue. Zum Ende des Sommers hat der Themenkomplex Asyl und Integration wieder den öffentlichen Diskurs erobert. Die derzeit von der ÖVP forcierte Idee wird gerne mit dem Schutz von Frauen vor religiös motivierter Unterdrückung argumentiert. Genau dafür taugt es aber ganz und gar nicht.
 
Burkaträgerinnen lassen sich grob in zwei Gruppen einteilen. Keiner davon würde ein Verbot irgendwie helfen. Aber beide würden dadurch Freiheit einbüßen.

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Wer hört Podcasts in Österreich? Die Ergebnisse unserer Hörer-Umfrage

Vor einigen Monaten haben wir eine größere Umfrage unter Podcast-HörerInnen in Österreich durchgeführt. Wir wollten wissen, wer dieses tolle Medium schon für sich entdeckt hat und Podcasts hört. 280 Personen sind unserem Aufruf in traditioneller Zusammenarbeit (hier unsere Bloggerumfrage) mit Digitalschmankerl gefolgt. Hier sind die Ergebnisse samt Infografik. Woa!

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„Es wäre schön, Herr Kurz, wenn sie einmal an unserer Seite wären“

So, Leute: Ich bin grantig. So richtig, richtig grantig. Und deshalb wird das jetzt ein langer Text. Möge es lesen, wer noch fähig ist, lange Texte zu lesen.

Ich mach hier seit 2 Jahren meine (freiwillige, ehrenamtliche, gänzlich unbezahlte) Arbeit. Ich helfe Menschen, die von sehr weit her geflohen sind, bei uns heimisch zu werden. Und zwar Tag für Tag für Tag. Man nennt das Integrationsarbeit. Das ist WIRKLICHE Arbeit. Und zwar von beiden Seiten. Continue Reading „„Es wäre schön, Herr Kurz, wenn sie einmal an unserer Seite wären““

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Verschwörung um die Briefwahl: Das falsche Spiel der FPÖ

Keine Partei ist so eifrig dabei, die wohl wichtigste aller demokratischen Vorgänge – die Wahl – zu beschädigen, wie die FPÖ. Schon vor der Auszählung der Briefwahlstimmen, mit denen Alexander van der Bellen seinen Rückstand noch in seinen Sieg verwandeln konnte, schütze man prophylaktisch Dolchstoßlegenden. Und trotz Aufrufen von Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer setzte Ersterer die gar nicht mal so subtile Anzweiflerei der Rechtmäßigkeit der Auszählung fort.

Jüngst teilte er mit dem Zusatz „Viele Fragen bleiben offen!“ mal wieder eine der Grafiken der rechten Facebookseite „FM Politics“. Dort aufgeführt: Waidhofen an der Ybbs und der Sondersprengel in Linz mit jeweils weit über 100% Wahlbeteiligung und die scheinbar in Diskrepanz zu Aussagen des Wahlleiters stehende Zahl der am Montag gezählten Briefkartenstimmen von 766.000.

Screenshot von Straches Facebook-Seite
Screenshot von Straches Facebook-Seite

Die Briefwahl und der drei Rätsel Lösung

Alle drei Dinge, die auf den ersten Blick seltsam erscheinen, waren zu dem Zeitpunkt bereits geklärt. Der Wahlleiter des Innenministeriums hatte sich am Sonntag schlicht verschätzt und es wurden am Montag noch mehr Wahlkarten als erwartet an die jeweiligen Bezirkswahlkommissionen übermittelt. In Waidhofen führte ein Eingabefehler zur falschen Ergebnisdarstellung, die aber auf das an das Innenministerium übermittelte Ergebnis keinen Einfluss hat.

In Linz sind im Sondersprengel nicht nur „fliegende Wahlkommissionen“, die bettlägerige Menschen und Altenheime besuchen, sondern auch Briefwahlstimmen, deren Wahlberechtigte sich auf andere Sprengel verteilen. Journalist Martin Thür hat die Verschwörungstheorien im Detail aufgeklärt.

Die FPÖ wusste Bescheid

Während die Fehleinschätzung des Wahlleiters bedauerlich, aber kein Drama ist, hätte das die FPÖ allerdings auch leicht selber tun können. Sie verfügt in den Bezirken über Wahlbeisitzer, die als Kontrollinstanz für die korrekte Auszählung bürgen. Diese müssen auch wissen, welches Ergebnis letztlich an das Innenministerium übermittelt wurde.

Erst recht sollte die FPÖ mit dem Sondersprengel in Linz vertraut sein. Denn dort sitzt die Partei schon lange im Gemeinderat. Und die Existenz dieses besonderen Sprengels lässt sich bis mindestens 2002 nachverfolgen. Offenbar wurde vor der Nationalratswahl 2008 (PDF) die Zuordnung der Briefwahlstimmen in diesen Sondersprengel beschlossen, denn seitdem gibt es dort stets vielfach mehr Stimmen als Wahlberechtigte. Nachvollziehen lässt sich das einfach über die Bezirksergebnisse der vergangenen Wahlen auf der Homepage der Stadt Linz.

Die FPÖ hatte mit diesem Sprengel bisher noch nie ein Problem. Und dass den Parteivertretern erst acht Jahre später diese wahlordnungsbedingte Diskrepanz auffällt, erscheint nicht besonders glaubwürdig.

Zündler im Feuerwehranzug

Ich habe gestern Straches Aufruf zur Abrüstung der Worte in der ZiB 2 noch begrüßt – allerdings unter Vorbehalt. Die Skepsis war angebracht. Das Infragestellen einer absolut demokratisch abgelaufenen Wahl, in der es bestenfalls zu irrelevanten Pannen gekommen ist, ist auch ein Infragestellen ihres Ergebnisses. Damit spielt man natürlich das sektoide „Alle-gegen-uns“-Spiel, das man schon seit Jahren betreibt, weiter.

Entgegen der eigenen, kalmierenden Worte wird damit erneut der Spaten in gesellschaftliche Bruchlinien gesteckt. Man plant bereits die Maximierung des nächsten Wahlergebnisses und nimmt dafür in Kauf, ein über viele Jahrzehnte bewährtes und die Freiheit sicherndes demokratisches System zu delegitimieren.

Es ist Zeit, die FPÖ beim Wort zu nehmen. In dem Moment, in dem Strache und Hofer zur Einigung und Akzeptanz des Ergebnisses aufgerufen haben, haben sie Verantwortung übernommen – um ihr postwendend nicht mehr gerecht zu werden. Es darf nicht unbeachtet bleiben, dass die Partei sich öffentlich als Brückenbauer positioniert, aber hinterrücks weiter Zwietracht sät.

Foto: bundespraesident.in auf Flickr / CC-BY-SA 2.0

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Warum Norbert Hofer nicht eingeholt werden muss, und trotzdem verlieren kann

Man möchte sich die Haare ausreißen, wenn man diese Experten hört, die in den vergangenen Tagen Norbert Hofer zum praktisch sicheren Wahlsieger ernennen. Weil – und das ist ihre eine mathematische Meisterleistung – er hatte im ersten Wahlgang ja 35% und Alexander Van der Bellen nur 21%. Also hat Hofer 14 Prozentpunkte Vorsprung und das sei ja nun wirklich fast unmöglich „aufzuholen“.

Stimmt schon. Wenn ein Hundertmeterläufer 14 Meter hinter einem Konkurrenten starten muss, dann ist das kaum noch aufholbar. Aber wie oft muss man das eigentlich noch anmerken?

Eine Wahl ist kein Wettrennen. Continue Reading „Warum Norbert Hofer nicht eingeholt werden muss, und trotzdem verlieren kann“

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Umfrage für Podcast-Fans: Wer in Österreich hört Podcasts?

Podcasts in Österreich

Viele Podcasts sind großartig und deshalb erlebt die Medienform derzeit auch ein ziemlich starkes Revival. Wir selbst haben das Medium liebgewonnen und experimentieren wie unsere Geschwisterseiten Ballverliebt (Fußball) und Rebell (Games) derzeit auch damit. Dabei ist uns aufgefallen, dass man über österreichische HörerInnen und ihre Bedürfnisse leider wieder einmal sehr wenig weiß. Das muss sich ändern! Unwissen macht uns komplett nervös und verhindert, dass richtig gute Dinge gemacht werden. Darum setzen wir gemeinsam mit Digitalschmankerl unsere liebgewonnene Umfrage-Tradition auch 2016 fort und fragen euch: Wie ist das eigentlich mit den Podcasts in Österreich? Continue Reading „Umfrage für Podcast-Fans: Wer in Österreich hört Podcasts?“