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Von Kaiser Franz Joseph bis zum Beitritt zur Europäischen Union. Kurz, spannend, bewegend: Ein Blick auf das vergangene Jahrhundert eines kleinen Landes mit großer Geschichte.

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In Wien hat sich 2011 Erstaunliches ergeben. Von den 69 Millionen Euro, die die Stadt über die Parkraumbewirtschaftung eingenommen hat, gab sie 95 Prozent nicht für das Auto aus. “Autofahrer-Abzocke” betitelt “Österreich” diese Zahlen, um keinen Zweifel daran zu lassen, was es davon hält.

Quelle der ÖSTERREICH-Grafik laut ÖSTERREICH: “Verwendung Einnahmen Parkometerabgabe”

Bei Betrachtung aller Fakten tut man sich schwer, diese Umschichtung der Mittel vom Auto auf den öffentlichen Verkehr als eine logische und legitime Folge des Regierungseintritts der Grünen zu interpretieren. Noch dazu wurde dafür nicht einmal ein Gesetz verändert, sondern einfach bestehender Spielraum ausgenützt. “Österreich” deutet diese Umschichtung allerdings so, dass die rot-grüne Regierung in Wien davon abgerückt ist, die Gebühren “wie ursprünglich zweckgebunden vereinbart” zu verwenden. In Wahrheit zwingt die Verordnung (2006 erlassen) absolut nicht dazu, diese Einnahmen für Auto-bezogene Projekte zu verwenden. Ordnungspolitische Maßnahmen sind sogar ausdrücklich vorgesehen. (more…)

Erst haben wir gelacht. Dann waren wir verwirrt, ob der inkonsistenten Rechtfertigungen der österreichischen Polizei. Dann begann die Kritik. Niko Alms Führerschein-Aktion sei ein Angriff auf das „Menschenrecht auf freie Religionsausübung“ und „beleidigte-Leberwurst-Getue“. Es zeigt sich, was die Leistung der Aktion sein könnte: eine Diskussion anzustoßen, vielleicht lässt sich mit dem Sommerloch mal etwas Vernünftiges anstellen.

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Auf Kobuk läuft gerade eine interessante Debatte zum Begriff “Ostarbeiter”, der zuletzt von manchen politischen Parteien und einigen Medien verwendet wurde. Yilmaz Gülüm erklärt im Beitrag, dass dieses Wort direkt aus dem Jargon Hitler-Deutschlands stammt. Das hätte ich ehrlich gesagt gar nicht mehr gewusst. (more…)

In “Viel Nahrung nur für den Mistkübel“, einem interessanten Artikel aus dem morgigen Printstandard, schreibt Regina Bruckner folgendes:

Umso erstaunlicher, dass in den USA und in Europa gleichzeitig bis zu 50 Prozent der Nahrungsmittel jedes Jahr im Mist landen. Jedes zweite Salathäuptel, jeder zweite Erdapfel, jedes fünfte Brot erreichen nicht einmal, Kühlschränke, Obstschüsseln und Brotdosen der Konsumenten. In Österreich sind es nach Erhebungen des Instituts für Abfallwirtschaft auf der Wiener Universität für Bodenkultur (Boku) bis zu beachtlichen 166.000 Tonnen an angebrochenen und original verpackten Lebensmitteln, die alleine die Haushalte jährlich in den Restmüll befördern, wie Boku-Expertin Felicitas Schneider im Gespräch mit derStandard.at sagt. Eine 100.000-Einwohner-Stadt könnte davon gut und gerne leben. Die Speisereste oder der Biomüll sind da noch gar nicht mitgezählt, keine Suppe oder saure Milch, die den Weg in den Kanal finden, und keine übrig gelassene Nudelportion eingerechnet.

Die Faktenlage ist zwar nicht wirklich neu, in konkreten Zahlen dann aber doch immer wieder brutal.

Österreich besteht aus gewachsenen Strukturen. Nein, nicht alles, aber speziell die Versorgung der Bevölkerung mit steuerfinanzierten, öffentlichen Dienstleistungen blickt auf eine lange Tradition des Verwaltet-werdens zurück. Und so gibt es für die verschiedensten Angelegenheiten mindestens eben so viele verschiedene Ämter, Magistrate, Bezirkshauptmannschaften oder anderweitige Institutionen. Diese sind der Hauptgrund, warum der gemeine Österreicher keinem besonders netten Klischee unterliegt. Mieselsüchtig, nörglerisch, zur Mißgunst neigend und permanent verfangen in einem Grundzustand leichter Todessehnsucht – das gängige Porträt des Homo Austriacus, gezeichnet von Kabarettisten und Künstlern. (more…)

Die gesamte Regierungsriege echauffierte sich gestern über die „inakzeptablen“ Aussagen (Faymann, Pröll, Spindelegger, Fekter) des türkischen Botschafters Kadri Ecved Tezcan. Der Übeltäter wurde ins Außenministerium zitiert und sein Chef in der Türkei angerufen. Strache forderte gleich eine Entschuldigung der türkischen Regierung und Josef Normalbürger geiferte in den Foren diverser Tageszeitungen.

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Ein Interview der “Presse” mit dem türkischen Botschafter Kadri Ecved Tezcan über Integration sorgt für Aufregung in Österreich. In der politisch korrekten Hysterie wird viel über den Absender und die Hülle der Nachricht diskutiert, währenddessen gehen die Inhalte wieder einmal völlig unter. Wir wollen uns mit der Sache auseinandersetzen, sind in einem spontanen redaktionellen Kraftakt losgezogen und baten drei Experten zum Gespräch*. (more…)

“Die neue Politik”-Kampagne der SPÖ und das “Schwarz macht geil” der ÖVP waren Versuche der letzten Jahre, bei den jugendlichen WählerInnen wieder besser Fuß zu fassen. Die Parteien treiben sich in den Discos rum, zeichnen Comics, machen Hiphop-Raps. So verstehen Rot und Schwarz und Blau das Wort “Jugendpolitik”. Zahl ihnen vielleicht mal ein Bier, dann werdens dich schon mögen. Während das in unserer Landeshauptstadt wieder mal im Wahlkampf abging, schürten Faymann und Pröll ein Paket, das die Jugendlichen mit Füßen tritt. (more…)

Meine Beiträge zur österreichischen Innenpolitik halten sich hier bisher in Grenzen. Das werden sie auch in Zukunft tun (freudige Kommentare dazu sind natürlich genauso willkommen wie seriösere zum Artikel). Heute kurz nach Mittag ist mir aber während eines meiner, auf den Tag verteilt, unzähligen Gedankenmonologe etwas eingefallen. Zumindest scheint es mir so.

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