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Neun historische Aussagen über die Präsidentschaftswahl 2016

Alexander Van der Bellen ist Präsident der Republik Österreich. Hier ein paar sehr unterschiedliche Möglichkeiten, die wiederholte Stichwahl 2016 zum Amt des Bundespräsidenten in einem geschichtlichen Vergleich zu interpretieren, die alle wahr sind. Continue Reading „Neun historische Aussagen über die Präsidentschaftswahl 2016“

Blog, Features 0 comments on Warum das Burkaverbot eine schwachsinnige Idee ist

Warum das Burkaverbot eine schwachsinnige Idee ist

Die Forderung nach einem Burkaverbot ist gerade wieder en vogue. Zum Ende des Sommers hat der Themenkomplex Asyl und Integration wieder den öffentlichen Diskurs erobert. Die derzeit von der ÖVP forcierte Idee wird gerne mit dem Schutz von Frauen vor religiös motivierter Unterdrückung argumentiert. Genau dafür taugt es aber ganz und gar nicht.
 
Burkaträgerinnen lassen sich grob in zwei Gruppen einteilen. Keiner davon würde ein Verbot irgendwie helfen. Aber beide würden dadurch Freiheit einbüßen.

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Wer hört Podcasts in Österreich? Die Ergebnisse unserer Hörer-Umfrage

Vor einigen Monaten haben wir eine größere Umfrage unter Podcast-HörerInnen in Österreich durchgeführt. Wir wollten wissen, wer dieses tolle Medium schon für sich entdeckt hat und Podcasts hört. 280 Personen sind unserem Aufruf in traditioneller Zusammenarbeit (hier unsere Bloggerumfrage) mit Digitalschmankerl gefolgt. Hier sind die Ergebnisse samt Infografik. Woa!

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„Es wäre schön, Herr Kurz, wenn sie einmal an unserer Seite wären“

So, Leute: Ich bin grantig. So richtig, richtig grantig. Und deshalb wird das jetzt ein langer Text. Möge es lesen, wer noch fähig ist, lange Texte zu lesen.

Ich mach hier seit 2 Jahren meine (freiwillige, ehrenamtliche, gänzlich unbezahlte) Arbeit. Ich helfe Menschen, die von sehr weit her geflohen sind, bei uns heimisch zu werden. Und zwar Tag für Tag für Tag. Man nennt das Integrationsarbeit. Das ist WIRKLICHE Arbeit. Und zwar von beiden Seiten. Continue Reading „„Es wäre schön, Herr Kurz, wenn sie einmal an unserer Seite wären““

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Verschwörung um die Briefwahl: Das falsche Spiel der FPÖ

Keine Partei ist so eifrig dabei, die wohl wichtigste aller demokratischen Vorgänge – die Wahl – zu beschädigen, wie die FPÖ. Schon vor der Auszählung der Briefwahlstimmen, mit denen Alexander van der Bellen seinen Rückstand noch in seinen Sieg verwandeln konnte, schütze man prophylaktisch Dolchstoßlegenden. Und trotz Aufrufen von Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer setzte Ersterer die gar nicht mal so subtile Anzweiflerei der Rechtmäßigkeit der Auszählung fort.

Jüngst teilte er mit dem Zusatz „Viele Fragen bleiben offen!“ mal wieder eine der Grafiken der rechten Facebookseite „FM Politics“. Dort aufgeführt: Waidhofen an der Ybbs und der Sondersprengel in Linz mit jeweils weit über 100% Wahlbeteiligung und die scheinbar in Diskrepanz zu Aussagen des Wahlleiters stehende Zahl der am Montag gezählten Briefkartenstimmen von 766.000.

Screenshot von Straches Facebook-Seite
Screenshot von Straches Facebook-Seite

Die Briefwahl und der drei Rätsel Lösung

Alle drei Dinge, die auf den ersten Blick seltsam erscheinen, waren zu dem Zeitpunkt bereits geklärt. Der Wahlleiter des Innenministeriums hatte sich am Sonntag schlicht verschätzt und es wurden am Montag noch mehr Wahlkarten als erwartet an die jeweiligen Bezirkswahlkommissionen übermittelt. In Waidhofen führte ein Eingabefehler zur falschen Ergebnisdarstellung, die aber auf das an das Innenministerium übermittelte Ergebnis keinen Einfluss hat.

In Linz sind im Sondersprengel nicht nur „fliegende Wahlkommissionen“, die bettlägerige Menschen und Altenheime besuchen, sondern auch Briefwahlstimmen, deren Wahlberechtigte sich auf andere Sprengel verteilen. Journalist Martin Thür hat die Verschwörungstheorien im Detail aufgeklärt.

Die FPÖ wusste Bescheid

Während die Fehleinschätzung des Wahlleiters bedauerlich, aber kein Drama ist, hätte das die FPÖ allerdings auch leicht selber tun können. Sie verfügt in den Bezirken über Wahlbeisitzer, die als Kontrollinstanz für die korrekte Auszählung bürgen. Diese müssen auch wissen, welches Ergebnis letztlich an das Innenministerium übermittelt wurde.

Erst recht sollte die FPÖ mit dem Sondersprengel in Linz vertraut sein. Denn dort sitzt die Partei schon lange im Gemeinderat. Und die Existenz dieses besonderen Sprengels lässt sich bis mindestens 2002 nachverfolgen. Offenbar wurde vor der Nationalratswahl 2008 (PDF) die Zuordnung der Briefwahlstimmen in diesen Sondersprengel beschlossen, denn seitdem gibt es dort stets vielfach mehr Stimmen als Wahlberechtigte. Nachvollziehen lässt sich das einfach über die Bezirksergebnisse der vergangenen Wahlen auf der Homepage der Stadt Linz.

Die FPÖ hatte mit diesem Sprengel bisher noch nie ein Problem. Und dass den Parteivertretern erst acht Jahre später diese wahlordnungsbedingte Diskrepanz auffällt, erscheint nicht besonders glaubwürdig.

Zündler im Feuerwehranzug

Ich habe gestern Straches Aufruf zur Abrüstung der Worte in der ZiB 2 noch begrüßt – allerdings unter Vorbehalt. Die Skepsis war angebracht. Das Infragestellen einer absolut demokratisch abgelaufenen Wahl, in der es bestenfalls zu irrelevanten Pannen gekommen ist, ist auch ein Infragestellen ihres Ergebnisses. Damit spielt man natürlich das sektoide „Alle-gegen-uns“-Spiel, das man schon seit Jahren betreibt, weiter.

Entgegen der eigenen, kalmierenden Worte wird damit erneut der Spaten in gesellschaftliche Bruchlinien gesteckt. Man plant bereits die Maximierung des nächsten Wahlergebnisses und nimmt dafür in Kauf, ein über viele Jahrzehnte bewährtes und die Freiheit sicherndes demokratisches System zu delegitimieren.

Es ist Zeit, die FPÖ beim Wort zu nehmen. In dem Moment, in dem Strache und Hofer zur Einigung und Akzeptanz des Ergebnisses aufgerufen haben, haben sie Verantwortung übernommen – um ihr postwendend nicht mehr gerecht zu werden. Es darf nicht unbeachtet bleiben, dass die Partei sich öffentlich als Brückenbauer positioniert, aber hinterrücks weiter Zwietracht sät.

Foto: bundespraesident.in auf Flickr / CC-BY-SA 2.0

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Warum Norbert Hofer nicht eingeholt werden muss, und trotzdem verlieren kann

Man möchte sich die Haare ausreißen, wenn man diese Experten hört, die in den vergangenen Tagen Norbert Hofer zum praktisch sicheren Wahlsieger ernennen. Weil – und das ist ihre eine mathematische Meisterleistung – er hatte im ersten Wahlgang ja 35% und Alexander Van der Bellen nur 21%. Also hat Hofer 14 Prozentpunkte Vorsprung und das sei ja nun wirklich fast unmöglich „aufzuholen“.

Stimmt schon. Wenn ein Hundertmeterläufer 14 Meter hinter einem Konkurrenten starten muss, dann ist das kaum noch aufholbar. Aber wie oft muss man das eigentlich noch anmerken?

Eine Wahl ist kein Wettrennen. Continue Reading „Warum Norbert Hofer nicht eingeholt werden muss, und trotzdem verlieren kann“

Blog, Features 0 comments on Umfrage für Podcast-Fans: Wer in Österreich hört Podcasts?

Umfrage für Podcast-Fans: Wer in Österreich hört Podcasts?

Podcasts in Österreich

Viele Podcasts sind großartig und deshalb erlebt die Medienform derzeit auch ein ziemlich starkes Revival. Wir selbst haben das Medium liebgewonnen und experimentieren wie unsere Geschwisterseiten Ballverliebt (Fußball) und Rebell (Games) derzeit auch damit. Dabei ist uns aufgefallen, dass man über österreichische HörerInnen und ihre Bedürfnisse leider wieder einmal sehr wenig weiß. Das muss sich ändern! Unwissen macht uns komplett nervös und verhindert, dass richtig gute Dinge gemacht werden. Darum setzen wir gemeinsam mit Digitalschmankerl unsere liebgewonnene Umfrage-Tradition auch 2016 fort und fragen euch: Wie ist das eigentlich mit den Podcasts in Österreich? Continue Reading „Umfrage für Podcast-Fans: Wer in Österreich hört Podcasts?“

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Österreichs Blogger 2015: Die große Umfrage

Vor über zwei Jahren haben wir auf zurPolitik.com eine große Umfrage zum Status Quo der österreichischen Blogosphäre gemacht. Seither hat sich die Welt über siebenhundert Mal gedreht. Neue Menschen sind zu Bloggerinnen und Bloggern geworden, andere haben ihre Art zu bloggen stark verändert. Neue Plattformen (z.B. Medium) sind aufgetaucht, anderer versuchen für Blogger attraktiver zu werden (z.B. Facebook). Es ist also höchste Zeit, euch wieder die wichtigen Fragen zu stellen: Wer seid ihr? Wie tickt ihr? Warum tut ihr, was ihr tut? Continue Reading „Österreichs Blogger 2015: Die große Umfrage“

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Warum sich jeder eine Israel-Flagge ins Fenster hängen darf

Nach Angaben der Israelitischen Kultusgemeinde sind antisemitische Vorfälle in Österreich stark im Zunehmen begriffen. Eine Beobachtung, die kürzlich aufgrund eines aktuellen Ereignisses wieder rezitiert wurde. Was war passiert? Der Bewohner eines Wiener Wohnhauses hatte sich daran gestört, dass sein Nachbar eine Israel-Flagge vor sein Fenster und ein religiöses Symbol des Judentums (eine Mesusa) an seine Eingangstüre gehängt hatte.

Das Problem: Hausverwaltung und Vermieter gingen allen Ernstes auf die anonyme Beschwerde ein, sogar die Kündigung des Mietverhältnisses wurde angedroht. Jemand möge bitte diese schwere Idiotie stoppen. (Update: Die Hausverwaltung hat mittlerweile erklärt, der Entfernungswunsch wäre von einer Urlaubsvertretung „unkritisch“ weitergeleitet worden, es soll aber keine Androhung einer Vertragsauflösung gegeben haben.) Continue Reading „Warum sich jeder eine Israel-Flagge ins Fenster hängen darf“