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Österreichs Blogger 2015: Die große Umfrage

Vor über zwei Jahren haben wir auf zurPolitik.com eine große Umfrage zum Status Quo der österreichischen Blogosphäre gemacht. Seither hat sich die Welt über siebenhundert Mal gedreht. Neue Menschen sind zu Bloggerinnen und Bloggern geworden, andere haben ihre Art zu bloggen stark verändert. Neue Plattformen (z.B. Medium) sind aufgetaucht, anderer versuchen für Blogger attraktiver zu werden (z.B. Facebook). Es ist also höchste Zeit, euch wieder die wichtigen Fragen zu stellen: Wer seid ihr? Wie tickt ihr? Warum tut ihr, was ihr tut? Continue Reading „Österreichs Blogger 2015: Die große Umfrage“

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Warum sich jeder eine Israel-Flagge ins Fenster hängen darf

Nach Angaben der Israelitischen Kultusgemeinde sind antisemitische Vorfälle in Österreich stark im Zunehmen begriffen. Eine Beobachtung, die kürzlich aufgrund eines aktuellen Ereignisses wieder rezitiert wurde. Was war passiert? Der Bewohner eines Wiener Wohnhauses hatte sich daran gestört, dass sein Nachbar eine Israel-Flagge vor sein Fenster und ein religiöses Symbol des Judentums (eine Mesusa) an seine Eingangstüre gehängt hatte.

Das Problem: Hausverwaltung und Vermieter gingen allen Ernstes auf die anonyme Beschwerde ein, sogar die Kündigung des Mietverhältnisses wurde angedroht. Jemand möge bitte diese schwere Idiotie stoppen. (Update: Die Hausverwaltung hat mittlerweile erklärt, der Entfernungswunsch wäre von einer Urlaubsvertretung „unkritisch“ weitergeleitet worden, es soll aber keine Androhung einer Vertragsauflösung gegeben haben.) Continue Reading „Warum sich jeder eine Israel-Flagge ins Fenster hängen darf“

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Sterbehilfe, oder: Wenn Feiglinge Politik machen

Belgien und die Niederlande haben 2002 aktive Sterbehilfe legalisiert. 2009 folgte Luxemburg. Passive Sterbehilfe ist in Schweden, Finnland, Dänemark, Frankreich, Irland, Norwegen, Slowenien sowie der Schweiz – teils mit unterschiedlichen Auflagen – erlaubt. Österreich, schon bei Dingen wie Rauchverboten in Lokalen geübt als Bastion der Rückständigkeit, stellt beides derzeit unter Strafandrohung von bis zu fünf Jahren Haft. Die Debatte zum Thema „Erleichterung des Sterbens“ flackert seit über einem Jahrzehnt auch in Österreich immer wieder auf. Bewegt hat sich in all dieser Zeit nichts. Das macht mich ziemlich sauer.

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Österreich grenzt an Polen (meint die FPÖ)

Ich wollte mir heute FPÖ-TV ansehen. Ja, dieses knallharte journalistische Format auf YouTube, in dem Strache darlegt, dass er der Herausforderer von Spindelegger und Faymann ist. Soweit bin ich dann aber doch nicht gekommen, denn mir ist da am Intro eine Kleinigkeit aufgefallen. Und nein, es ist nicht nur Südtirol.

Ich rufe dazu auf, Herrn Strache mit einem Atlas zu beglücken. Oder zumindest mit einer Europakarte.

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Parkgebühren sinken, Autofahrer schäumen

In Wien hat sich 2011 Erstaunliches ergeben. Von den 69 Millionen Euro, die die Stadt über die Parkraumbewirtschaftung eingenommen hat, gab sie 95 Prozent nicht für das Auto aus. „Autofahrer-Abzocke“ betitelt „Österreich“ diese Zahlen, um keinen Zweifel daran zu lassen, was es davon hält.

Österreich über Ausgaben der Parkgebühreneinnahmen in Wien
Quelle der ÖSTERREICH-Grafik laut ÖSTERREICH: „Verwendung Einnahmen Parkometerabgabe“

Bei Betrachtung aller Fakten tut man sich schwer, diese Umschichtung der Mittel vom Auto auf den öffentlichen Verkehr als eine logische und legitime Folge des Regierungseintritts der Grünen zu interpretieren. Noch dazu wurde dafür nicht einmal ein Gesetz verändert, sondern einfach bestehender Spielraum ausgenützt. „Österreich“ deutet diese Umschichtung allerdings so, dass die rot-grüne Regierung in Wien davon abgerückt ist, die Gebühren „wie ursprünglich zweckgebunden vereinbart“ zu verwenden. In Wahrheit zwingt die Verordnung (2006 erlassen) absolut nicht dazu, diese Einnahmen für Auto-bezogene Projekte zu verwenden. Ordnungspolitische Maßnahmen sind sogar ausdrücklich vorgesehen. Continue Reading „Parkgebühren sinken, Autofahrer schäumen“

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Der Wert des Nudelsiebs

Erst haben wir gelacht. Dann waren wir verwirrt, ob der inkonsistenten Rechtfertigungen der österreichischen Polizei. Dann begann die Kritik. Niko Alms Führerschein-Aktion sei ein Angriff auf das „Menschenrecht auf freie Religionsausübung“ und „beleidigte-Leberwurst-Getue“. Es zeigt sich, was die Leistung der Aktion sein könnte: eine Diskussion anzustoßen, vielleicht lässt sich mit dem Sommerloch mal etwas Vernünftiges anstellen.

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