Unschuldsvermutungen und der schale Geschmack der Korruption sind derzeit in Österreich in aller Munde. Wenn dieses Land zur Zeit eines im Überfluss hat, dann sind dies Skandale in denen wichtige Vertreter der einstigen schwarz-blaurangen „Wenderegierung“ unter dem Schweigekanzler Schüssel eine Rolle spielen, die ihnen kaum angenehm erscheinen kann. Den Überblick zu bewahren fällt auch politisch stark interessierten Menschen nicht mehr leicht.
Die „Andersrum“-Fragen an die zurPolitik.com-LeserInnen – denn die sind bei dieser Blogrubrik am Wort – lauten: Wie korrupt ist Österreich? Wie beurteilt ihr die Skandale von Buwog über die Hypo Alpe Adria, die aktuell aufgetauchten Haider-Konten oder den umstrittenen Ankauf der Eurofighter? Und was könnte getan werden, damit der inflationäre Gebrauch der Unschuldsvermutung in Österreich eines Tages nicht mehr notwendig ist?
ps.: Natürlich gibt es in diesem Land nicht nur die großen Skandale. Auch in der Lokalpolitik ist es nicht schwer, zumindest ein paar Merkwürdigkeiten zu erkennen.
Ein Beispiel: Der amtierende VP-Bürgermeister meiner Heimatgemeinde ließ sich seine Geburtstagsparty mit 3.700 Euro sponsern. „Aufgedeckt“ wurde dies im Überprüfungsausschuss der Gemeinde. Trotz Protesten seitens der Oppositionsparteien wurde die „Großzügigkeit“ des Bürgermeisters im Rahmen der Jahresrechnung mit Hilfe der Stimmen des damaligen Koalitionspartners SPÖ abgesegnet. Der Bürgermeister begründete das „Sponsoring“ mit dem „öffentlichen Charakter“ des Geburtstagsfestes – er lud Parteifreunde ein. Geschadet hat es ihm nicht. Bei der folgenden Gemeinderatswahl errang er mit seiner Partei die absolute Mehrheit.