Analysiert: Die Gründe für die Grüne Apokalypse

Dass die Grünen bei der Nationalratswahl 2017 eher keinen Erdrutschsieg einfahren würden, war spätestens seit der Abspaltung von Peter Pilz klar. Dass man allerdings erdrutschartig aus dem Nationalrat schlittern würde, war dann aber auch für so manchen der Partei gegenüber skeptischen Beobachter etwas zu viel der Strafe. Doch die Wähler haben entschieden – und wenn am Donnerstag nicht ein Wunder bei der Auszählung der letzten Wahlkarten geschieht, wird die nächste Legislaturperiode erstmals nach drei Jahrzehnten ohne den Grünen im Parlament stattfinden.

Zeit, sich mit den Gründen (und Nichtgründen) für das Debakel auseinander zu setzen. Bekanntlich ist man nachher immer klüger.

Diese Analyse basiert zu einem guten Teil auf persönlichen Einschätzungen im Rahmen des politischen Geschehens der vergangenen Monate. Berücksichtigt ist neben dem Wahlergebnis auch die vom ORF publizierte Wählerstromanalyse, die ungefähr darüber Auskunft gibt, wie viele Menschen im Vergleich zum Urnengang 2013 von einer Partei zur anderen gewechselt sind.

Die „Jungen Grünen“ und KPÖ Plus

Über Wochen füllte der innerparteiliche Konflikt zwischen den Jungen Grünen, der grünen Studentenfraktion GRAS und der Bundespartei die Medien. Erstere wollten gegen zweitere bei den ÖH-Wahlen antreten und kritisierten zudem die Bundespartei für ihren Umgang. Ob diese Kritik berechtigt war, kann ich als Außenstehender nicht beurteilen. Medial war der Ablauf der Affäre aber gelinde gesagt „patschert“. Nicht verübeln kann ich der Partei allerdings, dass sie es nicht zulässt, dass eine Vorfeldorganisation der anderen aus heiterem Himmel Konkurrenz machen wollte.

Während sich die Affäre deutlich auf das Ergebnis der GRAS in der ÖH-Wahl ausgewirkt haben dürfte, denke ich nicht, dass es einen relevanten Effekt auf die Nationalratswahl hatte. Die Jungen Grünen und ihr neuer Partner KPÖ waren in den Medien seit Sommer kaum relevant. Die organisatorische Schlagkraft, die man sich nach Eigeneinschätzung anhand der Kampagne für Alexander van der Bellen in der letzten Präsidentschaftswahl selbst zuschrieb, dürfte ebenfalls überschaubar sein. Die KPÖ stürzte von 1,1 auf 0,8 Prozent ab.

Der Abtritt von Eva Glawischnig

Verdächtig knapp nach dieser Auseinandersetzung schmiss schließlich Parteichefin Eva Glawischnig hin. Sie erwischte ihre Partei etwas auf dem falschen Fuß. Die auf mich zuerst spannend wirkende Idee, eine Doppelspitze mit Ulrike Lunacek als Spitzenkandidatin und Ingrid Felipe als Bundessprecherin zu installieren, erwies sich nachträglich als schlecht.

Das liegt weniger an der Auswahl der Personen, sondern eher daran, dass in einem sehr personenbezogenen Wahlkampf eine Aufteilung auf zwei Köpfe eher suboptimal ist. Erst recht, wenn eine dieser Personen gar kein Nationalratsmandat anstrebt, sondern die Partei von Tirol aus leitet.

Peter Pilz und seine Liste

Auch Urgestein und Aufdecker Peter Pilz stellte sich schließlich für die Erstellung der Bundesliste den internen Wahlen – und verlor die Abstimmung um Platz 4 knapp gegen Nachwuchshoffnung Julian Schmid. Einen Antritt für Platz 6 (den er wohl gewonnen hätte) und Vorzugsstimmenwahlkampf verweigerte. Nachdem er vor der Abstimmung noch erklärt hatte, das Ergebnis demütig anzunehmen, gründete er schließlich eine eigene Liste. In seinem Buch soll es Indizien dafür geben, dass dieser Schritt aber möglicherweise schon länger geplant war.

Dass der mediale Spin – im Blätterwald hieß es, die Grünen hätten Pilz „rausgekickt“ – an der Wahrheit vorbeiging, war nur ein Faktor dieser Affäre, die gemäß Wählerstromanalyse wohl einer der Hauptgründe für das Grüne Armaggeddon war. Dass Pilz in jedem Fall ein paar Wähler mitnehmen würde – jene, die sich etwa mehr Betonung des Kampfes gegen den „politischen Islam“ wünschten – war ohnehin klar. Dass es gleich 67.000 werden würden allerdings nicht.

Die Partei hat es ihm aber denkbar leicht und sich selbst denkbar schwer gemacht. Denn statt sich wieder mehr auf die eigene Themensetzung zu konzentrieren, wurde scharf gegen den „Abkömmling“ geschossen. Dass man angesichts dieses Abgangs nach 31 gemeinsamen Jahren nicht begeistert, ja sogar in manchen Fällen sogar persönlich gekränkt war, mag verständlich sein. So half man Pilz (dessen Einzug in den Nationalrat ich prinzipiell begrüße) aber noch dabei, sein Image als „Grünrebell“ zu festigen und noch mehr mediale Aufmerksamkeit zu bekommen, während man sich selbst nicht gerade ins beste Licht rückte.

Soli-Stimmen für die SPÖ

Es ist der SPÖ nach dem Wien-Wahlkampf wieder einmal gelungen, einen Zweikampf mit der FPÖ zu inszenieren, diesmal um den zweiten Platz. Dies dürfte heuer allerdings nicht ganz absichtlich geschehen sein. In den Umfragen lag man zwar schon länger auf dem Niveau der Freiheitlichen, teilweise sogar darunter, mit der Silberstein-Affäre dürfte hier aber der Damm gebrochen sein. Dass nach links tendierende Wähler Christian Kern gerne als SPÖ-Chef halten wollen, ist nicht überraschend. Dafür wird aber auch gerne übersehen, dass sich in der gleichen Partei auch Personen wie Hans Niessl oder Hans-Peter Doskozil tummeln, die fleißig die Fühler nach rechts ausstrecken.

Obwohl die Umfragewerte der Grünen teilweise die Vier-Prozent-Marke erreichten, wurde die Gefahr des Ausscheidens aus dem Nationalrat offenbar unterschätzt. Auch ich bin zwar von starken Verlusten, aber nicht einem solchen Absturz ausgegangen. Dass mehr als zweieinhalb Mal so viele Stimmen von den Grünen an die SPÖ flossen (167.000), als zu Pilz, ist aber den Sozialdemokraten nicht anzukreiden.

Ein klein wenig darf man zwar jene Wähler schimpfen, die ausschließlich für die Absicherung des wahlarithmetisch bedeutungslosen zweiten Platzes für die „Roten“ ihre Stimme diesmal nicht den Grünen gegeben haben. Es wäre jedoch an den Grünen selber gelegen, offensiv vor dem Worst Case für sich selbst zu warnen und klar zu machen, dass man eine wichtige, linke Stimme im Parlament ist. Auch weil die SPÖ eben nicht nur aus Kern und dessen Zukunft, so wie auch die künftige Ausrichtung der Partei, weiter offen ist.

Dass das nicht passiert ist, ist auch symptomatisch für die offizielle Kommunikationsstrategie. Mit „Wir machen nicht Blau – das ist Grün“ oder „Im Kern ist Kurz ein Strache“ erklärt man den Wählern Standpunkte, die sie längst kennen. Dass man im anbrechenden Wahlkampf in Wien für wiederverwendbare Kaffeetassen und in Oberösterreich gegen Heftumschläge aus Plastik kampagnisierte, zeugt nicht von Feingefühl für Themen, die gerade viele Menschen bewegen. Gerade im Hinblick auf den Wählerabfluss an die SPÖ hätte man hier viel stärker auch soziale Belange bespielen können, oder gar müssen.

Fazit

Ja, das Umfeld war für die Grünen schwer. Der Medienrummel rund um Kern, Kurz und Strache erschwerte es natürlich den kleineren Listen, selber Themen zu setzen und präsent zu bleiben. Und die Abspaltung von Peter Pilz erhielt einen denkbar ungünstigen und faktisch falschen Spin in den Medien. Ein Stimmenrückgang wäre wohl in keinem Fall vermeidbar gewesen. Das Debakel in dieser Form war allerdings war großteils hausgemacht.

Mit einem für den Wahlkampf ungeeigneten Doppelspitzen-Modell, denkbar unnötiger Kommunikation nach der Causa Pilz, einer fahrigen Wahlkampagne und der Unfähigkeit, die eigene Relevanz neben der SPÖ herauszustreichen hat man sich selbst vom Regen in die Traufe katapultiert. Man darf hoffen, dass das Musterbeispiel einer politischen Pleiten-, Pech- und Pannenshow zumindest genug Anschauungsmaterial bietet, um es beim nächsten Antritt wieder besser zu machen.

Foto: _Gaspard_/Flickr (CC-BY 2.0)