Seit 23 Jahren regiert die ÖVP in wechselnden Koalitionen. Was die ÖVP jedoch nicht daran hinderte, das Land maßgeblich zu beeinflussen. Grund genug um sich einmal anzusehen, wofür die ÖVP im Jahr 2010 eigentlich steht.
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Schlagwort: Menschenrechte
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Auf dem Spiel steht unsere Angst
Die Republik streitet, wer die „Last“ eines AsylwerberInnen-Erstaufnahmezentrums (oft auch Lager genannt) stemmen soll. Die Innenministerin will es dort bauen, der Kanzler lieber da. Dort und da sind gar nicht begeistert. Andere würden das Asylwesen sowieso lieber ganz abschaffen. Und im Getöse der Dummen und Lauten hört in bester österreichischer Manier niemand jenen zu, die viel bessere Ideen haben.
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Wie demokratisch ist das Minarettverbot?
Die Schweiz hat heute per so genanntem „direktdemokratischen“ Entscheid für ein Verbot von Minaretten gestimmt. Viele Leute jubeln. Schwer zu ertragen, aber mittlerweile sowas wie Normalität. Was ich etwas bedenklicher finde ist das mangelnde Demokratieverständnis von einigen Leuten, die die Entscheidung nicht gut finden, das Votum aber trotzdem als „demokratisch zu akzeptieren“ bezeichnen. Darüber lässt sich nämlich vortrefflich streiten.
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Der ÖVP-Abstieg endet nicht
Vor bald 1,5 Jahren saß ich im VIP-Klub des Happel-Stadions und lauschte der Präsentation des Perspektivenpapiers der ÖVP. Damals kündete der heutige Chef der Partei vollmundig an, seinen Leuten etwas zuzumuten. Sogar der damalige Boss verstand das Papier als Auftrag, der komplett umgesetzt werden sollte. Darunter war auch die volle rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen. Eine Mehrheit dafür wäre mit SPÖ, Grünen und vielleicht sogar BZÖ im Parlament schnell gefunden. Aber noch heute ist das nicht passiert.