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Rosenkranz hat der FPÖ ihre Grenzen gezeigt

Eine altbekannte Koalition hat sich – polemisch gesagt – bei der heutigen Biundespräsidentschaftswahl unter jenen gebildet, die der Wahlurne fern geblieben sind. Einen großen Anteil stellen FPÖ-affine Nichtwähler, nach schwarzen und orangen Wahlverweigerern finden sie sich auf Platz 3 dieser wenig schmeichelhaften Rangliste wieder.

Dass Rosenkranz ihr eigenes Ziel von 17% (um die bisher erfolgreichste FPÖ-Präsidentschaftskandidatur zu liefern) und die 35%-Vorgabe ihres Parteichefs erst recht verfehlt hat, fällt ganz bestimmt nicht auf eine herbeifantasierte Hexenjagd zurück. Sondern auf einen für FP-Verhältnisse erstaunlich defensiven Wahlkampf und die Kandidatin selbst. Continue Reading „Rosenkranz hat der FPÖ ihre Grenzen gezeigt“

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Zum Verbotsgesetz

Mit der Nominierung von „Kellernazi“ (wie sie der Journalist Hans-Henning Scharsach nannte, und vor Gericht Recht bekam) Barbara Rosenkranz als Präsidentschaftskandidaten war fast klar, dass diese Debatte von der FPÖ in die x-te Runde geführt wird. Abschaffen wolle Sie es, wird ihr vorgeworfen. Die Zurückweisung folgte in einer Aussendung: Rosenkranz halt laut eigener Aussage nur Teile des Gesetzes für der Meinungsfreiheit widersprechend. Was ist dieses Verbotsgesetz eigentlich? Continue Reading „Zum Verbotsgesetz“