Die freie Meinungsäußerung zählt zu jenen Freiheiten, die in allen westlich geprägten Demokratien zu den am meisten geschätzten und verteidigten Grundwerten zählt. Zu Recht. Wenn es jedoch in letzter Zeit öfter haarig wird im Streit darum, was zu sagen erlaubt sein soll oder nicht, scheint es, dass sich eine ganz gewisse Gruppe lautstark protestierender Proponenten immer wieder gerne auf ein Zitat eines gewissen François Marie Arouet beruft.
Schlagwort: verbotsgesetz
Mit der Nominierung von „Kellernazi“ (wie sie der Journalist Hans-Henning Scharsach nannte, und vor Gericht Recht bekam) Barbara Rosenkranz als Präsidentschaftskandidaten war fast klar, dass diese Debatte von der FPÖ in die x-te Runde geführt wird. Abschaffen wolle Sie es, wird ihr vorgeworfen. Die Zurückweisung folgte in einer Aussendung: Rosenkranz halt laut eigener Aussage nur Teile des Gesetzes für der Meinungsfreiheit widersprechend. Was ist dieses Verbotsgesetz eigentlich?