In Wien hat sich 2011 Erstaunliches ergeben. Von den 69 Millionen Euro, die die Stadt über die Parkraumbewirtschaftung eingenommen hat, gab sie 95 Prozent nicht für das Auto aus. „Autofahrer-Abzocke“ betitelt „Österreich“ diese Zahlen, um keinen Zweifel daran zu lassen, was es davon hält.
Quelle der ÖSTERREICH-Grafik laut ÖSTERREICH: „Verwendung Einnahmen Parkometerabgabe“
Bei Betrachtung aller Fakten tut man sich schwer, diese Umschichtung der Mittel vom Auto auf den öffentlichen Verkehr als eine logische und legitime Folge des Regierungseintritts der Grünen zu interpretieren. Noch dazu wurde dafür nicht einmal ein Gesetz verändert, sondern einfach bestehender Spielraum ausgenützt. „Österreich“ deutet diese Umschichtung allerdings so, dass die rot-grüne Regierung in Wien davon abgerückt ist, die Gebühren „wie ursprünglich zweckgebunden vereinbart“ zu verwenden. In Wahrheit zwingt die Verordnung (2006 erlassen) absolut nicht dazu, diese Einnahmen für Auto-bezogene Projekte zu verwenden. Ordnungspolitische Maßnahmen sind sogar ausdrücklich vorgesehen. Continue Reading „Parkgebühren sinken, Autofahrer schäumen“
