Man hat sich von der rot-schwarzen Steuerreform 2015 ja vielleicht manches erhofft, aber doch eher wenig erwartet. Heraus kam eben Letzteres. Sicher: Die Parteisoldaten der Koalition werden darauf hinweisen, was für eine politische Leistung auch die beschlossenen Umschichtungen seien. Und es stimmt: Es ist nicht Nichts und dieses Nichtnichts hat beide Gruppen wahrscheinlich sogar viel Kraft gekostet. Man kann sich eben auch bis zur Erschöpfung fetzen und dabei wenig erreichen.
Das Beste, was eine Gesellschaft für die Armen, die Mittelschicht und die Reichen tun kann, ist die Reichen zu besteuern, sagte „Venture Capitalist“ Nick Hanauer in einem TED-Talk im März 2012. Er behauptete, dass es entgegen populärer Behauptungen gar nicht die Reichen sind, die Jobs erzeugen (ein Argument, dass ein Kommentar bei Forbes dann komplett verleugnete). Es sei deshalb falsch, dass höhere Steuern für Reiche schlecht für den Arbeitsmarkt wären.
Die OTS-Runterred-Sendung „Im Zentrum“ tue ich mir nicht oft an. Ein Tweet von Andreas hat mich gestern aber doch neugierig gemacht. Das Thema diesmal: „Reiche schröpfen – Der neue Klassenkampf?“. Mit dabei unter anderem Günter Stummvoll, was ein einstündiges Kopfschütteln meinerseits zur Folge hatte. Der 67-jährige Finanzsprecher der ÖVP verteidigte die Reichen, gab eine intellektuelle Bankrotterklärung ab und repäsentatierte seine Partei damit sehr gut.